Die Kirchengemeinden St. Egidien, St. Jakob, St. Lorenz, St. Sebald und St. Johannis erlassen auf Grund von § 68 Abs. 2 in Verbindung mit § 70 und § 105 der Kirchengemeindeordnung der Evang.-Luth. Kirche in Bayern die folgende, mit Schreiben des Landeskirchenrats der evang.-luth. Kirche in Bayern vom 7.12.2012 genehmigte Satzung.
Vorwort
Einrichtung und Gestaltung eines Friedhofs sind seit der Urchristenheit besondere Formen, den Glauben an den gekreuzigten und auferstandenen Herrn zu bezeugen. Die Kirche verkündigt, dass Jesus Christus durch seine Auferstehung den Sieg über Sünde und Tod errungen hat und der Tod das Gericht über alles Irdische ist. Die Gemeinde gedenkt der Entschlafenen und vertraut sie der Gnade Gottes an. Sie bezeugt den Lebenden durch die Verkündigung des Wortes Gottes wie auch durch die besondere Form der Gestaltung der Gräber und der Friedhofsanlagen das Heil, das im Glauben an den auferstehenden Herrn Jesus Christus zu finden ist: „Einen anderen Grund kann niemand legen als den, der gelegt ist, welcher ist Jesus Christus'' (1. Korinther 3, Vers 11). Alle Arbeit auf und für den Friedhof erhält aus dem Glauben an die Auferstehung ihren Sinn und steht unter der Verpflichtung, die Jesus seinen Jüngern gegeben hat:
Was ihr getan habt einem von diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan.'' (Matthäus 25, Vers 40).
I. Allgemeines
§ 1 Widmung
(1) Als Ort der schicklichen Totenbestattung (Art. 149 der Bayerischen Verfassung) unterhalten die Kirchengemeinden St. Edigien, St. Jakob, St. Lorenz, St. Sebald und St. Johannis (Friedhofsträgerin) den St. Johannisfriedhof und den St. Rochusfriedhof. Die Friedhofsverwaltung ist einem Vorstand aus Mitgliedern der 5 Gemeinden übertragen. Näheres regelt die Satzung des Vorstandes der Friedhofsverwaltung.
(2) Die Friedhöfe sind als öffentliche Einrichtung der 5 Kirchengemeinden zur Bestattung der Gemeindemitglieder bestimmt. Erweiterungen des Nutzerkreises werden von der Friedhofsträgerin festgelegt.
§ 2 Gemeinnützigkeit
(1) Die Friedhofsträgerin erstrebt mit dem Betrieb der Friedhöfe keinen Gewinn. Sie verfolgt gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung, durch welche ausschließlich und unmittelbar die Allgemeinheit auf dem Gebiet des Bestattungswesens gefördert werden soll.
(2) Sollten sich gleichwohl Überschüsse ergeben, so sind diese nur für Anlagen oder Einrichtungen des Friedhofs zu verwenden.
(3) Der Friedhof wird nach den Grundsätzen sparsamer Wirtschaftsführung geleitet. Niemand darf durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken der Friedhöfe fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 3 Leistungen im Friedhofsbereich
Entsprechend dem zwischen der Stadt Nürnberg und den Trägerinnen der kirchlichen Friedhöfen abgeschlossenen Vertrag vom 22. Juni 2001 obliegt das Bestattungswesen und die Grabmahlgenehmigung der Stadt Nürnberg. Die übrigen Leistungen werden von der Friedhofsträgerin in eigener Zuständigkeit erbracht. Die Erhebung von Gebühren für diese Leitungen richtet sich nach der gesondert erlassenen Friedhofsgebührenordnung
§ 4 Anmeldung der Bestattung
(1) Jede Bestattung ist der Friedhofsverwaltung unverzüglich anzuzeigen. Tag und Stunde der Bestattung wird im Einvernehmen mit der städtischen Bestattungsanstalt festgesetzt.
(2) Die Friedhofsverwaltung berät die Hinterbliebenen und ist ihnen bei Abwicklung der Formalitäten behilflich.
§ 5 Veranstaltung von Trauerfeiern
(1) Den Wünschen der Angehörigen entsprechend findet vor der Bestattung in der Trauerhalle oder auf dem dafür vorgesehenen Platz eine Trauerfeier mit oder ohne Teilnahme der Öffentlichkeit statt.
(2) Für kirchliche Trauerfeiern können die St. Johanniskirche oder Imhoffkapelle benutzt werden.
(3) Ton-, Film- und Fernsehaufnahmen von Trauerfeiern, Leichenzügen, Gedenkfeiern und ähnlichen Veranstaltungen bedürfen der Erlaubnis der Friedhofsverwaltung. Diese kann erteilt werden, wenn die Angehörigen einverstanden sind. Bei den Aufnahmen ist jede Störung der Feierlichkeiten zu vermeiden. Besondere Auflagen der Friedhofsverwaltung sind zu beachten.
(4) Bei kirchlichen Trauerfeiern sollen Ansprachen, die nicht Bestandteil der kirchlichen Handlung sind, erst nach Beendigung der Feier stattfinden.
(5) Auch Trauerfeiern, die freie Grabredner gestaltet werden, dürfen das christliche Empfinden nicht verletzen und nichts enthalten, was als Angriff auf die Kirche, ihre Lehre und ihre Gebräuche empfunden werden könnte.
(6) Die Friedhofsträgerin ist berechtigt, Bestandteile von Trauerfeiern, soweit sie neben oder anstelle der kirchlichen Ordnung vorgesehen sind (musikalische und andere Darbietungen, Ansprachen, Salut usw.), von einer Genehmigung der Friedhofsverwaltung abhängig zu machen.
§ 6 Ordnung auf dem Friedhof
(1) Der Friedhof ist während der von der Friedhofsträgerin festgesetzten Zeiten für Besuche geöffnet. Der Zugang zu Gottesdiensten und Veranstaltungen in der St. Johanniskirche oder der Imhoffkapelle ist auch außerhalb der Öffnungszeiten gestattet. Diese sind der Friedhofsverwaltung anzuzeigen.
(2) Die Friedhofsverwaltung kann aus besonderem Anlass das Betreten des Friedhofes oder einzelner Friedhofsteile vorübergehend untersagen.
(3) Die Besuchenden haben sich ruhig und der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Kinder unter 6 Jahren dürfen den Friedhof nur in Begleitung Erwachsener betreten.
(4) Auf dem Friedhof ist insbesondere nicht gestattet: 1. die Wege mit Fahrzeugen aller Art zu befahren, ausgenommen Kinderwagen, Handwagen und Rollstühle sowie Fahrzeuge der Friedhofsverwaltung, der städtischen Bestattungsanstalt und der für den Friedhof zugelassenen Gewerbetreibenden 2. Waren aller Art sowie gewerbliche Dienste anzubieten oder diesbezüglich zu werben 3. an Sonn- und Feiertagen oder in der Nähe einer Trauer- oder Gedenkfeier störende Arbeiten auszuführen 4. ohne Zulassung durch die Friedhofsverwaltung gewerbsmäßig tätig zu sein 5. Druckschriften zu verteilen, ausgenommen solche, die im Rahmen der Bestattungsfeier notwendig sind 6. den Friedhof und seine Einrichtungen, Anlagen und Grabstätten zu verunreinigen oder zu beschädigen sowie Rasenflächen und Grabstätten unberechtigt zu betreten 7. Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern 8. Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde 9. Ansprachen und musikalische Darbietungen außerhalb von Trauerfeiern ohne Genehmigung vorzunehmen. 10. Bänke oder andere Sitzgelegenheiten ohne Genehmigung aufzustellen. 11. Blumen, Kränze, Pflanzen, Erde und dergleichen unbefugt von Gräbern und Friedhofseinrichtungen wegzunehmen 12. auf dem Friedhof und in seinen Räumlichkeiten zu rauchen und Alkohol zu konsumieren. (5) Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen von Abs. 4 zulassen, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofes und der Ordnung auf ihm vereinbar sind.
(6) Den Anweisungen von Beauftragten der Friedhofsverwaltung ist Folge zu leisten. Zuwiderhandelnde können vom Friedhof verwiesen werden.
II. Gräberordnung
§ 7 Nutzungsrecht an Grabstätten
(1) Auf dem Friedhof werden Nutzungsrechte vergeben an 1. Grabstätten für Erdbestattungen 2. Grabstätten für Urnenbeisetzungen Für Urnenbeisetzungen werden nur Nutzungsrechte an Urnenerdgräbern, Urnengemeinschaftsgräbern und Urnennischen vergeben. Die Vergabe von Grabstätten für Erdbestattungen zum Zwecke einer Urnenbeisetzung ist nicht statthaft. Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen zulassen. 3. Gruftanlagen.
(2) Mit der Überlassung einer Grabstätte oder Gruftanlage (kurz Grabstätte) nach Zahlung der festgesetzten Gebühr steht dem Nutzungsberechtigten das Recht zu, die Grabstätte oder Gruftanlage nach Maßgabe dieser Satzung zu nutzen (Grabrecht). Die Grabstätte kann nur im Rahmen des Friedhofsbelegungsplans ausgewählt werden.
(3) Die Grabstätten bleiben Eigentum der Friedhofsträgerin.
(4) Das Grabrecht wird nur natürlichen Personen aus Anlass eines Sterbefalls verliehen (Grabberechtigte). Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen zulassen.
(5) Können sich mehrere Angehörige eines Verstorbenen auf keinen Berechtigten zum Erwerb des Grabrechts einigen, so kann die Friedhofsträgerin einen bestimmen.
§ 8 Inhalt und Dauer des Grabrechts
(1) Das Grabrecht gibt den Grabberechtigten die Befugnis, 1. die Beisetzung von Leichnamen und Urnen zu bestimmen, wenn zum Zeitpunkt der Beisetzung das Grabrecht noch für die Dauer der Ruhefrist besteht 2. ein den Grabmalvorschriften entsprechendes Grabmal zu setzen sowie die Entfernung eines Grabmals zu beantragen und ausführen zu lassen. 3. das Grab den Grabpflegevorschriften entsprechend anzupflanzen und zu pflegen. Nrn. 2 und 3 gelten nicht für Grabstätten, für die die Friedhofsträgerin zu sorgen hat.
(2) Grabrechte werden für Erwachsenengräber auf die Dauer von 10 Jahren oder 20 Jahren verliehen oder verlängert, längere Grabrechtszeiten müssen vom Vorstand der Friedhofsverwaltung beschlossen werden.
(3) Die Friedhofsverwaltung führt eine Grabdatei. Grabberechtigte erhalten bei erstmaliger Verleihung eines Grabrechtes einen Grabbrief. Bei Verlängerung des Grabrechtes wird ein aktualisierter Grabbrief eine Bestätigung über die Verlängerung des Grabrechts ausgestellt. In diesem sind auch Rechtsnachfolger einzutragen.
(4) Das Grabrecht erlischt mit Zeitablauf, durch Verzicht oder durch Auflassung des Friedhofes oder eines Friedhofteiles. Ein Verzicht während der Ruhefrist ist nicht möglich.
(5) Die Grabberechtigten sind verpflichtet, das Grabrecht verlängern zu lassen, wenn während der Grabrechtsdauer das Grab neu belegt werden soll und die verbleibende Laufzeit für die neue Ruhefrist nicht ausreicht. Im Übrigen können die Grabberechtigten das Grabrecht frühestens 12 Monate vor Ablauf verlängern lassen.
(6) Auf das drohende Erlöschen eines Grabrechtes werden die Grabberechtigten schriftlich hingewiesen, sofern der Friedhofsverwaltung die Anschrift des Grabberechtigten bekannt ist.
Versäumt die Grabberechtigte das Grabrecht rechtzeitig verlängern zu lassen, so kann die Friedhofsverwaltung ab dem Zeitpunkt des Erlöschens des Grabrechts an anderweitig über die Grabstätte verfügen.
(7) Ein erloschenes Grabrecht kann für die früheren Grabberechtigten erneuert werden, wenn die Friedhofsverwaltung nicht zwischenzeitlich anderweitig verfügt hat.
§ 9 Rücknahme des Grabrechts
(1) Muss ein Grabrecht nach Belegung des Grabs aus wichtigem Grund zurückgenommen werden, so haben die Berechtigten einen Anspruch auf kostenlose Umbettung und auf die gebührenfreie Einräumung eines gleichwertigen Grabrechtes für die Restdauer des bisherigen Grabrechtes.
(2) Die Friedhofsträgerin kann bestimmen, dass einzelne noch laufende Grabrechte in Grabfeldern oder Friedhofsteilen nicht mehr verlängert werden, wenn diese Grabfelder oder Friedhofsteile aus wichtigem Grund umgestaltet werden sollen.
§ 10 Übertragung des Grabrechts unter Lebenden
(1) Die Übertragung des Grabrechts unter Lebenden wird erst nach Umschreibung des Grabrechts durch die Friedhofsverwaltung wirksam. Für die Umschreibung wird eine Gebühr erhoben.
(2) Die Umschreibung kann nur erfolgen, wenn der Erwerber zu folgendem Personenkreis gehört:
-
Ehegatten der Grabberechtigten
-
in gerader Linie Verwandte sowie Geschwister der Grabberechtigten
-
Ehegatten der unter oben genannten Personen.
§ 11 Übergang des Grabrechts beim Tod der Grabberechtigten
(1) Bei Verleihung des Grabrechts sollen die Erwerber für den Fall ihres Ablebens aus dem in § 10 Abs. 2 genannten Personenkreis ihre Nachfolger im Grabrecht bestimmen und diesen das Grabrecht durch einen Vertrag übertragen, der erst im Zeitpunkt des Todes der Übertragenden wirksam wird. (2) Wird keine Regelung nach Abs. 1 getroffen, geht das Grabrecht in nachstehender Reihenfolge mit deren Zustimmung auf die Angehörigen der verstorbenen Grabberechtigten über.
- auf den überlebenden Ehegatten, 2. auf die ehelichen, nichtehelichen und Adoptiv- Kinder, 3. auf die Enkel in der Reihenfolge der Berechtigung ihrer Väter oder Mütter, 4. auf die Eltern, 5. auf die Geschwister, 6. auf die nicht unter Nrn. 1 bis 5 fallenden Erben. Innerhalb der Gruppen der Nrn. 2 bis 6 werden die jeweils Ältesten Grabberechtigte. Das Grabrecht erlischt, wenn es die Angehörigen der verstorbenen Grabberechtigten nicht innerhalb eines Jahres seit der Beiset zung übernehmen.
§ 12 Größe und Belegung von Grabstätten
(1) Für die fertigen Grabbeete gelten grundsätzlich folgende Regelmaße: Länge: 2,0 m, Breite: 0,80 m
Abweichungen von diesen Maßen mit Rücksicht auf die örtlichen Verhältnisse sind im Einzelfall, nur nach Genehmigung durch die Friedhofsverwaltung, möglich.
(2) Gräber werden, soweit es die Bodenverhältnisse zulassen, auf eine Tiefe von 2,40 m ausgeschachtet. Die Tiefe wird von der Sohle des Grabes bis zur Erdoberfläche gemessen. Ist eine Ausschachtung auf 2,40 m nicht möglich, wird bei Entrichtung der vollen Grabgebühr ein doppelbreites Grab zur Verfügung gestellt, andernfalls die Gebühr entsprechend gesenkt.
(3) In ein 2,40 m tiefes Grab, in dem ein Leichnam in 2,40 m Tiefe liegt, darf während der Ruhefrist noch ein weiterer Leichnam in einer Tiefe von 1,50 m sowie der Leichnam eines Kleinkindes in einer Tiefe von 1,00 m beigesetzt wird.
(4) Erdbestattungen im Teil I des St. Johannisfriedhofs sind nicht mehr an allen Stellen möglich. Bei der Grabvergabe werden die Interessenten darauf hingewiesen. Es wird empfohlen, im Bereich Joh I nur noch Urnen zu bestatten. Wenn Grabberechtigte oder Interessenten dennoch eine Erdbeisetzung wünschen, tragen sie die Kosten für eine Probegrabung zur Überprüfung, ob eine Erdbeisetzung möglich ist.
(5) Eine Beisetzung in gemauerten Grüften bedarf der Genehmigung der Friedhofsträgerin. Grundsätzlich werden keine Grüfte mehr neu vergeben. Falls ein Interessent auf einer Gruftvergabe besteht, trägt er die Kosten für Überprüfung der Standsicherheit und einer evtl. notwendigen Sanierung der Gruft.
§ 13 Urnenbeisetzung in Gräbern
(1) Urnen werden in Urnengräbern, in besonderen Urnenabteilungen sowie in Gräbern für Erdbestattungen in einer Tiefe von mindestens 0,65 m beigesetzt.
(2) In Urnenerdgräbern dürfen, soweit die Größe der Urnen es zulässt, auf 1 qm bis zu vier Urnen beigesetzt werden. Wie viele Urnen in Gräbern für Erdbestattungen beigesetzt werden dürfen,
bestimmt der Friedhofsträgerin. Jede beigesetzte Urne muss für die Dauer der Ruhefrist im Grab bleiben.
(3) In Urnenerdgräbern und in Gemeinschaftsurnengräbern dürfen nur verrottbare Urnen und Überurnen, sog. „Bio-Urnen“, verwendet werden.
§ 14 Urnengrabrechte an Nischen
(1) Ein Rechtsanspruch auf Zuteilung einer Urnennische besteht nicht. Die Lage der Urnennische bestimmt die Friedhofsverwaltung.
(2) Urnen dürfen nur in geschlossenen Nischen aufgestellt werden. In den einzelnen Nischen können so viele Urnen aufgestellt werden, wie es der Raum zulässt.
(3) Es dürfen nur verrottbare Urnen (Bio-Urnen) verwendet werden. Diese sind in einer Überurne aus Metall beizusetzen. Dies gilt auch für die Beisetzung von Urnen in Gruften.
(4) Die Verschlussplatten der Nischen sind und bleiben Eigentum der Friedhofsträgerin. Sie werden einheitlich beschriftet.
(5) Es ist nicht gestattet, Nischen zu verändern, zu vermauern, zu öffnen oder Urnen aus den Nischen zu entfernen. Es nicht erlaubt, Nägel einzuschlagen, Bildwerke aufzustellen sowie an Wänden oder Verschlussplatten Kränze oder Blumen anzubringen. Natürlicher Blumenschmuck kann nur an den hierfür besonders bezeichneten Stellen und nur ohne besondere Gefäße niedergelegt werden. Sobald er nicht mehr frisch ist, ist er zu entfernen. Künstlicher Blumenschmuck darf nicht verwendet werden.
§ 15 Entfernung von Urnen
Ist das Grabrecht an einer Urnennische erloschen, so kann die Friedhofsverwaltung die Urnen entfernen. Die entfernten Urnen werden an geeigneter Stelle der Erde übergeben. Eine Ausgrabung erfolgt nicht. Das Gleiche gilt für Überurnen, welche die Grabberechtigten nicht binnen eines Monats nach Ablauf des Grabrechts abgeholt haben.
§ 16 Ruhefrist
(1) Die Ruhefrist beträgt für Leichname Erwachsener 15 Jahre, für Leichname von Kindern und Kleinkindern 10 Jahre, für Aschen einheitlich 10 Jahre. Die Ruhefrist beginnt mit dem Tag der Beisetzung oder Einäscherung.
(2) Die Ruhefristen werden beim Vorliegen zwingender Gründe oder auf Verlangen der Gesundheitsbehörde teilweise oder insgesamt geändert.
(3) Umbettungen von Leichnamen und Aschen bedürfen unbeschadet sonstiger Rechtsvorschriften der vorherigen Zustimmung der der Friedhofsverwaltung, die nur aus wichtigem Grund erteilt wird.
§ 17 Grabbepflanzung und Grabpflege
(1) Die Gräber sind von den Grabberechtigten spätestens vier Monate nach der Bestattung würdig herzurichten, zu bepflanzen und während der gesamten Laufzeit des Grabrechtes zu pflegen.
Dabei sind die Bestimmungen der Grabpflegeordnung, die Bestandteil dieser Satzung (Anlage 1) ist, zu beachten.
- Geräte zur Grabpflege und leere Gefäße jeder Art dürfen an Gräbern oder in deren Nähe nicht aufbewahrt werden. Sie können von der Friedhofsverwaltung entfernt werden.
§ 18 Errichtung, Änderung, Erneuerung und Pflege von Grabmälern
(1) Für die Errichtung, Änderung, Erneuerung und Pflege von Grabmälern gelten die Bestimmungen der Grabmalordnung, die Bestanteil dieser Satzung (Anlage 2) ist.
(2) Die Grabberechtigten sind verpflichtet, Grabmäler so zu erhalten und zu pflegen, dass die Würde des Friedhofes gewahrt bleibt und Dritte durch den Zustand der Grabmäler weder belästigt noch gefährdet werden können.
(3) Die Grabberechtigten sind verpflichtet, Schäden an Epitaphien, Grabmälern und Gruftanlagen umgehend fachgerecht reparieren zu lassen. Sie tragen dafür die Kosten.
§ 19 Entfernung und Wiedererrichtung von Grabmälern
(1) Ist für eine Erdbestattung ein Grab zu öffnen und deshalb ein Grabmal, das wegen seiner Gründung nicht stehen bleiben kann, ein liegender Grabstein oder eine sonstige Anlage von der Grabstätte zu entfernen, so haben die Grabberechtigten dies einen Werktag vor Beginn der Grabarbeiten auszuführen. Andernfalls kann die Friedhofsverwaltung auf Kosten der Grabberechtigten die Entfernung veranlassen.
(2) Grabmäler oder sonstige bauliche Anlagen, die wegen der Öffnung eines Grabs oder aus einem anderen Grund von der Grabstätte entfernt wurden oder aus einem anderen Grund nicht auf ihrem Platz stehen, müssen binnen vier Monaten ordnungsgemäß wiedererrichtet werden. Andernfalls haben die Grabberechtigten diese unverzüglich vom Friedhof zu entfernen.
(3) Grabmäler, sonstige bauliche Anlagen oder Teile hiervon, die nach pflichtgemäßer Feststellung der Friedhofsverwaltung umzustürzen drohen oder aus anderen Gründen sicherheitsgefährdend sind, können auf Kosten der Grabberechtigten durch die Friedhofsverwaltung von der Grabstätte entfernt werden, wenn diese erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen nicht binnen angemessener Frist treffen. Ist die Anschrift der Grabberechtigten unbekannt oder Gefahr im Verzug, so kann die Friedhofsverwaltung sofort tätig werden.
(4) Nach Erlöschen des Grabrechts haben die Grabberechtigten das Grabmal, sonstige bauliche Anla gen und Grabbepflanzung innerhalb einer Frist von zwei Monaten vollständig vom Friedhof zu entfernen. Zur Entfernung des Grabmals und sonstiger baulicher Anlagen bedarf es der Ausstellung eines vorherigen Erlaubnisschein durch die Friedhofsverwaltung.bzw. eine Genehmigung der Stadt Nürnberg, § 18, Abs. 1). Sind das Grabmal, sonstige Anlagen oder Teile hiervon und die Grabpflanzung nach Fristablauf nicht vom Friedhof entfernt, fallen diese
entschädigungslos in die Verfügungsgewalt der Friedhofsträgerin. Kosten einer durch die Fried hofsverwaltung veranlassten Entfernung haben die Grabberechtigten zu tragen.
(4a) Die Entfernung von liegenden Grabsteinen sowie der darauf angebrachten Epitaphien bedarf zusätzlich der vorherigen Genehmigung durch die Stadt Nürnberg. § 18 Abs. 1 gilt entsprechend.
(5) Die Friedhofsverwaltung kann ein Grabmal, eine sonstige bauliche Anlage oder Teile hiervon auch dann auf Kosten der Grabberechtigten entfernen, wenn diese im Widerspruch zu dieser Satzung oder der Grabmalordnung (§ 18 Abs. 1) errichtet oder geändert wurden.
(6) Von der Grabstätte entfernte Grabmäler, sonstige bauliche Anlagen oder Teile hiervon, die auf dem Friedhof belassen werden, fallen mit Ablauf von vier Monaten seit der Entfernung entschädigungslos in die Verfügungsgewalt der Friedhofträgerin.
§ 20 Haftung der Grabberechtigten
Die Grabberechtigten haften für jeden Schaden, der durch Umstürzen von Grabmalen oder sonstiger baulicher Anlagen oder durch Abstürzen von Teilen hiervon verursacht wird.
III. Gewerbliche Arbeiten
§ 21 Zulassung
(1) Gärtner, Steinmetze und andere Gewerbetreibende bedürfen für die gewerbsmäßige Tätigkeit auf dem Friedhof der Zulassung durch die Friedhofsverwaltung, die einen Berechtigungsschein für jeweils 5 Jahre ausstellt.
(2) Wer Gräber gegen Entgelt gießen will, bedarf eines Gießscheines, wenn er nicht einen Berechtigungsschein als Gärtner nach Abs. 1 besitzt. Der Gießschein berechtigt zum Gießen und Jäten, nicht aber zur gewerbsmäßigen Grabanpflanzung; Die Ausstellung des Gießscheins ist alljährlich bis zum 1. April neu zu beantragen.
§ 22 Befahren der Friedhofswege
(1) Den Inhabern von Berechtigungsscheinen ist zur Beförderung von Material und Werkzeug, nicht aber zur von Personen, das Befahren der Friedhofswege mit geeigneten Fahrzeugen gestattet. Wege unter 2,50 m Breite dürfen mit Fahrzeugen von mehr als 1,50 m Gesamtbreite nicht befahren werden. Kraftfahrzeuge dürfen nur die befestigten Fahrstraßen von mehr als 2,50 m Breite benützen. Die Nutzlast der Fahrzeuge darf 3,5 t nicht überschreiten. Die Fahrzeuge müssen den Namen der Gewerbetreibenden oder der Firma deutlich sichtbar tragen. Die schriftliche Bestätigung über den Besitz des Berechtigungsscheins, die die Friedhofsverwaltung ausstellt, ist an der Windschutzscheibe sichtbar zu machen.
(2) Material und Werkzeug, insbesondere Grabmäler, Steine, Pflanzen und Erde dürfen, wenn die Gräber nicht an Wegen liegen, die nach Abs. 1 mit Kraftfahrzeugen befahren werden können,
unmittelbar zu den Gräbern nur mit Handwagen, Schubkarren oder Fahrradanhängern gefahren werden.
(3) Gießscheininhaber dürfen lediglich Fahrräder (auch mit Anhängern) benutzen.
(4) Für Schäden an Wegen, Anlagen oder Gräbern sind die Verursacher haftbar; sie werden auf deren Kosten von der Friedhofsverwaltung behoben.
(5} Die Friedhofsverwaltung kann einzelne Friedhofstore ganz oder für bestimmte Arten von Kraftfahrzeugen sperren.
§ 23 Abfuhr und Lagerung von Stoffen
(1) Sand und Erdreich, die bei Errichtung von Grabmälern sowie bei der Anpflanzung und Pflege von Grabbeeten anfallen, sind vollständig von den Grabstätten und deren Umgebung zu entfernen und auf einen ausgewiesenen Ablageplatz zu bringen. Gewerbetreibende dürfen die für Friedhofsbesucher aufgestellten Abfallbehälter nicht benützen.
(2) Das Lagern von Grabmälern, sonstiger baulicher Teile sowie von Sand, Erdreich und Pflanzen zwischen den Gräbern, auf Rasenflächen und gärtnerischen Anlagen ist nicht, auch nicht vorübergehend, gestattet.
(3) Die Benutzung von Druckleitungen sowie das Gießen mit Wasserschläuchen sind nicht gestattet.
IV. Schlussvorschriften
§ 24 Kleinkinder, Kinder, Erwachsene
Soweit diese Satzung Leichname von Kleinkindern, Kindern und Erwachsenen nennt, ist maßgebend die Vollendung des fünften beziehungsweise vierzehnten Lebensjahres.
§ 25 Auflassung des Friedhofs
(1) Die Friedhofsträgerin kann den Friedhof für weitere Beisetzungen schließen. Sie darf den Friedhof entwidmen, wenn sämtliche Ruhefristen abgelaufen sind. Sätze 1 und 2 gelten nicht, soweit Grabrechte entgegenstehen.
(2) Aus wichtigem Grund ist die Friedhofsträgerin berechtigt, den Friedhof für weitere Beisetzungen zu schließen oder zu entwidmen, ohne an Ruhezeiten oder Grabrechte gebunden zu sein. Leichname und Aschen, bei denen die Ruhefrist noch nicht abgelaufen ist, werden im Falle der Inanspruchnahme des Friedhofs für einen anderen Zweck auf Kosten der Friedhofsträgerin umgebettet.
(3) Abs. l und 2 gelten für Teile des Friedhofs entsprechend.
§ 26 Haftungsbeschränkung
Die Friedhofsträgerin haftet nicht für Schäden, die durch nichtsatzungsgemäße Benutzung des Friedhofs, seiner Anlagen und Einrichtungen, durch dritte Personen oder durch Tiere entstehen. Im Übrigen haftet die Friedhofsträgerin nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
§ 27 Geltung sonstiger Rechtsvorschriften
Sonstige Rechtsvorschriften bleiben unberührt, insbesondere das Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000, Bestattungsgesetz vom 24. September 1970, die Verordnung zur Durchführung des Bestattungs gesetzes vom 9. Dezember 1970 sowie die Verordnung der Stadt Nürnberg über das Leichenwesen vom 2. Oktober 1991.
§ 28 Verbot von Zuwendungen
Zuwendungen jeglicher Art dürfen von Bediensteten der Friedhofsverwaltung, die an Bestattungen mitwirken, weder gefordert noch angenommen werden.
29 Ordnungswidrigkeiten
(1) Es ist ordnungswidrig 1. ohne besondere Berechtigung Flächen und Wege mit Fahrzeugen zu befahren; ausgenommen sind Kinderwagen, Handwagen und Rollstühle sowie Fahrzeuge der Friedhofsverwaltung, der städtischen Bestattungsanstalt und der für den Friedhof zugelassenen Gewerbetreibenden (siehe § 6 Abs. 4 Nr. 1) 2. gewerbliche Grabpflegearbeiten an -- oder Feiertagen oder in der Nähe einer Trauer- oder Gedenkfeier störende Arbeiten auszuführen. (§ 6 Abs. 4 Nr. 3) 3. Friedhofseinrichtungen zu beschädigen oder zu verunreinigen (siehe § 6 Abs. 4 Nr. 6) 4. Nischen zur Aufnahme von Urnen zu verändern, zu öffnen oder Urnen aus Nischen zu entnehmen (§ 14 Abs. 4) 5. ohne Genehmigung der Friedhofsträgerin Grabmäler, Teile von Grabmälern oder Fundamente für Grabmäler zu errichten, zu verändern oder zu erneuern (§ 18} 6. ohne Besitz eines Erlaubnisscheins Grabmäler, Teile von Grabmälern oder Fundamente von Grabmälern zu entfernen. (§ 19 Abs 4 S 2) 6a. ohne die Genehmigung einen liegenden Grabstein oder ein darauf angebrachtes Epitaph zu entfernen. (§ 19 Abs. 4a) 7. als Inhaber einer besonderen Berechtigung Wege unter 2,50 m Breite mit einem Fahrzeug von mehr als 1,50 m Gesamtbreite zu befahren, unbefestigte Wege mit einem Kraftfahrzeug zu befahren oder Wege mit einer Nutzlast von mehr als 3,5 t zu befahren (siehe § 22 Abs. 1).
(2) Die Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeiten erfolgt nach Maßgabe der hierzu von der Stadt Nürnberg erlassenen Vorschriften.
§ 30 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt einen Monat nach erfolgtem Hinweis auf ihre Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Nürnberg. ³)
³) Tag der Bekanntmachung 28.12.2012