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← Sitzung des Verkehrsausschusses (11.12.2014)

Niederschrift öffentlich

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 11.12.2014 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Andreas Krieglstein Marcus König Yasemin Yilmaz SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nasser Ahmed Erlenstegen Worzeldorf Verkehrsausschuss Harald Dix Sabine Sendner Joachim Mletzko Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Nieder über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.12.014

im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 2

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Referent VII: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

Abbildung 3

Mitglieder: Stadtrat Ahmed

Stadtrat Brehm Thorsten

Stadtrat Dix

Stadtrat Raschke

Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein

Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP) (i.V. StR Grosse-Grollmann)

Abbildung 4

Sonstige Teilnehmer: StR Bengl VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Geo Seidler Vpl Jülich

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:52 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 6

Abbildung 8

Abbildung 13

Abbildung 5

Abbildung 10

Abbildung 16

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Abbildung 15

Ausbau der A 73 zwischen Autobahnkreuz Nürnberg-Süd und Kreuz Beschluss Nürnberg-Hafen hier: Beschluss AfV vom 18.11.2010 gemeinsamer Antrag der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion vom 24.05.2012 Antrag der ödp vom 04.03.2013 (Beilage 1.1 - 1.7)

Abbildung 11

Verkehrssituation Ortseinfahrt Worzeldorf (Staatsstraße St 2406/ Bericht Schwanstetter Straße) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.09.2013 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.07.2013 (Beilagen 2.1 - 2.6)

Abbildung 14

Abbildung 7

Abbildung 12

Park- und Verkehrssituation in Erlenstegen Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.10.2014 (Beilagen 3.1 - 3.3)

Carsharing Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.01.2014 Antrag der FDP vom 30.01.2014 (Beilagen 4.1 - 4.4)

Abbildung 9

Nordwestring, Anlage eines Fußgängerüberweges Höhe Friedrich- Beschluss Löffler-Straße (Beilagen 5.1 - 5.3)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas

Benennung der Erschließungsstraßen im Bereich des ehemaligen Beschluss Sportgeländes des ATV Nürnberg (B-Plan 4529) (Beilagen 6.1 - 6.4)

Auflage

Abbildung 17

Umbau der Peter-Henlein-Straße im Bereich Haus Nr. 48 (Neubau) Beschluss (Beilagen 7.1 - 7.3)

Gudrunstraße zwischen Schönweißstraße und Allersberger Straße, Beschluss Verlängerung des Radstreifens (Beilagen 8.1 - 8.3)

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 06.11.2014

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Abbildung 20

-A-

Abbildung 18

Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Er weist darauf hin, dass die Verwaltung den TOP 1 zurück zieht. 1. Ausbau der A 73 zwischen Autobahnkreuz Nürnberg-Süd und Kreuz Nürnberg- Hafen hier: Beschluss AfV vom 18.11.2010 gemeinsamer Antrag der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion vom 24.05.2012 Antrag der ödp vom 04.03.2013

StR Brehm, Th. 00.00.14 Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen. 2. Verkehrssituation Ortseinfahrt Worzeldorf (Staatsstraße St 2406/ Schwanstetter Straße) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.09.2013 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.07.2013

StR Ulrich 00.00.40

StR Raschke 00.01.53 Möchte, dass eine Leitplanke zum Schutz der Radfahrer angebracht wird.

StR Krieglstein 00.04.19 Hält es auch für notwendig an dieser Stelle Maßnahmen zu ergreifen. Er bittet die Verwaltung nochmal zu prüfen und einen Lösungsvorschlag im Rat vorzulegen.

StR König 00.07.19 Schlägt vor, dass sich die Verwaltung mit dem Staatlichen Bauamt in Verbindung setzt um eine Sicherheitsmaßnahme zu prüfen.

StR Grosse-Grollmann 00.08.18

StR Raschke 00.08.38

Abbildung 19

StR Ulrich 00.09.06 Erklärt, dass er das Staatliche Bauamt schriftlich über diese Situation informieren wird, damit sie diese Stelle nochmal dezidiert überarbeitet.

StR Brehm, Th. 00.10.32 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Park- und Verkehrssituation in Erlenstegen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.10.2014 -Bericht-

StR Brehm, Th. 00.10.40 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 24

Abbildung 21

  1. Carsharing hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.01.2014 Antrag der FDP vom 30.01.2014

StR Mletzko 00.10.57 Meint, dass es großes Interesse gibt und bittet um einen erneuten genauen Bericht in einer der nächsten Sitzungen.

StR Ulrich 00.12.09. Erklärt, dass die Mobilitätsstationen voraussichtlich im ersten Quartal 2015 vorgestellt werden.

StR König 00.14.36 Möchte, dass das Thema Carsharing mit dem Thema E-Mobilität verknüpft wird. Freut sich schon auf den nächsten Bericht.

StR Brehm, Th. 00.16.24 Steht voll und ganz hinter dieser Idee. Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Nordwestring, Anlage eines Fußgängerüberweges Höhe Friedrich-Löffler- Straße

StR Ulrich 00.17.20

Abbildung 22

StR König 00.20.19 Meint, dass der Bürgerverein mit einbezogen werden sollte.

StR Mletzko 00.23.35

StR Krieglstein 00.26.08 Ist der Meinung, dass der Steg die bessere Lösung ist.

StR Grosse-Grollmann 00.28.04

StR Ulrich 00.28.15

Abbildung 23

StR Sendner 00.32.08

StR Brehm, Th. 00.33.12

Abbildung 25

StR König 00.34.06

StR Ahmed 00.36.04

StR _Grosse-Grollmann 00.37.55

StR Ulrich 00.38.50

Abbildung 26

StR König 00.41.27

StR Brehm, Th. 00.43.04

StR Sendner 00.43.17

StR Raschke 00.44.25 Bittet um Vertagung. Hält aber fest, dass der Vorschlag von der Verwaltung, mit einer LSA, nachvollziehbar ist.

Abbildung 27

StR Schuh 00.45.37 Meint, dass der Bürgerverein mit einbezogen werden sollte. Außerdem hat er in der Vorlage die Sanierungskosten vermisst.

StR Ulrich 00.47.20 Erklärt, sobald bekannt ist wer der Investor ist wird mit ihm ein Gespräch geführt um im Rat darüber zu berichten.

StR Brehm, Th. 00.48.44 Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Benennung der Erschließungsstraßen im Bereich des ehemaligen Sportgeländes des ATV Nürnberg (B-Plan 4529)

StR Brehm, Th. 00.48.56

Herr Büttner . 00.49.09 (BUV Nbg.-Westen)

StR Brehm, Th. 00.50.21 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Abbildung 28

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflage

  1. Umbau der Peter-Henlein-Straße im Bereich Haus Nr. 48 (Neubau)

StR Brehm, Th. 00.50.32 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 33

Abbildung 30

  1. Gudrunstraße zwischen Schönweißstraße und Allersberger Straße, Verlängerung des Radstreifens

Abbildung 43

Abbildung 31

Abbildung 36

Abbildung 29

StR _Brehm, Th. 00.50.35 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 41

Abbildung 37

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 06.11.2014

Abbildung 39

StR Brehm, Th. 00.50.38 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 40

Abbildung 42

Abbildung 35

Abbildung 34

Nürnberg, 11.12.2014 Der Vorsitzende 1.V.

Abbildung 38

f

Der Referent: Schriftführerin Kaas euer

Abbildung 32

Abbildung 44

ı. Beschluss

TOP: 5.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11.12.2014

öffentlich

Betreff: Nordwestring, Anlage eines Fußgängerüberweges Höhe Friedrich-Löffler-Straße

Abstimmungsergebnis: x einstimmig

[|] angenommen / beschlossen, mit & Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

Il. Ref.Vl/Vpl

Abbildung 45

Ill. Abdruck an: [] Ref. VYOrgA [L] Ref. Stk

m

Vorsitzende(f}: Referent{in): Schriftführerin):

Ä Boote er

un sn

| O0 Bun

vg

Abbildung 48

| NÜRNBERG

ı. Beschluss

TOP: 6.4

Verkehrsausschuss . Sitzungsdatum 11.12.2014

öffentlich

Betreff: Benennung der Straßen im ehemaligen ATV-Gelände an der Wallensteinstraße (B-Plan 4529)

Abstimmungsergebnis: X einstimmig

Abbildung 46

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, die Straßen im Bereich des ehemaligen ATV-Geländes an der Wallensteinstraße (B-Plan 4529) — wie in den Anlagen dargestellt - nach Erfindern und Physikern zu benennen.

Abbildung 47

Il. Ref. VII / Geo

III. Abdruck an:

[|] Ref. VYOrgA D [|] Ref. I/Stk O I "

Vorsitzende(r), Referentin): Schriftführerf(in):

_or S BSD TEN er

__ a | r

3102.30

Abbildung 50

Beilage

Entscheidungsvorlage

Derzeit sind im Bereich des früheren ATV-Sportgeländes (B-Plan 4529) sieben Erschließungsstraßen neu zu benennen. In diesem Neubaugebiet sollen die Straßennamen unter einem einheitlichen Oberbegriff stehen. Gegenüber, südlich der Wallensteinstraße, sind die Erschließungsstraßen nach Erfindern und Physikern benannt. Unter diesen Oberbegriff konnten weitere Persönlichkeiten, auch mit Bezug zu Nürnberg, gefunden werden, die für Straßennamen geeignet sind.

Abbildung 49

Im südlich angenzenden Gebiet war bereits eine geplante, 1983 wieder aufgelöste Straße nach dem österreichischen Physiker und Erfinder der Liebenröhre, Robert von Lieben benannt. Auch der durch seine Experimente zum Luftdruck mit den Magdeburger Halbkugeln bekannte deutsche Physiker, Erfinder, Jurist und Politiker Otto von Guericke war in diesem Bereich bereits für eine Straßenbenennung vorgesehen. Weitere Physiker und Erfinder mit Bezug zu Nürnberg, die mit Straßennamen geehrt werden sollten, sind:

1906 die Firma gründete, aus der das NORIS Tachometerwerk hervorging und der 1937 emigrieren musste.

Leitschienenbahn bekannt wurde.

Hochschullehrer auf dem Gebiet der Strömungsmechanik.

„Das Grundgesetz des Wärmeübergangs" berühmt wurde.

und Pionierin bei der Entwicklung von Leuchtdioden.

Das Stadtarchiv hat diesen Vorschlägen zugestimmt.

Es wird somit vorgeschlagen,

Abbildung 51

die von der Wallensteinstraße nach Norden abzweigende und dann nach Nordosten abknickende Haupterschließungsstraße mit

Guggenheimerstraße nach dem Nürnberger Physiker und Industriellen Siegfried Guggenheimer (1875 — 1938),

den ersten, von der Guggenheimerstraße nach Nordwesten abzweigenden Weg mit

Kuchweg nach dem Nürnberg Eisenbahningenieur und Erfinder Heiner Kuch (1893 - 1976),

Abbildung 56

Abbildung 68

Abbildung 60

Abbildung 74

Abbildung 63

Abbildung 75

Abbildung 52

Abbildung 59

Abbildung 72

Abbildung 73

Abbildung 66

Abbildung 77

Abbildung 58

den zweiten, von der Guggenheimerstraße nach Nordwesten abzweigenden Weg mit

Abbildung 64

Abbildung 53

Abbildung 55

Föttingerweg nach dem Elektroingenieur, Erfinder und Hochschullehrer Hermann Föttinger (1877 - 1945),

den dritten, von der Guggenheimerstraße nach Nordwesten abzweigenden Weg mit

Abbildung 69

Abbildung 54

Nußeltweg nach dem Physiker Ernst Kraft Wilhelm Nußelt (1882 - 1957),

Abbildung 71

Abbildung 65

Abbildung 62

den ersten, von der Guggenheimerstraße nach Südosten abzweigenden Weg mit

Guerickeweg nach dem Erfinder, Physiker und Politiker Otto von Guericke (1602 - 1686),

den zweiten, von der Guggenheimerstraße nach Südosten abzweigenden Weg mit

Abbildung 57

Abbildung 61

Liebenweg nach dem österreichischen Physiker Robert von Lieben (1878 — 1913) und

Abbildung 67

Abbildung 78

den dritten, von der Guggenheimerstraße nach Südosten abzweigenden bis zum Wendehammer der Kattowitzer Straße führenden Weg mit

Gertrude-Neumark-Weg nach der amerikanischen Physikerin Gertrude Neumark (1927 - 2010),

Abbildung 70

Abbildung 76

zu benennen.

Abbildung 79

ı. Beschluss-Auflage

TOP: 7.3

Abbildung 80

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11.12.2014

öffentlich

Betreff: ’ Umbau der Peter-Henlein-Straße im Bereich Haus Nr. 48 (Neubau)

Abbildung 81

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Vpl-Plan Nr. 2.2075.2.1 vom 16.11.20#3,mit letzter Änderung vom 25.06.2014. Die Erschließungsanlage entspricht den Anforderungen des 8125 Abs. 2 BauGB i.V. mit $1 Abs. 4-7.

Abbildung 83

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 82

III. Abdruck an: [] Ref. VOrgA L [_] Ref. IVStk D

IM U

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): 1 u u

| .D1 DIN u >, Wi I

ı. Beschluss-Auflage

TOP: 8.3

Abbildung 84

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11.12.2014 öffentlich

Betreff: Gudrunstraße zwischen Schönweißstraße und Allersberger Straße, Verlängerung des Radstreifens

Abstimmungsergebnis: einstimmig [| angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Gudrunstraße Vpi-Plan Nr. 2.2112.2.1 vom 29.04.2014.

Abbildung 85

ll. Ref.VI/Vpl

Abbildung 86

Il. Abdruck an: [] Ref. VOrgA L [_| Ref. IVStk O

Bi

I

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

: Reli Ä Fi IH: bus sr kluer

>

EL FR 1

ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP: 9

Abbildung 87

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 11.12.2014

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 06.11.2014

Abstimmungsergebnis: &X] einstimmig

Abbildung 88

[| angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2014 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

ll. Ref.VI/ Vpl

Abbildung 89

I. Abdruck an: [] Ref. /OrgA E [] Ref. I/Stk R E [ H

Belimn

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

fttur

Base

In

KK

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