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← Sitzung des Verkehrsausschusses (11.12.2014)

Beschlussvorlage

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Verkehrsausschuss Rad- und Fußverkehr Digitalisierung & Verwaltung Verkehr & Mobilität Sicherheit & Ordnung

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 11.12.2014

öffentlich

Betreff:

Umbau der Peter-Henlein-Straße im Bereich Haus Nr. 48 (Neubau)

Anlagen:

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz):

Auf dem Gelände einer ehemaligen Tankstelle in der Peter-Henlein-Straße wurde ein neues Wohnhaus errichtet. Dadurch wurde es notwendig, die vorhandenen Zufahrten zur ehemaligen Tankstelle zurückzubauen und eine neue Einfahrt neben dem Gebäude anzulegen. Gleichzeitig soll der Umbau dazu genutzt werden in diesem Bereich die Situation der parkenden Fahrzeuge zu verbessern. Es wird eine Parkbucht mit 2 m Breite angelegt und ein getrennter Gehweg mit einer Breite von 1,75 m hergestellt. Diese relativ geringe Breite resultiert aus der für die Feuerwehr notwendigen Aufstellfläche und den notwendigen Parkmöglichkeiten, die sonst auf der gegenüberliegenden Seite entfallen müssten. Der schmale Gehweg entspricht nicht der Mindestgehwegbreite nach den Richtlinien, ist aber aufgrund des relativ geringen Fußgängeraufkommens noch akzeptabel. Eine Verbesserung für die Fußgänger ergibt sich dennoch, da im Bestand noch halbseitiges Gehwegparken erlaubt war, bei dem unter Umständen Fahrzeuge zu weit auf den Gehweg fahren konnten.

Durch den Ausbau gehen von den bestehenden 24 Parkmöglichkeiten eine verloren. Dieser Platz wird für die breitere Zufahrt und die Fahrradständer gebraucht. Zukünftig soll der gesamte Straßenzug schrittweise umgestaltet und nach Möglichkeit mit Bäumen ausgestattet werden, weil durch das halbseitige Parken die Gehwege stark belastet werden und dadurch sehr sanierungsanfällig sind. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Aufteilung Anlieger, N-ergie, Stadt

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 33.400 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv 33.400 € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4935)

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