Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 21. Juli 2004
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung auf Burg Hoheneck, begrüßt alle Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Herr OBM gratuliert Frau Stadträtin Hölldober-Schäfer zu ihrem heutigen Geburtstag.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 8a
Geschwister-Scholl-Realschule hier: Finanzierung
TOP 8b
Ausbildungssituation der Schulabgänger 2004 hier: Antrag Die Freien vom 05.07.2004
Vertagt in die nächste Stadtratssitzung am 22.09.2004
TOP 8c
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat V Referat für Jugend, Familie und Soziales Vortrag: OBM Dr. Maly
TOP 8d
Einrichtung eines gemeinsamen Statistischen Amtes für die Städte Erlangen, Fürth und Nürnberg im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit bei der Stadt Nürnberg Referenten: StR Böck SRD Dr. Frommer
TOP 8e
Änderung in der Besetzung des Werkausschusses NürnbergBad hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 17.07.2004 Vortrag: OBM Dr. Maly
Stadtrat Ulrich beantragt Vertagung des Tagesordnungspunktes 8b betreffend Ausbildungssituation der Schulabgänger 2004. Der TOP 8b wird in die nächste Stadtratssitzung am 22.09.2004 vertagt.
Stadtrat Schönfelder beantragt, den TOP 5 betreffend Nachhaltigkeit der Stadt Nürnberg in den Umweltausschuss zu verweisen oder in die nächste Stadtratssitzung zu vertagen. Die SPD-Stadtratsfraktion wäre bereit, der Ziffer 2 des Beschlussvorschlages zuzustimmen.
BM Dr. Gsell: 00:08:48
OBM Dr. Maly: 00:09:23
Die Behandlung des TOP 5 wird in die nächste Stadtratssitzung am 22.09.2004 vertagt.
Stadtrat Grosse-Grollmann beantragt, den TOP 8 betreffend Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Fürth zu vertagen.
Stadtrat Baumann antwortet, dass die Stadt Fürth eine Stellungnahme braucht.
OBM Dr. Maly: Wir können den TOP schon vertagen, aber Fürth braucht die Stellungnahme. Ich hätte die Bitte, diesen TOP vielleicht doch heute zu behandeln.
Herr Doll vom Kreisjugendring begrüßt alle Anwesenden und heißt auf Burg Hoheneck herzlich willkommen.
OBM Dr. Maly: 00:15:49
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:15:55
Hartz IV Zwischenbericht
OBM Dr. Maly begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Leiter der Nürnberger Arbeitsagentur, Herrn Wülk als Sachverständigen und heißt ihn herzlich willkommen.
Stadträtin Mielenz: 00:16:49
OBM Dr. Maly: 00:41:00
Herr Wülk: (Agentur für Arbeit Nürnberg) 00:48:38
Stadtrat Frieser: 00:56:44
Stadträtin Limbacher: 01:02:58
Stadträtin Wellhöfer: 01:08:50
Stadträtin Dr. Niedermeyer: 01:14:58
Stadtrat Ollert: 01:19:47
Stadträtin Mielenz: 01:20:55
Herr Wülk: 01:26:26
OBM Dr. Maly: 01:36:26 Bericht in Gremien und Plenum zugesagt.
Beschluss: (Beilage 1.17) - einstimmig beschlossen -
TOP 2 01:37:25
Erhöhung und Fortentwicklung des VGN-Gemeinschaftstarifes
zum 12.12.2004 / 01.01.2005
OBM Dr. Maly begrüßt Herrn Dr. Müller von der VAG als Sachverständigen zu diesem Tagesordnungspunkt.
OBM Dr. Maly: 01:38:44
Herr Dr. Müller von der VAG: 01:42:30
Stadtrat Fischer: 01:50:29
Stadtrat Frieser: 01:59:20
Stadträtin Seer: 02:02:20
Stadtrat Grosse-Grollmann: 02:06:03
Stadtrat Ulrich: 02:11:07
Stadtrat Beisig: 02:13:17 Ich stimme nicht zu.
Stadtrat Ollert: 02:14:51 Ich lehne die Erhöhung der Fahrpreise ab.
OBM Dr. Maly: 02:16:38
Beschluss: (Beilage 2) - mit 65 : 3 Stimmen beschlossen -
OBM Dr. Maly bedankt sich herzlich bei Herrn Dr. Müller von der VAG.
TOP 3 02:18:33
Ausgaben der Gruppen 70 und 71 (sog. freiwillige Leistungen
an Zuschussempfänger)
hier: teilweise Rücknahme des 10%igen Einzugs der Haushalts-
mittel
OBM Dr. Maly:
Stadtkämmerer Köhler: 02:25:10
Stadträtin Wellhöfer: 02:26:08 Ein Kompromiss, den wir mit tragen werden.
Stadtrat Grosse-Grollmann: 02:27:45
OBM Dr. Maly: 02:29:24
Stadträtin Prof. Dr. Lehner: 02:29:50 Da ist in der Vorlage ein Fehler passiert, was die Atelierförderung angeht.
Stadtrat Schönfelder: 02:30:55
Stadtrat Frieser: 02:31:48
Stadtrat Ulrich: 02:33:14
Stadträtin Gödelmann: 02:34:44
OBM Dr. Maly: 02:35:45
Stadtrat Brehm: 02:36:46
OBM Dr. Maly: 02:37:50 Abstimmung über den neuen Beschlussvorschlag.
Beschluss: (Beilage 3) - mit 67 : 1 Stimmen beschlossen -
bezüglich Job-Ticket: - einstimmig beschlossen -
TOP 4 02:38:27
EU-Ziel-2-Förderung Nürnberg
hier: Bericht über die EU-Ziel-2-Förderung in Nürnberg
Stadtrat Dr. Fleck: 02:38:30
Stadträtin Soldner: 02:48:07
Stadträtin Gödelmann: 02:51:10
Stadtrat Grosse-Grollmann: 02:54:24
Stadtrat Dr. Fleck: 02:55:58
Stadträtin Gödelmann: 03:01:10
OBM Dr. Maly: Wir werden die Frage schriftlich beantworten.
Kein Beschluss!
TOP 5 03:01:15
Nachhaltigkeit der Stadt Nürnberg
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig beschlossen -
vertagt in die nächste StR-Sitzung 22.09.2004
TOP 6 03:02:03
Umsetzung des Ökokontos
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2003
Stadträtin Gödelmann: 03:02:10
BM Dr. Gsell: 03:04:02
Stadträtin Gödelmann: 03:05:17
Stadtrat Raschke: 03:06:54
BM Dr. Gsell: 03:07:27 Ich ziehe mir den Schuh der Verzögerung nicht an.
Stadträtin Gödelmann: 03:07:45 Das hat sich auch nicht auf Sie bezogen.
Kein Beschluss!
TOP 7 03:08:50
Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan für
ein Gebiet südlich der Ringbahn, östlich der Rollnerstraße und
nördlich des Schleifwegs
Flächennutzungsplan: Änderung 2003.1
Bebauungsplan Nr. 4512
a) Herauslösung Änderung 2003.1 aus dem FNP-Gesamt-
stadtverfahren
b) Billigung der Bauleitplan-Entwürfe
Stadträtin Seer: 03:09:43 Wir bitten um getrennte Abstimmung.
Beschluss: (Beilage 7.4)
Ziffer 4: - mit 62 : 5 Stimmen beschlossen -
Ziff. 1 - 3: - einstimmig beschlossen -
TOP 8 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan
der Stadt Fürth
Stellungnahme der Stadt Nürnberg als Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 BauGB bzw. als Nachbargemeinde
gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Beschluss: (Beilage 8.5) - einstimmig beschlossen -
TOP 8a 03:10:27
Geschwister-Scholl-Realschule
Finanzierung
OBM Dr. Maly:
Stadtkämmerer Köhler: 03:12:32
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 8a) - einstimmig beschlossen -
TOP 8b Ausbildungssituation der Schulabgänger 2004
hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 05.07.2004
Beschluss: (Beilage 8b) - einstimmig vertagt -
vertagt in die nächste Stadtratssitzung 22.09.2004!
TOP 8c 03:13:35
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für
das Referat V - Referat für Jugend, Familie und Soziales
Beschlüsse: (Beilage 8c.4) - einstimmig beschlossen -
(Beilage 8c.5) - einstimmig beschlossen -
(Beilage 8c.6) - einstimmig beschlossen -
TOP 8d 03:13:53
Einrichtung eines gemeinsamen Statistischen Amtes für
die Städte Erlangen, Fürth und Nürnberg im Rahmen der
Interkommunalen Zusammenarbeit bei der Stadt Nürnberg
SRD Dr. Frommer: 03:14:14
Stadtrat Schönfelder: 03:15:27
Stadtrat Frieser:
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 8d) - einstimmig beschlossen -
TOP 8e 03:16:13
Änderung in der Besetzung des Werkausschusses
NürnbergBad
hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 17.07.2004
Beschluss: (Beilage 8e) - einstimmig beschlossen -
TOP 9 03:16:23
Auflagen des Referates I
Beschlüsse: (Beilagen 9.3, 9.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 10 03:16:38
Auflage des Referates VI
Beschluss: (Beilage 10.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 11 03:16:51
Auflage des Referates VII
Beschluss: (Beilage 11.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 11a Auflage des SRD
Beschluss: (Beilage 11a) - einstimmig beschlossen -
TOP 12
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel