NÜRNBERG
ı. Beschluss-Auflage
TOP:
Umweltausschuss Sitzungsdatum 05.05.2015
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 4. Sitzung des Umweltausschusses vom 17.12.2014
Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [[] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_[] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Umweltausschusses vom 17.12.2014 hat zur Kenntnis gedient.
ll. Ref. Ill
III. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA [] Ref. I1/Stk
[]
Vorsitzendefr): ferent(in): Schriftführerfin):
Here, | Won
3 1 0 2 . 3 0 100 D0OO
Seite 1 von 1
NIEDERSCHRIFT
über die 4. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 17.12.2014
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Vogel
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Dr. Heimbucher StR’in Bär StR Höffkes StR’in Dr. Hüttinger StR’in Prof. Dr. Lipfert StR Groh StR Schuh StR’in Kayser StR’in Walthelm StR’in Kontsek StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: StR Dörfler, Freie Wähler StR Bengl, Piraten Dr. Köppel, UwA Frau de Koning, UwA/3 Frau Wilpert, UwA/2 Herr Herold, Fiughafen Nürnberg Herr Liebel, N-ERGIE AG
Beginn der Sitzung: 15:41 Uhr Ende der Sitzung: 17:13 Uhr
Schriftführung: Frau Kummer
HREF3SEKIWWDOGS\Umweltausschuss\Niederschriften\Ua4_Niederschrift_öff.doc
BM Vogel eröffnet die 4. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 CO;-Minderungsprogramm 2015
StR Dr. Pluschke 00:00:40
Herr Liebel 00:01:40 gibt einen Rückblick über das CO,-Minderungsprogramm 2014 und stellt die Neuerungen für 2015 vor.
StR Schrollinger 00:20:05 dankt für den ausführlichen Bericht und begrüßt den geplanten Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität in Nürnberg.
StR’in Kayser 00:22:15 dankt der N-ERGIE.
StR’in Walthelm 00:23:35 dankt ebenfalls.
Herr Liebel 00:26:20 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
StR Dr. Pluschke 00:32:05 weist darauf hin, dass die Entwicklungen im CO;-Minderungsprogramm nicht auf die Gesamtstadt übertragbar sind.
BM Vogel 00:36:05 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Nürnberg am Wasser - Hallerwiese — weiteres Vorgehen
StR Dr. Pluschke 00:36:20
BM Vogel 00:45:05
StR’in Kayser 00:46:45 wünscht die Aufnahme der Bürgerbeteiligung in den Beschlusstext und die Berücksichtigung der bisherigen Ergebnisse.
StR’in Walthelm 00:49:35
StR Schrollinger 00:51:40 dankt der Verwaltung für die detaillierte Darstellung und stimmt der vorgeschlagenen Ergänzung des Beschlusstextes zu.
StR’in Prof. Dr. Lipfert 00:54:25 dankt für die Darstellung und die Beteiligung der Bürger. Sie wünscht ebenfalls die vorgeschlagene Ergänzung.
BM Vogel 00:56:00 schlägt folgende Ergänzung des Beschlusstextes vor: 3. ... Dabei werden die Ergebnisse der durchgeführten Bürgerbeteiligung in die weiteren Planungsund Handlungskonzepte eingebunden und öffentlich vorgestellt.
Die Änderung im Beschlusstext soll ebenfalls für den AfS am 18.12.2014 übernommen werden.
Herr Schrollinger 00:56:55
BM Vogel 00:57:25
StR’in Walthelm 00:58:00
BM Vogel 00:58:10 lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 PFC-Belastung am Flughafen Nürnberg Sachstandsbericht November/Dezember 2014 hier: Antrag Freie Wähler vom 30.07.2014
StR Dörfler 00:58:35 begründet den Antrag der Freien Wähler.
StR Dr. Pluschke 01:00:25
Dr. Köppel 01:02:15
Herr Herold 01.09:00 dankt für die gute Zusammenarbeit.
BM Vogel 01:11:55 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Prüfung der Unterschutzstellungsvorschläge nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) im Rahmen der Biotopkartierung der Stadt Nürnberg von 2008 als Basis für die Einleitung von Unterschutzstellungsverfahren hier: Geplantes Naturschutzgebiet im östlichen Pegnitztal
StR Dr. Pluschke 01:12:08 erläutert den Sachverhalt des geplanten Naturschutzgebietes im östlichen Pegnitztal.
StR Dr. Heimbucher 01:14:10
StR Dr. Pluschke 01:15:40
BM Vogel 01:17:05 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Erlass einer Verordnung zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalsverordnung - NatDmVO-)
StR Dr. Pluschke 01:17:15
Dr. Köppel 01:17:55
StR Schuh 01:24:30 vermisst die Beteiligung des Bauernverbandes.
Dr. Köppel 01:25:50
StR Schuh 01:26:55
StR Dr. Pluschke 01:27:55 schlägt vor, den Sachverhalt mit dem Bauernverband informell zu klären um den Erlass der Verordnung nicht zu verzögern.
BM Vogel 01:28:35 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Rednitz in Nürnberg per Rechtsverordnung
StR Dr. Pluschke 01:28:50 verweist auf das Gutachten.
Dr. Köppel 01:29:45
BM Vogel 01:32:10 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Niederschrift über die 3. Sitzung des Umweltausschusses vom 08.10.2014
Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Umweltausschusses vom 08.10.2014 wird einstimmig genehmigt.
BM Vogel schließt die Sitzung um 17:13 Uhr.
9 ri cl VB
Der VorsitZende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BM Vogel) (StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)