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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (15.07.2004)

Beschluss

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Stadtplanungsausschuss Energie & Versorgung Stadtentwicklung & Planung Wohnen & Bauen

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beilage

Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan für ein Gebiet südlich der

Ringbahn, östlich der Rollnerstraße und nördlich des Schleifwegs

Flächennutzungsplan: Änderung 2003.1

Bebauungsplan Nr. 4512

a) Herauslösung Änderung 2003.1 aus dem FNP- Gesamtstadtverfahren b) Billigung der Bauleitplan-Entwürfe

Gutachten

des Stadtplanungsausschusses vom 15.07.2004

öffentlicher Teil

Einstimmig beschlossen I. 1. Der Stadtplanungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass der durch den räumlichen Umgriff im Plan des Stadtplanungsamtes Nr. 14 - 2003.1/02 vom 23.03.2004 (Hauptplan) bestimmte Bereich südlich der Ringbahn, östlich der Rollnerstraße und nördlich des Schleifwegs aus dem Verfahren zur Fortschreibung und Aktualisierung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Stadtgebiet herausgelöst und als gesondertes Verfahren Änderung 2003.1 im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zusammen mit dem Bebauungsplan Nr. 4512 weitergeführt wird.

  1. Der Stadtplanungsausschuss begutachtet den Entwurf zum Flächennutzungsplan - Änderung 2003.1: Bereich südlich der Ringbahn, östlich der Rollnerstraße und nördlich des Schleifwegs (Plan-Nr. 14 - 2003.1/02 vom 23.03.2004) mit dem Erläuterungsbericht vom 15.06.2004 und empfiehlt dem Stadtrat, diesen Entwurf zu billigen (2.Beschluss) und gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auslegen zu lassen.

Durch die Änderung des Hauptplanes werden die Teilpläne 1 - Schutzbereiche, 2 – Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und 3 - Energieversorgung nicht berührt. Die Darstellungen des wirksamen Flächennutzungsplanes werden deshalb für die Teilpläne 1-3 in unveränderter Form beibehalten.

  1. Der Stadtplanungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Geltungsbereich des mit Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 13.03.2003 eingeleiteten Bebauungsplan- Verfahrens Nr. 4512 so zu reduzieren, wie es sich aus dem Entwurf vom 15.06.2004 ergibt.

  2. Der Stadtplanungsausschuss begutachtet den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4512 vom 15.06.2004 unter dem Hinweis auf die beigefügte Begründung vom 15.06.2004 und empfiehlt dem Stadtrat, diesen Entwurf zu billigen und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auslegen zu lassen.

Die Beschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.

II. Referat VI/Stadtratssitzung

Der Vorsitzende: gez. i. V. Dr. Gsell

Der Referent: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

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