Anlage: Entscheidungsvorlage

Beilage 1.1

zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Etat) vom 23.10.2014

Entscheidungsvorlage

Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans

der Stadt Nürnberg für das Jahr 2015 gemäß § 71 SGB VIII

Die Darstellung im JHA-Etat erfolgt anhand der Produktdatenblätter (s. Beilage 1.3, Kapitel 2).

Die 27 Produkte des Jugendamts werden folgenden fünf großen Aufgabenschwerpunkten zugeordnet:

1. Verwaltung des Jugendamts 2) Kindertagesbetreuung (freie Träger, kbbnnommunale Einrichtungen) 3) Offene Kinder- und Jugendarbeit, Familienbildung/Erziehungsberatung, Jugendsozialarbeit an Schulen 4) Allgemeiner Sozialdienst, Hilfen zur Erziehung 5) Unterhaltsvorschuss, Ausbildungsförderung

Alle Anträge zu Zuschusspositionen und Stellenschaffungen mit ihren Begründungen sind den jeweiligen Produkten im Jugendamt zugeordnet. Der Darstellung des Produkthaushalts 2015 folgt der Mittelfristige Investitionsplan 2015 – 2018 (siehe Beilage 1.3, Kapitel 3). Als Anlagen (siehe Beilage 1.3, Kapitel 4) sind die Beschlüsse/Gutachten mit finanzieller Auswirkung, Übersicht zur Qualitativen Weiterentwicklung sowie die Zuschussliste 2015 nach Produkten und nach Förderbereich geordnet beigefügt.

1. Sachkosten und Zuschüsse

Der Jugendhilfeausschuss fasste im Jahr 2014 umfangreiche finanzwirksame Beschlüsse. Nach Abstimmung mit Ref. II/Stadtkämmerei wurden einige Erhöhungen bereits im Haushaltsplanentwurf 2015 eingesetzt bzw. sind für die Aufnahme ins Kämmereipaket vorgesehen. Diese Positionen sind in den Produktblättern „nachrichtlich“ ausgewiesen. Für alle nicht berücksichtigten Positionen sind Antragsvorschläge für den Etat des Jugendamts mit Begründungen in den Produkten formuliert. Im Folgenden werden die Beschlussvorschläge zur Erhöhung der Sachkosten im Haushalt des Jugendamtes, der Zuschüsse und der Ausbau der Qualitativen Weiterentwicklung zusammenfassend dargestellt.

1.1 Sachkosten

1.2 Ausbau der Qualitativen Weiterentwicklung

1.3 Zuschüsse

Neuanträge und fachlich begründete Erhöhungen an freie Träger hat das Jugendamt geprüft und empfiehlt dem JHA, folgende Neuanträge und Erhöhungen zum Haushalt 2015 zu beantragen:

lfd.

Nr.

Ansatz 2015

beantragt

Verände-

rung

Beilage

1.3.2

Bei den Zuschüssen für freie Träger werden bei begründeten Personalkostensteigerungen die Personalkostenanteile in angemessenem Umfang erhöht. Diese Erhöhungen wurden bereits in den Haushaltsplanentwurf 2015 eingearbeitet.

Nachrichtlich: Folgende Zuschusspositionen wurden bereits mit erhöhtem Ansatz ab 2015 im Haushaltsplanentwurf 2015 vorgemerkt:

1 Budget des Referates für Jugend, Familie und Soziales

Eine Gesamtübersicht der beantragten Zuschüsse wurde in Beilage 1.3.3 - Nr. 4.2.1 (Seite 71 ff.) erstellt und die Veränderungen in den markierten Zeilen hervorgehoben.

2.Stellenschaffungen

Für das Stellenschaffungsverfahren 2015 gilt aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 14.03.2012 modifiziert am 21.11.2013 zum Haushalt 2014 ein vorgegebenes Verfahren zum sogenannten Stellendeckel. Um einerseits der weiterhin angespannten finanziellen Situation der Stadt Nürnberg Rechnung zu tragen, andererseits aber im Hinblick auf künftige Herausforderungen handlungsfähig zu bleiben, kam ab dem Haushalt 2013 ein neues Antrags- und Prüfverfahren verbunden mit einem Stellendeckel zur Anwendung. Dies beinhaltet eine grundsätzliche Deckelung der Stellenschaffungen in den nächsten Jahren bis 2018. Um der inhaltlichen Schwerpunktsetzung im Bereich Kinderbetreuung und –bildung Rechnung zu tragen, sind notwendige Kapazitäten für Erzieher/-innen und Kinderpfleger/innen vom Stellendeckel ausgenommen.

Die Stellenschaffungen für den Haushalt 2015 des Jugendamts werden nach folgenden Kategorien aufgelistet:

1. Stellen außerhalb des Stellendeckels mit Deckung – Kategorie 1: vollständig gedeckt Stellen, die vollständig durch Drittmittel, Mehreinnahmen oder – in wenigen, besonders gelagerten Fällen – weniger Ausgaben finanziert werden.

2. Stellen außerhalb des Stellendeckels mit Deckung – Kategorie 2: Betreuung Stellen, die unmittelbar zur Betreuung von Kindern erforderlich sind (insb. Stellen, die aufgrund des Ausbaues von Kindertagesstätten - neue Kitas, Buchungszeitenerweiterung - erforderlich werden.

3. Stellen innerhalb des Stellendeckels: gemäß der AdO zum Stellenplan 2015 Es wurde nur unabweisbarer notwendiger Bedarf aufgrund Arbeitsausweitungen im Rahmen von Fallzahlsteigerungen, neuen Aufgaben und gesetzlichen Änderungen angemeldet. Die beantragten Stellenschaffungen innerhalb des Stellendeckels wurden nach drei Gruppen priorisiert. Innerhalb dieser Gruppen haben alle Schaffungsanträge die gleiche Notwendigkeit, d.h. die Reihenfolge in der Auflistung stellt kein Ranking dar.

Priorität 1: Aufrechterhaltung der Arbeit – verbunden mit einer Absenkung des Standards

Priorität 2: Aufrechterhaltung der Arbeit – verbunden mit erheblicher Arbeitsverdichtung

Priorität 3: Aufrechterhaltung der Arbeit und Umsetzungen von Planungen und Vorgaben

Die Schaffungen und Deckungen konnten zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses zur Vorlage JHA Etat noch nicht abschließend mit Ref. I/OrgA und Ref. II/Stk abgestimmt werden, mit Ausnahme der beantragten Stellenschaffungen im Rahmen der QW*– siehe 2.2 – siehe auch Verwaltungsvorschlag im Produktdatenblatt entsprechend.

Die Eröffnung neuer städtischer Kindertageseinrichtungen, das Ausbauprogramm Kindertageseinrichtungen 2014 – 2020, die Qualitative Weiterentwicklung in den Kindertageseinrichtungen sowie Personalkapazitäten zu den in den letzten Jahren gestiegenen Verwaltungsarbeiten (Controlling, Personalbewirtschaftung) u. w. machen folgende Stellenschaffungen im Jugendamt erforderlich:

2.1 Stellen außerhalb des Stellendeckels mit Deckung – Kategorie 1:

Ein-

gruppierung

Umfang

(VK)

Beilage 1.3.2

-> Nr. 2.2

Gesamtbedarf

Stellen außerhalb des Stellendeckels

mit Deckung – Kategorie 1

2.2 Stellen außerhalb des Stellendeckels mit Deckung – Kategorie 2:

Die Eröffnung neuer städtischer Kindertageseinrichtungen, das Ausbauprogramm Kindertageseinrichtungen 2014 – 2020 und das Hortnotprogramm 2014/2015 machen folgende Stellenschaffungen der Kategorie 2 (Stellen, die unmittelbar zur Betreuung von Kindern erforderlich sind) notwendig:

Ein-

gruppierung

Umfang

(VK)

Beilage 1.3.2

-> Nr. 2.2

365100

365101

Erzieher/-in, Kita-Ausbau,

Buchungszeiten,

2.3 Stellen innerhalb des Stellendeckels - Priorität 1 und Priorität 2: Das Jugendamt schlägt nachfolgende Stellen nach Abstimmung mit Ref. I/OrgA vor:

Ein-

gruppierung

Umfang

(VK)

Stellen-

deckel

Beilage 1.3.2

-> Nr. 2.2

Nachrichtlich: Stellen innerhalb des Stellendeckels - Priorität 3: Diese Stellenschaffungsanträge wurden, nach der dringenden Aufforderung zur Antragsreduzierung in der Referentenbesprechung, als Beitrag zur Sicherung des Gesamthaushaltes zurück gezogen. Folgende Übersicht zeigt die erforderlichen und seitens des Jugendamts wünschenswerten Stellenbedarfe innerhalb des Stellendeckels mit der Priorität 3. Der Bedarf bleibt dennoch erhalten.

Umfang

(VK)

Beilage 1.3.2

-> Nr. 2.2

Gesamt Stellen innerhalb des Stel-

lendeckels - Priorität 3

Nachrichtlich:

Übersicht zu Stellenschaffungen - Fristverlängerungen/Stellenhebungen -

Beantragte und von OrgA begutachtete Fristverlängerungen sowie Stellenhebungen sind in den Produkten nachrichtlich ebenfalls als „Verwaltungsvorschlag“ ausgewiesen und werden hier dargestellt:

Ein-

gruppierung

Umfang

(VK)

3. Investitionsmaßnahmen (s. Beilage 1.3.1, Kapitel 3)

3.1 Nachrichtlich: Baukostenzuschuss (Pauschale)

MIP-Zeitraum 2015 - 2018 Fortschreibung der Baukostenpauschale:

3.2 Nachrichtlich: Spielplatzpauschale

Der Ansatz der Spielplatzpauschale wird in einen investiven und einen konsumtiven Ansatz aufgeteilt. Die Änderung wird über das Kämmereipaket zum Haushalt 2015 vorgenommen.