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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (18.12.2014)

Beschlussvorlage

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Stadtplanungsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 18.12.2014

öffentlich

Betreff: Weiterentwicklung des Areals der ehemaligen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein

(BfB), Äußere Sulzbacher Straße 182

Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 24.06.2014

Anlagen: Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 24.06.2014 Bericht Luftbild 2014

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz):

Die Verwaltung berichtet über den derzeitigen Sachstand zur Weiterentwicklung des Areals der ehemaligen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) in der Äußeren Sulzbacher Straße 182. Die Fläche beträgt ca. 2,5 ha und befindet sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Nach Aufgabe der Alkoholverwertung zum 31.03.2014 aufgrund des Branntweinmonopolabschaffungsgesetzes endet hier eine gewerbliche Nutzung des sekundären Sektors. Gemäß der Darstellung im wirksamen FNP sind die Potentiale für eine nachfolgende gewerbliche Nutzung zu prüfen. Hinsichtlich einer Mischnutzung ist eine differenzierte Betrachtung erforderlich, da in diesem Falle die Themen der Lärmbelastungen, der Altlasten und dem damit verbundenen hohen Sanierungsaufwand zu beachten sind.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VII / WiF

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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