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← Sitzung des Verkehrsausschusses (06.11.2014)

Niederschrift öffentlich

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 06.11.2014 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Andreas Krieglstein Marcus König Yasemin Yilmaz SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nasser Ahmed Verkehrsausschuss Harald Dix Sabine Sendner Joachim Mletzko Verkehr & Mobilität Umwelt & Klima

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 9

Abbildung 16

Abbildung 4

Abbildung 5

Abbildung 17

Abbildung 18

Abbildung 6

Abbildung 21

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2014 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

Abbildung 10

Abbildung 19

Abbildung 13

Abbildung 15

Abbildung 3

Abbildung 12

Abbildung 2

Abbildung 7

Abbildung 1

Abbildung 14

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Abbildung 8

Referent Vi: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix (i.V. StRin Blumenstetter) Stadtrat | Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh‘ Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko (i.V. StRin Friedel) Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 11

Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Prof. Beck Stadtrat Bengl ABD/N Dittrich VAG Borchers SORI/3 Fischer SOR/3-SW Leeb Vpl Jülich Vpl/M-F Walser VpV/M Heym

Abbildung 20

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:42 Uhr

Abbildung 22

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Abbildung 23

6-streifiger Ausbau der Bundesautobahn A6 zwischen Beschluss Autobahnkreuz Nürnberg-Ost und Autobahnkreuz Nürnberg-Süd . hier: Vorstellung des Projektes mit Anderungsverlangen der Stadt Nürnberg (Beilagen 1.1 - 1.5)

Standortsuche Fernbusbahnhof Beschluss hier: Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2012 zu TOP 7 des AfV am 15.11.2012 Antrag der Partei Freie Wähler vom 10.12.2013 (Beilagen 2.1 - 2.5)

Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Bericht Bahnhofsplatz hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.06.2011 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.12.2012 (Beilagen 3.1 - 3.5)

Minervastraße zwischen Wacholderweg und Beschluss Julius-Loßmann-Straße, Radstreifen (Beilagen 4.1 - 4.3)

Verkehrsproblem Schnepfenreuther Weg Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.08.2014 (Beilagen 5.1 - 5.2)

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 25.09.2014

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Abbildung 24

  1. 6-streifiger Ausbau der Bundesautobahn A6 zwischen Autobahnkreuz Nürnberg-Ost und Autobahnkreuz Nürnberg-Süd hier: Vorstellung des Projektes mit Anderungsverlangen der Stadt Nürnberg

StR Ulrich 00.00.29

Herr Dittrich 00.01.27 (ABD/N) Erläutert an Hand einer PowerPoint-Präsentation den 6-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A6 zwischen Autobahnkreuz Nürnberg-Öst und Autobahnkreuz Nürnberg-Süd.

StR Brehm, Th. 00.26.16

Abbildung 25

StR Russo 00.26.43 Möchte wissen, wie es ist wenn der Flüßterasphalt nach Jahren seine lärmdämmende Wirkung verliert?

Herr Dittrich 00.26.16 (ABD/N) Erklärt, dass dieser mindestens 6 Jahre seine Leistungsfähigkeit behält.

StR Raschke 00.28.35 Fragt nach, was der Unterschied zwischen lärmmindernden und normalen Asphalt ist?

StR Schrollinger 00.29.05 Begrüßt die Lärmminderungsmaßnahme. Möchte wissen, ob man nicht durch Geschwindigkeitsreduzierung die Lärmminderung nochmal zusätzlich reduzieren könnte.

Herr Dittrich 00.29.43 (ABD/N) Erklärt zur Frage von Herrn Raschke: Der lärmmindernde Asphalt bringt eine Lärmreduktion von 5 dbA und insgesamt können 14 dbA erreicht werden.

Zur Frage von Herrn Schrollinger: Die schalltechnischen Berechnungen basieren auf einer Geschwindigkeit nach den Richtlinien für Lärmschutz auf Autobahnen für Tempo 130 km, dass heißt freie Geschwindigkeitswahl.

StR Ulrich 00.30.53

Abbildung 26

StR Krieglstein 00.33.08 Begrüßt diese Maßnahme.

StRin Yilmaz 00.36.08 Stimmt dieser Planung auch zu.

StR Schrollinger 00.37.43 Möchte wissen, inwieweit muss in das Vogelschutzgebiet und den Bannwald für den Bau eingegriffen werden? Ansonsten hält er die Lösung für sehr durchdacht.

Abbildung 27

StRin Friedel 00.39.54

Findet die Planung für gut und bedankt sich.

StR Raschke 00.40.55 Meint, momentan ist nur der lärmmindernde Asphalt geplant, vielleicht könnte dies noch durch eine Lärmschutzwand erweitert werden, um dort dauerhaft für Ruhe zu sorgen.

StR Schuh 00.41.30 Bedankt sich auch für die Planung. Möchte noch wissen, wie hoch die Verkehrsmenge für 2025 prognostiziert wird.

StR Sendner 00.42.16 Meint, dass auf der A73 eine größere Belästigung besteht als auf der A6, deshalb wäre dort auch ein 6-streifiger Ausbau sinnvoll.

Herr Dittrich 00.43.22 (ABD/N) Zur Frage von Herrn Schrollinger: hier gibt es große Probleme entsprechende Ersatzflächen zu schaffen, da es deutlich über 10 ha sein werden. Es wird mit der Naturschutzbehörde nach einer Lösung gesucht.

Zu der Frage Verkehrsmengen bis 2025: Zwischen Ak Nürnberg-Süd und Ak Nürnberg-Ost sind am Tag für 2025 90.000 Fahrzeuge prognostiziert bei entsprechenden Lkw-Anteilen, die in der Nacht deutlich über 40% liegen.

StR Brehm, Th. 00.45.25

Herr Dittrich 00.45.33 (ABD/N) Meint, dass er die Frage von Herrn Sendner leider nicht beantworten kann, wird es aber an seinen Kollegen weiterleiten.

StR Ulrich 00.46.41 Erklärt, dass die ABD/N im Dezember AfV über die A73 noch genauer berichten wird.

StR Brehm, Th. 00.47.33 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 28

  1. Standortsuche Fernbusbahnhof hier: Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2012 zu TOP 7 des AfV am 15.11.2012 Antrag der Partei Freie Wähler vom 10.12.2013

StR Prof, Beck | 00.47.55

Abbildung 29

StR Ulrich 00.48.44

StR König 00.54.29

StR Raschke 00.57.21

StR Schrollinger 01.00.36

StR Prof. Beck 01.02.35

StRin Friedel 01.04.35

StR Schuh 01.06.07

StR Brehm, Th. 01.08.18

StRin Friedel 01.09.24

StR Ulrich 01.10.03 Erklärt, dass man mit dem ZOB den bestmöglichen Standort bereits hat, deshalb wird von SÖR ein Betreiberkonzept erarbeiten, dass neben der Umsetzung baulicher Anpassungen zur weiteren Verbesserung der Infrastruktur am ZOB (Versorgung, Sanitäranlagen, Barrierefreiheit etc.) auch eine ganzjährige Bewirtschaftung vorsieht.

Abbildung 30

StR Brehm, Th. 01.13.16 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Bahnhofsplatz hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.06.2011 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.12.2012

StR Krieglstein 01.13.35

Abbildung 31

StR Ulrich 01.14.43

StR König 01.16.52

Abbildung 32

StR Brehm, Th. 01.18.43

StR Ahmed 01.19.05

StR Schrollinger 01.21.03

StR Ulrich 01.23.06

StR Brehm, Th. 01.24.08 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 33

  1. Minervastraße zwischen Wacholderweg und Julius-Loßmann-Straße, Radstreifen

StR Ulrich 01.24.20

StR Krieglstein 01.27.06 Hat die Bitte, dass der Bürgerverein Siedlungen-Süd bei der Abstimmung der Pläne und die Weiterführung der Verkehrsführung sowie des Radweges Richtung Trierer Straße beteiligt wird. Er stimmt dem Beschluss zu.

StR Raschke 01.28.53 Stimmt dem Beschluss zu.

StR Schrollinger 01.29.42 Stimmt auch zu, möchte aber noch wissen, wann mit einer Realisierung zu rechnen ist.

StRin Friedel 01.29.57 Möchte, dass es möglichst bald umgesetzt wird und stimmt der Planung zu.

StR Ulrich 01.30.26 Erklärt, dass eine kurzfristige Realisierung geplant ist.

StR König 01.30.52

StR Ulrich 01.31.18

StR Brehm, Th. 01.31.42 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 34

  1. Verkehrsproblem Schnepfenreuther Weg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.08.2014

StR König 01.31.53

Abbildung 35

Er bittet darum, diese Durchgangsstraße als Sackgasse zu deklarieren, dies sollte nochmal geprüft werden.

StR Ulrich 01.33.59 Erklärt, solange die Baustellenphase läuft kann nichts unternommen werden, danach wird es nochmal überprüft.

StR Schuh . 01.38.03 Plädiert auch auf eine Überprüfung.

Abbildung 36

StR Brehm, Th. 01.39.56 Erklärt, dass er das gerne mit unterstützt. Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflage

Abbildung 37

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 25.09.2014

StR Brehm, Th. 01.40.34 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 06.11.2014 Der Vorsitzende

eediun

Der Referent: Schriftführerin

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Fan

ı. Beschluss

TOP: 1.5

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 06.11.2014

öffentlich

Abbildung 38

Betreff: 6-streifiger Ausbau der Bundesautobahn A6 zwischen Autobahnkreuz Nürnberg-Ost und Autobahnkreuz Nürnberg-Süd . hier: Vorstellung des Projektes mit Anderungsverlangen der Stadt Nürnberg Abstimmungsergebnis: DI einstimmig L_] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen |_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Plan BAB A6 Heilbronn - Nürnberg, Teilstrecke: AK Nürnberg- Süd bis AK Nürnberg-Ost, Plan des Ingenieurbüros Höhnen & Partner Blatt-Nr. 5A mit Änderung vom 09.09.2012 und beauftragt die Stadtverwaltung damit das Planfeststellungsverfahren für die Verbreiterung der Gleiwitzer Straße und die Signalisierung der beiden Knotenpunkte durchzuführen und die entsprechenden Zuschussanträge zu stellen.

Abbildung 39

II. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /YOrgA [] Ref. I/Stk [|

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in}:

Brauuersa tief

E LAN ll

.

. EEREB

TOP: 25

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 06.11.2014

öffentlich

Abbildung 40

Betreff: Standortsuche Fernbusbahnhof

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 41

Beschlusstext:

  1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse der Standortsuche für einen neuen Fernbusbahnhof zur Kenntnis.

  2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Federführung von SÖR ein Betreiberkonzept für den bestehenden ZOB an der Käte-Strobel-Straße zu erarbeiten. Ziel ist es, die Kapazitäten am ZOB durch eine Bewirtschaftung optimal auszuschöpfen.

  3. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planung zur Verbesserung der Infrastruktur am bestehenden ZOB zu erstellen.

  4. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Federführung von SÖR, in enger Abstimmung mit der Congress- und Tourismuszentrale Nürnberg, Referat VIl und dem Baureferat ein neues Buskonzept für die Stadt zu entwickeln. Ziel des Konzeptes soll eine Kanalisierung der unterschiedlichen Busverkehre sein, sodass möglichst allen Touristenbussen und nationalen Fernbuslinien ein innenstadtnaher zentraler Omnibusbahnhof angeboten werden kann und die internationalen Fernbuslinien gegebenenfalls einen eigenen Haltepunkt erhalten.

il. Ref. VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA [] Ref. IV/Stk

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Referent(in): B Schraiftfmührer (in):s tadt N

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3102.30 ı. Beschluss

TOP: 4.3

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 06.11.2014

öffentlich

Betreff: Straßenplan Minervastraße zwischen Wacholderweg und Julius-Loßmann-Straße, Radsireifen

Abstimmungsergebnis:

einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Minervastraße zwischen Wacholderweg und Julius-Loßmann-Straße, Radstreifen, Vpl-Nr. 2.2088.2.1, 2.2088.2.2 vom 17.05.2013 mit letzter Anderung vom 22.08.2013 und Vpl-Nr. 2.2088.2.3 vom 17.05.2013 mit letzten Änderungen vom 11.09.2014, und empfiehlt, ggf. die erforderlichen Grundstücksgeschäfte durchzuführen.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 42

Ill. Abdruck an: [| Ref. VOrgA m [|] Ref. IVStk Ol

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

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3.2010

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ı. Beschluss | — Tr — r Ey

INURNBERG

Abbildung 43

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 06.11.2014

öffentlich

Abbildung 44

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 25.09.2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.09.2014 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Abbildung 45

ll. Ref.V/ IVp l

III. Abdruck an: [] Ref. YOrgA L [] Ref. I/Stk U

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J

Vorsitzendefr): , Referent(in): Schriftführer(in):

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