N i e d e r s c h r i f t
über die
20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22. Juli 2004
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: 3. Bürgermeister Dr. Gsell
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Nitsch
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
Brenner + Münnich Noßwitz
Stadträtin Seer
PD/N Anselstetter
VAG Heußner
BgA Ruf
WS Schlößl
Stpl Wiglenda
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Weißmann
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 11.53 Uhr
Schriftführerin: Schnattinger
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Frankenschnellweg Bericht
hier: Bericht des Gutachters über die Ergebnisse der Synopse
im Abschnitt Mitte
1a Unterführung „An den Rampen“ Beschluss
hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2004
2. Umbenennung S-Bahn-Station Fischbach Bericht
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Ulrich (FDP) vom 24.10.2001
3. Erreichbarkeit des Flughafens Beschluss
hier: Sideletter
Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung Ziegelsteins und des Bier-
wegs
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
24.07.2003
4. Fußgängerbrücken über die Rednitzarme im Zuge des Ver- Bericht
bindungsweges Ellwanger Straße/Am Hammer in Nürnberg-Katzwang
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.04.2004
5. Forschungsprojekt ORINOKO Beschluss
hier: Zuschlag des BMBF für Interessensbekundung
6. Bahnhofstraße zwischen Allersberger Tunnel und Marienstraße Beschluss
hier: Verlegung des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) auf die
Südseite der Bahnhofstraße
7. Straßenpläne Bamberger Straße, Ausbau zwischen Schnepfenreuther Beschluss
Hauptstraße und Wilhelm-Högner-Straße (Stadt Fürth)
8. Straßenplanung Humboldtstraße, Bauabschnitt 3.1 Beschluss
1. Humboldtplatz zwischen Hummelsteiner Weg und
Humboldtstraße
2. Humboldtplatz/Humboldtstraße zwischen Hummelsteiner
Weg und Wirthstraße
3. Hummelsteiner Weg zwischen Wölckernstraße und
Humboldtstraße
4. Wirthstraße zwischen Wölckernstraße und Humboldtstraße
EU-Ziel-2-Maßnahme „Grünoffensive Südstadt“
9. ÖPNV Planungen – weiteres Vorgehen Beschluss
hier: - Nahverkehrsentwicklungsplan
- Alternative Bewertung Bus – Straßenbahn
- Straßenbahnplanung Nördliche Pillenreuther Straße
- Stadtbahn Erlangen – Standardisierte Bewertung
10. Sterntor Unterführung – Veränderung der Umlaufsperren Bericht
hier: Erfahrungsbericht von der Maßnahme im Ostbahnhof
10a Gräfenbergbahn – Fußgängerüberweg am Felsenkeller Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2004
I a. Auflagen
-
Airport Nürnberg – Besucherparkplatz an der Irrhainstraße
-
Straßenplan Gustav-Adolf-Straße, östlicher Anschluss des Tillyparks, Erschließungsstraße 2
-
Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 12.05.2004
-
Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2004
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Herr 3. BM eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es liegen Anträge der CSU zu TOP 4 und TOP 9, sowie der Grünen zu TOP 9 vor, die im Rahmen der Tagesordnung behandelt werden. Er begrüßt Herrn Noßwitz vom Büro Brenner und Münnich, der als Gutachter zu TOP 1 berichten wird. Die Tagesordnung wird ergänzt um TOP 1a: Unterführung „An den Rampen“ hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2004 TOP 10a: Gräfenbergbahn – Fußgängerüberweg am Felsenkeller hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2004
- Bericht -
1. Frankenschnellweg
hier: Bericht des Gutachters über die Ergebnisse der Synopse im Abschnitt Mitte
StR Baumann 00.01.25 stellt fest, dass im AfV am 29.04.2004 beschlossen wurde, auch für den Abschnitt Mitte eine Darstellung und Bewertung der verschiedenen Einhausungsmodelle vorzunehmen. Das Ergebnis wird heute – jedoch noch ohne Bewertung – vorgestellt. Dazu wird Herr Noßwitz berichten.
Herr Noßwitz 00.03.00 berichtet über die Ergebnisse der Synopse. Es waren folgende 4 Planfälle zu bewerten: Variante 1: FSW in bisheriger Troglage (Vorschlag C2-3) Variante 2: FSW überdeckelt mit unveränderter gespreizter Führung der Verknüpfungsebene Stadt Variante 3: FSW überdeckelt mit zusammengelegter Führung der Verknüpfungsebene Stadt Variante 4: FSW teilüberdeckelt mit nach Norden offener Galerie. Verkehrlich sind die Varianten 1 und 2 sowie die Varianten 3 und 4 identisch. Zwangspunkte sind die bereits heute existierenden Bahnquerungen und der U-Bahntunnel. Der sich für den FSW ergebende Trog kann nicht aus reinen Böschungen gestaltet werden, er benötigt wegen des anstehenden Grundwassers Stützmauern bzw. eine Grundwasserwanne. Die dargestellten Lösungen müssen betriebstechnisch optimiert und zusammengeführt werden mit den Ergebnissen der Synopse Süd. Diese liegen noch nicht vor, da der Gutachter bisher keinen Auftrag hat. Grober Kostenansatz der reinen Rohbaukosten für den Bereich Mitte ohne den Bereich Süd: Variante 1 (C 2-3 Trog): 63 Mio. € Variante 2 und 3 (mit durchgängiger Überdeckelung) 70 – 71 Mio. € Die Galerielösung ist etwas billiger.
Herr 3. BM 00.33.15 bedankt sich für den Vortrag und die gut verständliche Darstellung.
Die Verwaltung (WS) 00.33.35 teilt mit, dass der Auftrag für den Abschnitt Süd 1 vorbereitet ist und jederzeit vergeben werden könnte. Es ist jedoch ein fördertechnisches Problem aufgetreten. Die Zustimmung der Regierung muss vor Auftragsvergabe eingeholt werden. Die Regierung hat die Zustimmung verweigert und den Vorgang an die Oberste Baubehörde weitergegeben. Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit wird baldmöglichst erwartet. Danach kann die Vergabe erfolgen.
StR Fischer 00.35.05 fragt, ob es eine Zeitperspektive über den Ablauf des Verfahrens gibt.
StR Grosse-Grollmann 00.35.35 bittet um Überlassung des Vortrages in schriftlicher Form. Er fragt, ob die Lüftungs- und Sicherungskosten im Tunnel getrennt zu beziffern sind und ob sich für die Fundamente des Bahnviadukts ein Problem ergibt, wenn darunter der Tunnel verläuft.
StR Baumann 00.37.10 möchte im IV. Quartal dem AfV die Bewertungen zur Entscheidung vorlegen, welche Variante weiterverfolgt werden soll. Der nächste Schritt wäre dann ab Anfang 2005 die Fertigstellung der Vorentwurfsplanung.
Herr Noßwitz 00.38.00 beantwortet die Fragen und sagt zu, die Betriebskosten detailliert aufzulisten. Zu den Fundamenten des Viadukts sind ihm keine detaillierten Untersuchungen bekannt. Die neue Stadteinfahrt soll die Situation in der Landgrabenstraße entzerren. Die Beschilderung wird ähnlich erfolgen wie am Plärrer.
StR Schuh 00.42.35 erkundigt sich, ob eine Beschilderung durch großflächige Schilder ausreicht oder ob man evtl. ein „Mini-Leitsystem“ benötigt.
StR Meyer 00.43.45 weist darauf hin, dass die Nürnberger seit etwa 30 Jahren gut über den Plärrer kommen. Die Variante C 2-4 hat optische und verkehrstechnische Vorteile, weil sie den Verkehr bündelt und den Flächenverbrauch so gering wie möglich hält. Der FSW hat für Nürnberg eine große Bedeutung, die bestmögliche Lösung soll verwirklicht werden.
Herr 3. BM 00.46.00 befürchtet, dass es eine große Herausforderung sein wird, die Kosten im Haushalt unterzubringen.
Herr Noßwitz 00.46.20 sieht keine Möglichkeit, ohne große Tafeln zur Wegweisung auszukommen.
StR Raschke 00.47.10 möchte von der Verwaltung hören, wie die Finanzierung gesichert werden soll bei schätzungsweise Kosten in Höhe von ca. 200 Mio. €. Es kann nicht sein, dass man erst in 20 Jahren bauen kann, weil die Mittel nicht zur Verfügung stehen.
Herr 3. BM 00.47.50 stellt fest, dass der Stadtrat über die Finanzierung und die Einstellung in den MIP zu entscheiden hat. Ziel ist, die Mittel in verschiedenen Abschnitten über mehrere Jahre hinweg bereitzustellen.
StR Fischer 00.48.40 bemerkt, dass es sich um keine Gesamtbaustelle handeln kann, da dieser Verkehrsweg auch während der Umbauten noch verkehrsfähig sein muss.
1a Unterführung „An den Rampen“
hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2004
StR Baumann 00.49.40 verweist auf die Vorlage. Es entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 120.000,-- €. Die Maßnahme soll noch dieses Jahr durchgeführt werden.
StR Mägerlein 00.51.10 bedankt sich für die Vorlage und stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu.
StR Grosse-Grollmann 00.52.00 stimmt ebenfalls zu.
Herr 3. BM 00.52.30 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
2. Umbenennung S-Bahn-Station Fischbach
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Ulrich (FDP) vom 24.10.2001
- Bericht -
StR Baumann 00.53.15 verweist auf den schriftlichen Bericht.
StR Schuh 00.54.20 findet das Ergebnis nicht befriedigend im Sinne des Antragstellers. Bei etwas gutem Willen könnte eine Umbenennung erfolgen.
StR Dr. Slavik 00.56.05 war es immer ein Rätsel, warum der Bahnhof, der mitten in Nürnberg liegt, „Stein“ heißt. Seit 2000 ist eine Umbenennung in „Südwestpark“ geplant, dies wäre begrüßenswert. Er fragt, wann der Bau der S-Bahn nach Ansbach erfolgen wird.
Die Verwaltung (Vpl) 00.57.40 berichtet, dass die Strecke finanziell gesichert ist und die Planungsvorbereitungen laufen. Zum Baubeginn kann heute noch nichts gesagt werden.
Herr 3. BM 00.57.55 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
3. Erreichbarkeit des Flughafens
hier: Sideletter
Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung Ziegelsteins und des Bierwegs
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2003
StRin Seer 00.58.20 begründet den Antrag. Der Vorschlag der Verwaltung ist ein erster wichtiger Schritt, auch für den Radverkehr. Es ist richtig, den Bierweg anwohnerfreundlicher zu gestalten. Sie möchte in Bezug auf den Sideletter noch klarstellen, dass die Grünen zur Nordanbindung Flughafen eine andere Meinung vertreten als die CSU und die SPD.
StR Mägerlein 00.59.50 bittet um Vertagung, da das Wirtschaftsreferat und der Flughafen noch um Stellungnahme gebeten werden sollten.
StR Baumann 01.01.15 erläutert, dass es primär um Verkehrsthemen geht und das Wirtschaftsreferat daher nicht formell eingebunden wurde. Der Flughafen wurde über die Planungen und Vorschläge informiert. Zur Marienbergstraße bittet er um Beschluss, damit sich die Maßnahme nicht verzögert.
StR Fischer 01.02.20 meint, dass Ziffer 1 und 2 mit dem Flughafen wenig zu tun haben, es ist aber eine Verbesserung für die Anwohner des Bierwegs. Der Vertagung von Punkt 3 des Beschlussvorschlages kann er zustimmen, obwohl er die Anlage einer 2. Linksabbiegespur für eine Verbesserung hält, gegen die wohl weder Ref. VII noch der Flughafen Einwände erheben werden.
Die Verwaltung (Vpl) 01.03.55 weist darauf hin, dass die Radstreifen und das Baumtor am Bierweg unter 2 Aspekten zu sehen sind: Zum einen wird das Radwegenetz verbessert, zum anderen rückt der Verkehr etwas weiter von den Häusern ab. An der Kreuzung Marienbergstraße/Erlanger Straße soll zweispuriges Linksabbiegen ermöglicht werden.
StR Mägerlein 01.07.10 zieht nach diesen Erklärungen seinen Vertagungsantrag zurück.
Herr 3. BM 01.08.00 hält als Ergebnis fest, dass die Verwaltung beauftragt wird, zum Thema Flughafen-Verkehrserschließung noch die informellen Stellungnahmen von Ref. VII und Flughafen einzuholen. Ansonsten erfolgt heute die Beschlussfassung.
StR Gradl 01.08.35 bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die Einführung einer Anwohnerparkregelung im Bierweg möglich ist, um Fremdparker zu vertreiben.
Die Verwaltung (Vpl) 01.09.00 weist darauf hin, dass die Prioritätenliste zum Bewohnerparken vor kurzem beschlossen wurde. Die Anregung wird aufgenommen.
Herr 3. BM 01.10.05 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
4. Fußgängerbrücken über die Rednitzarme im Zuge des Verbindungsweges Ellwanger
Straße/Am Hammer in Nürnberg-Katzwang
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.04.2004
- Bericht -
StR Bloß 01.10.30 begründet den Antrag. Die Stege müssen nutzbar bleiben. Er schlägt vor, beim Naherholungsverein einen Antrag auf Mitfinanzierung zu stellen.
StR Baumann 01.16.20 hält dies ebenfalls für wünschenswert und unterstützt den Antrag.
Herr 3. BM 01.17.25 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat. Der Antrag der CSU wird einstimmig beschlossen.
Beschluss: siehe Beilage
5. Forschungsprojekt ORINOKO
hier: Zuschlag des BMBF für Interessensbekundung
StR Baumann 01.17.50 erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage. Für die Stadt entstehen keine Kosten, es ist lediglich die Mitwirkung erforderlich. Nürnberg hat gute Chancen, deswegen bittet er heute um Beschluss, damit der Projektantrag eingereicht werden kann.
Die Verwaltung (Vpl) 01.19.20 sieht in dem Projekt eine einmalige Chance, möglichst wirtschaftlich Online-Daten über Verkehrszustände im Straßennetz zu erhalten. Durch das VLS Messe besteht die Möglichkeit, regelmäßig Online-Daten über Schleifen zu bekommen. Ebenso könnten die FCD-Daten der Taxen mit benutzt werden. Dadurch wird eine ständige Kontrolle und Qualitätssicherung ermöglicht. Das Projekt soll praxisorientiert laufen. Die Projektleitung wird im Verkehrsplanungsamt angesiedelt sein. Zu den Kosten ist zu sagen, dass 400.000 € über das Projekt bezuschusst werden. Diese sind in Form von Personaleinsatz zum Teil von der Stadt einzubringen, d. h. etwa 25 % Eigenfinanzierung wird dadurch erbracht, dass 3 Mitarbeiter zu einem gewissen Prozentsatz für dieses Projekt arbeiten. Für die 330.000 €, die die Stadt tatsächlich in Form von Bargeld als Zuschuss bekommt, kann ein neuer Mitarbeiter ganztags und eine Mitarbeiterin halbtags für drei Jahre eingestellt werden. Für die Stadt Nürnberg entstehen keine Kosten.
StR Fischer 01.26.10 stimmt dem Projekt zu und hofft, dass es für Nürnberg Ergebnisse bringt, die die Situation verbessern.
StR Meyer 01.28.05 hält eine intelligente Verkehrssteuerung für erforderlich, da nur begrenzt Straßenraum zur Verfügung steht.
Herr 3. BM 01.30.00 lässt abstimmen. Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
Beschluss: siehe Beilage
6. Bahnhofstraße zwischen Allersberger Tunnel und Marienstraße
hier: Verlegung des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) auf die Südseite der
Bahnhofstraße
StR Gradl 01.30.20 beantragt Vertagung und äußert seine Wünsche an die Verwaltung. Die vorgelegte Lösung ist eine unakzeptable Verschlechterung des jetzigen Zustandes. Mit dem Investor sollte ernsthaft über die Verlegung des neuen ZOB Richtung Hbf verhandelt werden. Außerdem ist kein Betriebskonzept vorhanden, es gibt zu wenig Taxiplätze, keine Parkplätze für Anlieferung bzw. Abholung, die Durchfahrtsbreite für Busse muss erweitert werden, ebenso müssen in der Planung die Mindestmaße von 15 m langen Bussen für alle Standplätze berücksichtigt werden, die Erschließung von Osten her ist ungenügend und es fehlen witterungsgeschützte Warteflächen. Er bittet um Aussagen über Kostenübernahme bei evtl. entstehenden Mehrkosten. Vor Klärung dieser Fragen kann einer Verlegung des ZOB nicht zugestimmt werden.
StR Baumann 01.35.50 äußert sich zum Verfahren. Ausgangspunkt war die Schwierigkeit der Fa. DIBAG bei der Vermietbarkeit, weshalb eine Verlagerung angestrebt wird. Daraufhin wurde in verschiedenen Schritten verhandelt. Es gibt jedoch auch Verbesserungen: Busaufstelllängen von 15 m sind bei 5 Bussen gewährleistet, die innere Abwickelbarkeit des Busbahnhofes ist wesentlich besser geworden. Das Grundstück Eybl steht nicht zur Verfügung. Unter der Voraussetzung, dass die Stadt keine Finanzierungsanteile übernehmen kann, ist es ein Ergebnis, das sich vertreten lässt.
StR Mägerlein 01.40.30 stimmt der Vertagung zu und beauftragt die Verwaltung, eine Trennung von Fern- und Regionalverkehr zu untersuchen.
StR Fischer 01.41.05 könnte sich durchaus vorstellen, dass DIBAG Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer im Westen führen könnte, wenn das Interesse, ihr jetziges Grundstück freizubekommen, groß genug ist. Wichtig ist, dass die Verbindung zwischen Busbahnhof und Hauptbahnhof optimiert wird.
StR Bloß 01.43.10 hält die bisherige Situation, die durch laufende Motoren und das Verladen großer Gepäckstücke verursacht wird, ebenfalls für untragbar.
StR Baumann 01.45.05 bestätigt, dass sich auch mit dem neuen ZOB nicht alle Probleme lösen lassen. Der Investor möchte noch in diesem Jahr die Verlagerung vornehmen, deshalb wird möglichst bald ein Beschluss benötigt.
Die Verwaltung (Vpl) 01.48.00 erläutert die Verbesserungen gegenüber dem heutigen Standort.
StR Grosse-Grollmann 01.54.40 äußert sich zum Radverkehr. Der vorgesehene Zweirichtungsradweg ist die einzige Möglichkeit, mit dem Rad vom Marientunnel zum Hauptbahnhof zu kommen. Diese Gefahrenstelle muss entschärft werden. Ansonsten schließt er sich den Ausführungen seiner Vorredner an.
Herr 3. BM 01.57.40 glaubt nicht, dass auf dem Verhandlungsweg noch mehr herauszuholen ist. Wenn man das Optimum erreichen will, werden Kosten für die Stadt entstehen.
Die Verwaltung (Vpl) 01.58.50 teilt mit, dass das Straßenprofil der Bahnhofstraße für zwei getrennte Radwege nicht ausreicht.
StR Gruber 02.00.05 meint, dass der Umsteigeknoten zwischen ZOB und Hauptbahnhof minimal ist. Man muss sich entscheiden, ob es sich um einen Bahnhof für den regionalen Busverkehr handeln soll oder für den Fernverkehr.
StR Gradl 02.01.00 weist nochmals auf die fehlenden Parkmöglichkeiten hin.
Herr 3. BM 01.30.00 sieht keine Möglichkeit für eine optimale Lösung. Er lässt über den Antrag der SPD abstimmen. Dieser wird ohne Gegenstimme angenommen.
Beschluss: siehe Beilage
7. Straßenpläne Bamberger Straße, Ausbau zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße
und Wilhelm-Högner-Straße (Stadt Fürth)
StR Baumann 02.05.55 erläutert den Sachverhalt. In Bezug auf Lärm werden keine Grenzwerte überschritten. Beim Bürgergespräch in Poppenreuth wurden beide Varianten vorgestellt. Die Verwaltung schlägt vor, auf der Basis der Variante 8 weiter zu verhandeln..
Herr 3. BM 02.09.35 merkt an, dass es sich bei der UVS um keine Untersuchung handelt, die aus Nürnberger Sicht geprägt ist.
StR Mägerlein 02.10.20 stimmt dem Beschlussvorschlag zu. Die Veranstaltung in Poppenreuth hat gezeigt, dass sich die meisten Anwesenden für die Variante 8 ausgesprochen haben. Der Bauernverband trägt diese Variante ebenfalls mit.
StR Fischer 02.13.20 hält die Variante 8 für vernünftig und stimmt zu.
StR Schuh 02.14.00 gibt zu Protokoll, dass er beiden Varianten zustimmen kann. Die Diskussion aus Poppenreuther Sicht sollte nicht aus den Augen gelassen werden.
StR Grosse-Grollmann 02.15.40 hat von Anfang an diese Straße abgelehnt, weil sie eine große Ost-West-Verbindung schafft. Dies wird Folgen nach sich ziehen. Er stimmt gegen den Beschlussvorschlag.
Herr 3. BM 02.16.50 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Dieser wird mit 1 Gegenstimme angenommen.
Beschluss: siehe Beilage
8. Straßenplanung Humboldtstraße, Bauabschnitt 3.1
1. Humboldtplatz zwischen Hummelsteiner Weg und Humboldtstraße
2. Humboldtplatz/Humboldtstraße zwischen Hummelsteiner Weg und Wirthstraße
3. Hummelsteiner Weg zwischen Wölckernstraße und Humboldtstraße
4. Wirthstraße zwischen Wölckernstraße und Humboldtstraße
EU-Ziel-2-Maßnahme „Grünoffensive Südstadt“
StR Baumann 02.17.05 erläutert die Vorlage und bittet um Beschluss.
StR Mägerlein 02.19.00 stimmt zu, bittet jedoch um Aussage zu KAG-Maßnahmen.
StR Grosse-Grollmann 02.19.30 berichtet, dass Einwohner befürchten, dass es in der Humboldtstraße zum Hummelsteiner Weg stadteinwärts zu Schleichwegverkehr kommen könnte und fragt, ob die Einbahnregelung gedreht werden kann.
StR Baumann 02.20.10 teilt mit, dass für öffentliche Einrichtungen ebenfalls KAG-Beiträge anfallen.
Die Verwaltung (Vpl) 02.20.30 sieht keine Möglichkeit, die Einbahnrichtung umzudrehen, da in der Nordostecke eine Einfahrt blockiert würde.
Herr 3. BM 02.20.55 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
9. ÖPNV-Planungen – weiteres Vorgehen
hier: - Nahverkehrsentwicklungsplan
- Alternative Bewertung Bus – Straßenbahn
- Straßenbahnplanung Nördliche Pillenreuther Straße
- Stadtbahn Erlangen - Standardisierte Bewertung
StR Baumann 02.21.55 verweist auf den Beschlussvorschlag der Verwaltung und bittet um Zustimmung.
StRin Seer 02.24.25 begründet den gemeinsamen Antrag der Grünen und der Guten. Der Vorschlag der Verwaltung wird befürwortet, um ihn jedoch noch zu verstärken, sollte Punkt 3 dahingehend abgeändert werden, dass die Bewertung über die alternative Bedienung Bus/Strab noch in diesem Jahr erfolgen soll. Auf eine Prüfung des Nordasts der Linie 9 sollte verzichtet werden.
StR Sendner 02.26.50 begründet den Änderungsantrag seiner Fraktion. Der 3. Spiegelstrich des Beschlusses sollte neu gefasst werden. Der Punkt „Straßenbahn Pillenreuther Straße“ sollte heute vertagt werden.
StR Fischer 02.29.10 geht zunächst auf die Abänderungsanträge ein. Dem Antrag der CSU kann zugestimmt werden. Von der Sache her ist dies jedoch unverständlich, da am 10.07.2003 einstimmig beschlossen wurde, dass die Verwaltung vertiefende Planungen für die Pillenreuther Straße ausarbeiten soll. Aus der Sachverhaltsdarstellung geht hervor, dass durch die Verwaltung bereits ein Straßenplan ausgearbeitet wurde, der zur Zeit in Instruktion ist. Zum Antrag der Grünen: Ziffer 1, den Beschluss um den Zusatz „noch in diesem Jahr“ zu ergänzen, wird zugestimmt, Ziffer 2 ist operatives Geschäft der VAG und muss abgelehnt werden, Ziffer 3 wird zugestimmt.
Herr 3. BM 02.36.20 fasst die verschiedenen Anträge zusammen und formuliert den neuen Beschlussvorschlag.
StR Grosse-Grollmann 02.37.35 kann den Änderungen zustimmen.
StR Meyer 02.38.10 stimmt dem geänderten Beschlussvorschlag ebenfalls zu. Zum Thema Pillenreuther Straße gibt es noch einige Fragen bei der CSU zu klären.
Herr 3. BM 02.40.35 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss: siehe Beilage
10. Sterntor-Unterführung – Veränderung der Umlaufsperren
hier: Erfahrungsbericht von der Maßnahme im Ostbahnhof
– Bericht –
StR Baumann 02.42.30 verweist auf die Vorlage. Nach den positiven Erfahrungen im Ostbahnhof werden die Umlaufsperren vergrößert.
StR Grosse-Grollmann 02.43.10 fragt nach, ob der Abschnitt von der Vorderen Sterngasse zum Hallplatz – wie beschlossen bereits ganztägig für den Radverkehr geöffnet wurde.
Der Radverkehrsbeauftragte 02.43.35 berichtet, dass vor dem Vollzug zunächst die diesjährige Querschnittszählung abgewartet werden sollte.
Herr 3. BM 02.44.00 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
10a Gräfenbergbahn – Fußgängerüberweg am Felsenkeller
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2004
- Bericht -
StR Baumann 02.44.30 bittet, den schriftlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Die Verkehrssicherungspflicht liegt bei der Bahn. Es werden Gespräche stattfinden müssen, ob evtl. ein Blinklicht eingerichtet werden kann. Auf die Wegeverbindung kann nicht verzichtet werden.
StR Fischer 02.45.50 schlägt eine Kostenteilung zwischen Stadt und Bahn vor. Lösungsvorschläge technischer Art sind jedoch nicht Aufgabe des Ausschusses.
Herr 3. BM 02.46.50 teilt den Inhalt eines Schreibens der Buchenbühler Gemeinschaft mit: Der Bahnüberweg Felsenkeller für Fußgänger soll unter keinen Umständen geschlossen werden. Eine Blinkanlage wird für die richtige technische Lösung gehalten. Im Bereich des Bahnübergangs sollte eine Langsamfahrstrecke eingerichtet werden.
StR Gruber 02.47.45 sieht die Zuständigkeit beim Eisenbahnbundesamt. Er kennt viele technische Lösungen, bei denen man sich die Kosten 50:50 geteilt hat.
StR Grosse-Grollmann 02.48.20 hält die Vorschläge der Buchenbühler Gemeinschaft für durchführbar. Wenn endlich der Haltepunkt Buchenbühl eingerichtet wäre, könnte die Bahn hier nicht mehr Tempo 80 fahren und dieser Gefahrenpunkt wäre beseitigt.
Herr 3. BM 02.49.00 stellt fest, dass der Bericht für heute zur Kenntnis gedient hat. Es ergeht der Auftrag an die Verwaltung, weiter zu verhandeln und möglichst zeitnah über das Ergebnis zu berichten.
- A u f l a g e n -
11. Airport Nürnberg – Besucherparkplatz an der Irrhainstraße
StR Grosse-Grollmann 02.49.45 hält die Einrichtung eines Besucherparkplatzes für kontraproduktiv und lehnt daher ab. Die Irrhainstraße könnte abgehängt und nur für den Radverkehr freigegeben werden.
StR Baumann 02.51.10 hält fest, dass der Flughafen auf eigenem Gelände 20 Parkplätze einrichten will, um wildes Parken zu ordnen. Es ist nicht möglich, die Irrhainstraße nur für Radverkehr zu öffnen, da auch landwirtschaftlicher Verkehr zugelassen werden muss.
StR Schuh 02.52.25 merkt an, dass bereits beim FNP- bzw. Bebauungsplanverfahren 4300 die Aussage gemacht wurde, dass bei einer Abhängung der Irrhainstraße zeitgleich eine Ersatzstraße entstehen müsste.
Herr 3. BM 02.52.50 stellt fest, dass der Beschluss mit einer Gegenstimme gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
- Straßenplan Gustav-Adolf-Straße, östlicher Anschluss des Tillyparks, Erschließungs-
straße 2
Beschluss: siehe Beilage
- Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
vom 12.05.2004
14. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2004
Die Niederschriften haben heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 22. Juli 2004 Der Vorsitzende: i. V.
Der Referent: Schriftführerin: