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über die
5. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 20. Juli 2004
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, II. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Förther
Anwesend: SRD Dr. Frommer
Stadrätin Bär Stadtrat Bielmeier Stadtratin Heinemann Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Höffkes Stadträtin Loos (bis 16.15 Uhr)
Stadträtin Arabackyi Stadtrat Lunz Stadtrat Nitsch Stadträtin Schwarz Stadtrat Würffel Stadtrat Ziegler
Stadträtin Seer
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Schriftführerin: Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Herr Bürgermeister Förther eröffnet die 5. Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig. Der in der Tagesordnung vorgesehene Punkt 5 – Sparpaket 2003, Nr. 10, Prüfauftrag TBC-Beratung wird in nichtöffentlicher Sitzung unter TOP 12 behandelt.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Modifiziertes Budgetmodell Gh
Herr Dr. Frommer 00:00:53
berichtet über den Sachstand zur Haushaltskonsolidierung und verweist auf die Vorlage. Er teilt mit, dass Herr Dittmar in den Ruhestand verabschiedet wurde und dankt für seine Verdienste. Die Leitungsaufgaben liegen jetzt vollständig bei Fr. Dr. Löhberg. Herr Dr. Beier ist ihr Stellvertreter. Die Aufgaben der Dienststellenleitung in Sachen Verwaltung hat Frau Dr. Löhberg auf Herrn Dr. Beier delegiert. Im übrigen ist Herr Zirkel Leiter der Verwaltung.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:09:23
dankt Hr. Dittmar im Namen der Fraktion.
Herr Stadtrat Lunz 00:12:15
dankt ebenfalls und findet es erfreulich, dass Gh in der bisherigen Form erhalten bleiben kann. Ein Lob an Gh zu dem Budgetmodell.
Frau Stadträtin Seer 00:14:03
schliesst sich dem Dank an. Sie denkt an die aufgelaufenen Konsolidierungsbeiträge und glaubt, dass leider auch im gesundheitlichen Bereich Kürzungen hingenommen werden müssen.
Herr Dr. Frommer 00:15:43
gibt einen Rückblick und Überblick über die Strukturen des Gesundheitsamtes in den vergangenen Jahren und in der Zukunft.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2 Lebensmittelüberwachung der Stadt Nürnberg
Herr Dr. Frommer 00:18:58
stellt die Beteiligten vor.
Herr Distler 00:22:01
erläutert den Bericht der Lebensmittelüberwachung der Stadt Nürnberg. Er berichtet über das Vorgehen bei der Lebensmittelkontrolle und geht auf die Situation in Nürnberg ein.
Frau Stadträtin Seer 00:26:22
findet den Bericht sehr informativ. Er stellt die Situation sehr gut dar.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:27:49
dankt der Lebensmittelüberwachung für die geleistete Arbeit. Er möchte wissen, in wieviel Prozent der Fälle die Mängel abgestellt werden. Er bittet um Auskunft zu einem aktuellen Fall (Tiefkühltorte).
Herr Stadtrat Ziegler 00:30:09
dankt für den Bericht und stellt den hohen Stellenwert der Lebensmittelüberwachung heraus.
Herr Distler 00:30:45
Der Erfüllungsgrad bei den Beanstandungen liegt bei 100 %. Er erklärt wie in derartigen Fällen vorgegangen wird. Im Fall der Tiefkühltorte, die aus verschiedenen zusammen gestellten Gebäckstücken bestand, wurde nachgewiesen, dass die Erkrankungen nicht vom Verzehr dieser Torte kamen. Dramatisch in dieser Situation war, dass die Produktion über mehrere Wochen gestoppt werden musste..
Frau Stadträtin Seer 00:34:43
möchte wissen, in welchen Fällen Proben entnommen werden.
Herr Distler 00:35:01
Hierzu gibt es den Probenplan des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Außerdem werden auch Proben in Verdachtsfällen entnommen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3 Eingliederung der Heimaufsicht in das Gesundheitsamt
Herr Dr. Frommer 00:36:22
erläutert den Bericht, stellt die beteiligten Personen der Heimaufsicht vor und deren Funktionen dar. Es wird vorgeschlagen, dass die Heimaufsicht in das Gh übertragen wird.
Frau Dr. Günther 00:42:50
gibt Erläuterungen zur Integration der Heimaufsicht in das Gh. und zeigt die Chancen der intensiveren Zusammenarbeit auf Mitarbeit zu intensivieren. Sie markiert die Aufgabenbereiche, die verstärkt werden sollen.
Frau Stadträtin Seer 00:45:50
bewertet die Synergie-Effekte als sehr positiv.
Frau Stadträtin Heinemann 00:46:55
Die Übertragung der Heimaufsicht in das Gesundheitsamt kann eine gute Idee sein. Sie bemängelt aber, dass der Stadtseniorenrat von dem Vorhaben erst am vergangenen Donnerstag erfahren hat. Auch in der Pflegekonferenz, an der die jeweils einschlägigen Vertreter teilnehmen, sollte das Konzept vorgestellt werden. Sie schlägt vor, dass in der am 01.10. tagenden Kreis-AG dieses neue Vorhaben vorgestellt wird.
Herr Stadtrat Lunz 00:49:30
erkundigt sich, wie der erhöhte Bedarf in Bezug auf die Budgetierungswelle umgesetzt werden soll.
Herr Dr. Frommer 00:50:44
Die Heimaufsicht ist eine zusätzliche Aufgabe, die dem Gesundheitsamt übertragen wird, d.h. sie fällt zunächst nicht unter die Budgetierung. Die im Konzept verwendeten Ausführungen zum Heimarzt sollten neu formuliert werden.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:54:12
würde unter den Bedingungen zustimmen, dass der Absatz 3 a geändert wird und die Angelegenheit der Medikamentenüberwachung gesetzlich konform dargestellt wird.
Herr Dr. Frommer 00:57:06
sagt die Überprüfung der Punkte 3 a und 3 b zu.
Gutachten: einstimmig
TOP 4 Künftige Aufgabenstruktur des Kinder- und Jugendärztlichen Gesundheits
dienstes (KJÄD) bei Gh
Herr Dr. Beier 00:58:35
erläutert die Prüfaufträge und betont, dass ein Mindestmaß der sozialpädiatri schen Versorgung aufrecht gehalten werden muss.
Gutachten einstimmig
TOP 5 Sparpaket 2003, Nr. 10: Prüfauftrag TBC-Beratung
wird in TOP 12 in Nichtöffentlicher Sitzung verhandelt.
TOP 6 Evaluierung der Wirksamkeit von Präventionsangeboten
Herr Dr. Frommer 01:03:49
begrüßt Herrn Prof. Dr. Schmieder von der Medizinischen Klinik IV des Klinikums Nürnberg, der gleichzeitig Leiter des Institutes für präventive Medizin ist.
Herr Prof. Schmieder 01:05:05
gibt einen Überblick über die Initiative, die Beteiligten und die Zielgruppen.
Herr Dr. Helmbrecht 01:08:10
dankt den Beteiligten.
Herr BM Förther 01:09:40
findet es von Vorteil, wenn in dem Konzept auch eine Schnittstelle zum Sport entstehen könnte.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 7 Initiative „Bewegte Südstadt“
Herr Dr. Frommer 01:10:26
verweist auf den Bericht.
Herr Gürtler 01:10:55
berichtet über die Initiative und den Finanzierungsverlauf. Er erläutert die Schwerpunkte des Projektes und deren Angebote und die künftigen Planungen.
Frau Stadträtin Bär 01:15:56
dankt für den Bericht und bedauert, dass die Gelder knapp werden. Sie regt an abzuklären, inwieweit die Möglichkeit besteht, Gelder von der DOG (Deutsche Olympische Gesellschaft) einfließen zu lassen.
Frau Stadträtin Seer 01:17:30
ist über den künftigen Verlauf des Projektes enttäuscht und fragt nach den Prognosen für die Zukunft, wenn keine Gelder mehr fließen.
Herr Stadtrat Lunz 01:19:13
gibt zu bedenken, dass die zeitliche Begrenzung von Projekten von Anfang fest steht. Grundsätzlich ist zu überlegen, wie mit den Projekten umgegangen wird.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 01:21:35
stellt klar, dass wir den Antrag gestellt haben und Bayern aktiv das Geld für ein Jahr zur Verfügung gestellt hat.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 8 Präventive Maßnahmen bei schwangeren Migrantinnen
Herr Dr. Frommer 01:23:00
berichtet über diese Maßnahme.
Frau Dr. Terzioglu 01:25:15
erläutert die Entstehung, den Stand des Projektes und gibt einen Überblick über die Aufgaben, Erfolge und die Verzahnung mit der Familienbildungsstätte.
Herr Dr. Frommer 01:30:41
dankt allen Beteiligten.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 9 Krisendienst Mittelfranken
Herr Dr. Frommer 01:31:54
erteilt Herrn Dehner das Wort.
Herr Dehner 01:32:26
gibt einen Überblick über die Arbeit des Krisendienstes und verweist auf den Jahresbericht. Er erläutert die derzeitigen Schwerpunkte und Vorhaben.
Herr Stadtrat Würffel 01:36:00
lobt den Bericht und möchte wissen, wieso keine Anmerkungen über die Finan zierungsproblematik getroffen wurden.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 01:37:55
dankt für die Arbeit des Krisendienstes.
Frau Stadträtin Seer 01:39:28
schätzt den Wert des Krisendienstes, dankt und wünscht weiterhin viel Erfolg.
Herr Dehner 01:40:54
wird das Lob weitergeben.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 10 Netzwerk Trauma-Hilfe
Herr Dr. Frommer 01:42:33
bittet Herrn Dehner zu berichten.
Herr Dehner 01:43:28
erläutert die Entstehung der Netzwerk Trauma-Hilfe und die Intentionen der Or ganisation. Am 20.10.04 findet hierzu ein Fachtag im Haus Eckstein statt..
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 11 Niederschrift über die 4.Sitzung des Gesundheitsausschusses vom
10.12.2003
Beschluss: einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende:
Der Referent: Die Schriftführerin: