Beschluss

Beilage 6.2.1

Änderungsanträge

zum

Haushaltsplanentwurf 2015

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1) Dienststelle Bürgermeisteramt Kostenstelle L111100001 Stadtratsangelegenheiten Sachkonto 64181000 Entsch. für Mitglieder des Stadtrats/VV Entwurf 2015 2.273.000 Euro Vergleich 2014 2.302.300 Antrag 1.818.400 Euro Begründung 20%ige Kürzung der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Bemerkung Volksvertreter sollten mit gutem Beispiel voran gehen Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1) Dienststelle Bürgermeisteramt Kostenstelle L111100001 Stadtratsangelegenheiten Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 10.000 Euro Begründung Bereitstellung der Mittel für ein Pilotprojekt zur probeweisen Live-Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen im Internet. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Bürgermeisteramt Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp.

Entwurf 2015 500.000 Euro Vergleich 2014 450.000 Antrag 400.000 Euro Begründung 20%ige Kürzung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

4 Stadtratsfraktion der CSU Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1) Dienststelle Nicht zugeordnet Kostenstelle V243100001 Amt für Allgemeinbildende Schulen Sachkonto 64390600 Veranstaltungen und Tagungen Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 50.000 Euro Begründung Schul-Projektförderung. Schwerpunktaktivitäten Kultur, Sport, Soziales. Wiederaufnahme der ehem. Förderung Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

5 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU/Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dienststelle 3. Bürgermeister (Schulen) Kostenstelle Z243102011 Verfügungsmittel Freie Schulen

Entwurf 2015 50.000 Euro Vergleich 2014 50.000 Antrag 65.000 Euro Begründung Die Freien Schulen sind eine Bereicherung der Nürnberger Bildungslandschaft. Um ihre bildungspolitischen Ansätze weiterentwickeln zu können ist es nötig, diesen Ansatz zu erhöhen.

Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg Kostenstelle Z252300002 Schulmuseum PK-Zuschuss Sachkonto 63121600 Zusch.so.öf.SR.Art 1 Entwurf 2015 10.226 Euro Vergleich 2014 10.226 Antrag 11.000 Euro Begründung Anpassung an die Personalkostensteigerungen Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

7 Stadtratsgruppe Linke Liste

Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V.

Entwurf 2015 185.500 Euro Vergleich 2014 169.100 Antrag 210.000 Euro Begründung Das unkonventionelle Theater leistet eine wertvolle pädagogische Arbeit in eigenen Räumlichkeiten und an Schulen. Aktuell soll das Programm Sparte Jugendtheater erweitert werden. Hierbei sollen kostenlose Theater-Workshops an Schulen und an städtischen Einrichtungen angeboten werden.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V.

Entwurf 2015 185.500 Euro Vergleich 2014 169.100 Antrag 205.000 Euro Begründung Die Zuschsserhöhung dient zum einen zur Ausgleich der gestiegenen Personalkosten, welche 2014 in der Planung durch REF IV nicht angepasst wurden, zum anderen zum Auf- und Ausbau der Sparte Jugendtheater. Hier hat das Gostner Hotheater ein Alleinstellungsmerkmal in der Stadt.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z261000002 Nürnberger Burgtheater

Entwurf 2015 35000 Euro Vergleich 2014 34800 Antrag 35200 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

zu Punkt 6.2.1 Antrag "vor Nr.1 0"

Beschluss des Stadtrats

• öffentlich -

• einstimmig beschlossen -

Kindertheater

I. Der beiliegende Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.11.2014 wird in den Kulturausschuss verwiesen.

II. Ref. IV

Nürnberg, 20. November 2014

Der Vorsitzende: Der Referent: Der Schriftführer:

!.JIL

~I

~

(Dr. Maly) (Kres) Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Abdruck an:

a) BgA b) Ref. V c) J d) Rpr

18/11/2014 17:14 +49-911-2315202 l8/ll/L~l4 1b:55 +4~-~11-231-3578 BGA REF2 STADTNBG s. 01/02

• 5. 61/62

Sf'D ' . spd@stadt.nuemberg.de : U1, U11Lo=~;P<;(l:he Rstn~ rG~ 0011 t231-290ß STADTAATSFRPJ(TION www.llpd-iiladtral$fraktioo.nuemb6rg.de ! BU5 36, 46, 47 ~aus 9ll403 NOmberg Fax 0911/.231-3895 NORNRE.ftQ

60.:/c.'f G.2 . A

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OBERBÜAG S P.~A EISTE R

t & NDV. 2014

An den Oberburgermelster ,. .. ,. .. Nr. ...., . .,., der Stadt Nümberg Dr. Ulriuh Maly Rathaus

90403 NOmbery

Referat II

NOmberg, 18. ovember 2014

t ~-~nw•r.'l· 1 8. NGV. 2014

I" ~" ·~·

20. Nov•mb•r-2ö14------------il

Dringlichkeits-Antrag zu den Haushaltsberatungen am Konzeptfür die künftige.Finanzl~rung d&r K:lndertheatar w~iL::.~:· a:,;y -----~-~ 1

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Sehr geehrter H~rr Oberbürgermeister. i [.J :-ruL B. :::--n ?G~ks~rachs

~usdi~e~nzlerte, gewac:h&ie~~~~~;. ~-nd

Nümberg besitzt eine sehr vielfältige.' lalige r. Jugendtheaterszene, d1e we1t uberdle Stadtgrenzen.htnaus bekannt und ~Sha~!tsf~Qna ..m e

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Al$ .Kindertheater-Ho. chburg11 wird NOrnberg daht!!r auch bezeichnet Kinqattheatw:WiiF Ur::ersc~riit vm:sg~n Pfütze oder Mummpltz arbeiten auf nahem Niveau, hinzu kommen Pupp~~'!~~ wie ,. Salz und Pfeffer, aber natürlich auch Theater wie das Gostner Hoftheate~ t:jQ~!f~~.mit Kindem und Jugendlichen und theaterpädagogisch arbeiten. Viele weitert!\_rfd1n·til&-__- ::---~ ..:....._~~

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sem Bereich tätig und tragen zur Vielfalt der Nürnberger Kindertheaterszpne:- }, Di~~-.·-; (': t Q-p ist renommiert und weit überdie Grenzen der Metropolregion hinaus bek8.nnl · · \.~::..... ~' .. · sehitzt. Ein sichtbares Zeichen dafiir ist das Kinder~ und Jugendtheaterfestival Panop tikum, bei dem Kinder~ und Ju9endtheater nicht nur aus Bayern, sondem aus _ganz l,:u ropa hier ai..Eftreten. .... ·. . ~ : · Dia Kindl!lr• und Jugendtheater machen aber auch durch die ihr Engagement z.8, bei Projekten wie dem Kulturrucksack vielen Kindem und Jugendlichen einen Theaterbe such möglich und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Teilhabe. Sia leisten damit wichtige pädagogische und auch il'it&grative Arbeit, die wir sehr schätzen.

Auch die Haushalts-Anträge dieses Jahres zeigen wieder, dass die Nilmbe19er Kom munalpolitlk bereit und willens ist, Finanzierungslücken zu schließeil und der Kinder~ und Jugeridtheateraz.ene unter die Arme zu greifen. M~hrausgaben bei Produktionen und steigende Personalkosten machen den Klndertheatem aber zunehmend zu schaf fen. Viele von ihnen befinden sich jedoch auch in einem Umstrykturierungsprozess, viele Protaginsten arbeiten schon 20 Jahre und länger ln diesem Bereich. daher spielen Fraeen wie Nachwuchsförderung und die Gewinnung von neuem PeriOnal eine ZUr nehmend wlchtlge Rolle. Die Kommune wird nicht alle damit in Verbindung stehenden Mittel bereit stellen können, jedoCh sollte eine grundsätzliche Diskussion über die Fl nanzeirung der Kinder-und Jugendtheatererfolgen und ggfs. auch transparente Richt linien erarbeitet werden, die den verändert(:ri Anforder\lngen der Theater versucht, . Rechnung .ru tragen. Dabei spielt auch die Abstimmung zwischen der Stadt NOrnberg und dem Freistatt eine zentrale Rofle. ·

18/11/2014 17:14 +49-911-2315202 REF2 STADTNBG s. 02/02 18/ll/2ß14 16:55 +49-911-231-3578 BGA s. 02/02

SPD

ST&:DTRATiFRAKTION N0RNV!iiRG

-2-

Unsere Kindertheater sind uns wichtig und wir INOtlen sie ;;~uch in Ihrer Vielfalt erhalten.

Daher stellt die $PD-Stadtratsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2014 fotgonden

Antrag:

Die VeiWaltung entwickelt gemein:;~am mit de!TI Freistaat Bayern ein tragfahiges Finan zienJngskonzept fOr die Kindertheater, das vor den Haushaltsberatungen für das Ka~ lenderjahr 2016 im zuständigen Fachausschuss diskutiert wird.

Mit freundliehen Grüßen

~ fj!l~···

Dr. Anja Prölß-Kammerer Fraktionsvornitzende

10 Stadtratsfraktion der CSU

Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V.

Entwurf 2015 100.900 Euro Vergleich 2014 90.100 Antrag 115.900 Euro Begründung Das Theater Pfütze leistet großartige Arbeit auf dem Gebiet des Kindertheaters und gehört zu den innovativsten in Deutschland. Die derzeitige Finanzsituation hinsichtlich Miet- und Personalkosten birgt für die Saison 2015 die Gefahr einer Zahlungsunfähigkeit. Dies gilt es abzuwenden um die Kindertheaterszene in Nürnberg nicht nachhaltig zu schwächen.

Bemerkung Ergebnis Mit 1 Gegenstimme angenommen.

11 Stadtratsfraktion der SPD

Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer

Entwurf 2015 19.700 Euro Vergleich 2014 17.400 Antrag 31.900 Euro Begründung Um die wertvolle Arbeit des Theaters von der Nürnberger Familien, Schulen und Kindergärten profitieren aufrecht erhalten zu können ist eine Zuschusserhöhung notwendig.

Bemerkung Ergebnis Mit 3 Gegenstimmen angenommen.

Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer

Entwurf 2015 19.700 Euro Vergleich 2014 17.400 Antrag 27.200 Euro Begründung Zur Umsetzung der beabsichtigten und bereits begonnenen kulturellen Angebote. Das Theater hat bei entsprechender Förderung durch die Kommune eine Zuschusserweiterung in der selben Höhe durch die Landesregierung zu erwarten. Bemerkung Ergebnis Erledigt mit Antrag Nr. 11.

Kostenstelle Z261000007 Thalias Kompagnons

Entwurf 2015 17.300 Euro Vergleich 2014 17.100 Antrag 17.500 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z261000008 Spielstätte KaLi: Betriebskosten

Entwurf 2015 56.000 Euro Vergleich 2014 48.300 Antrag 61.000 Euro Begründung Für die Erweiterung des Betriebes im KaLi. Die Zuschusserhöhung ist verknüpft mit einer ebensolchen durch die Staatsregierung, welche von der kommunalen Unterstützung abhängig gemacht wird.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

15 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU

Kostenstelle Z261000009 Fördertopf Kindertheater

Entwurf 2015 30.000 Euro Vergleich 2014 30.000 Antrag 40.000 Euro Begründung Nach dem Wegfall von Sponsorenbeiträgen sind höhere Zuschüsse der Stadt für die Polizeipuppenbühne und den Kulturrucksack notwendig. Bemerkung Ergebnis Mit 1 Gegenstimme angenommen.

16 Stadtratsfraktion der SPD

Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V.

Entwurf 2015 7.500 Euro Vergleich 2014 6.000 Antrag 13.500 Euro Begründung Der Kulturverein Rote Bühne bereichert das Nürnberger Kulturleben mit Theater, Kabarett, Mundart und Musik. Um zusätzlich die Schulung und Weiterbildung von Künstlerinnen und Künstlern und insbesondere Jugendlichen fortführen zu können, wird eine Erhöhung des Zuschusses benötigt.

Bemerkung Ergebnis Mit 2 Gegenstimmen angenommen.

Kostenstelle Z262100003 Pocket Opera Company

Entwurf 2015 69.300 Euro Vergleich 2014 68.900 Antrag 69.700 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V.

Entwurf 2015 46.500 Euro Vergleich 2014 46.300 Antrag 46.700 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble

Entwurf 2015 24.200 Euro Vergleich 2014 23.900 Antrag 24.500 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z262100009 Ensemble Kontraste

Entwurf 2015 47.100 Euro Vergleich 2014 45.900 Antrag 48.300 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

21 Stadtratsgruppe Linke Liste

Kostenstelle Z273000002 DESI

Entwurf 2015 133.000 Euro Vergleich 2014 129.900 Antrag 151.000 Euro Begründung Die Desi ist eine unverzichtbare und fest etablierte kulturelle Einrichtung. Das Desi-Team möchte das kulturelle Programm vielfälltig erweitern und die Einrichtung neu gestallten. Aufgrund eines Investitionsstaus gibt es zahlreiche Bereiche, die in der Desi erneuert werden müssen. Die vier Teilzeitangestellten werden nicht mehr nach TVöD bezahlt und erhalten weder Urlaubs- noch Weihnachtsgeld. Wie bekannt befinden sich in der Desi Räumlichkeiten, welche mit Schimmel befallen sind und die aus gesundheitlichen Gründen so schnell wie möglich saniert werden müssen.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z273000002 DESI

Entwurf 2015 133.000 Euro Vergleich 2014 129.900 Antrag 0 Euro Begründung Eine Neukonzeption ist hier notwendig. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z273000002 DESI

Entwurf 2015 133.000 Euro Vergleich 2014 129.900 Antrag 0 Euro Begründung Eine Neukonzeption ist hier notwendig. Bemerkung Ergebnis Doppelt abgedruckt, siehe Antrag Nr. 24.

Kostenstelle Z273000002 DESI

Entwurf 2015 133.000 Euro Vergleich 2014 129.900 Antrag 141.100 Euro Begründung Anpassung an die 2014 versäumte Personalkostensteigerung in Höhe von 410 €. Zusätzliche Zuschusserhöhung um 4000 € für kulturelle Angebote, welche nicht durch andere Kulturorte abgedeckt werden. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z273000002 DESI

Entwurf 2015 39.000 Euro Vergleich 2014 39.000 Antrag 0 Euro Begründung Eine Neukonzeption ist hier notwendig. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z273000002 DESI

Entwurf 2015 39.000 Euro Vergleich 2014 39.000 Antrag 0 Euro Begründung Eine Neukonzeption ist hier notwendig. Bemerkung Ergebnis Doppelt abgedruckt, siehe Antrag Nr. 25.

Kostenstelle Z273000003 KUNO

Entwurf 2015 130.000 Euro Vergleich 2014 125.700 Antrag 134300 Euro Begründung Personalkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

28 Stadtratsfraktion der CSU Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1) Dienststelle Nicht zugeordnet Kostenstelle V281000001 Projektbüro Allgemein Sachkonto 64390600 Veranstaltungen und Tagungen Entwurf 2015 1.300 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 64.300 Euro Begründung Unterstützung zur Sicherung der Durchführung von öffentlichen kulturellen Großveranstaltungen (Klassik-OpenAir, Blaue Nacht, etc.) Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 115 Ergebnis Mit 7 Gegenstimmen angenommen.

29 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle NEU Sachkonto NEU: Kostenart Zuschuss Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 5.000 Euro Begründung Das Filmfestival der Menschenrechte ist zu einem internationalen Aushängeschild Nürnbergs geworden. Zur Deckung des bestehenden Defizits beantragen wir 5.000 Euro. Bemerkung Ergebnis Mit 2 Gegenstimmen angenommen.

Kostenstelle Z281001006 Nutzergem. Kunstbunker Bauhof

Entwurf 2015 18.000 Euro Vergleich 2014 17.800 Antrag 18.200 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z281001009 Albrecht-Dürer-Gesellschaft

Entwurf 2015 50.700 Euro Vergleich 2014 50.100 Antrag 51.300 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z281001011 Werkbund/Werkstatt

Entwurf 2015 72.300 Euro Vergleich 2014 72.100 Antrag 72.500 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z281001012 Artothek Nürnberg e.V.

Entwurf 2015 32.000 Euro Vergleich 2014 31.400 Antrag 32.600 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z281001014 Vereinig.d.Verfolgt.d.Naziregim. (VVN)

Entwurf 2015 600 Euro Vergleich 2014 600 Antrag 0 Euro Begründung Grundgesetzwidrige Vereinigung - nicht zuschusswürdig. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

35 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kostenstelle Z281001016 Nürnberger Kulturfestivals

Entwurf 2015 188.500 Euro Vergleich 2014 117.800 Antrag 213.500 Euro Begründung Seit dem Jahr 2008 hat es keinen Inflationsausgleich des Zuschusses mehr gegeben. Daher und aufgrund steigener Personalkosten wird eine Erhöhung des Zuschusses, unter anderem für das Menschenrechtsfilmfestival, dringend benötigt. Bemerkung Ergebnis Mit 3 Gegenstimmen angenommen.

Kostenstelle Z281001017 Geschichte für Alle e.V.

Entwurf 2015 51.000 Euro Vergleich 2014 50.400 Antrag 51.600 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z281001018 Deutsch-Amerikanisches Institut

Entwurf 2015 41.000 Euro Vergleich 2014 40.400 Antrag 41.600 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

38 Stadtratsgruppe Linke Liste/Herr Stadtrat Schrollinger (ödp)

Kostenstelle Z281001020 Friedensmuseum: Mietzuschuss

Entwurf 2015 3.600 Euro Vergleich 2014 3.600 Antrag 4.600 Euro Begründung Das Nürnberger Friedensmuseum leistet als Begegnungszentrum einen beachtlichen Beitrag zur Friedenserziehung für Jugendliche und Erwachsene und dokumentier die Geschichte der Friedensbewegung in Deutschland. Gerade vor dem Hintergrund der internationalen Konflikte steht der Stadt des Friedens- und der Menschenrechte dieses Museum gut zu Gesicht. Auf der Homepage www.friedensmuseum.odn.de kann man das reichhaltige Programm einsehen.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z281001022 Verein für Geschichte der Stadt Nürnberg

Entwurf 2015 4.600 Euro Vergleich 2014 4.500 Antrag 4.700 Euro Begründung Lohnkostenanpassung Bemerkung Ergebnis Antrag wurde zurückgezogen.

Kostenstelle Z281001023 Damenclub zur Förderung d. Oper e.V.

Entwurf 2015 2.500 Euro Vergleich 2014 2.500 Antrag 0 Euro Begründung Ein Verein, der ein bereits öffentlich gefördertes Angebot mit weiteren öffentlichen Mitteln fördern will, hat sich den falschen Geldgeber gesucht. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z281001027 Radio Z

Entwurf 2015 10.000 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 0 Euro Begründung Privatfinanzierung bei Interesse - Die Fianzierung von Radiosendern ist keine städtische Aufgabe.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600002 Migrationsberatung - Caritasverband

Entwurf 2015 20.900 Euro Vergleich 2014 20.500 Antrag 0 Euro Begründung Keine städtische Aufgabe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600003 Migrationsberatung - Stadtmission

Entwurf 2015 7.700 Euro Vergleich 2014 7.600 Antrag 0 Euro Begründung Keine städtische Aufgabe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600004 Migrationsberatung - AWO

Entwurf 2015 49.500 Euro Vergleich 2014 49.500 Antrag 0 Euro Begründung Keine städtische Aufgabe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600005 Migrationsberatung - BRK

Entwurf 2015 9.000 Euro Vergleich 2014 8.800 Antrag 0 Euro Begründung Keine städtische Aufgabe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

46 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600006 Internationales Frauencafe

Entwurf 2015 23.100 Euro Vergleich 2014 22.700 Antrag 28.100 Euro Begründung Das Intenationale Frauencafe existiert seit über sieben Jahren als Anlauf- und Beratungsstelle für Flüchtlingsfrauen und Kinder und ist ein wichtiger Akeur in der Flüchtlingsberatung. Der Zulauf nimmt, auch vor dem Hintergrund der momentanen Situation, stetig zu.

Bemerkung Ergebnis Mit Mehrheit angenommen.

47 Stadtratsgruppe Linke Liste/Herr Stadtrat Schrollinger (ödp)/Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600006 Internationales Frauencafe

Entwurf 2015 23.100 Euro Vergleich 2014 22.700 Antrag 30.000 Euro Begründung Das Internationale Frauencafé ist eine wertvolle Anlauf- und Beratungsstelle für Flüchtlingskinder und Frauen. Das Frauencafé trägt mit ihren Angeboten dazu bei, dass die Flüchtlingskinder und Frauen sich schnell in die Gesellschaft integrieren. Durch die aktuelle hohe Anzahl der Flüchtlinge ist das Internationale Frauencafé mit ihren kostenlosen Angeboten finanziell und personell zu unterstützen. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600008 Migrationsberatung PW

Entwurf 2015 5.800 Euro Vergleich 2014 5.900 Antrag 5.800 Euro Begründung Keine städtische Aufgabe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z315600009 Migrationsberatung - StM / BHM

Entwurf 2015 5.900 Euro Vergleich 2014 5.800 Antrag 0 Euro Begründung Keine städtische Aufgabe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Kostenstelle Z331100004 Verein für Familien in Nürnberg e.V. Sachkonto NEU: Kostenart Zuschuss Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 10.000 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Herausgabe vom Familienmagazin famos Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 121 Ergebnis Mit 2 Gegenstimmen angenommen.

Dienststelle Sozialamt Kostenstelle Z331101004 Initiativkreis Nürnberger Sinti (INS)

Entwurf 2015 71.600 Euro Vergleich 2014 71.600 Antrag 0 Euro Begründung Eigenfinanzierung bei Interesse - keine städtische Aufgabe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

52 Stadtratsfraktion der SPD Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1) Dienststelle Bürgermeisteramt Kostenstelle L353020001 Menschenrechtsbüro Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2015 219.400 Euro Vergleich 2014 132.086 Antrag 249.400 Euro Begründung Der Titel Stadt der Menschenrechte ist ein weltweites Aushängeschild für unsere Stadt. Zur Absicherung der Menschenrechtsbildung ist eine Erhöhung des Etats notwendig. Bemerkung Ergebnis Mit 2 Gegenstimmen angenommen.

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Dienststelle Bürgermeisteramt Kostenstelle Z353020002 Integrationsrat /Soziokultur.Arbeit

Entwurf 2015 36.700 Euro Vergleich 2014 36.700 Antrag 0 Euro Begründung Der Integrationsrat ist ein überflüssiges Gremium und hat keine demokratische Legitimation. Nur 7% Wahlbeteiligung zeigen, dass von der Zielgruppe keinerlei Interesse an diesem Funktionärs- Nebenstadtrat besteht. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dienststelle Bürgermeisteramt Kostenstelle Z353020006 Interkultureller Jugendpreis

Entwurf 2015 9.000 Euro Vergleich 2014 9.000 Antrag 0 Euro Begründung Finanzierung durch Sponsoren bei Interesse. Multi-Kulti-Propaganda ist keine städtische Aufgabe.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

55 Stadtratsgruppe Linke Liste

Kostenstelle Z363900004 Wildwasser/Arb.gem..gg.sex.Missbr.a.Mäd.

Entwurf 2015 175.600 Euro Vergleich 2014 172.300 Antrag 215.000 Euro Begründung Die Fachberatungsstelle Wildwasser arbeitet seit 25 Jahren zum Thema sexualisierte Gewalt. Sie unterstützt und wendet sich an Frauen und Mädchen, die sexualisierte Gewalt erlebt haben oder von sexuellem Missbrauch betroffen sind. Der Verein Wildwasser Nürnberg e.V. möchte seine wertvolle Arbeit, mit einem neuen Konzept spezifisch für Migrantinnen ergänzen. Bisher reichen dafür die zeitlichen und personellen Kapazitäten nicht aus.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle L364000001 Zentrale Aufgaben Sachkonto K1 diverse Entwurf 2015 629.472 Euro Vergleich 2014 Antrag 730.672 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Förderung Bestand und Ausbau der Qualitativen Weiterentwicklung Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nrn. 137, 138 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle V365100001 Kinderkrippen Sachkonto K1 diverse Entwurf 2015 194.981 Euro Vergleich 2014 210.141 Antrag 186.481 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Förderung Bestand und Ausbau der Qualitativen Weiterentwicklung Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nrn. 151, 152 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle V365101003 Orte für Familien Sachkonto K1 diverse Entwurf 2015 3.053.131 Euro Vergleich 2014 2.853.713 Antrag 3.036.531 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Förderung Bestand und Ausbau der Qualitativen Weiterentwicklung Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nrn. 174, 175, 177 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle V365200001 Kinderhorte Sachkonto K1 diverse Entwurf 2015 3.057.966 Euro Vergleich 2014 2.789.165 Antrag 2.994.966 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Förderung Bestand und Ausbau der Qualitativen Weiterentwicklung Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nrn. 192, 193 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle L365300004 Jugendhilfeplanung im KiTA-Bereich Sachkonto K1 diverse Entwurf 2015 79.805 Euro Vergleich 2014 75.350 Antrag 113.755 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Förderung Bestand und Ausbau der Qualitativen Weiterentwicklung Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 194 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Kostenstelle Z365300007 KiTas freier Träger/Erbbauzinsen, Mieten Sachkonto NEU: Kostenart Zuschuss Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 6.600 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Sonderfall Art 5-Zuschuss für Neunhofer Hauptstr. 26 Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 198 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Kostenstelle Z365300007 KiTas freier Träger/Erbbauzinsen, Mieten

Entwurf 2015 1.506.400 Euro Vergleich 2014 1.506.400 Antrag 1.611.070 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Erhöhung aufgrund neu in Betrieb gegangener Einrichtungen Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 198a Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Kostenstelle Z365300011 Förderkonzept Kindertagesein.fr.Trg

Entwurf 2015 750.000 Euro Vergleich 2014 750.000 Antrag 1.722.400 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 21.03.2013 und 23.10.2014; Erhöhung aufgrund Fortschreibung des Konzeptes: ab 2015 zusätzlich Förderung der Erstausstattung von Kitas Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 199 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Kostenstelle Z365300013 Qualit.Weiterentwicklung

Entwurf 2015 1.844.500 Euro Vergleich 2014 1.844.500 Antrag 1.972.600 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; Förderung Bestand und Ausbau bei freien Trägern Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 200 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Kostenstelle Z366200020 Bauspielplätze (BKZ)

Entwurf 2015 271.300 Euro Vergleich 2014 271.300 Antrag 311.300 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 23.10.2014; einmalige Erhöhung , ASP Zeisigweg-Ausstattungsbedarf (3 Hütten und Geländemodelierung) Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 204 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

66 Stadtratsgruppe Linke Liste/Herr Stadtrat Schrollinger (ödp)

Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V.

Entwurf 2015 171.800 Euro Vergleich 2014 169.400 Antrag 182.570 Euro Begründung Das IFMZ leistet wertvolle Arbeit für die erfolgreiche Integration von Mädchen und Frauen in die Schul-, Berufs- und Gesellschaftsebenen. Wegen großer Nachfrage an den Kursen, möchte das IFMZ sein Angebot ausbauen. Durch die Tarifänderung im TVÖD steigen die Personalkosten ab 2015 ebenso wie die Miet-, Strom- und Heizkosten. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

67 Stadtratsgruppe Linke Liste

Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V.

Entwurf 2015 128.500 Euro Vergleich 2014 126.200 Antrag 129.000 Euro Begründung Der Verein Mädchentreff e.V. leistet seine Arbeit in Stadtteilen, die gekennzeichnet sind durch hohes Armutsrisiko. Er bietet Bildung - Beratung - Vergnügen für alle Mädchen ab der ersten Klasse aus sog. bildungsfernen Familien an. Die kostenlosen und kostengünstigen Angebote werden von Kindern von 6 bis 14 Jahren wahrgenommen. Das beachtliche Angebot (Hausaufgabenhilfe, Mittagsimbiss, PC- Werkstatt, Offener Treff etc.) sollte weiter wie beantragt gefördert werden.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z366200035 Partizipation LAUT

Entwurf 2015 35.600 Euro Vergleich 2014 35.000 Antrag 55.600 Euro Begründung JHA-Beschluss v. 03.07.2014 und 23.10.2014; Erhöhung aufgrund Angebotsausbau im Bereich E- Partizipation Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 87 lfd. Nr. 205 Ergebnis Einstimmig beschlossen.

69 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU

Kostenstelle Z367040004 Museum im Koffer

Entwurf 2015 141.000 Euro Vergleich 2014 138.200 Antrag 171.000 Euro Begründung Zur Sicherung der bundesweit beachteten Bildungsarbeit des Kindermuseums ist ein höherer Zuschuss nötig. Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

Kostenstelle Z367040004 Museum im Koffer

Entwurf 2015 141.000 Euro Vergleich 2014 138.200 Antrag 206.000 Euro Begründung Zur Deckung der neu umgelegten Nebenkosten wie auch der gestiegenen Personalkosten dieser anerkannten Einrichtung, welche seit Jahren unterfinanizert ist. Bisher müssen 75% der Einnahmen selbst erwirtschaftet werden, eine unrealistische Größe. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

71 Stadtratsfraktion der SPD Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle NEU: pro familia Verhütungsmittel Sachkonto NEU: Kostenart Zuschuss Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 25.000 Euro Begründung Aufgrund eines Urteils des Bundessozialgerichtes können die Kosten für ärztlich verordnete Mittel der Empfängnisverhütung frü Frauen, die Leistungen nach dem SGB XII oder SGB II oder dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, nicht mehr vom Sozialamt übernommen werden, wie es bis Februar 2013 praktiziert wurde. In besonders belastenden Lebenssituationen ist die Übernahme von Verhütungskosten aber auch aus präventiven Gründen sinnvoll. Um den Bedarf hierfür decken zu können, ist eine Aufstockung des bisher rein aus Stiftungsmitteln finanzierten Sondertopfes, der speziell zu diesem Zweck in Absprache mit der Beratungsstelle Pro Familia eingerichtet wurde, notwendig.

Bemerkung Ergebnis Mit 4 Gegenstimmen angenommen.

72 Stadtratsgruppe Linke Liste Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1)

Kostenstelle NEU: pro familia Verhütungsmittel Sachkonto NEU: Kostenart Zuschuss Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 35.000 Euro Begründung Bis Ende Februar 2013 wurden in bestimmten Fällen die Kosten für hormonelle, ärztlich verordnete Empfängnisverhütung (i.d.R. die Pille) vom Sozialamt im Rahmen des SGB XII übernommen. Dieses Verfahren wurde aufgrund eines Urteils des Bundessozialgerichts vom 15.11.2012 von der Verwaltung gestoppt und alternativ dazu ein Sondertopf aus Stiftungsmitteln in Höhe von 15.000 Euro bereitgestellt und an pro Familia ausgegeben. Das zur Verfügung gestellte Geld reicht bei weiten nicht aus, um den Bedarf zu Decken. Um die bereits geleistete Arbeit weiterführen zu können ist eine Aufstockung der Mittel notwendig.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

73 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V.

Entwurf 2015 65.800 Euro Vergleich 2014 65.000 Antrag 70.800 Euro Begründung Das Frauengesundheitszentrum berät viele Frauen, die wenig Einkommen zur Verfügung haben. Um die sinkenden Beratungseinnahmen auszugleichen soll der Zuschuss erhöht werden.

Bemerkung Ergebnis Mit 2 Gegenstimmen angenommen.

74 Stadtratsgruppe Linke Liste

Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V.

Entwurf 2015 65.800 Euro Vergleich 2014 65.000 Antrag 97.095 Euro Begründung Das FMGZ besteht seit den 80er Jahren und unterstützt Frauen und Mädchen in frauenspezifischen und gesundheitlichen Fragen und Problemen. Da mehr Frauen und Mädchen aus sozialschwachen Haushalten ihre Beratung in Anspruch nehmen, sinken die Beratungseinnahmen. Weitere kulturspezifische Angebote, z. B. das Gruppenangebot für türkische Frauen mit Brustkrebs können aus finanziellen Gründen nicht gedeckt werden. Ebenso sind die Spendeneinnahmen stark gesunken. Um die bisherige wichtige Arbeit in diesem Bereich aufrecht zu erhalten, ist dem Antrag zu folgen.

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V.

Entwurf 2015 65.800 Euro Vergleich 2014 65.000 Antrag 73.800 Euro Begründung 3.800 EUR zur 2014 nicht erfolgten Personalkostenanpassung. 4.200 EUR sollen dem FMGZ die Möglichkeit geben, die Gebühren zu senken. Viele Kurse stehen in Konkurrenz zu gebührenfreien Angeboten staatlich geförderter Maßnahmen. Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

76 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU/Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kostenstelle Z414040009 KASSANDRA e.V.

Entwurf 2015 75.600 Euro Vergleich 2014 74.600 Antrag 85.600 Euro Begründung Um die Förderung der beruflichen Neuorientierung von Sexarbeiter/innen sowie das wertvolle Beratungsangebot fortsetzen zu können ist die Erhöhung notwendig. Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

77 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU/Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kostenstelle Z414040010 Regionalzentrum für Selbsthilfegruppen

Entwurf 2015 25.500 Euro Vergleich 2014 25.500 Antrag 29.300 Euro Begründung Um gestiegene Energie- und Personalkosten für die Beratungs- und Koordinierungsarbeit ausgleichen zu können ist die Erhöhung des Zuschusses notwendig. Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

78 Stadtratsgruppe Linke Liste

Kostenstelle Z414040010 Regionalzentrum für Selbsthilfegruppen

Entwurf 2015 25.500 Euro Vergleich 2014 25.500 Antrag 29.300 Euro Begründung Derzeit gibt es 881 Selbsthilfegruppen für unterschiedliche gesundheitliche und psychosoziale Themen. KISS verfügt über fünf Kontaktstellen in Nürnberg und ermöglicht Menschen, ihre sozialen und gesundheitlichen Probleme selbst in die Hand zu nehmen. Die Verbreitung und Förderung des Selbsthilfegedankens steht im Vordergrund. KISS vermittelt Betroffene an Gruppen, bietet Foren an usw. Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

79 Stadtratsfraktion der CSU

Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen

Entwurf 2015 58.900 Euro Vergleich 2014 58.200 Antrag 63.900 Euro Begründung Die erfolgreiche Arbeit im Bereich der Gewaltprävention soll durch die stundenmäßige Aufstockung einer Personalstelle weiter ausgebaut werden. Dadurch soll die Erreichbarkeit der Beratung für Kursteilnehmerinnen und somit die Nachhaltigkeit verbessert werden.

Bemerkung Ergebnis Mit 4 Gegenstimmen angenommen.

80 Stadtratsgruppe Linke Liste/Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen

Entwurf 2015 58.900 Euro Vergleich 2014 58.200 Antrag 72.441 Euro Begründung Aura Nürnberg ist eine Einrichtung, die mit Schulen und Jugendeinrichtungen Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

81 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU/Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V.

Entwurf 2015 31.300 Euro Vergleich 2014 31.200 Antrag 51.300 Euro Begründung Zur Unterstützung des neu gegründeten Bündnis gegen Homophobie, sowie einer Analyse des Themas Homosexualität und Alter muss der Zuschuss an den Verein Fliederlich erhöht werden.

Bemerkung Ergebnis Mit 2 Gegenstimmen angenommen.

82 Stadtratsfraktion der CSU

Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V.

Entwurf 2015 38.000 Euro Vergleich 2014 37.500 Antrag 43.000 Euro Begründung Die Ausstattung neuer Räumlichkeiten für die Beratungsstelle stellt den Verein vor eine besondere finanzielle Herausforderung. Die Fachberatungsstelle ist stadtweit die einzige für Frauen mit Essstörungen, entsprechend groß ist der Beratungsbedarf und die Nachfrage. Der Umzug in größere Räumlichkeiten war daher ein sinnvoller und unterstützungswürdiger Schritt.

Bemerkung Ergebnis Einstimmig angenommen.

Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V.

Entwurf 2015 38.000 Euro Vergleich 2014 37.500 Antrag 38.500 Euro Begründung Anpassung an die 2014 nicht erfolgten Personalkosten Bemerkung Ergebnis Erledigt mit Antrag Nr. 82.

84 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1) Dienststelle SportService Kostenstelle NEU Sachkonto NEU: Kostenart Zuschuss Entwurf 2015 0 Euro Vergleich 2014 0 Antrag 190.000 Euro Begründung Siehe Anlage; Unterstützungsleistungen für Sportvereine Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

zu Punkt 6.2.1 Antrag Nr. 84

Beschluss des Stadtrats

• öffentlich -

• einstimmig beschlossen -

Unterstützungsleistungen für Sportvereine

I. Der Stadtrat beschließt den beiliegenden gemeinsamen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Stadtratsfraktion.

II. 3. BM/SpS

Nürnberg, 20. November 2014

Der Vorsitzende: Der Referent: Der Schriftführer:

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(Dr. Maly) (Kres) Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Abdruck an:

a) BgA b) Rpr

Beilage zu Antrag Nr. 84 Sportvereine

Stodtmlsf·olc!ion Nurnberg

SPD

Herrn Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly Rathausplatz 2

90403 Nürnberg

Maximilian Müller I Nasser Ahmed

Haushaltsantrag: Unterstützungsleistungen für Sportvereine

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen der CSU und SPD im Nürnberger Stadtrat sind sich em1g, dass die Unterstützung für Sportvereine in unserer Stadt in mehrerlei Hinsicht ausgebaut werden muss.

So entstehen durch den Betrieb eigener Sportanlagen erhebliche finanzielle Lasten. Bei einigen Vereinen stößt dies bis an die Grenze der Zahlungsfähigkeit und verhindert somit wichtige Investitionen in die eigentliche Vereinsarbeit Sofern in den Vereinen jedoch gesunde Strukturen vorhanden sind und wirtschaftlich gehandelt wird - so dass ein an sich rentabler Betrieb möglich ist - muss es für die Stadt von größtem Interesse sein, den Vereinsbetrieb aufrecht zu erhalten.

Neben der Förderung von eigenen Sportanlagen oder der finanziellen Hilfe für notleidende Vereine geht es auch darum, die Vereine - dort wo es notwendig ist und sich Bedarf zeigt beim Aufbau einer professionellen Führung und Organisation zu unterstützen.

Das Umfeld in dem sich Sportvereine bewegen, wird sowohl in wirtschaftlicher als auch in juristischer und organisatorischer Hinsicht immer komplizierter und der Bedarf an Experten auf diesen Gebieten steigt.

Daher sollte auch die Leitungs- und Verwaltungsebene der Vereine von der Stadt gezielt gefördert werden. Insbesondere gilt es zu beachten, Vereinsfunktionäre und ggf. Mitarbeiter der Vereine für ihre Arbeit zu qualifizieren. Ein daran ausgerichtetes Fördersystem soll zudem die Bildung von Verwaltungsgemeinschaften oder Fusionen anregen.

Die Stadt Nürnberg hat Verantwortung der Vereine gegenüber, denn sie sind es, die mit viel ehrenamtlichem Engagement in Jugendarbeit, Gesundheit oder Integration, soziale Aufgabe erfüllen, welche die Stadt in diesem Umfang nicht zu leisten im Stande wäre.

Die SPD- und CSU-Stadtratsfraktionen stellen daher für den Haushalt 2015 gemeinsam folgenden

Antrag:

Die Verwaltung weitet die Sportförderung bzw. die Unterstützungsleistungen für Sportvereine in folgenden Bereichen aus:

1. Vereinsberatung I Beratungsstelle I Dienstleistungsbüro

Es wird den Vereinen das Hinzuziehen von Expertenwissen ermöglicht. Dazu werden zwei Alternativen geprüft:

a) Durch Einkauf von externen Beratern nach Beauftragung durch die Stadt Diese Maßnahme existiert bereits (50 % der Kosten bis maximal 2 000 Euro pro Jahr und Maßnahme) und sollte deutlich ausgeweitet werden. b) Durch Unterstützung des Personals beim Sportservice. Dadurch würde auch die Umsetzung des Kennzahlensystems sowie die Durchführung anderer Vereins- und sportpolitischer Aktivitäten besser gelingen.

2. Qualifizierung für Vereinsfunktionäre und Mitarbeiter

a) Über die bisherige Bezuschussung hinausgehende Förderung von Vereinsmanager Lizenzen (Organisationsleiter). b) Förderung der Aus- und Fortbildung von Vereinsmanagern. c) Besondere Förderung bei Besetzung des Vereinsvorstands mit qualifizierten Personen. (z. B. durch Fortbildung für Vereinsvorstände und dergleichen) d) Zuschuss für hauptamtliches Verwaltungspersonal, gegebenenfalls ab einer bestimmten Vereinsgröße und als Ansehubfinanzierung über eine gewisse Zeit und als Anreiz für Fusionen und für die Bildung von Verwaltungsgemeinschaften.

3. Zukunftsfähigkeit I Nachhaltigkeif

a) Sonderzuschuss für Investitionen, die eine zukunftsfähige Ausrichtung erlaubt oder die Sportflächenauslastung optimiert, gegebenenfalls im Zusammenhang mit Kooperationen beziehungsweise Fusionen. b) Erhöhter Investitionszuschuss für Baumaßnahmen an Sportstätten, die im Zuge einer Fusion umgestaltet werden oder die durch zwei oder mehr Vereine genutzt werden. c) Erhöhter Betriebskostenzuschuss nach einer Fusion. d) Einmaliger Sonderzuschuss nach Abschluss einer Fusion. e) Förderung gemeinschaftlich durchgeführter Projekte, d.h. Kooperationen mit dem Ziel der Fusion.

4. Auslastung von Sportstätten

Anmietung von freien Nutzungszeiten auf vereinseigenen Sportanlagen durch die Stadt Nürnberg und eine subventionierte Weitergabe dieser Zeiten.

5. Krisenintervention I notleidende Vereine

Sondermittel für unverhältnismäßige oder unvorhersehbare Ausgaben, die nicht im Verantwortungsbereich der Vereine liegen und die eine Bedrohung der Liquidität zur Folge haben, oder bereits eine Insolvenz droht. Möglichkeit des (Teil-)erlass oder der zinslosen Stundung von Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt

Über die genaue Mittelaufteilung entscheidet die Sportkommission, sobald die oben genannten Punkte formal in den Sportförderrichtlinien verankert wurden.

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Th. Anj7Prölß-~~erer

Fra ansvorsitzender Fraktionsvorsitzende CS U-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion

85 Stadtratsfraktion der SPD/Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Umweltamt Kostenstelle Z554020003 Landesbund für Vogelschutz

Entwurf 2015 16.600 Euro Vergleich 2014 16.400 Antrag 18.600 Euro Begründung Der Landesbund für Vogelschutz ist ein wertvoller Akteur für die Umweltbindung und im Natur- und Artenschutz. Insbesondere für die Umweltbildung für Jugendliche und Erwachsene soll ein erhöhter Zuschuss gewährt werden. Bemerkung Ergebnis Einstimmig beschlossen.

86 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge K1) Dienststelle Referat für Umwelt und Gesundheit Kostenstelle L561020001 BioMetropole Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2015 321.750 Euro Vergleich 2014 322.250 Antrag 334.250 Euro Begründung Bioverpflegung an Schulen: Der Schulausschuss begrüßte am 17.10.2014 eine weitere Steigerung der Bio-Verpflegung an Schulen. Weiterhin beschloss der Ausschuss eine Finanzierungsmöglichkeit des Projekts in den Haushaltsberatungen zu prüfen. Es wurden bereits Signale gesendet, dass eine jährliche Unterstützung des Projekts mit 57.500 Euro auf die Dauer von vier Jahren nicht unterstützt wird. Daher beantragt die Grüne Stadtratsfraktion eine Anschubfinanzierung von 12.500 € für das genannte Projekt, die in den Haushalt für das Jahr 2015 aufzunehmen ist. Die Summe stellt sich aus folgenden Posten zusammen: 10.000 Euro Projektanschubfinanzierung + 2.000 Euro Mehrkosten für Lebensmittel und Getränke in Bio-Qualität + 500 Euro Folgezertifizierung

Bemerkung Ergebnis Mit großer Mehrheit abgelehnt.

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· _ OBERBUAGERMEISTER Nürnberg

19. NOV. 2014

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Antrag, Gewerbesteuer anheben

( Sehr geehrter Herr Ob.erbürgermeister, (

um zusätzliche Mittel für Bildung, Soziales, Umwelt und nachhaltige Verkehrsentwicklung zu m(>bilj_si~ren sowie um Sqhulden zu /tilgen, stellen wir hie.rmit einen Änderungsantrag zur Ha'IJshaltssatzung: ·

Die Gewerbesteuer wird von 447 v.H. um 1$ Punkte auf 462 v.H. erhöht.

Begründung: Mit der Anhöhung der Gewerbesteuer wird die Einnahmeseite der Kommune gestärkt. Eine Erhöhung um 15 Hebesatzpunkte, wie es bereits Fürth und Erlangen beschlosse~ hat, bringt eine Mehreinnahme von ca. 15 Mio. € p.a ..

Mit freu'ndlichen Grüßen

Titus Schüller

Antrag Nr. 87 Antragsteller: Verwaltung

Mit Ausnahme der Ziffern 115, 137, 138, 151, 152, 174, 175, 177, 192 bis 194, 198, 198a, 199, 200, 204, 205 (einstimmig beschlossen) mit 2 Gegenstimmen angenommen. Das Finanzreferat wird ermächtigt, haushaltstechnische Korrekturen (z.B. saldoneutrale Änderungen in der Zuordnung zu einzelnen Produkten und Anpassungen aufgrund von Änderungen des Kontenrahmens vorzunehmen. Außerdem wird das Finanzreferat ermächtigt, Ansatzänderungen, die sich aus verrechnungstechnischen Gründen (z.B. durch produktübergreifenden Umlagen oder Verteilung zentraler Ansätze) ergeben, im Nachgang zu den Haushaltsberatungen umzusetzen. Beispielsweise ändern sich die Salden der Teilbudgets durch produktübergreifenden Umlagen - diese können aus technischen Gründen erst nach den Haushaltsberatungen durchgeführt werden.

Die aufgeführten Positionen wirken sich im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt entsprechend der Kennzeichnung in den Spalten "ergebnisrelevant" und "finanzwirksam" aus.

Die Auswirkungen des Stellenplanbeschlusses sind nicht Gegenstand des Beschlusses zum Kämmereipaket, sondern hier nur nachrichtlich aufgeführt.

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Summe 3.282.165

Summe 3.978.289

18 -neu