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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (13.11.2014)

Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 13.11.2014

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4605 "Leyher Straße Ost" für ein Gebiet südlich der Leyher Straße,

zwischen der Dottenheimer Straße und der Rehdorfer Straße

Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen
AfS 30.06.2011

Sachverhalt (kurz): Ziel des Bebauungsplans ist es, auf den ehemaligen gewerblichen Flächen, Baurecht für allgemeine Wohngebiete, Mischgebiete und ein eingeschränktes Gewerbegebiet zu schaffen. Gleichzeitig soll das Plangebiet entsiegelt und grünordnerisch aufgewertet werden. Weitere Ziele des Bebauungsplans sind der Ausschluss von großflächigem Einzelhandel sowie die Entwicklung einer Lärmschutzbebauung entlang der Leyher Straße, durch die im rückwärtigen Bereich gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse entstehen. Vom 23.06.2014 bis 25.07.2014 wurde die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Der Bebauungsplan Nr. 4605 wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB fortgeführt. Der Bebauungsplan kann nun gebilligt und anschließend öffentlich ausgelegt werden. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 3 1 0 2 3. 0 1 0 0 Seite 1 von 2

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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