Anmeldung
I.
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Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 24.07.2014
öffentlich
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4576 "Heimerichstraße"
für ein Gebiet zwischen Heimerichstraße, Hallerstraße, Rieterstraße und Prof.-Ernst-Nathan-
Straße
Prüfung der Stellungnahme und Erlass der Satzung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Text der Satzung Text der Begründung
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| AfS | 15.11.2007 | ||
| AfS | 27.03.2014 |
Sachverhalt (kurz): Das Bebauungsplanverfahren wurde mit Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 15.11.2007 eingeleitet. Der Billigungsbeschluss wurde am 27.03.2014 gefasst und die Öffentlichkeitsbeteiligung vom 24.04. bis 26.05.2014 durchgeführt. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung ging verspätet eine relevante Stellungnahme des Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V. (LBV) ein. Diese wurde in der Entscheidungsvorlage behandelt.
Das Klinikum Nürnberg plant für seinen Standort Nord weitreichende Veränderungen, um das Klinikum zu stärken, den Standort attraktiver zu machen und weiter aufzuwerten. Für das Sondergebiet Klinikum werden Festsetzungen getroffen, die klinikumsergänzende Nutzungen zulassen, so dass eine zukunftsorientierte Entwicklung für das Klinikum auf dem Gebiet möglich ist. Für den Bereich an der Heimerichstraße, auf dem Gelände des ehemaligen Landesamts für das Gesundheitswesen Nordbayern, wird eine Blockrandbebauung als Wohngebiet vorgesehen. Die vorhandene öffentliche Grünanlage wird erweitert und in ihrem Bestand geschützt. Im Weiteren ist für diesen Bereich im Zusammenhang mit der Prof.-Ernst-Nathan-Str. die Erarbeitung eines Gestaltungsplans vorgesehen, der das Gebiet insgesamt aufwerten wird.
Auf Grund von Gesetzesänderungen wurden redaktionelle Änderungen der Präambel vorgenommen. Eine erneute Auslegung ist durch die Änderung nicht erforderlich.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
3 1 0 2 3. 0 1 0 0
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
Konkretisierung I.R. nachgelagerter
Ja
Objektplanung Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 990.000 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. Referat VI Nürnberg, Referat VI
(49 00)