Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 610-13-42/2

610-13-42/1 610-25-42

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Betreff:

Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg

hier: Antrag der ödp. vom 05.02.2014

Anlagen:

• Antrag der ödp. vom 05.02.2014

• Entscheidungsvorlage

• Tischvorlage - StUB Erlangen - Abschätzung einer alternativen Trassenführung im Bereich

Nürnberg Boxdorf / Großgründlach

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die ödp bittet mit Antrag vom 05.02.2014 um einen Bericht zum weiteren Verfahren der Verwaltung mit den Ergebnissen des Nahverkehrsentwicklungsplans Nürnberg 2025 (NVEP). Mit Beschluss des Verkehrsausschusses vom 14.03.2013 zum TOP „Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg 2025“ wurde die Verwaltung beauftragt, die nächsten Meilensteine entsprechend der Empfehlung der Verwaltung durchzuführen und zusätzlich ein ergänzendes Gutachten zu einem U-Bahnabzweig nach Eibach/Reichelsdorf in die Wege zu leiten. Ferner wurde die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen finanziellen Mittel für die Fortführung der vom Gutachter des Nahverkehrsentwicklungsplans Nürnberg 2025 empfohlenen Maßnahmen entsprechend der Vorlage für den folgenden Haushalt anzumelden.

Mit den vorhandenen Ressourcen können von der Verwaltung nicht alle Projekte, die aus dem Nahverkehrsentwicklungsplan resultieren, gleichzeitig bearbeitet werden. Sie müssen teils zurückgestellt werden. Nach verwaltungsinterner Abstimmung ergibt sich folgender Sachstand (in loser Reihung):

• Tram Brunecker Straße → Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs wird abgewartet

• Altstadtquerung mit Tram über den GSO-Campus → wird zurückgestellt

• Tram nach Kornburg mit Minervastraße (Stadtbahn Kornburg)→ Machbarkeitsstudie wird beauftragt

• Tram bis S-Bhf. Fischbach (Baustufe S2 zu Stadtbahn Kornburg) → wird zurückgestellt

• Tram nach Reutles / StUB Erlangen → Planungen sollen vom ZVStUB koordiniert werden

• Verlängerung U2 nach Eibach und nach Reichelsdorf → Untersuchung läuft noch

• Durchbindung Gräfenbergbahn - Rangaubahn → Abstimmung mit der BEG läuft noch

Auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung in der Entscheidungsvorlage wird verwiesen.

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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