Beschlussvorlage

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I.

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Stadtrat

Sitzungsdatum 04.03.2015

öffentlich

Betreff:

ePartizipationen in 2015

Anlagen: Geplante ePartizipationen in 2015

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der im Juli 2013 verabschiedete Leitfaden ePartizipation für die Stadt Nürnberg sieht vor, dass der Stadtrat über die Durchführung der vom Steuerungskreis begutachteten und vorgeschlagenen ePartizipationen entscheidet.

Für 2015 schlägt der Steuerungskreis ePartizipation die Durchführung von 3 ePartizipationen vor:

• "Radständer Nordstadt" (beschlossen in 2014, Realisierungszeitraum Frühjahr 2015)

• "Radwegeverbindung Hallertor-Kontumazgarten" (gepl. Realisierungszeitraum Frühsommer 2015)

• "Brunecker Straße" - (gepl. Realisierungszeitraum Oktober 2015)

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

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1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag: s. Sachverhalt

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Vpl

SÖR

Stpl

II. Herrn OBM

III. Ref. I Nürnberg,

( )

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