Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg - ASN
vom 10.06.2015
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Vogel
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadträtin Bär Stadträtin Dr. Hüttinger bis 15:49 Uhr Stadtrat Groh Stadträtin Kontsek Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes bis 15:49 Uhr Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger bis 15:49 Uhr
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:38 Uhr
Ende der Sitzung: 15:49 Uhr anschließend: Beginn der Besichtigungs-Rundfahrt zur Müllverbrennungsanlage und Reststoffdeponie Süd
Ende der Rundfahrt: 18:45 Uhr
Schriftführerin: Frau Kummer
Herr 2. Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 3 Abfallbericht 2014
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:00:01 erläutert die wesentlichen Eckdaten des Berichts. Im Vergleich zu den Vorjahren sind kaum Veränderungen erkennbar. Die Mengen zur Verwertung und Beseitigung haben sich stabil entwickelt; die Entsorgungsanlagen sind demgemäß gut ausgelastet. Der deutliche Anstieg der Anlieferungen auf der Deponie ist der seit Oktober 2013 im Rahmen des Stilllegungsprozesses zugeführten, aufbereiteten MVA-Schlacke, geschuldet. Im Verlaufe des nächsten Jahres werden Verhandlungen mit den Zweckvereinbarungspartnern zur Weiterführung der in 2019 auslaufenden Zweckvereinbarungen aufgenommen; erste, diesbezügliche Gespräche haben auf Verwaltungsebene bereits stattgefunden.
StR Groh 00:04:15 wünscht eine Erläuterung der auf Seite 6 des Berichts unter „Regionale Zusammenarbeit" dargestellten Massen in einer Größenordnung von 851 t.
Herr Arndt 00:04:45 es handelt sich dabei um Massen, die im Rahmen des Anlagen-Ausfallverbunds angeliefert wurden. Dieser Ausfallverbund umschließt mehrere, in Bayern ansässige Anlagen und soll Entsorgungsnotstände bei Systemstörungen der Verbundpartner vermeiden.
StR’in Walthelm 00:05:15 Ziel muss die Verringerung der Abfallmengen sein. Wie hat sich beispielsweise die Hausmüllmenge pro Kopf verändert?
Herr Arndt 00:05:55 das Abfallaufkommen (zur Verwertung und Beseitigung) pro Kopf bleibt im Wesentlichen gleich. Unabhängig davon wird aber eine Verschiebung zu Gunsten der Verwertungsmassen, beispielsweise bei den Bioabfällen angestrebt.
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 4 Ersatzfläche für die aufgelöste Gartenabfallsammelstelle Dooser Straße an der Willstätter Straße
- BM Vogel 00:06:50
Ref. Ill, Dr. Piluschke 00:07:00 beschreibt die in der Willstätter Straße befindliche Ersatzfläche. Bei der Planung sollen auch Anforderungen nach verbessertem Service und die Herausforderungen, die der demografische Wandel mit sich bringt, berücksichtigt werden.
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat und lädt zur anschließend stattfindenden Besichtigung der Entsorgungsanlagen ein.
TOP 5 Niederschrift über die 4. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 17.12.2014
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:49 Uhr.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Besichtigungsrundfahrt zu den Entsorgungsanlagen der Stadt Nürnberg (Müllverbrennungsanlage und Reststoffdeponie Nürnberg-Süd) statt. Die Besichtigungsrundfahrt endet um 18:45 Uhr.
SEN |
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter - Die Schriftführerin (2. Bürgermeister Vogel) (Dr. Pluschke) (Frau Kummer)