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← Sitzung des Verkehrsausschusses (11.06.2015)

Niederschrift öffentlich

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 11.06.2015 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Plärrer Andreas Krieglstein Marcus König Yasemin Yilmaz SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nasser Ahmed Verkehrsausschuss Harald Dix Thon Sabine Sendner Joachim Mletzko Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

Raschke Vorsitzender: Stadtrat Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 2

Ahmed Mitglieder: Stadtrat Brehm Thorsten (i.V. StRin Liberova) Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadtrat Yilmaz Stadträtin König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko (i.V. StRin Friedel) Stadtrat Schrollinger (ÖDP) Stadtrat

Sonstige Teilnehmer: Borchers VAG Anselstetter PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Fischer SOR/3 Jülich Vpl Walser Vpl/M-F

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:30 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

-2-

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich Ansbacher Straße, Markierung von Radstreifen zwischen der Beschluss Schnelldorfer Straße und der Rednitzstraße/ Stein (Beilagen 1.1 - 1.6) Verkaufsstellen für ÖPNV-Fahrkarten Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.11.2014 (Beilagen 2.1 - 2.3) ÖPNV-Erschließung in Schnepfenreuth Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.01.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2015 (Beilagen 3.1 - 3.4) Straßenbahnbetrieb durch die Pirckheimerstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.03.2015 (Beilagen 4.1 - 4.5)

Abbildung 3

Auflage Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 30.04.2015

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister Nichtöffentliche Sitzung entfällt

-3-

Abbildung 4

Herr StR Raschke eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Weist darauf hin, dass der TOP 3 vertagt wird. 1. Ansbacher Straße, Markierung von Radstreifen zwischen der Schnelldorfer Straße und der Rednitzstraße/ Stein

StR Ulrich 00.00.15

StR Ahmed 00.05.03 Stimmt der Vorlage zu.

StR Sendner 00.07.57 Schlägt vor, dass der Ausbau der Fahrradstellplätze mit der Baumaßnahme gleichzeitig erfolgen soll und dies sollte auch im Beschlussvorschlag mit aufgenommen werden.

StR Schrollinger 00.11.36 Schließt sich der Aussage von Herrn Sendner an. Vielleicht könnte dieses beschleunigt werden, um schon 2016 umgesetzt zu werden. StRin Friedel 00.13.07 Stimmt dieser Vorlage auch zu und hofft, dass es schnell voran geht.

Abbildung 5

Herr Bischoff (Behindertenrat Nbg.) 00.14.17 Möchte darauf aufmerksam machen, dass auf eine Blindenampel geachtet werden soll. StR Ulrich 00.15.05 Bedankt sich für die breite Zustimmung. Zur Frage blindengerechte Ampel: In der Planung ist, dort wo die LSA angepasst und umgebaut wird, eine blindengerechte Signalisierung vorgesehen. Zur Frage Fahrradabstellplätze: Der Vorschlag Fahrradstellplätze gleich mit in die Baumaßnahme aufzunehmen wird gerne so mit aufgenommen. Das Thema Provisorium: Es ist genau der Sinn, mit wenig Geld ersmal zu versuchen, ob es eine gute Lösung ist. StR Raschke 00.17.04 Hält fest, dass der Beschluss ergänzt wird mit dem Zusatz: „Einschließlich der Fahrradstellplätze*.

Abbildung 6

StR Ulrich 00.17.31 Trägt den ergänzenden Textvorschlag vor: „Der Verkehrsausschuss beschließt die Errichtung zusätzlicher Fahrradstellplätze im Umgriff des Bus-/U-Bahnhofes Röthenbach.“

-A-

-A-

Abbildung 7

StR Raschke 00.17.43 | ässt über den Beschluss mit Ergänzung abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

2, Verkaufsstellen für ÖPNV-Fahrkarten hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.11.2014

StR König 00.17.59 StR Ulrich 00.18.57

Abbildung 8

Die VAG 00.20.14 (Herr Borchers)

StR Raschke 00.21.00 StR König 00.21.48

StRin Friedel 00.22.44

Herr Bischoff 00.23.40 (Behindertenrat Nbg.)

StR Raschke 00.24.15 Hat einen Vorschlag, vielleicht könnte man dies auch über die Display's in den Bussen und Straßenbahnen einblenden, „Ihre nächste Verkaufstelle befindet sich....“.[3 Die VAG 00.24.36 (Herr Borchers) Läßt es prüfen, ob dies möglich wäre. Auch die Anregung vom Behindertenrat wird geprüft, ob die Verkeaufsstellen barrierefrei erreichbar sind oder nicht.

Abbildung 9

StR Raschke 00.24.51 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. ÖPNV-Erschließung in Schnepfenreuth hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.01.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2015

StR Raschke 00.24.55

Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des 0.9. Tagesordnungspunktes.

  1. Straßenbahnbetrieb durch die Pirckheimerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.03.2015

StR König 00.25.03 Möchte wissen, welche Verbindungen es in der Zeit während der Baumaßnahme am Hallertor geben wird.

Abbildung 10

StR Ulrich 00.26.51 Die Umleitungsmaßnahmen zwischen Plärrer und Thon werden im Verkehrsausschuss noch vorgestellt. StR Schrollinger 00.28.11

00.29.34 StR Dix

StR Raschke 00.30.44 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflage 5. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.04.2015

Abbildung 11

StR Raschke 00.30.49 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 11.06.2015 Der Vorsitzende

Schriftführerin: Der Referent: & EEERRESITEHEE 3 — F _ u

NÜRNBERG

TOP: A

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11.06.2015 öffentlich

Betreff: Ansbacher Straße, Markierung von Radstreifen zwischen der Schnelldorfer Straße und der Redhnitzstraße/ Stein

Abbildung 12

Abstimmungsergebnis: [|] einstimmig [I] angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: 1. Der Verkehrsausschuss beschließt die Markierung eines Radstreifens und den Ausbau der Ansbacher Straße gemäß Plan Nr. 2.1280.2.5 vom 03.03.2015 mit letzter Änderung vom 12.05.2015 und Nr. 2.1280.2.6 vom 03.03.2015 mit letzter Änderung vom 12.05.2015. 2. Der Verkehrsausschuss beschließt die Errichtung zusätzlicher Fahrradstellplätze im Umgriff des Bus-/U-Bahnhofes Röthenbach.

Abbildung 13

il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 14

Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA L [|] Ref. IVStk O D m I

Abbildung 16

Abbildung 15

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): > . N Pu j.V» Das SSTaN \_ [

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100 Seite 1 von 1

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NÜRNBERG

Top: 3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11.06.2015 öffentlich

Abbildung 17

Betreff: ÖPNV-Erschließung in Schnepfenreuth hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.01.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2015 Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit U] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des 0.9. Tagesordnungspunktes.

Abbildung 18

ll. Ref.VI/Vpl

IH. Abdruck an: [] Ref. /OrgA D [] Ref. I/Stk L O

[| I

Abbildung 19

Vorsitzender): Referent{in): Schriftführer(in):

i | | Brausue-ser dluf

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NURNBERt

TOP: 5

Abbildung 20

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11 ‚06.2015 öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 30.04.2015

Abbildung 21

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit I] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.04.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

ll. Ref.VI/Vpl

Abbildung 22

Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA E G RX] Ref. IV/Stk R E

[1

B

Vorsitzender): Referent(in): Schriftführer(in): Bau rt War wur

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