Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Betreff:

Mobilität für Kinder: Sicherer, bewegter Schulweg contra Elterntaxis

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2014

Anlagen:

• Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2014

• Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Die SPD-Stadtratsfraktion weist darauf hin, dass Kinder auf dem Weg zur Schule und nach Hause gefährdet sind, weil Eltern ihre Kinder mit dem Kraftfahrzeug zur Schule fahren. Sie beantragt einen Bericht, in dem die Verwaltung die Hol- und Bringsituation an Schulen und Horten und den Umgang mit den Schulwegeplänen darstellt.

Die Stadt Nürnberg verbessert durch abgestimmte Bau- und Regelungsmaßnahmen laufend die Schulwegsicherheit. Dazu gehört z.B. der Bau von Querungshilfen, der Erlass von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Stationierungsverboten (Halt- und Parkverbote) und das Unterbinden von verbotswidrigem Fahren und Parken auf nicht dafür vorgesehenen Flächen. Der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung und die Polizei überwachen die Einhaltung der Verkehrsregeln. Die Polizei leistet durch die Verkehrserzieherinnen und Verkehrserzieher begleitend Informationsarbeit sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für deren Eltern.

Im beiliegenden ausführlichen Bericht wird schwerpunktmäßig auf die Unfallsituation und die "weichen" Maßnahmen eingegangen, die bei entsprechender Änderung der Verhaltensweisen von Schülern und vor allem deren Eltern helfen könnten, die täglichen Verkehrsprobleme vor vielen Schulen zu mindern.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 10.000 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten 2.500 € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: 10.000 € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4027)