FRAKTION
DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION
IM STADTRAT ZU NÜRNBERG
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolffscher Bau des Rathauses r Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister A__ l I Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg 1.1.lf.... Dr. Ulrich Maly IT elefon: 0911/231-2907 Rathausplatz'2 r- 0 - 8 -E-R_B_'_(_H_:),;:.,r_.._,f :: ·::-T:i7'?1';:u~ R~~1 Telef~x: 0911 I 231 -4051 ?. JU :'I L I ' ; ' · .-~ '··· 1 .• ''' '-' •". ' ~ lt~. 1 E-Ma11: csu@stadt.~uernberg.de
90403 Nürnberg 1 2014 www.csu-stadtratsfraktlon.nuernberg.de
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Sanierung der Eibacher Hauptstraße
Sehr geehrter Herr OberbÜrgermeister,
die Eibacher Hauptstraße ist mit täglich ca. 20.000 Fahrzeugen die höchstbelastete Straße mit nur einer Richtungsfahrbahn im Stadtgebiet. Sie ist - wie die Verwaltung mehrfach bestätigte - in einem desolaten Zustand, der unter anderem täglich kilometerlange Staus produziert sowie eine akute Gefährdung für Fußgänger und Radfahrer darstellt. So misst z.B. an einigen Stellen zwischen Hausnr. 109 und 135 der Fußweg gerade einmal 60cm in der Breite.
Seit 2009 plant die Verwaltung, diese für Fußgänger und Radfahrer streckenweise unzumutbare Situation entlang der Eibacher Hauptstraße zu beheben. Sowohl seitens des Vorstadtvereins Eibach I Maiach, als auch der CSU-Stadtratsfraktion wurde bereits mehrfach in den vergangenen Jahren auf die Missstände vor Ort hingewiesen.
ln der AN-Sitzung am 15.11.2012 wurden die im CSU-Antrag aufgeführten Mängel voll bestätigt. Ich möchte auf zwei Passagen aus der Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung hinweisen:
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Unter 4.3 der Vorlage: ... eine vollständige Umplanung dieses Bereichs wird seitens der Verwaltung seit langen erwogen.
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Um eine effizienten Planungsverlauf ohne unnötige zeitaufwendige "Pianschleifen" zu gewähren, ist es sinnvoll vorab in den mittelfristigen Investitionsplan ausreichende Mittel einzustellen, mit denen der Ausbau dann erfolgen kann. Anschließend kann die Verwaltung das Planungsverfahren durchführen.
Auf Rückfrage der CSU bei Kämmerer Riedel wurde umgekehrt argumentiert. Die Mittel würde man zur Verfügung stellen, es fehle an den Planungskapazitäten bei Vpl.
Für die CSU-Stadtratsfraktion stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche der beiden Versionen zutreffend ist. Fehlen die Finanzmittel für die Ausführung der Planung oder fehlen die Kapazitäten um die Planung auszuführen?
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Daher stelle ich für die CSU-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Verkehrsausschuss am 25.09.2014 folgenden
Antrag:
Es wird ausführlich dargestellt, welche Kapazitätsprobleme eine Verzögerung der Planung um bereits 5 Jahre bedingen.
Die Verwaltung legt ein Konzept für die Sanierung der Eibacher Hauptstraße inkl. Fuß- und Radwege vor, dass einen Beginn der Umsetzung noch im Jahr 2015 ermöglicht.
Se ian Brehm F taktionsvorsitzender
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