Niederschrift
über die 10. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 19. Mai 2015 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
- öffentlich -
_____________________________________________________________________
Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Vogel
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser bis 16.12 Uhr Stadtrat Russo Stadträtin Zadek
Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes i. V. Prof.Dr.Scheurlen Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck i. V. Bengl
Sonstige Teilnehmer: H Frau Waldmann H Herr Eckstein H/B Frau Winkler H/B Frau Gareis H/T-HKL Herr Schmidt H/T-HKL Herr Foos H/T-HKL Herr Allgeyer UB Herr Hantke Ref.VI/VMN Herr Leser OrgA Frau Pfeiffer-Beck ML Frau Beeck
- BM/PCS Herr Hecker 3. BM/PCS Frau Müller 3. BM/PCS Frau Gruber
Beginn der Sitzung: 15.20 Uhr Ende der Sitzung: 16.12 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Vogel eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:23 1) Allgemeine Hochbau-Baupauschale 2016 hier: Beschluss Maßnahmenliste
berufsm. StR Ulrich 00:31 verweist auf die Beilagen 1.0 bis 1.3. Um den Gebäudebestand entsprechend zu pflegen, wäre grundsätzlich eine höhere Mittelausstattung der Baupauschale zu begrüßen, jedoch ist das Hochbauamt mit dem jetzigen Programm bereits an der Kapazitätsgrenze angelangt.
StR Russo 03:09
berufsm. StR Ulrich 03:34
StR Sendner 04:45
berufsm. StR Ulrich 05:28 bestätigt, dass eine frühzeitige Genehmigung des Haushalts durch die Regierung sehr große Vorteile bringt.
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
06:39 2) Rathausbereich – Erneuerung des Heizungsnetzes zwischen Theresienstraße, Fünferplatz und Hauptmarkt hier: Abschlussbericht
berufsm. StR Ulrich 06:44
StR Sendner 08:59
StR Groh 09:30 schlägt vor, die Heizungsanlage einmal zu besichtigen.
berufsm. StR Ulrich 10:23 sagt zu, in den Sommermonaten einen Termin für eine Führung durch die Kellerschächte unter dem Rathaus anzubieten.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
11:06 3) Leyher Straße 107, Neubau Marktamt hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Ulrich 11:12 erläutert den in den Beilagen 3.0 bis 3.6 dargestellten Sachverhalt anhand der Präsentation von Grundriss, Schnitten und Ansichten. Ein Großteil der Kosten entfällt auf Honorare; bei Kosten von 4.000 Euro/qm fallen rd. 1.000 Euro an Honorar an. Er erläutert die Änderungen der HOAI 2013 gegenüber der HOAI 2009. Grundsätzlich ist festzustellen, dass sich die Honorarsätze bei Maßnahmen zwischen 1 bis 3 Mio. Euro um ca. 30 % erhöht haben. Der Honoraranteil an einer Maßnahme hat sich seit 2010 sogar verdoppelt.
Frau Waldmann 20:16
berufsm. StR Ulrich 21:28
StRin Krannich-Pöhler 22:00 spricht sich grundsätzlich für die Maßnahme aus, hält jedoch die Kosten von 4.500 Euro/qm NF für zu hoch.
StR Sendner 26:50 kann die hohen Kosten ebenfalls nicht nachvollziehen und möchte die Angelegenheit vertagen.
StR Groh 29:01 wird trotz der Kosten der Maßnahme zustimmen.
StR Bengl 31:48 sieht ebenfalls keine Alternative zum Verwaltungsvorschlag.
StRin Kayser 32:39
berufsm. StR Ulrich 33:45 erläutert nochmals die Kostendaten und hebt dabei die Kostengruppen Gründung sowie Außenanlagen hervor. Außerdem weist er darauf hin, dass die Ausschreibung an einen Generalunternehmer nicht möglich ist.
Frau Winkler 37:00 erläutert Einzelheiten der Gründung und der Außenanlagen.
StR Sendner 38:56
BM Vogel 40:01
StRin Krannich-Pöhler 40:16 ist der Ansicht, dass die Maßnahme auf mögliche Einsparpotentiale hin überprüft werden sollte und stellt den Antrag, die Angelegenheit zu vertagen.
berufsm. StR Ulrich 43:26 betont, dass derartige Maßnahmen selbstverständlich durch das Hochbauamt geplant werden könnten, wenn die dafür notwendigen Stellen vorhanden wären.
Frau Beeck 45:33 bestätigt, dass seit einem Jahr immer wieder versucht wurde, Einsparungen zu realisieren und schildert die Historie der Maßnahme.
BM Vogel 49:45 lässt zunächst über den Vertagungsantrag von StRin Krannich-Pöhler abstimmen.
- Der Antrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt -
Er lässt sodann über den Vorschlag der Verwaltung gemäß Beilage 3.2 abstimmen.
Beschluss: (Beilage 3.2) - mit 11 : 1 Stimmen -
Nürnberg, 19. Mai 2015 Der Vorsitzende: i. V. gez. Vogel
Der Referent: Schriftführerin:
gez. Ulrich gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 23. Juni 2015 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 10. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 19. Mai 2015 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: