Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg — ASN
vom 17.12.2014
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste —
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Vogel
Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadträtin Bär Stadträtin Dr. Hüttinger Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadträtin Kontsek Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Bengl ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:08 Ende der Sitzung: 15:40
Schriftführerin: Frau Kummer
Herr 2. Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP5 Erfahrungen mit den Maßnahmen zur verbesserten Erfassung von Elektro- und Elektronik-Kleingeräten
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:00:30 Erläutert die Vorlage und verweist auf die im Bericht dargestellten Zukunftsperspektiven.
StR Dr. Heimbucher 00:03:15 Die Information der Bevölkerung über Abgabemöglichkeiten in den Wertstoffhöfen soll verstärkt werden.
StR Groh 00:03:45 Stimmt Herrn Dr. Heimbucher zu und bekräftigt den Nutzen der Aktion. Er empfiehlt, alle drei Erfassungswege zu „bewerben“.
Herr Arndt 00:05:45 Es ist beabsichtigt, die Öffentlichkeitsarbeit zu verstärken. Die Erfassung soll auch über Elektro-Fachmärkte sowie Schulen ausgedehnt werden.
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:07:00 Dankt der Presse für die journalistische Begleitung der Aktionen und insbesondere der NZ (Nürnberger Zeitung) für die diesbezüglichen Beiträge.
Stadträtin Walthelm 00:07:40 Zusätzliches Erfassungspotenzial soll gefördert werden.
- BM Vogel 00:09:00 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 6 Verwendung und Qualität der Biomülltüten im Rahmen der Biomüllsammlung Hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2014
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:09:30 Erläutert den Bedarf. Die Funktionsfähigkeit des Erfassungssystems ist gegeben.
StR Dr. Heimbucher 00:10:35 Empfiehlt, Verteilungsalternativen zu erkunden und diese zu prüfen.
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:11:35 Sagt zu, die Verteilungswege der Biomülltüten zu überdenken.
- BM Vogel 00:11:50 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 7 Sammlung und Recycling für Batterien Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.10.2014
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:12:06 Trägt vor und verweist auf die Vielfalt der eingesetzten Akkubzw. Batteriematerialien. Lithiumbatterien sind unter bestimmten Umständen brandgeneigt. Es ist beabsichtigt, die Erfassungsquote langfristig deutlich zu erhöhen, wenn die produktrechtlichen Rahmenbedingungen hierfür vorhanden sind.
StR Groh 00:15:40 Begründet den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion. Jede 2. Batterie wird noch nicht der Verwertung zugeführt, sondern landet in der Regel im Restmüll. In südlichen Ländern sind Sammelsysteme eingerichtet, die sich aus Werbeeinnahmen finanzieren.
Stadträtin Walthelm 00:18:30 Stimmt dem Vorredner zu; die aktuelle Recyclingquote ist nicht zufriedenstellend. Neue rechtliche Rahmenbedingungen sollen abgewartet werden. Der Trend geht zu festverbauten Batterien; demgemäß muss am Produktdesign angesetzt werden. Die Offentlichkeitsarbeit zur Thematik soll verstärkt werden.
StR Schuh 00:20:55 Denkbar wären „selbstlöschende" Sammelbehälter; er empfiehlt die Erprobung derartiger Systeme. Fraglich ist, ob der Sortieraufwand bei gemischter Sammlung in wirtschaftlich vertretbarem Rahmen bleibt.
StR Dr. Heimbucher 00:23:25 Eine gemischte Sammlung erscheint sehr heikel und durchaus kontraproduktiv. Grundsätzlich ist der Bundesgesetzgeber gefordert, Produktverantwortung zu formulieren und die Rückerfassung zu organisieren.
StR Schrollinger 00:25:20 Aus seiner Sicht liegt ein Infrastrukturproblem nicht vor; im Wesentlichen dürfte die Ursache für die niedrige Erfassungsquote am Verbraucherverhalten liegen.
Herr Arndt 00:26:25 Verweist auf die vom Gesetzgeber formulierten Verantwortlichkeiten. Die Hersteller halten sich derzeit diesbezüglich kaum an die produktrechtlichen Vorgaben. ASN wird die Offentlichkeitsarbeit zur Thematik intensivieren.
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:29:40 Verweist nochmals auf die Rücknahmeverantwortlichkeit der Hersteller und des Handels. Soweit sich der öffentlich rechtliche Entsorgungsträger gesondert damit befassen muss, hat dies Gebührenrelevanz.
Herr Arndt 00:30:50 Derzeit befindet sich eine gesetzliche Regelung zur „Vorbereitung zur Wiederverwendung“ im Entwurfsstadium.
- BM Vogel 00:31:45 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 8 Stellenplan ASN Anderung des Stellenwerts zur Stelle 820.7303 (Personalsachbearbeiter/in) von EGr. 9 TVöD nach Entgeltgruppe 6 TVöD
- BM Vogel 00:32:00 Erläutert die Stellenplanangelegenheit.
Beschluss "keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP9 Niederschrift über die 3. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 08.10.2014
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
"einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:40 Uhr.
@ Im
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin