Niederschrift
über die 11. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 23. Juni 2015 Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände, Bayernstraße 110, Seminarraum 1
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Vogel
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich berufsm. Stadtrat Riedel zu TOP 1a
Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Russo Stadträtin Zadek
Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck i. V. Bengl
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Dörfler H Frau Waldmann H Herr Eckstein H Herr Schneider H Frau Gründig UB Herr Hantke Ref. II Frau Bittner FW Herr Skrok FW Herr Richter
Beginn der Sitzung: 15.24Uhr Ende der Sitzung: 16.54 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
TOP 4 bis 14 nichtöffentlicher Teil. Ausnahmsweise erfolgt die Behandlung des öffentlichen Teils im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil.
Folgender Nachtragspunkt wird in die Tagesordnung aufgenommen: 1a) Aktueller Stand BIC-Verfahren - Ausblick und Perspektiven
- Bericht -
Referent: berufsm. Stadtrat Riedel (Tischvorlage 1a)
Die Behandlung dieses TOP wird vorgezogen.
01:35 1a) Aktueller Stand BIC-Verfahren - Ausblick und Perspektiven
- Bericht -
berufsm. StR Riedel 01:45 erläutert im Rahmen einer Präsentation Aufgabenstellung und Ziele des BIC.
berufsm. StR Ulrich 12:35 erläutert die einzelnen Phasen des BIC-Prozesses.
berufsm. StR Riedel 16:45 macht deutlich, dass durch das BIC-Verfahren das Kostenrisiko lediglich minimiert aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann.
berufsm. StR Ulrich 27:17
BM Vogel 30:20
StR Sendner 30:37
StR Russo 31:53 würde es begrüßen, wenn die Planungsunterlagen im Internet veröffentlicht werden würden.
StR Groh 33:27
Krannich-Pöhler 36:05
StR Bengl 40:04 interessiert, ob die Baukosten bereits beim Projekt Freeze fortgeschrieben werden.
berufsm. StR Ulrich 41:04 lehnt die Veröffentlichung von Baugenehmigungsunterlagen ab und begründet dies. Ferner spricht er sich gegen eine generelle Einpreisung eines sogenannten Risikopuffers aus.
berufsm. StR Riedel 45:47 schließt sich der Auffassung des Baureferenten an. Baukosten werden jährlich im Rahmen des MIP fortgeschrieben.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
48:56 1) Reutersbrunnenstraße 63 – Neubau der Feuerwache 1 hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Ulrich 49:06 erläutert anhand einer Präsentation die Baumaßnahme und bittet, die Beilage 1.3 durch die Tischvorlage zu TOP 1 auszutauschen.
Frau Waldmann 52:09
berufsm. StR Ulrich 54:00 dankt Herrn Skrok für den gefundenen Konsens.
Frau Waldmann 55:46
StR Sendner 56:25 wirft die Frage auf, ob eine komplette Klinkerverkleidung wirklich erforderlich ist. Außerdem bittet er um nähere Erklärungen zu den seines Erachtens sehr hohen Baunebenkosten.
StR Bengl 59:50
StR Groh 61:58
StRin Krannich-Pöhler 63:47
BM Vogel 66:35 stellt mit Nachdruck klar, dass es sich bei dieser Maßnahme um einen reinen Funktionsbau handelt und nicht um ein Luxusgebäude.
berufsm. StR Ulrich 68:40 schildert die Dimension des Bauwerks anhand der Daten in Beilage 1.4. Die Obergrenze für Honorare wird lediglich beim Architekten erreicht, so dass dieses frei verhandelt werden konnte. Die technischen Gewerke jedoch liegen im Rahmen der Honorarordnung, so dass sich eine Debatte über die Höhe der Honorare erübrigt. Die Vergabe an einen Generalunternehmer ist aufgrund des europäischen Wettbewerbsrechts, welches durch den Freistaat Bayern sehr konsequent ausgelegt wird, nicht möglich. Die Tiefgarage ist eine Forderung der Regierung als Fachaufsicht. Es wird gebeten, dem Direkten Objektplan gemäß Beilage 1.2 zuzustimmen.
Herr Skrok 75:14 ergänzt die Ausführungen des Baureferenten hinsichtlich Raumplanung und Ausstattung, und nennt einige Beispiele.
berufsm. StR Riedel 79:41
StR Sendner 85:57
StR Höffkes 87:07
StR Bengl 88:12
berufsm. StR Riedel 89:01
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
90:13
A u f l a g e n
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Niederschrift über die 9. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 21. April 2015 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
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Niederschrift über die 10. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 19. Mai 2015 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 23. Juni 2015 Der Vorsitzende: i. V. gez. Vogel
Der Referent zu TOP 1a:
gez. Riedel
Der Referent ab TOP 1: Schriftführerin:
gez. Ulrich gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 22. September 2015 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 11. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 23. Juni 2015 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: