Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 29.01.2015

öffentlich

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4577 "Wilhelmshavener Straße" mit Vorhaben- und Erschließungsplan für ein Gebiet zwischen Wilhelmshavener Straße, Emdener Straße,

Baltrumer Straße und Erlanger Straße

Prüfung der Stellungnahme und Erlass der Satzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Übersichtsplan zum Vorhaben- und Erschließungsplan Satzung Begründung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Der Stadtplanungsausschuss hat in der Sitzung am 24.04.2008 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4577 für ein Gebiet zwischen Wilhelmshavener Straße, Emdener Straße, Baltrumer Straße und Erlanger Straße beschlossen. Das Bebauungsplanverfahren wird inzwischen als Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt. Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine geordnete, qualitativ hochwertige städtebauliche Entwicklung an einer der wichtigsten Haupteinfallstraßen Nürnbergs zu schaffen. Es sollen 15 Wohngebäude mit 135 Eigentumswohnungen entstehen, die im Erdgeschoss des 8-geschossigen Eckgebäudes durch Nutzungen des Gemeinbedarfs oder des nicht störenden Gewerbes ergänzt werden. Der Entwurf zeichnet sich durch die gewünschte, hohe städtebauliche Dichte und einen angemessen Anteil an qualitätsvollen Grünflächen aus. Weitere Ziele des Bebauungsplan-Verfahrens sind die Revitalisierung der momentan brachliegenden Flächen durch die Entwicklung eines neuen Wohngebiets einschließlich einer straßenbegleitenden geschlossenen Lärmschutzbebauung.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 4577 „Wilhelmshavener Straße“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB fand vom 25.03.2013 bis 24.04.2013, verbunden mit einer mehrtägigen öffentlichen Informationsveranstaltung vor Ort statt. Die wesentlichen Anregungen wurden vom Vorhabenträger 3 angenommen und in die weitere Planung eingearbeitet. 1 0 2 Der Billigungsbeschluss wurde am 13.11.2014 gefasst und die öffentliche Auslegung vom 04.12.2014 3. 0 1 0 0

bis einschließlich 09.01.2015 durchgeführt. Während die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung auf reges Interesse stieß und zahlreiche Äußerungen vorgebracht wurden, ging im Rahmen der öffentlichen Auslegung nur eine Stellungnahme ein. Durch die Veranstaltungen vor Ort konnte dem Informationsbedürfnis wohl erfolgreich Rechnung getragen werden, Anregungen gingen in die weitere Planung ein. Die nun eingegange Stellungnahme ist zu prüfen und wird in der Entscheidungsvorlage behandelt. Das Ergebnis der Prüfung ist den Beteiligten mitzuteilen. Nach Prüfung der vorgebrachten Stellungnahmen kann der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)