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N i e d e r s c h r i f t
über die
- Sitzung des Stadtplanungsausschusses
17.06.2004
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Sitzungsteilnehmer: StR Prof. Dr. Beck StR Schuh StR Bloß StR Mägerlein StR Brehm StRin Höfler StR Gradl StRin Soldner StR Raschke StR Agathagelidis StR Dr. Slavik StRin Zerweck StRin Gödelmann
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Bandilla, Stpl Herr Renner, Stpl
Beginn: 15.02 Uhr
Ende: 15.10 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Punkt 1: 00:00:31
Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 4417,
zweite Fassung für ein Gebiet westlich der Schmau-
senbuckstraße, zwischen Dientzenhoferstraße, Sied-
lerstraße und Haselnussweg einschließlich einer
Teilfläche südlich der Siedlerstraße
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass es sich um die Einleitung des Bebauungsplanes zur Sicherung der Bebauungsstruktur handelt. Den Wünschen und Anregungen, die Baugrenzen an drei Einzelstellen nicht so eng zu ziehen, wurde weitgehend entsprochen. Heute wird nun der Billigungsbeschluss für die Auslegung vorgelegt. Gibt zu Protokoll, dass im Beschlussvorschlag der Bebauungsplan-Entwurf vom 18.05.2004 gebilligt werden soll.
OBM Dr. Maly: 00:02:20 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.6.
Beschluss: (Beilage 1.6) Einstimmig beschlossen
Punkt 2: 00:02:29
Billigung der Satzung zur Änderung des Bebauungs-
plans Nr. 4191 für das Gebiet zwischen Bamberger-/
Erlanger-/ Hans-Kohlmann-Straße und Schnepfen-
reuther Hauptstraße
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erinnert an die Einwendungen der nördlich angrenzenden Nachbarn, die die zulässige Höhe nicht ausgenutzt haben. Ursprünglich plante der Bauwerber auf dem kirchlichen Grundstück eine Wohnanlage mit 8 Wohneinheiten, jetzt sind es 6 Reihenhäuser. Erklärt, dass der Bauträger nun bereit ist, ein konventionelles Dach einzurichten. Ein Anlieger hat sich in einem Petitionsverfahren an das Innenministerium gewendet, was jedoch nur zu einem Verweis auf das Verfahren führen wird. Die Konsequenz daraus ist, dass ohne die formale Planreife, d.h. ohne den entsprechenden Billigungsbeschluss, keine Baugenehmigung erteilt werden kann und sich die Sache bis September verzögern wird.
StRin Gödelmann: 00:04:41 Kennt diesen Punkt unter der Bezeichnung Staffelsteiner Straße und möchte wissen, ob das gleiche Baugebiet gemeint ist. Ist der Meinung, dass man versucht hat, den Bedürfnissen der Nachbarn zu entsprechen. Weist daraufhin, dass man beim Anbringen von Balkonen darauf achten sollte, keine Einsicht auf die Nachbargrundstücke zuzulassen.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:05:40 Erklärt, dass die Bezeichnung des Punktes den gesamten Bebauungsplan betrifft. Aus baurechtlicher Sicht wird die Anbringung von Balkonen wohl nicht verhindert werden können, das Objekt sieht jedoch keine Balkone nach Norden vor.
OBM Dr. Maly: 00:05:47 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.5.
Beschluss: (Beilage 2.5) Einstimmig beschlossen
Punkt 3: 00:05:54
Billigung des Verfahrens zur Änderung des Bebau-
ungsplans Nr. 4432 im Teilgebiet zwischen der Er-
langer und der Stralsunder Straße
StR Dipl.-Ing. Baumann:
OBM Dr. Maly: 00:06:28 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.6.
Beschluss: (Beilage 3.6) Einstimmig beschlossen
Punkt 4: 00:06:36
Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-
Entwurf Nr. 4503 für ein Gebiet östlich der Barlach-
straße und südlich der Wilhelm-Rieger-Straße
Punkt 5: Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4503 für ein
Gebiet östlich der Barlachstraße und südlich der
Wilhelm-Rieger-Straße
StR Dipl.-Ing. Baumann: Weist daraufhin, dass die Änderung der Planung von Geschosswohnungen auf Reihenund Doppelhäuser zu einer gelockerten Bebauung geführt hat. Erklärt, dass im Hinblick auf die Stellplatzfrage die Quote „ein öffentlicher Stellplatz pro 5 Wohneinheiten“ beträgt. Bittet um Beschlussfassung.
OBM Dr. Maly: 00:07:45 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.4 und 5.4.
Beschluss: (Beilage 4.4) Einstimmig beschlossen
Beschluss: (Beilage 5.4) Einstimmig beschlossen
Punkt 6: 00:07:57
Erlass der Satzung Nr. 29 zur Aufhebung der pla-
nungsrechtlichen Festsetzungen im Bereich beider-
seits der Wachtelstraße, der Prälat-Nicol-Straße,
nördlich der Wetzendorfer Straße und der Alten
Parlerstraße
StR Dipl.-Ing. Baumann: Aus beitragsrechtlichen Gründen muß das Verfahren zum Abschluss gebracht und der Bebauungsplan aufgehoben werden.
OBM Dr. Maly: 00:08:27 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.5.
Beschluss: (Beilage 6.5) Einstimmig beschlossen
I a. A u f l a g e
Punkt 7: Niederschrift über die 23. Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom
13.05.2004 (öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter