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← Sitzung des Verkehrsausschusses (22.01.2015)

Niederschrift öffentlich

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CSU-Stadtratsfraktion Andreas Krieglstein Marcus König Yasemin Yilmaz SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nasser Ahmed Fürther Straße Verkehrsausschuss Harald Dix Sabine Sendner Joachim Mletzko Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 2

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix (i.V. StRin Blumenstetter) Stadtrat Raschke Stadtrat Russo (i.V. StR Gradl)

Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh

Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko

Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 3

Sonstige Teilnehmer: VAG Gräf PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser Vpl/M Meier Vpl/M Heym

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:54 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 6

BR

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

1. _ Verkehrszählung 2014 Bericht

Abbildung 4

(Beilagen 1.1 - 1.2)

  1. Hinterm Bahnhof — Herausnahme aus dem Netz der Beschluss Hauptverkehrsstraßen (Beilagen 2.1 - 2.4)

  2. Bierweg zwischen Thuisbrunner Straße und Äußere Bayreuther Beschluss Straße; Querungshilfen (Beilagen 3.1 - 3.5)

  3. Scheurlstraße, Beschluss über die Änderung der Gleislage als Beschluss Grundlage für die Planfeststellung (Beilagen 4.1 - 4.3)

Abbildung 5

  1. Ausweisung der Stichstraßen der Dianastraße zu Bericht verkehrsberuhigten Bereichen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.11.2014 . (Beilagen 5.1 - 5.2)

  2. Illegales Parken vor Wettbüro in der Fürther Straße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2013 (Beilagen 6.1 - 6.3)

  3. Verlegung Bushaltestelle in der Fischbacher Hauptstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.09.2013 (Beilagen 7.1 — 7.3)

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 11.12.2014

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

-Bl-

Abbildung 9

-3-

Abbildung 7

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Er weist darauf hin, dass die Verwaltung den TOP 4 zurück zieht.

  1. Verkehrszählung 2014

StR Ulrich 00.00.33

Abbildung 8

Herr OBM 00.11.22

StR Brehm, Th. 00.11.38

StR König 00.16.43

StR _Mletzko 00.21.27

Herr OBM 00.27.24

StR Schrollinger 00.27.49

StR Sendner 00.32.48

StR Ulrich 00.33.56 Sagt zu, dass die Verwaltung bei der nächsten Verkehrszählung den Fahrradverkehr besonders erfasst und darüber berichten wird.

Die Verwaltung 00.40.33 (Herr Jülich — Vpl)

StR Sendner 00.41.12

Herr OBM 00.41.44

StR Schrollinger 00.42.00

StR Ulrich 00.42.15

Herr OBM 00.43.05

Die Verwaltung 00.45.29 (Herr Jülich — Vpl)

Herr OBM 00.47.14 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Hinterm Bahnhof — Herausnahme aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen

StR Raschke 00.47.36

Abbildung 10

[2 -A- Herr OBM 00.48.18 Hält fest, dass der Gegenverkehr rausgenommen wird. Es soll ein Beschlussvorschlag als Ergänzung im AfS vorgelegt werden. Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 11

. Bierweg zwischen Thuisbrunner Straße und Äußere Bayreuther Straße; Querungshilfen

Herr OBM 00.48.47 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Scheurlstraße, Beschluss über die Änderung der Gleislage als Grundlage für die Planfeststellung

Herr OBM 00.48.56 ' Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.

. Ausweisung der Stichstraßen der Dianastraße zu verkehrsberuhigten Bereichen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.11.2014

Herr OBM 00.48.58 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 12

. Illegales Parken vor Wettbüro in der Fürther Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2013

Herr OBM 00.49.16 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Verlegung Bushaltestelle in der Fischbacher Hauptstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.09.2013

Herr OBM 00.49.28 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 13

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 11.12.2014

Herr OBM 00.49.47 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 22.01.2015 Der Vorsitzende

Der Referent: Y Ho Schriftführerin: ba LIE eu er

\

Pa

Abbildung 14

Abbildung 19

Abbildung 15

Abbildung 27

Abbildung 34

Abbildung 31

Abbildung 16

Abbildung 36

Abbildung 32

Abbildung 37

Abbildung 18

Abbildung 21

Abbildung 30

TOP: 2.4

Abbildung 38

Abbildung 28

Abbildung 26

Abbildung 23

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.01.2015

Abbildung 22

öffentlich

Abbildung 25

Betreff: Hinterm Bahnhof - Herausnahme aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen

Abbildung 17

Abbildung 20

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschliesst, im Generalverkehrsplan der Stadt Nürnberg die Straße Hinterm Bahnhof aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen herauszunehmen.

Abbildung 33

IL Ref.M

Ill. Abdruck an: [_] Ref. V/OrgA E [| Ref. IV/Stk G R E

Abbildung 29

Bi

B

Abbildung 24

Vorsitzendefr): Refererl (in): Schriftführerf(in):

K n on a 3 s Bon eos “ Mor

Abbildung 35

Abbildung 44

Abbildung 41

Abbildung 45

Abbildung 51

Abbildung 56

TOP: _3.5

Abbildung 58

Abbildung 54

Abbildung 42

Abbildung 40

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.01.2014 öffentlich

Abbildung 49

Abbildung 57

Abbildung 48

Abbildung 52

Abbildung 43

Abbildung 39

Abbildung 46

Betreff: i Bierweg zwischen Thuisbrunner Straße und Außere Bayreuther Straße; Querungshilfen

Abbildung 59

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 50

Abbildung 47

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Nr. 2.911.2.15 vom 07.02.2014 mit letzter Änderung vom 15.09.2014 und Nr. 2.911.2.12A vom 20.05.2014 mit letzter Änderung vom 15.09.2014.

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA n [_] Ref. I/Stk o

Abbildung 55

[1 D

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Abbildung 53

Mas, ef

Er Ara KISS seL f [\

\

Abbildung 60

TOP: 8

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.01.2015

öffentlich

Abbildung 61

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 11.12.2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 64

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.12.2014 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Il. Ref.VI/ Vpl

Abbildung 62

Il. Abdruck an:

[] Ref. VOrgA [1

[|] Ref. IV/Stk []

[| OD

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführerfi n):

Abbildung 63

[NERA ge

Brau.v

Ei

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