Niederschrift zur Sitzung des Stadt Nürnberg
Personal- und Organisationsausschusses
Dienstag, 16.06.2015
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
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Niederschrift
öffentlich
Vorsitzender: BM Vogel
Referent: Herr Köhler
Sitzungsteilnehmer:
StRin Arabackyi StRin Härtel StR Meissner StRin Penzkofer-Röhrl StRin Strohhacker StRin Soldner StR Christ StR Höffkes StRin Prof. Dr. Lipfert StR Schuh StRin Leo StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Frau Pfeiffer-Beck, OrgA Frau Ehrensberger, PA Herr Gräf, Ref. I/M Herr Herzog, GSBV Herr Erlbeck, GPR Frau Baumeister, GPR Frau Löhner, Fb StR Schüller, Linke Liste, bis TOP 2
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Beginn: 15:34
Ende: 16:29
Schriftführer: Frau Grund
Vorsitzender: 00:01
Eröffnet den nichtöffentlichen Teil, Teil II der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der sonstigen Teilnehmer sowie mit der beiliegenden Tagesordnung besteht Einverständnis.
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
2. Vergütung von Mitarbeiterinnnen und Mitarbeitern in Sozial- Bericht
und Erziehungsberufen
(Beilagen 2.0 - 2.4)
Vorsitzender: 00:00:01
Herr Schüller, Linke Liste: 00:00:43
Vorsitzender: 00:02:28
Herr Köhler: 00:02:30
Vorsitzender: 00:07:16
StRin Penzkofer-Röhrl: 00:07:19
Vorsitzender: 00:08:12
StRin Leo: 00:08:14
Vorsitzender: 00:10:36
StR Schuh: 00:10:38
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Vorsitzender: 00:12:38
Herr Erlbeck, GPR: 00:12:43
Herr Schüller, Linke Liste: 00:14:55
Vorsitzender: 00:18:01
Frau Löhner,Fb: 00:19:48
Vorsitzender: 00:22:03
StRin Leo: 00:22:05
Vorsitzender: 00:23:45
StRin Strohhacker: 00:23:48
Vorsitzender: 00:25:48
Herr Schüller, Linke Liste: 00:26:06
Vorsitzender: 00:26:08 Aufgrund vorgehender Diskussionen wird folgender Beschluss zur Abstimmung gefasst:
Der Nürnberger Stadtrat möge beschließen:
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sozial- und Erziehungsberufen leisten eine wichtige und wertvolle Arbeit für die Gemeinschaft. Sie fördern ein gutes Aufwachsen und eine gute Entwicklung von Kindern, arbeiten in Behinderteneinrichtungen und den vielen Feldern der sozialen Arbeit. Wir bedanken uns für ihr Engagement, ihre Einsatzbereitschaft und die Fähigkeit auch in schwierigen Situationen ihre Arbeit gut zu machen.
Die Bedeutung der Kindertagesstätten als Lernort und die Qualität in den sozialen Berufen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen. Diese Arbeit, die oft genug von Frauen bewältigt wird, muss besser gewürdigt werden. Dazu sind auch eine gute Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen erforderlich.
Nürnberg braucht in Zukunft gerade in den Kindertagesstätten mehr qualifizierte Kräfte. Wir erwarten von den Tarifpartnern eine faire Einigung, die es den Erzieherinnen möglich macht, in dem Beruf zu bleiben.
Der Stadtrat fordert von den beiden Verhandlungsführern im Interesse einer guten Personalausstattung die Sozial- und Erziehungsberufe aufzuwerten.
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Der Beschluss wird mit großer Mehrheit abgelehnt.
StRin Penzkofer-Röhrl: 00:30:57
Vorsitzender: 00:32:29
StR Schuh: 00:32:31
Vorsitzender: 00:33:10
StRin Leo: 00:33:16 Persönliche Erklärung.
Vorsitzender: 00:34:27
Beschluss (Beilage 2.0) mehrheitlich abgelehnt
3. Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe "sinnentleerte Bericht
Arbeitsverhältnisse"
(Beilagen 3.0 - 3.1)
Vorsitzender: 00:34:40
Herr Köhler: 00:34:50
Vorsitzender: 00:36:16
StRin Härtel: 00:36:20
Vorsitzender: 00:39:30
StR Christ: 00:39:33
Vorsitzender: 00:40:48
StRin Leo: 00:40:51
Vorsitzender: 00:42:23
Herr Köhler: 00:42:25
Vorsitzender: 00:43:31
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Herr Herzog, GSBV: 00:43:38
Vorsitzender: 00:45:47
StRin Härtel: 00:45:50
Vorsitzender: 00:47:13
Frau Ehrensberger, PA: 00:47:22
Vorsitzender: 00:48:44
Bericht (Beilage 3.0) einstimmig zur Kenntnis gedient
4. Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) bei der Stadt im Jahr Bericht
2014
(Beilagen 4.0 - 4.1)
Vorsitzender: 00:48:51
Herr Köhler: 00:48:58
Vorsitzender: 00:50:34
StRin Penzkofer-Röhrl: 00:50:37
Vorsitzender: 00:51:57
StRin Leo: 00:52:00
Vorsitzender: 00:53:42
Herr Köhler: 00:53:45
Vorsitzender: 00:54:08
Frau Löhner, Fb: 00:54:12
Vorsitzender: 00:55:07
Bericht (Beilage 4.0) einstimmig zur Kenntnis gedient
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5. Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Beschluss
Organisationsausschusses vom 12. Mai 2015
Vorsitzender: 00:55:10 Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss (Beilage 5.0) einstimmig beschlossen
Vorsitzender: Referent: Schriftführer:
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