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I.
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Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 21.05.2015
öffentlich
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4606 "Äußere Bucher Straße Süd" für ein Gebiet zwischen Erlanger Straße,
Kilianstraße, Äußere Bucher Straße und Wolfgangstraße
Billigung des Entwurfs - zweite Fassung - und öffentliche Auslegung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| AfS | 30.06.2011 | ||
| AfS | 24.07.2014 |
Sachverhalt (kurz): Der Stadtplanungsausschuss hat in der Sitzung am 30.06.2011 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4606 beschlossen. Das Bebauungsplanverfahren hat zum Ziel, die städtebauliche Qualität im Bereich des alten Thoner Ortskerns und entlang der Erlanger Straße zu erhalten, möglichst zu verbessern und bereits vorhandene städtebauliche Missstände zu mindern und diesen entgegenzuwirken.
Der Bebauungsplan Nr. 4606 wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt. In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 24.07.2014 wurde der Billigungsbeschluss gefasst. Parallel zur öffentlichen Auslegung vom 25.08.2014 bis zum 26.09.2014 wurde die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Die Stellungnahmen der Behörden führten zu Planungsänderungen in Form einer zweiten Fassung des Bebauungsplans, die eine erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung in reduzierter Form erfordern.
Die Zweitfassung setzt auch im Planteil einen Großteil der Laubbäume über 80cm Stammumfang zum Erhalt fest, nachdem zwischenzeitlich ein entsprechendes Aufmaß erfolgte.
Aufgenommen wurde auch die Anforderung des Verkehrsplanungsamts, auf die Festsetzung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Äußeren Bucher Straße zu verzichten, sowie der Wunsch nach einer Gehwegverbreiterung um 1m im nördlichen Teil der Erlanger Straße (s. Kap. I.4.2 und I.5. ).
Die Festsetzungen zum Lärmschutz wurden überarbeitet.
Aufgrund der Planungsänderungen wurde eine zweite Fassung des Plans erstellt und eine erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans ist durchzuführen.
3 Die zweite Fassung des Bebauungsplans kann nun gebilligt und anschließend öffentlich ausgelegt 1 0 2 werden. 3. 0 1 0 0
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
langfristige Planungssicherung
Ja
Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
II. Herrn OBM
III. Referat VI Nürnberg, Referat VI
(49 00)