Anlage: Entscheidungsvorlage mit ergänzender schalltechnischer Stellungnahme SÖR vom 07.11.2013

Beilage

Bebauungsplan Nr. 4346 „Kornburg Nord“

Für ein Gebiet nördlich der Straße „Am Bruckweg“ und östlich der Seckendorfstraße Prüfung der Stellungnahme und Erlass der Satzung

Entscheidungsvorlage

Der vom Stadtplanungsausschuss am 18.07.2013 gebilligte Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4346 „Kornburg Nord“ hat gemäß Baugesetzbuch (BauGB) vom 02.09.2013 bis einschließlich 02.10.2013 öffentlich ausgelegen.

Während der Auslegungsfrist wurde die nachstehend aufgeführte Stellungnahme vorgebracht, die von 190 Anwohnerinnen und Anwohnern unterzeichnet ist. Sie ist inhaltlich in gekürzter Form wiedergegeben. Im Anschluss daran befindet sich die Prüfung des Sachverhalts. Die Originalschreiben befinden sich in der Baubauungsplan-Akte, die in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses aufliegt und dort eingesehen werden kann. Bereits vor dem Ausschuss ist eine Einsicht im Stadtplanungsamt, Lorenzer Straße 30, Zimmer 307 (3. Obergeschoss) während der allgemeinen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag von 8:30 Uhr bis 15:30 Uhr, Mittwoch und Freitag von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr) möglich.

Nach § 3 Abs. 2 BauGB sind die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen zu prüfen und das Ergebnis den Beteiligten mitzuteilen.

Eingegangene Stellungnahme zur öffentlichen Auslegung

In der Stellungnahme vom 20.09.2013, die von 190 Anwohnerinnen und Anwohner der Straßen „Am Bruckweg“, „Gottlieb-Geiß-Weg“, „Röderweg“ und „Nüßleinweg“ unterzeichnet ist, wird die Erschließung des neuen Baugebiets über die Straße „Am Bruckweg“ kritisiert und abgelehnt. Dabei wird insbesondere die bereits bestehende Verkehrslärmbelastung sowie die künftige Verkehrsbelastung durch das neue Baugebiet angesprochen. Vor allem die LKW der im Gewerbegebiet ansässigen Unternehmen sowie die PKW der dort Beschäftigten stellten laut Stellungnahme ein Problem dar. Ruhiges Schlafen in den nach Norden ausgerichteten Schlafzimmern entlang der Straße „Am Bruckweg“ sei gegen 5:00 Uhr morgens nicht möglich.

Des Weiteren werde ein genereller Anstieg an zugelassenen PKW empfunden. Vor allem die bereits vorhandene Lärmbelastung an den zur Straße ausgerichteten Schlafzimmern werde kritisiert. Die Begründung für die geplanten Längsparkplätze an der Straße, laut Formulierung in der Begründung solle „der Besucherverkehr aus dem zukünftigen Baugebiet weitgehend herausgehalten werden“ - werde als zynisch empfunden, in Anbetracht der gegebenen eigenen Belastung. Des Weiteren wird angeführt, dass sich die Frequenz der KFZ/Tag aus dem Jahr 2004 durch das neue Baugebiet verdoppeln werde.

Ebenso werde befürchtet, dass die Baustellenfahrzeuge während der Bauphase zusätzlichen Lärm verursachten und den Straßenbelag beschädigten.

Darüber hinaus sähen die Anwohnerinnen und Anwohner durch den zunehmenden Verkehr die Funktionstüchtigkeit der Straße „Am Bruckweg“ als Schulweg gefährdet. Durch das Neubaugebiet werde die Straße verstärkt als Schulweg genutzt werden. Der steigende Verkehr widerspreche hier aber dem landesweiten Vorgehen, Schulwege verkehrsberuhigt auszugestalten.

Gespräch im Baureferat am 3. Juli 2014

Auf Grund der eingegangenen Stellungnahmen, die sich vor allem mit der Erschließung und dem damit verbundenen Lärm auseinander setzten, wurden am 3. Juli die Betroffenen zu einem Gespräch im Referat VI eingeladen. Teilnehmer waren neben dem Referat VI, Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bürgermeisteramt, Umweltamt, Servicebetrieb öffentlicher Raum und Stadtplanungsamt.

Den Anwesenden wurde die unten stehende Einwandsbehandlung erläutert. Vor allem das Thema Lärm wurde diskutiert. Ihnen wurde angeboten bis Anfang August weitere Stellungnahmen abzugeben. Bei der Stadtverwaltung gingen bis Ende August keine weiteren Stellungnahmen ein. Des Weiteren wurden den Anwohnerinnen und Anwohnern im Rahmen des Termins am 3. Juli 2014 planerische Maßnahmen im Straßenraum, wie z.B. die „Einengung“ der Verkehrsfläche durch zusätzliche Baumpflanzungen an entsprechenden Stellen vorgeschlagen. Nach fachlicher Einschätzung der betroffenen Dienststellen führt die von der Verwaltung vorgeschlagene Verkehrsberuhigung zwar zu einer optischen "Barrierewirkung" des Straßenraums, aufgrund der niedrigen Verkehrsbelastung der Straße und des damit verbundenen geringem Begegnungsverkehrs an den vorgeschlagenen Engstellen. Es kommt allerdings kaum zu Geschwindigkeitsreduzierungen und falls Ja, zu erhöhtem Lärm aus Brems- und Beschleunigungsvorgängen. Eine Einengung der Verkehrsfläche durch zusätzliche Baumpflanzungen an entsprechender Stelle wurde deshalb im Bebauungsplan nicht umgesetzt. Für die Straße "Am Bruckweg" bestehen zudem bereits Verkehrsregelungen bezüglich einer Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Darüber hinaus sind Senkrechtparker und Baumscheiben für das neue Baugebiet gemäß Bebauungsplan vorgesehen. Auch ist eine Anpassung oder Vergrößerung der Baumscheiben im Rahmen der nachfolgenden Objektplanung auf Grundlage der derzeitigen Planung Bebauungsplan für die Zukunft nicht ausgeschlossen. Die Festsetzung „öffentliche Verkehrsfläche“ ermöglicht hier auch zu einem späteren Zeitpunkt entsprechende Maßnahmen.

Dazu wird ausgeführt:

Vorhandene und künftige Lärmbelastung

Die Gebäude eines Großteils der Anwohnerinnen und Anwohner, die die Einsprüche formuliert haben, liegen entlang der Straße „Am Bruckweg“, im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4186, rechtsverbindlich am 06.07.1984. Die Straße „Am Bruckweg“ soll künftig auch der Erschließung des neuen Baugebiets Kornburg Nord dienen. Auch die Gebäude an den Straßen „Gottlieb-Geiß-Weg“, „Röderweg“ und „Nüßleinweg“ befinden sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4186. Diese Straßen sind jedoch deutlich weniger befahren, wodurch von diesen eine deutlich geringere Lärmbelastung ausgeht.

Bei einer stichprobenartigen Verkehrszählung am 09.10.2013, durchgeführt vom Verkehrsplanungsamt, wurde für die Straße „Am Bruckweg“ ermittelt, dass zwischen 2004 und 2013 keine nennenswerten Veränderungen bezüglich der Verkehrsmenge festzustellen sind. Ein genereller Anstieg der PKW in den letzten Jahren, der von den Betroffenen gesehen wird, kann nicht bestätigt werden. Eine Verdoppelung der Fahrzeuge pro Tag, durch den neuen Bebauungsplan ist nicht zu erwarten. Die Verkehrsbelastung steigt laut Prognose von aktuell 2600 KFZ/24 h auf rund 3350 KFZ/24 h. Die Mehrung des Verkehrs durch den Neubau von ca. 150 Wohneinheiten auf der Nordseite der Straße „Am Bruckweg“ kann mit 750 KFZ am Tag angenommen werden.

Bereits im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4186 wurden Maßnahmen zur Abwehr der Verkehrsimmissionen der Straße „Am Bruckweg“ festgesetzt. Dies erfolgte vorrangig durch Vorgaben zur Anordnung der Wohn- und Schlafräume sowie sonstiger schutzbedürftiger Aufenthaltsräume auf der lärmabgewandten Seite. Soweit dies nicht zu ermöglichen war, mussten passive Maßnahmen am Gebäude umgesetzt werden, wie zum Beispiel der Einbau von Schallschutzfenstern (§ 2 Nummer 8 der Satzung des Bebauungsplans Nr. 4186). Dies wurde in den Baugenehmigungen durch entsprechende Auflagen gesichert. Ungeschützte Auf-

enthaltsräume zur jeweiligen Lärmquelle dürften nach bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Vorschriften daher nicht vorhanden sein.

Trotzdem wurden die Auswirkungen des Verkehrslärms der Straße „Am Bruckweg“ auf die südlich bestehende Bebauung von der Verwaltung nochmals geprüft:

Die Orientierungswerte der DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau), tags von 55 db(A) und nachts von 45 dB(A), werden insgesamt, also durch die Verkehrsbelastung des Bestands und die zusätzliche Verkehrsbelastung durch das Neubaugebiet um bis zu 7,3 dB(A) tags und bis zu 8,3 dB(A) nachts überschritten. Die Immissionsgrenzwerte der 16. BImschV, von 59 dB(A) tags und 49 dB(A) nachts, werden tags um bis zu 3,3 dB(A) und nachts um bis zu 4,3 dB(A) überschritten.

Da die Orientierungswerte der DIN 18005 bereits vor der Neuplanung um bis zu 6,8 dB(A) tags und bis zu 7,9 dB(A) nachts beziehungsweise die Grenzwerte der 16. BImSchV um bis zu 2,8 dB(A) tags und bis zu 3,9 dB(A) nachts durch die derzeit bereits bestehende Verkehrsbelastung überschritten wurden, liegt die durch die Planung ausgelöste zusätzliche Belastung lediglich zwischen 0,4 dB(A) und 1,0 dB(A). Eine Erhöhung der Lärmbelastung in diesem Umfang wird als nicht wahrnehmbar angesehen. Da die Orientierungswerte jedoch deutlich überschritten sind, ist sie abwägungserheblich.

Die Beurteilungspegel der Südfassaden der untersuchten bestehenden Gebäude liegen unter den Orientierungswerten der DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau) und der 16. BImSchV. Eine ruhige Wohnseite ist damit gegeben.

Die Einrichtung von Senkrecht- und Längsparkplätzen entlang der Straße „Am Bruckweg“ ist ein geeignetes Mittel, um den Parkplatzsuchverkehr sowohl im bestehenden als auch im geplanten Wohngebiet zu vermindern. Positive Auswirkungen auf die bestehende Bebauung sind zu erwarten.

Prüfung alternativer Maßnahmen zur Lärmminderung

Einführung eines Lkw – Nachtfahrverbotes: Ein Lkw Fahrverbot kann nicht in Betracht gezogen werden. Die Richtwerte der Lärmschutz- Richtlinien-StV orientieren sich an den Grenzwerten der baulichen Lärmsanierung. Für Wohngebiete betragen diese 67 dB(A) am Tag und 57 dB(A) in der Nacht. Die Schwellenwerte für verkehrsrechtliche Maßnahmen gemäß der Lärmschutz-Richtlinien-StV werden nicht überschritten. Das Gewerbegebiet an der Kellermannstraße ist ausschließlich über die Straße „Am Bruckweg“ erschlossen, so dass ein Nachtfahrverbot für LKW oder eine generelle Sperrung der Straße „Am Bruckweg“ lediglich eine Verdrängung des Schwerlastverkehrs in andere Wohnstraßen (z.B. Schenkendorfstraße, Flockenstraße) zur Folge hätte. Damit fände keine Problemlösung sondern eine Verlagerung der Lärmbelastungen statt.

Prüfung einer alternativen Erschließung im Norden des neuen Baugebiets

Eine Erschließung des geplanten Wohngebiets über eine neu zu errichtende Straße im Norden hätte theoretisch zur Folge, dass die Straße „Am Bruckweg“ nicht zusätzlich mit Verkehr belastet würde. Die Lärmbelastung würde sich jedoch auch nicht erheblich verringern, da die bereits bestehende Verkehrsbelastung (auch die An –und Abfahrten zum Gewerbegebiet) erhalten bliebe. Andererseits würde der Verkehrslärm im Norden des geplanten Wohngebiets zunehmen, da hier bisher kein Straßenverkehr geplant ist.

Außerdem würde ein Teil des Wohngebiets von beiden Seiten mit Lärm belastet werden, in dieser Situation wäre es dann nicht mehr möglich, die geplanten Gebäude so auszurichten, dass die Aufenthaltsräume an einer ruhigen Seite angeordnet sind.

Im Norden des Bebauungsplangebiets ist keine Fläche für verkehrliche Erschließung vorgesehen. Der Bebauungsplan setzt hier eine öffentliche Grünfläche sowie Spielplätze, Ausgleichsflächen für Eingriffe gemäß den Eingriffsregelungen nach dem Naturschutzrecht und eine Retentionsfläche als Bestandteil des Entwässerungskonzeptes fest.

Diese Flächen und ihre Funktion sind nicht verzichtbar für die Umsetzung der Planung. In der nördlich an das Plangebiet angrenzenden Feldflur sind darüber hinaus artenschutzrechtliche Maßnahmen (CEF Maßnahmen) vorgesehen.

Zusätzliche Gefährdung des Schulwegs durch die Zunahme des Verkehrs

Die Straße „Am Bruckweg“ dient unter anderem der Erschließung des Gewerbegebiets östlich des Bebauungsplans. Auf Grund dieser Funktion ist es nicht möglich die Straße „Am Bruckweg“ verkehrsberuhigt auszubauen. Durch das Neubaugebiet wird zwar der PKW-Verkehr ansteigen, gleichzeitig entsteht durch die Längs- und Senkrechtparker am nördlichen Rand der Straße, die im Bebauungsplan festgesetzt sind, eine Pufferzone zwischen Straße und Gehweg. Zudem ist „Am Bruckweg“ bereits jetzt eine Tempo 30 Zone installiert, die zur Sicherheit der Schulkinder beiträgt. Da sich die Gesamtmenge des Verkehrs auf der Straße „Am Bruckweg“ nicht außerordentlich erhöht, ändert sich deren Eignung als Schulweg nicht grundsätzlich.

Lärmbelästigungen während der Bauzeit

Ein kompletter Ausschluss zusätzlicher Lärmbelastung bei Bauvorhaben kann im Normalfall nicht gewährleistet werden. Der Bebauungsplan trägt durch die Möglichkeit einer abschnittsweisen Realisierung zur angestrebten Wohnruhe während der Bauzeit im Plangebiet und somit auch im angrenzenden Wohngebiet bei. Auflagen bezüglich des Lärmschutzes während der Bauphase sind nicht Aufgabe des Bebauungsplans und werden im Zuge bauordnungsrechtlicher Genehmigungen behandelt. Ebenso können im Bebauungsplanverfahren keine Festsetzungen bezüglich möglicher Straßenschäden durch Baustellenfahrzeuge getroffen werden.

Anpassung des Satzungstextes auf der 1. Fertigung

Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens gab es verschiedene Anpassungen in der Bebauungsplansatzung, die zum Satzungsbeschluss auf der 1. Fertigung berücksichtigt werden.

Zum einen gab es eine redaktionelle Änderung in deren Rahmen die Präambel und die Verweise unter § 2 Nummer 10 der Satzung aktualisiert und angepasst wurden. Zum anderen wurde unter § 2 Nummer 8.1 der Satzung die Anzahl der zu pflanzenden Bäume aktualisiert.

Fazit:

Weitere aktive städtebauliche Schallschutzmaßnahmen, wie z.B. neue Schallschutzwände entlang der Straße „Am Bruckweg“, sind auf der Grundlage der vorliegenden Planung nicht möglich.

Durch die Erhöhung der Lärmimmissionen um 0,4 – 1,0 dB(A) werden die Orientierungswerte der DIN 18005 zwar weiter als bisher überschritten, effektive und umsetzbare Möglichkeiten, diesen Anstieg zu vermeiden sind allerdings nicht erkennbar. Insbesondere eine Erschließung des neuen Baugebiets von Norden würde weitere Probleme aufwerfen, die schwerwiegender sind als die Erhöhung der Lärmbelastung an der bestehenden Bebauung. Dazu gehören die Ineffektivität und erhöhten Kosten einer einseitigen Erschließung, der damit zusammenhängende zusätzliche Verbrauch an Boden und Landschaft sowie die deutlich stärkere Belastung durch Verkehrslärm des Neubaugebiets durch Emissionen von zwei Seiten. Im Ergebnis ist daher diese Möglichkeit nicht weiter zu verfolgen. Aufgrund der bestehenden Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 4186 zum Schutz der vorhanden Wohnbebauung kann davon ausgegangen werden, dass gesunde Wohnbedingungen weiterhin gegeben sind.

Bei Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander ist dem gebilligten Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4346 „Kornburg Nord“ Vorrang einzuräumen.

Kosten

Die Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 4346 „Kornburg Nord“ befinden sich im städtischen Besitz und sollen vom Liegenschaftsamt der Stadt Nürnberg vermarktet werden. Die Refinanzierung der anfallenden Kosten (3 547 600 Euro) erfolgt im Rahmen der Grundstücksvermarktung. Dadurch scheidet eine Vorfinanzierung der Folgekosten mittels eines städtebaulichen Vertrages durch einen Investor aus.

Zeitliche Umsetzung

Nach erfolgtem Satzungsbeschluss des Stadtplanungsausschusses zum Bebauungsplan wird dieser im Amtsblatt ortsüblich bekanntgemacht und tritt damit in Kraft.

Bebauungsplan Nr. 4346 – Kornburg Nord

- Schalltechnische Stellungnahme

Stpl/2-2 vom 05.11.2013

Anlagen: Lageplan M = 1: 3 000, Bestand Nacht Lageplan M = 1: 3 000, Planung Nacht Lageplan M = 1: 3 000, Immissionsraster Nacht

I. Lärmimmissionen infolge Straßenverkehr

Vpl hat neue Verkehrszahlen für die Straße Am Bruckweg ermittelt (Stellungnahme Vpl/M vom 28.10.2013). Die schalltechnische Stellungnahme SÖR/1-S vom 08.10.2013 wird daraufhin wie folgt aktualisiert:

1. Allgemeines

Die Auswirkungen durch die Neubebauung nördlich der Straße Am Bruckweg (Bebauungsplan Nr. 4346) auf die bestehende Bebauung südlich der Straße Am Bruckweg (Bebauungsplan Nr. 4186) sollen schalltechnisch untersucht werden.

2. Berechnungsgrundlage

Berechnungsgrundlagen sind die Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen (RLS-90).

Die Berechnung erfolgte mit dem Programm IMMI der Fa. Wölfel in der aktuellen Version 2013.

3. Beurteilungsgrundlage

Beurteilungsgrundlage ist das Beiblatt 1 der DIN 18 005, Teil 1, vom Mai 1987 „Schallschutz im Städtebau“.

4. Schalltechnische Orientierungswerte

Die Orientierungswerte für ein Allgemeines Wohngebiet (WA) betragen 55 dB(A) am Tag und 45 dB(A) in der Nacht.

5. Verkehrsbelastung

Seckendorfstraße 14.000 Kfz/24 h 7 % Nachtanteil 6 % Lkw-Anteil am Tag 4 % Lkw-Anteil in der Nacht 50 km/h

sc20131007b.docx  2

Bebauungsplan Nr. 4346 Seite 2

Am Bruckweg 2.600 Kfz/24 h Bestand 6,8 % Nachtanteil 6 % Lkw-Anteil am Tag 5 % Lkw-Anteil in der Nacht 30 km/h

Am Bruckweg 3.350 Kfz/24 h Planung 6,8 % Nachtanteil 5 % Lkw-Anteil am Tag 4 % Lkw-Anteil in der Nacht 30 km/h

Die BAB A 6 ist in dieser Betrachtung nicht enthalten.

6. Beurteilungspegel

Die gewählten Immissionsorte sind im Lageplan gekennzeichnet. Die Beurteilungspegel für den Tag (6.00 – 22.00 Uhr) und die Nacht (22.00 – 6.00 Uhr) betragen:

6.1 Bestand

6.2 Planung

sc20131007b.docx  3

Bebauungsplan Nr. 4346 Seite 3

6.3 Pegelerhöhung

7. Beurteilung

Die Beurteilungspegel der untersuchten Immissionsorte liegen über den Orientierungswerten der DIN 18 005 (Bestand und Planung).

Die Beurteilungspegel der untersuchten Immissionsorte werden durch die geplante Bebauung nördlich der Straße Am Bruckweg um 0,4 bis 1,0 dB(A) erhöht.

Die Beurteilungspegel für die Südfassaden der untersuchten Gebäude liegen unter den Orientierungswerten der DIN 18 005 (siehe Immissionsraster).

Ein Lkw-Fahrverbot kann u.E. nicht in Betracht gezogen werden. Die Richtwerte der Lärmschutz-Richtlinien-StV orientieren sich an den Grenzwerten der baulichen Lärmsanierung. Für Wohngebiete betragen diese 67 dB(A) am Tag und 57 dB(A) in der Nacht. Die Schwellenwerte für verkehrsrechtliche Maßnahmen gemäß der Lärmschutz-Richtlinien-StV werden nicht überschritten.

II. Stpl/2-2 Hr. Jäger

Nürnberg, 07.11.2013 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Planung und Bau Straße i.A. Scheiderer  4875

sc20131007b.docx