Beschlussvorlage

NNüürrnnbbeerrgg TOP: z.A. 610-21-51 / Eibacher Hauptstr.

Anmeldung

I.

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Betreff: Sanierung der Eibacher Hauptstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.07.2014

Anlagen:

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.07.2014

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Für die Planung der Eibacher Hauptstraße zwischen Königshofer Weg und Mühlfeldstraße wurde Klärung über die mögliche Finanzierung und die Planungskapazitäten der Verwaltung beantragt. Zum Beginn der Diskussion über die Planung war kein Geld im MIP eingestellt und die Verwaltung hatte angesichts der ungelösten Personalproblematik um die Bearbeitung der anstehenden Planfeststellungsverfahren für mehrere große Projekte keine Kapazitäten, frühzeitiger mit einer Planung für die Eibacher Hauptstraße zu beginnen. Im Zuge der Etatberatungen im November 2014 wurden Gelder für den Umbau der Straße im MIP für die Jahre 2015-2018, schwerpunktmäßig im Jahr 2018, eingestellt. Außerdem wurde eine Ingenieurstelle für die Erstellung der Unterlagen für Plangenehmigungsverfahren beschlossen. Dadurch werden Kapazitäten für neue größere Straßenplanungen frei. Aufgrund der Stellenschaffung ist aus heutiger Sicht ein Planungsbeginn für die Eibacher Hauptstraße im Jahr 2015 möglich. Eine Vermessung ist bereits vorhanden. Die Planung wird voraussichtlich Ende 2015 in das Abstimmungsverfahren eingespeist und dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X 0 davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € 1 0 2

0 8. davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 1 0 0

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter/Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3.a Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3.b Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja siehe Anlagen

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl

Nürnberg, Referat VI

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