Beschlussvorlage

NNüürrnnbbeerrgg TOP: z.A. 610-21-51 / Ostendstr.

Anmeldung

I.

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Betreff: Zeitplan Ostendstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2013

Anlagen:

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2013

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Es wird ein Bericht über den Zeitplan für die Umsetzung des am 01.03.2012 beschlossenen Straßenplans für die Ostendstraße zwischen Cheruskerstraße und Lechnerstraße sowie die bisher vorgenommenen Tätigkeiten beantragt.

Für Maßnahmen an klassifizierten Straßen bzw. Straßen mit Straßenbahn-Anlagen verlangt die Regierung von Mittelfranken in den letzten Jahren vermehrt die Durchführung von Planfeststellungsverfahren. Die Erstellung der dafür notwendigen Unterlagen ist sehr aufwendig und erfordert die Zusammenarbeit vieler Dienststellen der Stadtverwaltung. Aufgrund der Vielzahl von Anträgen und Bürgerwünschen, notwendigen Planungen im Zusammenhang mit Bauanfragen und der immer langwierigen Abstimmungsprozesse intern und extern konnten seitens der federführenden Dienststelle in den Jahren 2012 bis 2014 nur vorbereitende Maßnahmen wie Aktualisierung des Bestands und der Planung sowie Abstimmung eines voraussichtlichen Zeitplans innerhalb der Verwaltung durchgeführt werden.

Gleichzeitig war man bemüht eine Stelle für die zu erwartenden Verfahren der nächsten Jahre zu bekommen. Der Stadtrat hat am 20.11.2014 im Rahmen der Haushaltsberatungen eine entsprechende Ingenieurstelle geschaffen. Der Beschluss wird mit Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Mittelfranken wirksam. Die Ausschreibung der Stelle wird gerade vorbereitet.

Aufgrund der zeitnahen Stellenbesetzung können im Jahr 2015 die Unterlagen für die Planfeststellung erarbeitet werden und dies im Jahr 2016 bei der Regierung beantragt werden. Der Baubeginn ist davon abhängig, ob das Verfahren ohne Widersprüche durchläuft oder ob Einsprüche bzw. eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss eingehen und welche Auflagen die Regierung von Mittelfranken ggf. formuliert. Im Zuge der Etatberatungen im November 2014 wurden Gelder für den Umbau der Straße im MIP für die Jahre 2016-2017, schwerpunktmäßig im Jahr 2017, eingestellt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X 0 davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € 1 0 2

0 8. davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 1 0 0

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter/Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3.a Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3.b Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja siehe Anlagen

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl

Nürnberg, Referat VI

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