Beschlussvorlage

NNüürrnnbbeerrgg TOP: z.A.610-21-51/Kieslingstraße

Anmeldung

I.

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Verkehrssituation am Nordostbahnhof hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2015

Anlagen:

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2015

• Straßenplan Nr. 2.2139.2.2

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt in Ihrem Antrag vom 02.03.2015, Möglichkeiten zur Verbesserung der Querungssituation in der Kieslingstraße in Höhe der neu gebauten östlichen Einmündung zum Baugebiet am Nordostbahnhof zu prüfen.

Aufgrund der Entwicklung des Baugebietes am Nordostbahnhof durch die Bauträger von Ost nach West stehen bisher nicht die im Bebauungsplan 4318 enthaltene Fuß- und Radwegverbindung sowie die westliche Einmündung mit Querungshilfe in Höhe des Nordostbahnhofs zur Verfügung. Diese baulichen Maßnahmen sind im städtebaulichen Vertrag mit den Bauträgern enthalten. Mit einer vollständigen Umsetzung des Bebauungsplans ist nicht vor Ende 2016/Anfang 2017 zu rechnen. Aktuell müssen deshalb sämtliche neuen Anwohner die Kieslingstraße in Höhe der östlichen Einmündung ohne zusätzliche Querungshilfe queren. Auch langfristig besteht an dieser Stelle Querungsbedarf für Fußgänger.

Verschiedene mögliche Lösungsvarianten (mobile LSA, Fußgängerüberweg, Querungshilfe) wurden geprüft. Aus Sicht der Verwaltung ist nach Abwägung aller Belange (vorhandene Verkehrsbelastung, zukünftige Anzahl der querenden Fußgänger, Vergleich der Kosten sowie zeitliche Umsetzungsmöglichkeiten) eine Querungshilfe in Höhe Haus-Nr. 26 sinnvoll. Hierdurch kann eine gesicherte Wegebeziehung zum südlich der Kieslingstraße gelegenen Grünzug mit Spielplatz, zum Leipziger Platz/Nordostbahnhof und zur Grund- und Mittelschule Konrad-Groß-Schule geschaffen werden. Ein Ortstermin und eine Abstimmung mit den neu hinzugezogenen Bürgerinnen und Bürgern hat am 24.03.2015 stattgefunden.

Da die Planung abgeschlossen und die Finanzierung gesichert ist, konnte mit den vor Ort tätigen Baufirmen die Querungsinsel bereits ab 15.04.2015 realisiert werden.

Die Bauträger wbg und Joseph-Stiftung beteiligen sich jeweils zu einem Drittel an den Kosten. Der verbleibende städtische Kostenanteil in Höhe von ca. 7.000,- € wird aus dem Mittelansatz „P5414800000U“ finanziert.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 7.000 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X 0 davon investiv 7.000 € begrenzter Zeitraum Sachkosten € 1 0 2

0 8. davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 1 0 0

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: 7.000 € Profitcenter/Investitionsauftrag: P5414800000U

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3.a Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3.b Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja siehe Anlagen

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

OT mit Bürgern am 24.03.2015

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl

Nürnberg, Referat VI

(4931)