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← Sitzung des Verkehrsausschusses (05.03.2015)

Niederschrift öffentlich

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 05.03.2015 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Boxdorf Andreas Krieglstein Marcus König Yasemin Yilmaz Kornburg SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nasser Ahmed Großgründlach Verkehrsausschuss Harald Dix Schule & Bildung Sabine Sendner Joachim Mletzko Eibach Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

Vorsitzender: Bürgermeister Vogel

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed

Abbildung 2

Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix

Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein

Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko (i.V. StRin Friedel) Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 3

Sonstige Teilnehmer: VAG Gräf VAG Reißmann PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SORI/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M Heym

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:39 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Abbildung 4

Mobilität für Kinder: Sicherer, bewegter Schulweg contra Bericht Elterntaxis hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2014 (Beilagen werden nachgereicht)

Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg Beschluss hier: Antrag der ödp. vom 05.02.2014 (Beilagen 2.1 - 2.5)

Zeitplan Ostendstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2013 (Beilagen 3.1 - 3.2)

Sanierung der Eibacher Hauptstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.07.2014 (Beilagen 4.1 - 4.2)

Teilsignalisierung für Linksabbieger an der Kreuzung Julius- Bericht Loßmann-Straße / An der Schwarzlach hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.10.2014 (Beilagen 5.1 - 5.3)

Parkprobleme in der Wohlauer Straße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2013 (Beilagen 6.1 - 6.2)

Fahrgastinformation bei Störungen und Verspätungen im U- Bericht Bahn-Betrieb hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.12.2014 (Beilagen 7.1 - 7.3)

Nordwestring, Anlage eines Fußgängerüberweges Höhe Beschluss Friedrich-Löffler-Straße (Beilagen 8.1 — 8.6)

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 22.01.2015

Dr. Ulrich Maly Nichtöffentliche Sitzung Oberbürgermeister entfällt

Abbildung 5

Herr BM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

  1. Mobilität für Kinder: Sicherer, bewegter Schulweg contra Elterntaxis hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2014

StR Ulrich 00.00.34

Abbildung 6

StR Ahmed 00.09.29

StR Schrollinger 00.13.12

StR König 00.15.02

StRin Friedel 00.17.40

StR Schuh 00.19.33

Herr BM 00.21.06

StR Ulrich 00.21.23

Herr BM 00.24.53 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 7

  1. Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg hier: Antrag der ödp. vom 05.02.2014

StR Schrollinger 00.25.06

StR Ulrich 00.27.13 Möchte den Nahverkehrsplan auf eine spätere Sitzung verweisen, wo über die laufenden Arbeiten berichtet wird.

StR König 00.34.32

Herr BM 00.39.12

StR Brehm 00.39.36

StR Schrollinger 00.42.53 Möchte wissen, ob die Vergabe zur Stadtbahn Kornburg zu den vertiefenden Planungen für die Machbarkeitsstudie noch aussteht und bis wann man damit rechnen kann, dass diese abgeschlossen ist.

Abbildung 8

StR Ulrich 00.48.08

StRin Friedel 00.50.59

StR Sendner 00.53.55 Möchte wissen, wie es mit der A73 weiter geht?

-A-

Abbildung 9

StR Raschke 00.55.12 Will wissen, was hat Priorität und was kommt als nächstes.

StR Schuh 00.59.13 Möchte eine genauere Aussage zur Buserschließung Großgründlach.

Abbildung 10

StR Krieglstein 01.01.13

Herr BM 01.03.19

StR Schrollinger 01.04.08

StR Raschke 01.05.37

StR Ulrich 01.06.04 Nimmt Stellung zu den Fragen:

Abbildung 11

Durchbindung Gräfenbergbahn: Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beteiligten zu Gesprächen zu laden und gemeinsam Optimierungspotentiale bei den Grundannahmen der Untersuchung zu finden. Die Verwaltung wird dem Verkehrsausschuss von den Ergebnissen der Gespräche erneut berichten.

U-Bahn nach Eibach: Hier sind die Bewertungen noch offen, sobald es was gibt wird darüber berichtet.

Straßenbahnlinie 8 Brunecker Straße: Ob die Linie 8 oder eine U-Bahn gebaut werden soll steht noch nicht fest. Insofern ist der Tunnel für die Linie 8 noch keine Frage.

A 73: Von der Autobahndirektion kam die Bitte, die Vorlage noch zurückzustellen, da intern noch Klärungsbedarf besteht. Sobald dies geklärt ist wird die Autobahndirektion die Pläne dem Verkehrsausschuss vorstellen.

Zur Erschließung von Großgründlach: Hier muss Groß- und Kleingründlach mit Bussen an den Straßbenbahnhalt angeschlossen werden.

Tram Altstadtquerung: Ist erstmal zurückgestellt.

Momentan konzentriert sich die Verwaltung auf die Planungen, die gerade höchste Priorität beanspruchen, dies sind: Die StUB, Tram Brunecker Straße und die Straßenbahntrasse nach Kornburg.

Herr BM 01.11.30 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Zeitplan Ostendstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2013

Abbildung 12

Herr BM 01.11.45 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Sanierung der Eibacher Hauptstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.07.2014

StR Sendner 01.11.58 Erklärt, dass die Vorlage nicht mit dem MIP übereinstimmt. Im MIP sind die Mittel für 2016/2017 aufgelistet in der Vorlage steht es aber erst für das Jahr 2018 drin, dies sollte geändert werden.

Abbildung 13

StR Ulrich 01.12.28 Berichtigt, dass der Schwerpunkt für den MIP natürlich im Jahr 2016/2017 steht und die Planung entsprechend beschleunigt wird.

StR König 01.13.00

Herr BM 01.13.32 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Teilsignalisierung für Linksabbieger an der Kreuzung Julius-Loßmann-Straße / An der Schwarzlach hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.10.2014

Abbildung 14

Herr BM 01.13.45 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Parkprobleme in der Wohlauer Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2013

Herr BM 01.13.56 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Fahrgastinformation bei Störungen und Verspätungen im U-Bahn-Betrieb hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.12.2014

Herr BM 01.14.10

Abbildung 15

StR König 01.14.37

Herr BM 01.15.54

StRin Friedel 01.16.18

Herr BM 01.16.47 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Nordwestring, Anlage eines Fußgängerüberweges Höhe Friedrich-Löffler- Straße

Abbildung 16

StR Ulrich 01.17.38

Abbildung 17

StR König 01.19.28 Fordert den Brückenerhalt.

StRin Yilmaz 01.23.02 Stimmt dem Verwaltungsbeschluss zu.

StR Schrollinger . 01.26.28 Stimmt dem barrierefreien Übergang mit einer Ampelanlage zu.

StRin Friedel 01.27.41 Stimmt auch dem Verwaltungsbeschluss zu.

Abbildung 18

StR Ahmed 01.29.20 Stimmt dem Beschluss zu.

StR Sendner 01.30.59 Lehnt den Verwaltungsbeschluss ab.

Herr BM 01.32.06

StR König 01.34.21 Lehnt den Verwaltungsbeschluss ab.

StR Ulrich 01.35.50

Herr BM 01.37.56 Läßt über den Beschluss abstimmen und stellt fest, dass er gegen 4 Stimmen so beschlossen ist.

Abbildung 19

Beschluss gegen 4 Stimmen beschlossen siehe Beilage

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 22.01.2015

Herr BM 01.38.06 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 05.03.2015 Der Vorsitzende IV > ($/) %,

Der Referent: Schriftführerin:

%

Br EEEFER SAT TE Re en

Abbildung 20

TOP: 2.5

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Abbildung 21

Betreff: Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg hier: Antrag der ödp. vom 05.02.2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig

1 angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_| abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 22

Beschlusstext:

  1. Der Verkehrsausschuss nimmt den aktuellen Stand der Planungen der Folgeprojekte des Nahverkehrseniwicklungsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, dem Verkehrsausschuss zeitnah von den Ergebnissen der laufenden Arbeiten zu berichten.

  2. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die laufenden Projekte entsprechend der Vorlage weiter voranzutreiben und keine weiteren Untersuchungen zu einer ortsnahen Trassierung der SiUB Erlangen bei Nürnberg-Boxdorf/ -Großgründlach durchzuführen.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 23

Il. Abdruck an: [| Ref. YOrgA

[1] Ref. IVStk D

O U J

Abbildung 24

Vorsitzendefr): Referenff{in): Schriftführer(in): —) Brauner tler e

Tu. _-

.

Abbildung 26

TOP: 8.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Betreff: Nordwesiring, Anlage eines Fußgängerüberweges in Höhe Friedrich-Löffler-Straße

Abstimmungsergebnis: |_] einstimmig angenommen / beschlossen, mit 9: 4 Stimmen L_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Rückbau des Fußgängersteges über den Nordwestring, Höhe Friedrich-Löffler-Straße und die Anlage einer Lichtsignalanlagmeit den erforderlichen Umbauten gemäß Straßenplan Nr. 2.2100.2.1 vom 18.03.2014 mit letzter Anderung vom 09.02.2015.

Abbildung 25

II. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an: [1] Ref. YOrgA D [|] Ref. iVStk n

[1 O

O

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführerf(in):

>

| Brause ku”

.

TOP: 9

Abbildung 27

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Betreff: „ Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 22.01.2015

Abstimmungsergebnis: einstimmig [| angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Abbildung 28

  1. Ref.Vl/ Vpl

Il. Abdruck an:

[1 Ref. /OrgA

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[1 Ref. IVStk

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[1 E

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführerin):

9 Beauueseutuü”

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