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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (11.02.2015)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift

über die Sitzung

des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

vom 11.02.2015

Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Vogel

Referent: Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

Abbildung 1

Ehrenamtliche Mitglieder: Stadträtin Arabackyj Stadtrat Dr. Blaschke Stadtrat Brehm, Th. Stadtrat Dix Stadträtin Dr. Hüttinger Stadträtin Strohhacker Stadtrat Christ Stadtrat Henning Stadtrat Pirner i.V. Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadträtin Alberternst

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Herr Lindl RA Herr Schellhas Ref. VII Frau Dr. Kuttruff wir Herr Fleischmann LA

Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr

Ende der Sitzung: 15:40 Uhr

Schriftführerin: Frau Distler

Abbildung 2

Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit und stellt die fristgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

TOP 1 Berufung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückserte nach $ 2 und $ 3 Gutachterausschussverordnung - BayGaV

0:00:39 Bürgermeister Vogel

Beschluss: (Beilagen 1.0 - 1.2) - einstimmig beschlossen -

TOP 2 Berufung eines ehrenamtlichen Gutachters für den Gutachterausschusses für Grundstückserte nach $ 2 Abs. 4 Gutachterausschussverordnung - BayGaV

0:00:47 Bürgermeister Vogel

Beschluss: (Beilagen 2.0 - 2.2) - einstimmig beschlossen -

TOP 3 Sicherung der Nahversorgung in Nürnberg

0:01:22 _ Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

Abbildung 3

0:05:44 Stadträtin Strohhacker

0:08:04 Stadträtin Walthelm

0:09:46 Stadträtin Dr. Alberternst

0:12:10 Stadtrat Dix

0:13:43 Stadtrat Pirner

Abbildung 4

0:15:27 Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

0:22:21 Bürgermeister Vogel

Bericht: (Beilagen 3.0 — 3.1) - hat zur Kenntnis gedient -

Abbildung 5

TOP 4 Freistellung der Freiwilligen Feuerwehren Nürnbergs von den Sondernutzungsgebühren auf städtischen Grundstücken bei Veranstaltungen, Übungen und Vorführungen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfaktion vom 28.01.2013

0:22:47 Stadtrat Schuh

0:24:45 Bürgermeister Vogel

0:25:50 Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

0:28:33 Stadtrat Schuh

0:30:57 Stadträtin Dr. Alberternst

0:31:59 _ Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

0:34:02 Bürgermeister Vogel

0:35:58 Stadtrat Schuh

0:39:07 Bürgermeister Vogel

Bericht: (Beilagen 4.0 - 4.2) - hat zur Kenntnis gedient -

TOP5 Auflage Referat VII Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit am 12.12.2014 - öffentlicher Teil

0:39:14 Bürgermeister Vogel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Bürgermeister Vogel beendet den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit.

Der Vorsitzende: Der Referent: Die Schriftführerin:

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