Anlage: Arbeitsbericht

Beilage 1.2 zur Sitzung des Sozialausschusses am 02.10.2014

Arbeitsbericht des Stabes Armutsprävention

im Amt für Existenzsicherung und soziale Integration - Sozialamt

Oktober 2014

Inhalt

1 Rahmenbedingungen und Vorgehensweise der Armutsprävention

1.1 Nürnberg-Pass: Verbreitung und Leistungsspektrum 1.2 Vernetzung der Armutsprävention 1.2.1 Innerstädtische Kooperation 1.2.2 Kooperation mit Verbänden und Initiativen: Netz gegen die Armut 1.3 Stadtteilorientierung als Arbeitsprinzip 1.4 Rahmenbedingung: Arbeitsmarkt 1.5 Rahmenbedingung: Wohnungsmarkt 1.6 Rahmenbedingung: Migration

2 Ansätze der Armutsprävention

2.1 EnergieSparProjekt (ESP) zur EnergieSchuldenPrävention 2.2 Schuldenprävention „Mon€yCheck“ 2.3 Erster Fachtag Schulden 2.4 Aktion „Hinein in den Sportverein“ 2.5 Ferienaktionen mit Nürnberg-Pass und BuT 2.6 Schulmittelsammlung im Netz 2.7 Bildung- und Teilhabe (BuT) 2.8 Alphabetisierung und Alpha-Gutscheine 2.9 Kooperation und Projektunterstützung

3 Perspektiven der Armutsprävention

2.1 Präventionsketten: z.B. Bildung, Teilhabe, Gesundheit 2.2 Armut im Alter 3.3 Erreichbarkeit der Zielgruppen: BuT-Dunkelfeldanalyse 3.4 Gesetzgebung und Infrastrukturausbau als Armutsprävention

4 Gender-Check

Anlagen:

 Presseberichte  Schuldentag  Geschäftsordnung Netz gegen die Armut

1. Rahmenbedingungen und Vorgehensweise der Armutsprävention

Der „Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik"1 beschreibt in zehn Leitlinien die Eckpunkte der Arbeit im Referat V. Die Leitlinie 4 „Armut bekämpfen, Chancen eröffnen“ bildet die Grundlage für die Nürnberger Armutsprävention.

Rund ein Fünftel der Nürnberger Bevölkerung lebt in Armut oder Armutsnähe, bei den Kindern ist es fast ein Drittel.2 Armut bedeutet nicht nur materielle Knappheit, sondern auch geringere Bildungs- und Berufschancen, gesundheitliche Beeinträchtigungen und weniger Teilhabe an Kultur, Sport und Freizeit. 2008 wurde das Arbeitsprogramm gegen Kinderarmut in Nürnberg „Armen Kindern Zukunft geben“ entwickelt und beschlossen. In der gemeinsamen innerstädtischen Steuerungsgruppe sind das Jugendamt, das Gesundheitsamt und das Sozialamt vertreten. Das Arbeitsprogramm benennt die wichtigsten Handlungsfelder, zeigt Bedarfe auf und skizziert die Umsetzung.

1.1 Nürnberg-Pass: Verbreitung und Leistungsspektrum

Ein wichtiges Steuerungs- und Dialoginstrument der Armutsprävention ist seit 1986 der Nürnberg-Pass, der materielle Vergünstigungen mit zielgenauen Informationen und Bildungsangeboten verknüpft. Die Armutsprävention arbeitet mit ca. 120 Kooperationspartnern zusammen, die unterschiedliche Ermäßigungen anbieten. Neben Angeboten für Kinder und Jugendliche sind die Bereiche Kultur, Kunst, Bildung und Freizeit, Sport und Bewegung, Öffentlicher Nahverkehr und viele weitere vertreten, z.B. die Mittagstische für Senioren. Neben städtischen Einrichtungen, freien Anbietern von Sport und Kultur, sind auch Angebote von selbstständigen Unternehmen (z.B. Apotheken) dabei. Allen gemeinsam ist das Ziel, benachteiligten Menschen auch durch materielle Unterstützung die Teilhabe an der Stadtgesellschaft zu erleichtern. Die Nutzerzahlen haben sich seit Beginn des 2.Quartals 2014 auf knapp 41.000 Nürnberg-Pass- Inhaber entwickelt. In der Altersgruppe von 0 bis unter 18 Jahren sind es 14.300 (Stand: Juni 2014). Der Stab Armutsprävention geht davon aus, dass damit ca. 2/3 der Nürnberg-Pass-Berechtigten erreicht sind. Es verbleibt eine Dunkelziffer von Berechtigten, über deren Lebenslage, ihre Bedürfnisse und Motive bisher nur spekuliert werden kann. (s.a. Punkt 3.3).

1.2 Vernetzung der Armutsprävention

Die Zuständigkeit für die Leitlinie 4 „Armut bekämpfen, Chancen eröffnen“ im Orientierungsrahmen des Sozialreferates liegt beim Stab Armutsprävention des Sozialamtes, genau wie die Zuständigkeit für das „Arbeitsprogramm gegen Kinderarmut“. Sowohl in der Leitlinie als auch im Arbeitsprogramm werden Handlungsfelder und Aufgaben tangiert, die sich in der operativen Zuständigkeit anderer städtischer Dienststellen befinden oder im Rahmen der Subsidiarität von freien Trägern wahrgenommen werden.

Daran wird deutlich, dass ein Stab mit zurzeit 2,5 Stellen nur Anstöße geben und koordinieren kann und auf eine gute Zusammenarbeit bauen muss.

1.2.1 Innerstädtische Kooperation

Zentrale Partner der Armutsprävention im Sozialreferat ist das Jugendamt, für die Gesamtthematik Armut von Kindern und Jugendlichen ihren in Familien; unterstützt durch das Bündnis für Familie (BfF). Mit Blick auf die zunehmende Altersarmut, ist das künftig auch das Seniorenamt. Die in armen Familien besonders wichtige Gesundheitsvorsorge erfordert enge Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt, das im Rahmen der Frühen Hilfen mit dem Jugendamt kooperiert. In Fragen der Alphabetisierung ist das Bildungszentrum kompetenter Partner der Armutsprävention. Bildung von Kindern und Jugendlichen unter den erschwerenden Bedingungen eines Aufwachsens in Armut kann nur im Ver-

1 Der Orientierungsrahmen wurde 2005 erstmals vorgelegt und 2009 weiter entwickelt. 2 Vgl. Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt und Amt für Stadtforschung und Statistik

bund mit dem Schulbereich gelingen. Wie weiter unten gezeigt wird, gibt es hier gute Ansätze bei den Leistungen der Bildung und Teilhabe (BuT) oder bei Angeboten zur finanziellen Grundbildung in Schulen. Es ist immer entscheidend, ob es gelingt, bei unseren Partnern Armutsprävention nicht als zusätzliches externes Begehren, sondern als gemeinsame Aufgabe wahrzunehmen, um der jeweiligen Zielgruppe insgesamt gerecht zu werden. Der erste und meist auch wichtigste Schritt in der Kooperation ist die Armut zu sehen und ihre Auswirkungen auf die eigene Arbeit, z.B. im Sinn einer positiven Diskriminierung, mit einzubeziehen.

1.2.2 Kooperation mit Verbänden und Initiativen: Netz gegen die Armut

Im Jahr 2006 wurde mit Hilfe der Kreisarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege (KreisAG) das Nürnberger Netz gegen die Armut gegründet. Das Netz gegen Armut versteht sich als freiwilliger Zusammenschluss, dessen gemeinsames Handeln Projekte gegen Armut entwickeln und befördern soll, Impulse für die Sensibilisierung der Öffentlichkeit im Umgang mit Armut gibt und Aktionen koordiniert. Die Aktionsplattform bilden vierteljährliche interdisziplinäre Treffen des Koordinierungskreises, in dem aktuell 19 Institutionen und Initiativen vertreten sind. Aufgabe der Treffen ist der Austausch, die Abstimmung und Planung gemeinsamer oder arbeitsteiliger Projekte. Die Koordination der Netzwerkarbeit, Einberufung und Moderation der Sitzungen, liegt beim Stab Armutsprävention im Sozialamt der Stadt Nürnberg. Einen Schwerpunkt der Arbeit im Netz bildet die Umsetzung und Weiterentwicklung des Arbeitsprogramms gegen Kinderarmut. Seit 2007 veranstaltete die Stadt in Zusammenarbeit mit dem Netz gegen Armut drei Armutskonferenzen mit bundesweiter Beteiligung. Im Jahr 2013 wurden die Auswirkungen der Arbeitslosigkeit auf Kinder und Jugendliche, - „Kinderarmut in der Erwerbsgesellschaft“ – aus der Sicht von Wissenschaft, Politik und Praxis thematisiert. Ende 2013 beschloss das Netz gegen Armut sich zur weiteren geordneten Zusammenarbeit eine Geschäftsordnung zu geben. Ein Entwurf wurde am 11.Juli 2014 der KreisAG vorgelegt und soll in der Endfassung am 26.September 2014 dort verabschiedet werden (vgl. Anlage „Geschäftsordnung Netz gegen Armut“). Ebenfalls im Herbst 2013 wurde das Thema Schulden als Armutsursache und Armutsfolge intensiv diskutiert. Es wurde deutlich, dass der Umgang mit Schulden in der Beratung ein hoch spezialisiertes Gebiet im Grenzbereich von Recht, BWL und sozialer Arbeit geworden ist. Soziale Fachberatungsstellen brauchen in kompakter Form Kenntnisse der wichtigsten Entwicklungen der Schuldnerberatung, z.B. in Form eines Fachtages zum Thema Schulden. Nähere Informationen dazu und zu anderen Projekten der Armutsprävention finden sich unter Punkt 2.

In den nächsten Sitzungen des Netzes wird der Teilnehmerkreis gemäß der Geschäftsordnung ergänzt werden. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Projekte des Jobcenters im Jahr 2015 und die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung von 2014.

1.3 Stadtteilorientierung als Arbeitsprinzip

Die Armutsprävention arbeitet stadtteilorientiert mit dem Fokus auf Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf.

In den Stadtteilarbeitskreisen und auf Fachtagungen der Stadtteilkoordination wird über die Armutsprävention und ihre aktuellen Vorhaben informiert. Im Gegenzug werden Themen und Bedarfe der Arbeitskreismitglieder in die Arbeit der Armutsprävention eingespeist, um praxisnah planen und arbeiten zu können. Die Einrichtungen in den Stadtteilen fungieren damit als Multiplikatoren und Partner der Armutsprävention, z.B. informieren sie über den Nürnberg-Pass im Rahmen eines Elterncafes und sind vor Ort, um Anregungen und Wünsche der Familien und der Einrichtungen aufzunehmen und weiter zu leiten.

Seit Anfang 2013 sind raumbezogene Auswertungen durch die EDV des Sozialamtes über die Nürnberg-Pass-Nutzung möglich. Diese Auswertungen geben Hinweise wo und mit welchen Maßnahmen kleinräumig die Nutzerzahlen erhöht werden können, zum Beispiel um günstige Angebote besser zu bewerben.

1.4 Rahmenbedingung: Arbeitsmarkt

Ausreichend bezahlte Erwerbsarbeit ist noch immer die Basis für die Existenzsicherung in unserer Gesellschaft. Diese Gesellschaft erlebt aber seit mittlerweile drei Jahrzehnten einen grundlegenden Umbau der Ökonomie, der mit den Kernbegriffen Strukturwandel und Globalisierung beschrieben werden kann. Die Folge dieses Umbaus ist seit ebenfalls drei Jahrzehnten eine vorher bei uns nicht gekannte Massen- und Langzeitarbeitslosigkeit.3

Auch wenn Armut mehr bedeutet als nur Einkommensarmut, so ist doch die Arbeitslosigkeit der alles dominierende Grund für „Armutskarrieren“, sie ist die Armutsfalle schlechthin. Langzeitarbeitslosigkeit, keine Rückkehrchancen in den Beruf für über 50jährige, wachsende Altersarmut, nach wie vor Gruppen von Jugendlichen, die den Einstieg in das Berufsleben nicht schaffen, „Vererbung“ der Armut und des Transferleistungsbezugs über Generationen sind die Probleme, mit denen die Sozialpolitik auch auf kommunaler Ebene zu tun hat.

Dieser Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Armut ist bei der Entwicklung von Strategien der Armutsprävention immer präsent. Die „arbeitsmarktpolitische Großwetterlage“ ist aber weder auf kommunaler Ebene noch durch die betroffenen Einzelpersonen substantiell zu beeinflussen. Die Einflussmöglichkeiten der Armutsprävention sind individuelle Strategien und Hilfen.

Auf eine besonders benachteiligte Bevölkerungsgruppe soll an dieser Stelle beispielhaft aufmerksam gemacht werden, die Menschen mit Behinderung. Vielen Menschen mit Behinderung bleibt der allgemeine Arbeitsmarkt verschlossen. Aber es gibt eine Reihe arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Instrumente, die in Nürnberg gut genutzt werden.

Im Jahr 2012 waren bundesweit 995.717 Menschen mit Schwerbehinderung in regulärer Beschäftigung. Rund 297.000 arbeiten für geringe Löhne in Werkstätten. Ganz ohne Arbeit waren knapp 176.040 Menschen mit Schwerbehinderung. Menschen mit Behinderung sind also überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen und einem erheblichen Armutsrisiko ausgesetzt.

Maßnahmen der Stadt Nürnberg:  Die Stadt Nürnberg ist Trägerin der Werkstatt für Menschen mit Behinderung, ehemals WfB nun „noris-inklusion - lebensraum nürnberg“ mit ca. 500 Arbeitsplätzen für Menschen, die auf dem sogenannten Ersten Arbeitsmarkt nicht einsetzbar wären.  Als unmittelbare Arbeitgeberin ist die Stadt Nürnberg zur Förderung der Arbeitsaufnahme nach SGB IX verpflichtet, wenigstens 5% der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Das wären durchschnittlich etwa 450 schwerbehinderte Arbeitnehmer. Tatsächlich beschäftigt sind jedoch ca. 890, das entspricht einer Quote von 9,88% im Jahresdurchschnitt (Stand 2011). Die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen bei der Stadt Nürnberg ist seit 2009 (8,63 %) kontinuierlich angestiegen (2013: 10,05 %).  Darüber hinaus vergibt die Stadt Nürnberg noch Aufträge an Werkstätten für behinderte Menschen und Blindenwerkstätten im Gesamtvolumen von ca. € 1,1 Mio. (2011).

2012 lag in Bayern die Beschäftigungsquote privater Arbeitgeber nach SGB IX dagegen bei 3,9%!

1.5 Rahmenbedingung: Wohnungsmarkt

Wohnen ist ein existentielles Grundbedürfnis und ein Grundrecht des Menschen. Es ist deshalb ein besonderer Interessens- und Handlungsschwerpunkt der Politik des Referats für Jugend, Familie und Soziales, dass für die von Armut bedrohten oder betroffenen Menschen in der Stadt Nürnberg bezahlbarer Wohnraum vorhanden und auch für die Zukunft gesichert ist. Die Zuständigkeiten im Referat reichen von der Vermittlung von Sozialwohnungen (von denen es viel zu wenige gibt) über die

3 In Nürnberg lag die Arbeitslosenquote Anfang 2012 bei 8 %, Ende 2013 bei 7,4 %. Das sind 2013 20.536 Personen, davon 7.193 Langzeitarbeitslose (vgl. Statistischer Monatsbericht Dezember 2013, Amt für Stadtforschung und Statistik der Stadt Nürnberg). Im Vergleich dazu war die Arbeitslosenquote 2013 bundesweit 6,9% (rd. 3 Mio. Personen) davon rund 1 Mio. Langzeitarbeitslose. Die Arbeitslosenquote der Schwerbehinderten betrug 2012 bundesweit 14,1% (vgl. Statistik der Bundesagentur für Arbeit)

Gewährung von Wohngeld, die Steuerung und Planung der Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und dem SGB XII, die vorbeugende Obdachlosenhilfe, wenn eine Kündigung vorliegt, die Unterbringung von Obdachlosen, wenn die Wohnung nicht gehalten werden konnte bis hin zur Reintegration in den Wohnungsmarkt. Es ist eine komplette Interventionskette in Sachen Wohnen.

Allerdings bedarf es, wenn die Interventionen langfristig erfolgreich sein sollen, einer aktiven Wohnungsmarktpolitik auf allen politischen Ebenen in Kommune, Land und Bund. Erhalt und Schaffung von preiswertem Wohnraum, neue Projekte des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, neue Projekte der Stadterneuerung, Förderung neuer Baukonzepte, wirksame Mietpreisdeckelung und anderes mehr tut not, damit Wohnraummangel nicht zum Faktor wird, der die Armut weiter potenziert.

1.6 Rahmenbedingung: Migration

Es ist durch Studien gut belegt, dass der Migrantenstatus – zunächst rein statistisch – mit einem unterdurchschnittlichen Bildungsniveau, weniger Karrierechancen im Beruf und insgesamt höheren Arbeitsplatzrisiken einhergeht als dies bei der Gesamtbevölkerung der Fall ist. Für die Konzepte der Armutsprävention heißt das, die Gruppe der Migrantinnen und Migranten bei der Entwicklung von Ansätzen besonders im Blick zu behalten.

Beispiele für diese besondere Berücksichtigung seien hier nur stichpunktartig genannt:

 Die Leitlinien (LL) des Integrationsprogramms der Stadt Nürnberg, insbesondere LL 3, 8, 9  Beilagen „Einflussfaktor Migrationshintergrund“ und die AWO-ISS-Studie (vgl. Jugendhilfeausschuss 13.02.2014)  Gute Zielgruppenerreichung von Migranten durch die Strukturen der Stadtteilläden; hier werden Projekte initiiert, koordiniert und teilweise durch die Armutsprävention finanziert (Kochkurse, Elterntrainings, u.a.).

Sehr oft finden sich in den Familien bestimmter Zielgruppen vielfach kumulierte Problemlagen. So ist das bei Zuwanderergruppen oft eine Notlagenkette, die bei der Unterbringung beginnt, verbunden mit der allgemeinen Existenzsicherung, Gesundheitsfürsorge, Sprachförderung und Beratungsleistungen und im Idealfall in eine gelungene Integration mündet.

Die Herausforderungen, die Nürnberg, wie alle Kommunen aufgrund der weltweiten Krisen im Bereich der Zuwanderung zu bewältigen hat sind nahezu täglich den Medien und regelmäßig den Berichten der Sozialverwaltung zu entnehmen. Neben Menschen, die vermehrt als Asylsuchende nach Nürnberg kommen, sind dies auch Menschen, die im Rahmen eines europäischen Resettlement- Programmes in der Stadt unterzubringen sind.

Hierbei kann sich die Sozialverwaltung auf eine sehr gute Kooperation mit den Wohlfahrtverbänden stützen. So gelang es beispielsweise mit Hilfe eines Arbeitskreises „Resettlement“4 bislang die z.T. sehr kurzfristig angekündigten Menschen in Nürnberg unterzubringen und zu betreuen. Dies lässt sich jedoch zunehmend nur noch zulasten anderer Zielgruppen der Obdachlosigkeit realisieren.

2. Ansätze der Armutsprävention

2.1 EnergieSparProjekt (ESP) zur EnergieSchuldenPrävention

Der seit Jahren ungebremste Preisanstieg für Wohnenergie trifft Leistungsbeziehende und Geringverdiende besonders hart. Nicht selten sind hohe Zahlungsrückstände die Folge bis hin zur Energiesperre. Durch die zielgruppengerechte und fachlich kompetente Beratung des EnergieSparProjekts sollen ärmere Haushalte befähigt werden, Energieverbrauch und Energiekosten zu senken.

4 Im „Arbeitskreis Resettlement“ sind vertreten: Caritas, BRK, BAMF, Stadtmission, Jobcenter, AWO, Reg. v. Mfr. und verschiedene Dienststellen der Stadt Nürnberg.

Das bereits seit 2008 laufende Projekt, für das acht freiberufliche Energieberater und Energieberaterinnen tätig sind, findet von Jahr zu Jahr mehr Zuspruch. Im Jahr 2013 konnten rund 500 Haushalte unterstützt werden, in diesem Jahr sind es bis Ende Juli schon knapp 400 Haushalte. Seit Projektstart konnten 2.950 Haushalte (Stand: 31.07.2014) über einen längeren Zeitraum (Erst- und Folgeberatungen) intensiv unterstützt und beraten werden. Pro Haushalt und Jahr liegt die Ersparnis an Stromkosten bei durchschnittlich 18% und an Heizkosten bei durchschnittlich 22% (vgl. Studie des Instituts für Technik und Marktstrategien, Nürnberg, 2009). Positiv zu verzeichnen ist in diesem Zusammenhang auch der Rückgang an Stromsperren in Nürnberg, und zwar von 5.500 in 2012 auf 5.000 in 2013 (vgl. N-ERGIE AG).

Das gute Ergebnis ist vor allem zurückzuführen auf die enge und unkomplizierte Zusammenarbeit zwischen dem N-ERGIE Forderungsmanagement, den Sozialleistungsträgern (Jobcenter, Sozialamt), den sozialen Diensten und dem Energiesparprojekt5.

Mit der Zahl der Beratungen wachsen die Ausgaben. Bislang können die steigenden Beratungskosten kompensiert werden durch Minderausgaben im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, da ESP quasi zum „Selbstläufer“ geworden ist. Außerdem werden weniger kostenlose Energiesparartikel an Haushalte verteilt, um auch hier Einsparungen zu erzielen, die dem Beratungsaufwand zugute kommen. In diesem Jahr werden die Projektkosten mit der Zuwendung der N-ERGIE in Höhe von € 50.000 und zusätzlichen Mitteln der kommunalen Armutsprävention gerade noch zu decken sein. Die Förderung des ESP-Projektes wurde erneut bei der N-ERGIE angefragt.

2.2 Schuldenprävention „Mon€yCheck“

„Mon€yCheck“ ist das Nürnberger Netzwerk zur Jugendschuldenprävention. Erfahrene Partner aus der Schuldnerberatung, der Jugend-und Sozialarbeit sowie der Sucht-und Armutsprävention der Stadt Nürnberg haben sich zusammengeschlossen und bieten Workshops für Jugendliche und junge Erwachsene an. Es wird finanzielles Grundwissen vermittelt und es werden gemeinsam mit den jungen Menschen Wege zu einem gelungenen Umgang mit Geld erarbeitet. Bei finanziellen Problemen werden Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Zielgruppen sind allgemeinbildende und Berufsschulen, die Jugendberufshilfe und Jugendverbände, Jugendliche im Alter von 14 bis 25 Jahren.

Das Spektrum der Inhalte zeigt die folgende Übersicht der Themen der Workshops: „Was kostet die Welt?“ (Haushaltsgründung, Konsum); „Shoppen zwischen Lust und Frust“ ( Konsumverhalten im Internet, Trends und die Kaufverlockung); „Intellicent“ (Umgang mit Taschengeld, Budgetplanung); „Lasst uns über Geld reden – Endlich 16!“ (Übergang zum Berufsleben, Budgetplanung); „Lasst uns über Geld reden – Endlich 18!“ (volle Geschäftsfähigkeit, eigene Wohnung); „Wer planen kann, ist besser dran“ (für berufsbildende Einrichtungen und Berufsschulklassen); „Schulden – Fallen“ (Kauf auf Pump im Handel und Internet). Für Nürnberg-Pass-InhaberInnern ist die Teilnahme kostenlos.

2.3 Erster Fachtag Schulden

Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Sozialamtes konzipierte im Auftrag des Netzes gegen die Armut einen Fachtag zum Thema Schulden für Mitarbeiter in der Sozialberatung: „Keine Angst vor Schulden in der Beratung“. Die Mitarbeiter von Beratungsstellen der Netzinstitutionen berichteten von der zunehmenden Überschuldung ihrer Beratungskunden und einer Verunsicherung ihrerseits im Umgang mit dieser Thematik. Nach einer grundlegenden Information im Impulsreferat der ISKA-Schuldnerberatung waren die Schwerpunktsetzung „SCHUFA-Auskunft und Wohnungssuche“ durch die Podiumsdiskussion, Ken-

5 ESP gilt bundesweit als Modellprojekt und wurde von der Deutschen Energieagentur (dena) als beispielhaftes Projekt in der Kategorie „Good Practice Energieeffizienz“ 2010 ausgezeichnet. In zahlreichen Fachpublikationen finden sich Beiträge zu ESP (z.B. Deutsches Institut für Urbanistik, Klimaschutz und Soziales, Berlin, 2014), darüber hinaus wird kontinuierlich in regionalen und überregionalen Medien über das Projekt berichtet.

nenlernen anderer Akteure durch einen „Marktplatz“ der Beratungsstellen, Austausch und Abstimmung zu Teilaspekten in Arbeitsgruppen (vgl. Anlage Programm Schuldenfachtag). Die Resonanz übertraf alle Erwartungen und bestätigt die Brisanz der Thematik und den hohen Bedarf an Information. Geplant waren ca. 80 bis 90 Teilnehmende, innerhalb von zwei Wochen meldeten sich jedoch über 150 Interessenten aus den verschiedensten Beratungseinrichtungen. Dank der hohen Flexibilität der Organisationspartner im Nachbarschaftshaus Gostenhof sowie der Verantwortlichen für die Arbeitsgruppen konnten alle Anmeldungen angenommen werden. Letztendlich waren am Veranstaltungstag zeitweise über 180 Menschen anwesend. Eine Dokumentation wird voraussichtlich ab Oktober auf der Seite des Sozialamts im Internet abrufbar sein. In ihren Rückmeldungen bewerteten die Teilnehmenden die Veranstaltung inhaltlich überwiegend gut bis sehr gut, als sehr informativ und praxisrelevant, verbunden mit dem Wunsch nach Vertiefung des Themas. Eine Wiederholung dieses Formats zum gleichen oder zu einem anderen Thema könnte längerfristig eine wichtige Ergänzung der Armutskonferenzen sein. Der Dank gilt allen Akteuren in der Vorbereitung, Organisation und Durchführung, deren Engagement neben ihren sonstigen Aufgaben es möglich machte, diese Veranstaltung ohne Etat und Tagungsgebühr anzubieten.

2.4 Aktion „Hinein in den Sportverein“

Sport fördert nicht nur die Gesundheit sondern auch soziale Kompetenzen, wie z.B. Selbstvertrauen und Durchhaltevermögen, Kritik- und Teamfähigkeit. Sport verbindet Menschen unterschiedlicher sozialer Schichten und nationaler Herkunft. Besonders positiv wirkt sich Sport auf die gesundheitliche und persönliche Entwicklung von Kindern aus. Dies gilt umso mehr für ärmere Kinder und Jugendliche, die in beengten Wohnverhältnissen und in sozial und ökologisch stärker belasteten Stadtteilen leben mit wenig Grün- und Spielflächen und gesellschaftlich eher isoliert aufwachsen.

Die Aktion „Hinein in den Sportverein“ möchte gerade diese Kinder motivieren, Sport zu treiben, und ihnen eine Vereinsmitgliedschaft durch finanzielle Hilfen ermöglichen. Durchgeführt wird die Aktion vom Sportservice Nürnberg mit Unterstützung des städtischen Sozialamts. Beteiligt an der Aktion sind seit 2014 22 gemeinnützige Sportvereine, die eine breiten Palette an Sportmöglichkeiten bieten: Sie reicht vom Tanzsport (z.B. Ballett, Gardetanz, Zumba), Wassersport (z.B. Schwimmen, Tauchen, Kanu), Mannschaftssport (z.B. Fußball, Handball, Volleyball) bis hin zum Kampfsport (z.B. Boxen, Fechten, Judo, Karate, Taekwondo). Kinder und Jugendliche unter 18 können mit Nürnberg-Pass und Bildungs- und Teilhabescheinen (BuT) in der Regel fast kostenlos Sport treiben in den an der Aktion beteiligten Vereinen. Die Vereine nehmen BuT-Gutscheine an und verrechnen diese mit dem Mitgliedsbeitrag. Zusätzliche Kosten für Sportkleidung, Sportgeräte, Freizeitfahrten oder Trainingscamps werden bis 75 Euro pro Jahr Mitteln der Armutsprävention bezuschusst. Die Aktion wird derzeit beworben über Multiplikatoren aus dem sozialen Bereich und dem Bereich Sport. Ein erstes Anzeichen für ein Gelingen der Aktion kann in dem Vereinseintritt zu den vergünstigten Konditionen von rund 80 Kindern und Jugendlichen gesehen werden.6

2.5 Ferienaktionen mit Nürnberg-Pass und BuT

In den Schulferien mit den Eltern in Urlaub zu fliegen und/oder gemeinsame Ausflüge in die nähere Umgebung zu unternehmen, ist heutzutage für die meisten Kinder selbstverständlich. Für Kinder aus armen Familien sind Urlaube im Süden, am Meer oder in den Bergen selten. Sie finden keine Erholung, erhalten keine neuen Anregungen, lernen keine fremden Umgebungen kennen und haben in der Schule nichts zu berichten, wenn es um die Frage geht: „Mein schönstes Ferienerlebnis!“.

Mit der Aktion „Jedem Kind ein Ferienerlebnis“, die seit 2008 in Kooperation zwischen dem Jugendamt und dem Sozialamt läuft, sollen diese Kinder zumindest Ferien-Highlights in Nürnberg und Umgebung erleben können. Seit Beginn der Aktion werden jährlich aus den Pfingst- und Sommerferienprogrammen des Jugendamts kostspieligere mehrtägige Freizeitangebote und Ausflüge ausgewählt und für Kinder mit Nürnberg-Pass stark ermäßigt. Kombiniert mit Bildungs- und Teilhabe- Gutschei-

6 Weitere Informationen sind unter www.sportservice.nuernberg.de zu finden.

nen sind die Preise so niedrig, dass die Kinder sich nicht auf eine Ferienaktivität beschränken müssen, sondern sogar an verschiedenen über die Ferienzeit verteilten Angeboten teilnehmen können. Bei den Angeboten handelt es sich um eine breite Palette an Ferienaktivitäten: Sie reicht von Abenteuer-Erlebnistagen in der Fränkischen Schweiz über einwöchige Fußballcamps bis hin zum mehrtägigen Zirkus „Salto Geniale“. Durch diese Aktion, die von Jahr zu Jahr mehr Zuspruch findet, konnten bislang rund 5.000 Kinder aus ärmeren Familien gemeinsam mit anderen Kindern an den attraktiven und vielfältigen Ferienprogrammen teilhaben. Für die über den Nürnberg-Pass hinaus gehenden Ermäßigungen erhält das Jugendamt einen Ausgleich aus Mitteln der Armutsprävention. Für die Nürnberg-Pass-Ermäßigung wird das Jugendamt jedoch bei weiter wachsendem Zuspruch durch Kinder mit Nürnberg-Pass eine Budgetanpassung benötigen. Es ist erwünscht und vorgesehen künftig weitere Veranstalter von interessanten und günstigen Ferienangeboten als Partner der Armutsprävention zu gewinnen.

2.6 Schulmittelsammlung im Netz

Seit 2007 organisieren die Mitglieder im Nürnberger Netz gegen Armut jährlich die Schulmittelaktion. Nach einem jährlichen Aufruf des Oberbürgermeisters an große Nürnberger Firmen gehen regelmäßig Geld- und Sachspenden ein. Das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband Nürnberg-Stadt, ist die Drehscheibe der Aktion. Es sammelt die Sachspenden, kauft von den Geldspenden neue Schulmittel hinzu und organisiert die Ausgabe an bedürftige Familien. Die Information der Spendenempfänger erfolgt über Multiplikatoren aus dem Jugendamt, dem Jobcenter und einschlägigen Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände im Netz gegen Armut. Die Schulmittelaktion unterstützt die Familien bei der Basisausstattung zum neuen Schuljahr. Jede nachweislich bedürftige Familie mit Schulkind, egal welchen Alters, kann die Spendenausgabe nutzen. Seit 2013 findet die Ausgabewoche Ende Juli statt. So haben die empfangenden Familien bis zum neuen Schuljahr genügend Zeit, fehlende Materialien hinzu zu kaufen. Der Bedarf der Kinder an Schulmaterial geht weit über Schnellhefter, Stifte, Federmäppchen und Malblock hinaus. Die „Schulmittelsammlung“ stellt eine Ergänzung zu den Geldleistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket dar.

Die stetig wachsende Inanspruchnahme dieser nur informell beworbenen Sachmittelhilfe belegt die Notwendigkeit der Unterstützung. Gleichzeitig wissen wir, dass immer mehr Hilfe bei immer mehr Kindern ankommt. So konnten 2014 insgesamt 1078 Kinder (2013: 869 Kinder) aus 576 Familien (2013: 469 Familien) Spenden für das kommende Schuljahr in Empfang nehmen. Durch das stetig wachsende Engagement der Spender gehen inzwischen Spenden in erheblichem Umfang ein (2013: rund 22 000 €, 2014: bis Juli rund 18 500 €). Der anhaltende Erfolg der Aktion ist ein gutes Beispiel für das kooperative und abgestimmte Zusammenwirken im Netz gegen Armut. In dieser Form der Kooperation ist es auch gelungen, das Vertrauen einer breiten Basis von Unterstützern und Spendern zu schaffen und zu erhalten.7

2.7 Bildung und Teilhabe (BuT)

Das „Bildungs- und Teilhabepaket“ wurde zum 1.April 2011 etabliert. In Nürnberg ist die Umsetzung in den Nürnberg-Pass eingegliedert worden, um die mit dem Nürnberg-Pass kooperierenden Leistungsanbieter einzubinden und zu erweitern. In Nürnberg wird BuT sowohl bei den Anbietern auch bei den Leistungsempfängern gut angenommen. Im Juni 2014 waren 412 Anbieter für die Leistungen für soziale und kulturelle Teilhabe in den Bereichen Sport & Bewegung, Bildung & Freizeit und Kunst & Kultur registriert. Von den hochgerechneten erwarteten Leistungsbeziehern partizipieren zwischenzeitlich über 90%, allerdings gibt es noch eine Differenz zu den geschätzten möglichen Leistungsberechtigten. Die nicht erreichten Anteile der Zielgruppe sollen deshalb durch eine wissenschaftliche Studie evaluiert werden (s.a. Punkt 3.3).

7 Vgl. auch: NN 24. Juli 2014 in der Anlage, und weitere Resonanz im Internet: http://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_38769.html http://www.tvbayern.tv/wsearch:7/schulmittel-aktion-in-nuernberg.html http://www.kvnuernberg-stadt.brk.de/aktuelles/schulmittelausgabe

2.8 Alphabetisierung und Alpha-Gutscheine

Seit 2009 gibt der Stab Armutsprävention Gutscheine zu Grundbildungs- und Alphabetisierungskursen des Bildungszentrums aus. Die Verteilung der Gutscheine an die Zielgruppe Nürnberg-Pass- Inhaber mit Alphabetisierungs- und Grundbildungsbedarf erfolgt in der Regel über Multiplikatoren. Dies sind vor allem die sozialen Dienste der Kooperationspartner aus dem Nürnberger „Netz gegen Armut“; das Jobcenter Nürnberg und Zielgruppenkontaktstellen wie das Internationale Frauencafe. Das Bildungszentrum gewährt für Nürnberg-Pass-Inhaber 50% Ermäßigung auf die Kursgebühr (die reguläre Kursgebühr beträgt i.d.R. 80€). Zusammen mit einem Alpha-Gutschein, der die Kosten der verbleibenden 50% aus den Mitteln der Armutsprävention übernimmt, kann sich eine vollständige Gebührenbefreiung für die Lernenden in der Alphabetisierung ergeben.

Seit 2013 lauten die Titel der durch die Gutscheine geförderten Kurse „Alphawerkstatt“, Alphawerkstatt +“ und „Deutschwerkstatt“.8 Ein zunehmender Anteil der Nutzerinnen und Nutzer hat Zuwanderungshintergrund und eine andere Muttersprache als Deutsch. Ein Hinweis hierauf bietet auch die Beobachtung, dass 2013 96% der Gutscheinnutzerinnen und -nutzer eine andere als die deutsche Staatsangehörigkeit hatten. Insgesamt steigt die Zahl der eingelösten Gutscheine stark an. Wurden 2012 erst 284 Gutscheine abgerechnet, so waren es 2013 schon 501 und 2014 bis Ende Juli bereits 353 eingelöste Gutscheine. Die Kosten für vom Jobcenter ausgegebene Gutscheine werden rückwirkend durch das Sozialamt dem Jobcenter in Rechnung gestellt und erstattet. 2012 betrug dieser Anteil 45% der Gesamtkosten, 2013 geringere 33% bei steigendem Gesamtvolumen. Auf Grund dieser Entwicklung hat die Armutsprävention in diesem Jahr höhere Mittel für den Bereich Alphabetisierung bereit gestellt.

Gemeinsam mit dem Fachteam Grundbildung am Bildungszentrum Nürnberg sollen bis Ende des Jahres Veränderungen in der Teilnehmerstruktur, wie z.B. Alter und Deutschkenntnisse, analysiert werden und ggf. Überlegungen zu entsprechenden zielgruppenorientierten Angeboten stattfinden. Es gilt nach wie vor, möglichst viele Menschen mit Alphabetisierungsbedarf zu erreichen und zu motivieren, die Anstrengungen des Lernens nicht zu scheuen, denn Bildungsarmut ist ein elementares Risiko für weitreichende Armut in Generationenfolge.

2.9 Kooperation und Projektunterstützung

Neben den Projekten der Armutsprävention im engeren Sinn gibt es noch eine Vielzahl nicht minder erwähnenswerter Arbeits- und Projektansätze. Der Stab Armutsprävention arbeitet an einer Datenbank zur aktuellen Übersicht. Es gibt zudem Abgrenzungsprobleme, was als Armutsprävention im engeren Sinne zu verstehen ist und was von etablierten wichtigen Regelangeboten dabei mit aufgelistet werden sollte. Der Begriff „Projekt“ beinhaltet eigentlich auch eine zeitliche Begrenzung, obwohl natürlich nach Verstetigung gestrebt wird, wenn ein Arbeitsansatz erfolgreich scheint. In der folgenden Tabelle sollen deshalb einige wenige Arbeitsansätze, Projekte und Initiativen aufgelistet werden, um zu zeigen, dass es vielfältige Beziehungen der kommunalen Armutsprävention mit der Arbeit Dritter gibt. Das kann von enger Kooperation im Netz gegen die Armut bis zur reinen Bezuschussung oder ideellen Unterstützung gehen. Jedes Jahr widmet sich die Arbeit des Stabs Armutsprävention neuen Schwerpunkten im Arbeitsprogramm gegen Kinderarmut. Es ist selten vorhersehbar, welche Konzepte greifen und welche Projekte erfolgreich sind. Es ist daher von großem Vorteil, dass die Mittel der Armutsprävention relativ frei über die Handlungsfelder hinweg eingesetzt werden können. Wenn dann einzelne Handlungsansätze, wie z.B. die Alphabetisierungsgutscheine, das Energiesparprojekt oder die Ferienaktionen über Jahre hinweg nachweislich erfolgreich laufen und der Mittelbedarf planbar wird, kann und muss die Finanzierung verstetigt werden.

8 vgl. auch Kulturausschussvorlage 17.05.13, sowie das Programm unter: http://www.nuernberg.de/imperia/md/sozialamt/dokumente/allgemein/bz-alphaflyer-2014_1_hj.pdf

Tabelle: Zehn Beispiele der Kooperation und Unterstützung von Projekten in der Armutsprävention

Quelle: Amt für Existenzsicherung und soziale Integration-Sozialamt/ Armutsprävention

3. Perspektiven der Armutsprävention

3.1 Präventionsketten: z.B. Bildung, Teilhabe, Gesundheit

Der Begriff Präventionskette steht in diesem Zusammenhang „für eine Neuorientierung und Neustrukturierung der Hilfesysteme mit der Absicht, allen Kindern und Jugendlichen positive Lebens- und Teilhabebedingungen zu eröffnen. An der Bildung einer Präventionskette sollen alle verantwortlichen öffentlichen und gesellschaftlichen Akteure beteiligt sein; d.h. alle, die dazu beitragen können, das jeweilige gemeinsam gesetzte Präventionsziel zu erreichen.“9

In den o.g. Ansätzen wurden einige ausgewählte Beispiele aus den Bereichen vorgestellt, die für ein gelingendes Aufwachsen von (benachteiligten) Kindern und Jugendlichen besonders wichtig erscheinen. Alle Bereiche des Aufwachsens (z.B. Bildung, Gesundheit, Teilhabe) sind als eine Einheit zu sehen und müssen so definiert werden. Es müssen alle Kinder erreicht werden, von der Geburt bis zum Übergang in das Jugendalter und bis zu den jungen Erwachsenen. Hilfe und Unterstützung darf deshalb nicht auf isolierten „Projektinseln“ stattfinden, sondern muss einen lückenlosen Weg schaffen, der alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft bis zu ihrer individuellen beruflichen Integration geleitet. Das Netz unserer Hilfen ist vielfältig aber auch komplex und kompliziert. Alle, die mit Erziehung, Bildung, Beratung und Hilfe von Familien befasst sind, müssen Kooperationen und Netzwerke bilden, um gemeinsam das Aufwachsen zu unterstützen. Familien, die Jugendhilfe mit der Vielfalt ihrer Leistungen, die Schule und ehrenamtliche Strukturen müssen zusammenwirken, um allen Kindern zu helfen, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden.

3.2 Armut im Alter

Die Armutsprävention konzentriert sich mit ihrem Arbeitsprogramm gegen Kinderarmut stark auf die Bedürfnisse und Gefährdungen von benachteiligten Heranwachsenden. Diese Konzentration hat gute Gründe. Sie darf aber nicht dazu führen, die Probleme zu ignorieren, die eine wachsende Armut im Alter mit sich bringt: Eine langsam aber kontinuierlich steigende Zahl von Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherung im Alter (6.986 Personen Juni 2012 und 8.009 Personen im Juni 2014) weist auf die zunehmende Gefahr der „Altersarmut“ hin. Unterbrochene Arbeitsbiografien, schlechte Bezahlung in verschiedenen Bereichen und Familienarmut trotz Vollzeitjob machen die finanzielle Unterstützung durch die Kommune notwendig. Auch bei dieser Personen- und Altersgruppe wird dadurch die Teilhabemöglichkeit am gesellschaftlichen Leben eingeschränkt. Mittagstische für Senioren oder Nürnberg- Pass-Ermäßigung sind Ansätze, diese Einschränkungen zu mindern. Die Lebenslagen im Alter werden aber durch das Leben davor und durch die wirtschaftliche Entwicklung geprägt und durch die Rahmen der Renten-, Gesundheits-, Steuer- und Sozialpolitik modifiziert. Ein ursächliches Gegensteuern muss deshalb auf bundespolitischer Ebene geschehen. Die Einführung eines Mindestlohns könnte ein Beitrag sein, Altersarmut in der Zukunft zu mindern. Die vielbeworbene private Eigenleistung als dritte Säule der Altersvorsorge nützt bestenfalls der Mittelschicht, die es sich leisten kann, und der privaten Versicherungswirtschaft.

3.3 Erreichbarkeit der Zielgruppen: BuT-Dunkelfeldanalyse

Das BuT-Dienstleistungszentrum hat eine beispielhaft hohe Akzeptanz der Gutscheine bei den Leitungsberechtigten in Nürnberg erreicht. Dennoch gibt es Personengruppen, die trotz der Berechtigung auf BuT-Leistungen, diese nicht in Anspruch nehmen. Diese auch aus vielen anderen Projektansätzen bekannte Dunkelfeldproblematik soll am Beispiel der BuT-Leistungen wissenschaftlich eruiert werden. Hierzu wurde am 1.7.2014 ein Aufruf zur Interessensbekundung im Bayerischen Staatsanzeiger veröffentlicht. Da die gesamte Zielgruppe der BuT-Berechtigten als bekannt gelten kann, ist es erstmals möglich, über die Gründe der Nichtinanspruchnahme differenzierte Erkenntnisse zu sammeln.

9 Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V.

Darüber hinaus sollen die neuen Teilhabeaspekte am sozialen und kulturellen Leben für die leistungsberechtigten Kinder und Jugendlichen im Rahmen von BuT in ihrer Wirkung wissenschaftlich bewertet werden.

3.4 Gesetzgebung und Infrastrukturausbau als Armutsprävention

Die Hilfen der Armutsprävention richten sich an Eltern und Kinder. Dabei gibt es Angebote, die helfen sollen mit der Armut besser fertig zu werden, solange sie da ist und um Interventionen zur ursächlichen Armutsvermeidung. Die Instrumente kommunaler Armutsprävention sind primär alle gesetzlichen Hilfen zur Existenzsicherung und zusätzliche Unterstützung durch Kirchen und Verbände, durch Patenprojekte Freiwilliger, Spenden, die Tafeln, Ferienangebote, Kochkurse und z.B. die Schulmittelaktion beim BRK speziell für Kinder. Gleichzeitig braucht es aber dringend einen weiteren Ausbau der Infrastruktur, zur Vermeidung von Armut, das heißt Krippen und KiTa-Plätze, Ganztagesschulen. Dann können mehr Eltern eine Arbeit suchen, bei hoffentlich familienfreundlichen Arbeitgebern. Denn die beste Möglichkeit, auf Armutsprävention zu verzichten, wäre eine ausreichende wirtschaftliche Absicherung der Familien und steuerfinanzierte umfassende Bildung und Erziehung von Anfang an. Dazu kann kommunale Armutsprävention Anregungen und Erfahrungen aus dem „Labor sozialer Projekte vor Ort“ beisteuern. In einigen neueren Gesetzen sind davon durchaus Spuren erkennbar, z.B. die Schulmittelleistungen oder die Teilhabeleistungen im BuT-Paket.

Doch die Wege kommunaler Einflussnahme gehen vor allem über die Städtetage und die bundespolitischen Beratungsgremien. Durch die leitenden Positionen im Bayerischen und im Deutschen Städtetag hat die Stadt Nürnberg eine Stimme, die Spitze des Sozialreferates der Stadt ist zudem im Bundesjugendkuratorium vertreten, einem wichtigen Beratergremium der Bundesregierung in Fragen der Jugend- und Familienpolitik.

4 Gendercheck

Die Armutsprävention berücksichtigt die unterschiedlichen Lebenslagen von Frauen und Männern, z.B. in den Angeboten für alleinerziehende Mütter im Rahmen der Integration in den Arbeitsmarkt, gezielte Angebote für Väter und ihre Kinder in Projekten von Kindertagesstätten. Die Armutsprävention versucht, sowohl den bekannten, tradtionellen Benachteiligungen von Frauen und Mädchen vor allem in der Arbeitswelt Rechnung zu tragen, als auch den sich neu entwickelnden Benachteiligungen von männlichen Jugendlichen im Erziehungs- und Bildungswesen.