Niederschrift öffentlich

Niederschrift über die

Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.04.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

• Öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis teilweise TOP 6) Stadtrat Brehm Th. (teilweise TOP 6 bis TOP 18)

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mietzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter Geo Seidler SOR/WLT Daume SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M Meier Vpl/M Winter

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:10 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas

Benennung der Erschließungsstraße im B-Plan Nr. 4626 " Beschluss Höfles Ost" (Beilagen 1.1- 1.4)

Benennung der Stichstraße westlich des neuen Lang- Beschluss wasserbades (Beilagen 2.1- 2.4)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Jahresbauprogramm Radverkehr Beschluss hier: Jahresbauprogramme 2014 und 2015 ff. (Beilagen 3.1- 3.4)

Ertüchtigung der Radwege entlang der Münchener Straße Beschluss zwischen Wodanstraße und Bayernstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.04.2015 (Beilagen werden nachgereicht)

Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße, Beschluss verkehrsgerechter Ausbau (Beilagen werden nachgereicht)

Ortsumgehung Schnepfenreuth Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.09.2014 (Beilagen 6.1 - 6.3)

Tempo 30-Zone in St. Johannis Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2014 (Beilagen 7.1 - 7.4)

Geschwindigkeitsbegrenzung in der Siedlerstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.02.2015 (Beilagen 8.1 - 8.3)

Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg Beschluss (Beilagen 9.1 - 9.3)

10. Bewohnerparken - Keine Bewohnerparkausweise für LKW Beschluss hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.02.2015 (Beilagen 10.1- 10.4)

11. Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 6 und 7 der Beschluss Prioritätenliste 2012 ff. in St. Peter und Gleißhammer (Beilagen 11.1- 11.6)

12. Direkte Busverbindung Kornburg-Bauernfeindstraße Bericht hier: Antrag der ödp vom 28.05.2014 (Beilagen 12.1 - 12.3)

13. Seebacher Straße zwischen Leyherstraße und Möhrendorfer Beschluss Straße (Beilagen 13.1 - 13.3)

14. Herderstraße, Einbau einer Fußgängerschutzinsel Beschluss (Beilagen werden nachgereicht)

15. Verkehrssituation am Nordostbahnhof Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2015 (Beilagen werden nachgereicht)

Auflage

16. Fischbacher Hauptstraße, Bereich Hallerweiherstraße, Beschluss Verlegung Bushaltestelle (Beilagen 16.1 - 16.3)

17. Wölckernstraße zwischen Aufseßplatz und Pillenreuther Beschluss Straße, Verbreiterung einer Haltebucht (Beilagen werden nachgereicht)

18. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 05.03.2015

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Dr. Ulrich Pi

Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

StR König 00.00.21 Beantragt die Vertagung des TOP 5.

StR Raschke 00.01.01 Meint, dass es eine unverzichtbare Maßnahme ist und es in den Haushaltsberatungen noch entschieden werden muss, stimmt aber der Vertagung zu.

Herr OBM 00.01.38 Lässt über den Vertagungsbeschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

StR König 00.01.53 Hält noch fest, dass dies auch im Finanz- und Ältestenrat besprochen werden muss.

1. Benennung der Erschließungsstraße im B-Plan Nr. 4626 " Höfles Ost"

• Beschluss -

Herr OBM 00.02.40 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

2. Benennung der Stichstraße westlich des neuen Langwasserbades

• Beschluss -

Herr OBM 00.02.40 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

3. Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramme 2014 und 2015 ff.

• Beschluss -

StR Ulrich 00.02.53

StR Ahmed | 00.06.02

StR König 00.09.30

Meint, dass das Geld vom Radwegebauetat auch nur für den Radwegebau verwendet werden sollte und nicht für eine Zwischenfinanzierung des Straßenbaus.

Möchte noch wissen:

1. Rathenauplatz zwischen Bayreuther Straße und Pirckheimer Straße: Der Hinweis Plan in Arbeit, hier möchte er wissen, wie weit der Radweg in Arbeit ist.

2. Maximilianstraße, Fürther Straße und Reutersbrunner Straße: Hier wurde das Thema Unterhalt mit angefügt, was ist hier von der politischen Seite aus noch zu tätigen.

3. Plärrer zwischen Rothenburger Straße und Gostenhofer Hauptstraße: Was ist da noch für ein Beschluss zu fassen und wie ist da die Planung der Verwaltung.

Meint noch, dass die Abmarkierung in der Ansbacher Straße zügig voran gebracht werden sollte.

Herr OBM 00.15.00 Die Festlegung, dass die Radmittel nur für die Fahrradwege ausgegeben werden, kann nur funktionieren,wenn der restliche Teil der Maßnahme dann aus anderen Töpfen finanziert werden kann.

StR Mletzko 00.16.21 Unterstütz das jetzige Bauprogramm.

StR Schrollinger 00.21.50 Er sieht es kritischer. Meint, dass die Fragen die vom ADFC angesprochen wurden durchaus berechtigt sind. Es sollte der Radwegeetat deutlich erhöht werden, dass wäre seine Forderung. Stimmt aber der Planung zu.

StR Sendner 00.26.31 Möchte von der Verwaltung wissen, warum nach einer Ampel der Radstreifen rot abmarkiert wird.

Herr OBM 00.30.08

Die Verwaltung 00.30.33 (Herr Daume - SÖR) Erklärt, dass die Grundsatzplanung beim Verkehrsplanungsa(Vmptl) erfolgt und die Umsetzungsplanung beim Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR). Weist noch darauf hin, dass ab 2015 die Fördermittel nach der Klimaschutzrichtlinie nur noch für Radwege vorgesehen sind, was davor für Geh- und Radwege galt.

StR Ulrich 00.43.21 Nimmt Stellung zu den Fragen.

Zur Frage Ansbacher Straße: Dieser Lückenschluss wird im Juni Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt, damit schnellstmöglich mit dem Bau begonnen werden kann.

Rotmarkierung des Radstreifens an Ampeln: Dies wird nur an Gefahrenstellen rot markiert und das hat sich bewährt. Wenn Ampeln ausfallen oder ausgeschaltet sind, ist dies auch im Kreuzungsbereich sinnvoll.

Die Verwaltung 00.52.39 (Herr Jülich — Vpl) Nimmt Stellung zu den Fragen von Hr. StR König:

1. Plärrer zwischen Rothenburger Straße und Gostenhofer Hauptstraße wann mit einer Planung gerechnet werden kann? Die Planung hängt von der Gesamtsanierung des Plärrers ab.

2. Maximilianstraße, Fürther Straße und Reutersbrunner Straße: Hier wurde bereits im Jahr 2005 ein Beschluss gefasst, dieser müsste nochmal neu angepasst werden. Nachdem diese Maßnahme auch Straßenbau umfast ist eine Co-Finanzierung mit Unterhaltsmitteln Straßenbau notwendig.

3. Rathenauplatz zwischen Bayreuther Straße und Pirckheimer Straße: Für die stadtauswärtige Spur ist eine Planung schon in der Instruktion. Er hofft, dass nach der Sommerpause die Lösung im Rat präsentieren werden kann.

Bei den Radständern für die Nordstadt betragen die Kosten 70.000 €, diese sind mit SOR abgestimmt. Die Kosten werden aus der Kampagne „Nürnberg steigt auf“ und aus dem Unterhalt von SÖR finanziert und belasten nicht den Radwegebauetat.

Herr OBM 00.56.57 Erklärt, dass im Herbst der „Runde Tisch Radverkehr“ eingerichtet wird und dort die Themen nochmals intensiv diskutiert werden. Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Ertüchtigung der Radwege entlang der Münchener Straße zwischen Wodanstraße und Bayernstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.04.2015

• Beschluss -

StR Ulrich 00.58.22

StR Krieglstein 00.59.25

StR Ahmed 01.00.31

StR Schrollinger 01.01.40

Herr OBM 01.02.25 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße, verkehrsgerechter Ausbau

• Beschluss -

Herr OBM Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

6. Ortsumgehung Schnepfenreuth hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.09.2014

• Bericht —

StR König 01.02.30 Möchte, dass die Bamberger Straße in jede Richtung weitergeführt wird um für Schnepfenreuth eine Entlastung zu bekommen.

StR Ulrich 01.05.27

Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz

StR Schuh 01.08.51

StR Brehm, Th. 01.13.12

StR König 01.15.34 Er möchte einen Beschluss begehren um eine Entscheidung zu finden. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planung vorzulegen mit einer einspurigen Variante und sowie die Kosten zu prüfen. Außerdem soll auch mit den Beteiligten vor Ort in die Diskussion gegangen werden.

StR Brehm, Th. 01.16.59

StR Raschke 01.17.30 Meint, erst muss man wissen welche Verkehrsbeziehungen sich bei einer Bebauung ergeben, dann kann man über die Bamberger Straße vernünftig entscheiden.

StR Ulrich 01.18.40 Meint, dass erst das agrarstrukturelle Gutachten abgewartet werden sollte.

StR Schuh 01.20.22 Erklärt, dass eine Klärung mit dem agrarstrukturrellen Gutachten sinnvoll ist und anschließend über den Ausbau des Teilstücks Bamberger Straße entschieden wird. Sie halten den Antrag aufrecht, aber beharren nicht auf eine Abstimmung heute.

StR Brehm, Th. 01.21.06 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

7. Tempo 30-Zone in St. Johannis hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2014

• Bericht -

StRin Yilmaz 01.21.42

StR Ulrich 01.22.23

StR Brehm, Th. 01.22.43 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

8. Geschwindigkeitsbegrenzung in der Siedlerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.02.2015

• Bericht -

StR König | 01.23.05

StR Brehm, Th. 01.24.17

StR König 01.24.57

StR Ulrich 01.25.58

StR Brehm, Th. 01.27.49 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg

• Beschluss -

StR Ulrich 01.27.56

StR Schuh 01.31.47 Möchte wissen, bis wann man mit dem Nahverkehrsplan rechnen kann.

StR Ulrich 01.32.04 Erklärt, bis 2017 / 2018 sollte er fertig sein.

StR Brehm, Th. 01.32.15 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

10. Bewohnerparken - Keine Bewohnerparkausweise für LKW hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.02.2015

• Beschluss -

StR Ulrich 01.32.38

StR Raschke 01.34.39

StR König 01.35.39

StR Sendner 01.37.06

StR Ulrich 01.37.23

StR Brehm, Th. 01.40.37 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

11. Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 6 und 7 der Prioritätenliste 2012 ff. in St. Peter und Gleißhammer

• Beschluss -

StR Ulrich 01.41.09

StR König 01.43.55

StR Ahmed 01.46.25

StR Raschke 01.47.44

StR Ulrich 01.48.38

StR Russo 01.50.48

StR Ulrich 01.51.55

StR Brehm, Th. 01.53.00 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

12. Direkte Busverbindung Kornburg-Bauernfeindstraße hier: Antrag der ödp vom 28.05.2014

• Bericht -

Die VAG 01.53.17 (Herr Borchers)

StR Schrollinger 01.54.22 Möchte wissen, ob mit der schnelleren Busverbindung Zuschussgelder für die Stadtbahn gefährdet sind.

StR Dix 01.57.42 Plädiert dafür, dass die Stadtbahn weiter geplant werden sollte, um es bald zu verwirklichen.

StR Raschke 02.00.56

StR Ulrich 02.01.59 Erklärt, dass die Planung der Stadtbahn eine sehr hohe Priorität hat.

StR Schrollinger 02.04.21 Spricht die Zuschüsse nochmal an. Es geht um eine Interimslösung bis die Stadtbahn gebaut ist. Wäre diese zuschussschädlich für die Stadtbahn oder nicht.

StR Brehm, Th. 02.04.43 Nachdem es noch keine standardisierte Bewertung gibt, kann man diese Frage noch nicht beantworten.

• 10 -

StR Ulrich 02.04.52 Erklärt auch, dass man zur Zuschussfähigkeit noch nichts sagen kann.

StR Brehm, Th. 02.05.21 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

13. Seebacher Straße zwischen Leyherstraße und Möhrendorfer Straße

• Beschluss -

Herr Büttner 02.05.36 BV Nürnberger Westen e.V.

StR Brehm, Th. 02.06.26 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

14. Herderstraße, Einbau einer Fußgängerschutzinsel

• Beschluss -

StR Brehm, Th. 02.06.34 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

15. Verkehrssituation am Nordostbahnhof hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2015

• Bericht -

StR König 02.06.50

StR Brehm, Th. 02.07.18 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflagen

16. Fischbacher Hauptstraße, Bereich Hallerweiherstraße, Verlegung Bushaltestelle

• Beschluss -

StR König 02.07.43

StR Ulrich 02.08.16

StR Brehm, Th. 02.09.07 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

17. Wölckernstraße zwischen Aufseßplatz und Pillenreuther Straße, Verbreiterung einer Haltebucht

• Beschluss -

StR Brehm, Th. 02.09.10 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

18. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2015

StR Brehm, Th. 02.10.12 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 30.04.2015 Der Vorsitzende (TOP 1 bis teilweise TOP6)

Nürnberg, 30.04.2015 Der Vorsitzende (Teilweise TOP 6 bis,TOP 18)

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Der Referent: Schriftführerin

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ı. Beschluss fiÜ RNBE RG BE

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TOP: 1.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Benennung der Erschließungsstraße im B-Plan Nr. 4626 "Höfles Ost"

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_]| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen. [_] abgelehnt, mit Stimmen L_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, die von der Höfleser Hauptstraße zwischen den Hausnummern 31 und 35 nach Süden abzweigende Erschließungsstraße — wie in den Anlagen dargestellt — mit "Holzwegfeld" zu benennen.

I. Ref.VIl/ Geo

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

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Beilage

Entscheidungsvorlage

Östlich von Höfles, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4626, sollen Einfamilienund Doppelhäuser entstehen. Der größte Teil der Häuser wird über eine neue Stichstraße erschlossen, die von der Höfleser Hauptstraße zwischen den Hausnummern 31 und 35 nach Süden abzweigt. Im Straßennamen soll der derzeiteige Flurname Holzwegfeld erhalten bleiben.

Das Stadtarchiv befürwortet den Vorschlag, den derzeitigen Flurnamen im Straßennamen fortzuführen.

Es wird deshalb vorgeschlagen,

die von der Höfleser Hauptstraße zwischen den Hausnummern 31 und 35 nach Süden abzweigende Erschließungsstraße mit

Holzwegfeld (nach dem Flurnamen)

zu benennen.

TOP: 2.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Benennung der Stichstraße westlich des neuen Langwasserbades

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [L_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen L_] angenommen mit großer Mehrheit U] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, die geplante, westlichen des neuen Langwasserbades von der Breslauer Straße nach Südosten abzweigende Erschließungsstraße -wie in den Anlagen dargestelltnach Herta Künzel zu benennen.

Il. Ref.VIl /Geo

III. Abdruck an:

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Vorsitzender): Referent(in): Schriftführer(in):

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Beilage

Entscheidungsvorlage

Mit Schreiben vom 09.04.2014 hat der Kreisverband-Nürnberg-Roth-Schwabach der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG)vorgeschlagen, die Erschließungsstraße westlich vom neuen Hallenbad Langwasser nach Herta Künzel zu benennen.

Herta Künzel hat sich in Nürnberg große Verdienste um die Schwimmausbildung erworben. Als Referentin für Anfängerschwimmen im DLRG Ortsverband Nürnberg setzte sie sich über Jahrzehnte für den Bau von Lehrschwimmbecken ein. Sie lehrte Kinder und Kleinkinder schwimmen und verschaffte durch Schwimmkurse für körperlich und geistig Behinderte, türkische Frauen, katholische Ordensschwestern und Häftlinge auch diesen Gruppen Zugang zum Schwimmen. Sie trug damit auch wesentlich zur Eingliederung von Randgruppen in die Gesellschaft bei.

Gerade im Langwasserbad fanden viele ihrer Schwimmkurse für Behinderte statt.

Wegen ihres dauerhaften Engagment wurde sie zum Ehrenmitglied des DLRG Ortsverbandes ernannt, erhielt die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland und die Bürgermedaille der Stadt Nürnberg.

Das Stadtarchiv stimmt dem Vorschlag zu.

Es wird deshalb vorgeschlagen,

die von der Breslauer Straße westlich des neuen Langwasserbades ca. 180m nach Südosten abzweigende Erschließungsstraße mit

Herta-Künzel-Straße nach Herta Künzel (1924 — 2013), langjährige Schwimmausbilderin der DLRG in Nürnberg

zu benennen.

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ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP: 3.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramme 2014 und 2015 ff.

Abstimmungsergebnis: RX] einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt das Jahresbauprogramm Radverkehr 2015 für die vom

• Radverkehr veranlassten und aus dem Radwegebauetat finanzierten Maßnahmen. Die Verwaltung

wird beauftragt, die zur Umsetzung dieses Programms notwendigen Schritte einzuleiten.

Il. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an:

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Vorsitzender): Referent{in): Schriftführer(in): FEN => &r BIO gr (x ran BRETTEN

ı. Beschluss NURNEI

TOP: 4.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Ertüchtigung der Radwege entlang der Münchener Straße zwischen Wodanstraße und Bayernstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.04.2015

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [L_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Münchener Straße, Vpl-Pläne Nr. 2.2074.2.1 mit letzter Änderung vom 08.12.2014 und Nr. 2.2074.2.2 mit letzter Anderung vom 19.03.15.

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Ill. Abdruck an: [| Ref. YOrgA L] Ref. I/Stk

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Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

Top: 5

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße, verkehrsgerechter Ausbau

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig L_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen [__] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

1. Ref.Vi/Vpl

IN. Abdruck an: [1 Ref. VOrgA X] Ref. II/Stk

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Vorsitzendefr): Referenti(in): Schriftführer(in):

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TOP: 9.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP)

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der bestehende Nahverkehrsplan 2005 - 2010 (NVP) wird unter Federführung des Verkehrs-” planungsamtes in enger Abstimmung mit den betrauten Verkehrsunternehmen und den beteiligten Dienststellen der Verwaltung sowie der Genehmigungsbehörde fortgeschrieben. Bis zum Beschluss des fortgeschriebenen Nahverkehrsplanes Nürnberg 2015 - 2020 bildet der bestehende NVP die Grundlage für die Vergabe von Konzessionen im Nürnberger Nahverkehr.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Bewohnerparken - Keine Bewohnerparkausweise für Lkw

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, wonach zukünftig die als Lkw und Wohnmobile zugelassenen Kfz über 3,5 Tonnen keinen Bewohnerparkausweis mehr erhalten.

Il. Ref.VI/Vpl

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Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): —Reltin r. n u | A Ba EEE SERST ZERO er ern If

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NÜRNBERG

TOP: 11.3

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 6 und 7 der Prioritätenliste 2012 ff. in St. Peter und Gleißhammer

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit H Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen L] angenommen mit großer Mehrheit [__] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt:

1. In den untersuchten Gebieten St. Peter und Gleißhammer im Sommer 2015 eine Bewohnerparkregelung einzuführen.

2. In einer ersten Stufe werden ca. 15 % - 20 % der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für Bewohner reserviert. Regelungszeit: werktags 9 bis 20 Uhr.

3. Bei größerer Nachfrage können weitere Stellplätze verwaltungsintern in die Bewohnerparkregelung einbezogen werden.

4. Die Verwaltung untersucht gemäß der Prioritätenliste 2012 ff. als nächstes die zwei Gebiete in den Stadtteilen Steinbühl und Rabus (8 und 9 der Prioritätenliste).

5. Die Verwaltung beauftragt den Zweckverband KVÜ unter Beibehaltung der bisherigen Überwachungsdichte seinen Einsatzbereich rechtzeitig vor Einführung der Bewohnerparkregelung auf die Gebiete Steinbühl und Rabus (8 und 9 der Prioritätenliste) auszuweiten.

Il. Ref.Vl/Vpl

NÜRNBERG

Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA

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Referent(in): Schriftführer(in):

Vorsitzendefr):

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TOP: 13.2

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Seebacher Straße zwischen Leyher Straße und Möhrendorfer Straße

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Seebacher Straße zwischen Leyherstraße und Möhrendorfer Straße mit der Plan Nr. 2.1653.2.6 vom 12.08.2014 mit letzter Anderung vom 11.03.2015 und empfiehlt im Bedarfsfall den erforderlichen Grunderweb zu tätigen.

Il. Ref.Vi/Vpl

Il. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA [_] Ref. I/Stk

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Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführer(in):

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ı. Beschluss MDIERNBERG 7

TOP: 14.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Beireff: Herderstraße, Einbau einer Fußgängerschutzinsel

Abstimmungsergebnis: einstimmig

7] angenommen ! beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Einbau einer Fußgängerschutzinsel in der Herderstraße, Höhe Bushaltestelle Herderstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2058.2.1 vom 12.07.2012 mit letzter Änderung vom 03,02.2015.

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TOP: 16.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Fischbacher Hauptstraße, Bereich Hallerweiherstraße, Verlegung Bushaltestelle

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen |_] angenommen mit großer Mehrheit |_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Verlegung der Bushaltestelle gemäß Straßenplan Nr. 2.1209.2.11 vom 10.11.2011 und empfielt, im Bedarfsfall, den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.

II. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an:

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): N . Er LUIS Tu ur r

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ı. Beschluss-Auflage

TOP: 17.2

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 30.04.2015

öffentlich

Betreff: Wölckernstraße zwischen Aufseßplatz und Pillenreuther Str., Verbreiterung einer Haltebucht

Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit |_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Wölckernstraße, Vpl-Plan Nr. 2.2134.2.1 unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch den Veranlasser.

ll. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an:

[] Ref. VOrgA

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Vorsitzendef(r): Referent{in): Schriftführer(in):

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TOP: 18

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.04.2015 öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 05.03.2015

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit ; Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_]| angenommen mit großer Mehrheit L__] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

II. Ref.VI/Vpl

Il. Abdruck an:

L] Ref. VOrgA

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I] Ref. IV/Stk

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Vorsitzender): Referent{(in): Schriftführer(in):

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