Beschlussvorlage

ı. Anmeldung NÜRNBERG

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Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11.06.2015

öffentlich

Betreff: Ansbacher Straße, Markierung von Radstreifen zwischen der Schnelldorfer Straße und der Rednitzstraße/ Stein hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.05.2015

Anlagen:

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.05.2015

• Entscheidungsvorlage

• AfV-Beschluss vom 08.12.2011

• Straßenpläne, Plan Nr. 2.1280.2.5 und 2.1280.2.6

Bisherige Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum | Bericht Abstimmungsergebnis . angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

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Sachverhalt (kurz): Am 08.12.2011 wurde vom Verkehrsausschuss der Umbau der Ansbacher Straße zwischen der Schnelldorfer Straße und der Redhnitzstraße/ Stein für die Markierung von Radstreifen beschlossen. Dafür waren Eingriffe in den Mittelstreifen und in die Randbereiche notwendig. Mit dem Vollausbau fallen aktuell Baukosten in Höhe von 4.318.000€ an. Da die Finanzierung auf absehbare Zeit nicht gesichert ist, wurde die Verwaltung beauftragt eine Zwischenlösung zu überprüfen. Die Verwaltung legt deshalb eine Planung mit reduziertem Umbau, Anlage einer überbreiten Fahrspur für den Kfz-Verkehr und ergänzender Markierungslösung für den Radstreifen zum Beschluss vor. Die Kosten reduzieren sich auf ca. 1.838.000€. Die Maßnahme ist mit 1.400.000€ im MIP veranschlagt. Die Fortschreibung erfolgt bei den Verhandlungen zum MIP und wird dem Stadtrat bei den Haushaltsberatungen zum Beschluss vorgelegt. Der Kreuzungsumbau Stein-Schloss soll gemeinsam mit dem staatlichen Bauamt im Jahr 2016 realisiert werden. Dazu wird - vorbehaltlich des AfV-Beschlusses - noch in diesem Jahr ein Zuschussantrag nach GVFG gestellt. Die Erneuerung der Ansbacher Straße (Decke + Binder), sowie die Markierung der Radstreifen sind nicht nach GVFG förderfähig. Für diese Maßnahme könnten Zuschüsse nach Klimaschutzrichtlinie oder eine lärmmindernde Fahrbahndecke zur Lärmreduzierung beantragt werden. Für letztere liegen aber noch keine Ausführungsbestimmungen seitens des Freistaates Bayern vor, so dass eine Aussage über die Förderung derzeit noch nicht möglich ist.

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Zusätzliche Radabstellmöglichkeiten im Bereich Ansbacher Straße gem. Antrag der CSU vom

18.05.15 werden durch die Verwaltung geprüft. Die Maßnahme ist mit dem Bürgerverein

Röthenbach e.V. besprochen und wurde im Rahmen einer Veranstaltung vorgestellt. Der Ausbau ist für das Jahr 2016/17 vorgesehen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen: Ü Nein Noch offen, weil MIP-Fortschreibung offen RN Ja

Kosten: ED noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 1.838.000 € | Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr davon investiv 1.838.000€ | [I] begrenzter Zeitraum Sachkosten davon konsumtiv € [I dauerhaft Personalkosten | 4b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt: Ü) Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich Ja Betrag: 1.400.000 € Profitcenter/ Investitionsauftrag: E5410065500U 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

X Nein [1 Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden: Ü] Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich UDO Ja Stellen-Nr. 3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

U Nein

Ja 3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

X Nein

DO Ja

NÜRNBERG

4. Abstimmung ist erfolgt mit: U Ref. 1/OrgA [[] Deckungsvorschlag akzeptiert [] keine Stellendeckung vorhanden Ü] Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

DO Ref. I1/ Stk [[] Deckungsvorschlag akzeptiert [I keine Haushaltsmittel vorhanden Ü Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

m RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) X vB Dar. RX SÖR im)

Il. Ref.VI/Vpl Nürnber2g ,9. Mai 2015 Referat VI

Ur

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