Anlage: Sachverhalt

Klimafahrplan Nürnberg 2010 – 2050

Die Stadt Nürnberg befasst sich seit langem intensiv mit den Themen Energieeinsparung, Klimaschutz und seit einigen Jahren auch mit der Anpassung an den Klimawandel. In den letzten sieben Jahren wurden hierzu eine ganze Reihe von Berichten im Stadtrat und seinen Ausschüssen behandelt (siehe Anlage).

In der Stadtratssitzung am 13.07.2011 wurde dem Stadtrat dargelegt, wie die Verwaltung die im Rahmen des Klimaschutzfahrplanes 2010-2020, im Klimabündnis der europäischen Städte und im Covenant of Mayors verabschiedeten Ziele im Klimaschutz verfolgt und wie sie sich national und international für deren Umsetzung engagiert. Diese Ziele lauten:

 Die CO -Emissionen in Nürnberg werden bis 2030 gegenüber den Werten von 1990 um 2 50% reduziert (Zielsetzung des Klimabündnisses der europäischen Städte).

 Der Anteil der erneuerbaren Energien an der Energieerzeugung seitens N-ERGIE Aktiengesellschaft beträgt im Jahr 2020 mindestens 20 % (Ziel der EU).

 Hinzu kommt das Ziel einer Reduzierung der CO -Emissionen um 80% bis zum Jahr 2 2050, was der Zielsetzung der Bundesregierung entspricht.

 Die künftigen Klimastrategien umfassen zwei wichtige Teilbereiche: zum einen Strategien und Maßnahmen zum Klimaschutz („mitigation“) und zum anderen Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel („adaptation“).

Die Stadt Nürnberg hat bereits für die Zeiträume 1990–2000, 2000–2010 und 2010-2020 drei Klimaschutzfahrpläne vorgelegt. Auf der Basis der drei im Jahr 2012 neu erstellten Gutachten („Handbuch Klimaanpassung“, „Energienutzungsplan 2030“ und „Energieeffizienzstrategie Nürnberg 2050“) wird nun ein langfristig angelegter Klimafahrplan 2010–2050 vorgelegt, welcher die beiden Bausteine „Klimaschutz“ (mitigation) und „Anpassung an den Klimawandel“ (adaptation) enthält und die konkreten Schritte zur Umsetzung der Ziele aufzeigt. Die Erarbeitung des ersten Teils „Klimaschutz“ dieses Klimafahrplans wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie gefördert und von der Energieagentur Nordbayern durchgeführt, der zweite Teil „Anpassung an den Klimawandel“ wurde im Umweltamt der Stadt Nürnberg auf der Basis des ExWoSt-Forschungsprojekts „Urbane Strategien zum Klimawandel – Kommunale Strategien und Potenziale“ und des Handbuchs Klimaanpassung erarbeitet. Hierüber wurde dem Umweltausschuss am 23.01.2013 berichtet.

Das Besondere an diesem langfristigen Klimafahrplan der Stadt Nürnberg ist zum einen, dass er erstmals die beiden Bereiche „Klimaschutz“ und „Anpassung an den Klimawandel“ umfasst und dass er – soweit es den Klimaschutz betrifft - in zehn Workshops mit Experten aus Energieversorgung, Wirtschaftsunternehmen, Immobilienbranche, Hausverwaltungen und Mietern, Kammern, Beteiligungsgesellschaften der Stadt Nürnberg sowie der Stadtverwaltung selbst aus der Praxis heraus erarbeitet wurde. Das Umweltreferat hat sich für diesen intensiven Diskussions- und Erarbeitungsprozess entschieden, um das Know How der Akteure vor Ort einzubinden und auf diese Weise ein Maßnahmenpaket zusammenzustellen, das im Konsens mit den beteiligten Akteuren auch wirklich realisierbar erscheint. Die im UmwA-Bericht vom 23.01.2013 angesprochene Beteiligung der Öffentlichkeit wurde seither außerdem mit folgenden Veranstaltungen umgesetzt:

Beteiligung der Öffentlichkeit 2013/2014

März 2013 Gründung eines KWK-Forums in der Metropolregion Nürnberg

1. • 03.06.2013 Nachhaltigkeitskonferenz der Bayerischen Forstverwaltung und der Stadt Nürnberg mit dem Schwerpunktthema „Anpassung an den Klimawandel“ (Podiumsdiskussion)

27.06.2013 Auftakt für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Klimafahrplan mit einem Vortrag von Frau Prof. Dr. Claudia Kempfert

Sept/Dez 2013 Fachgespräch und Abstimmungsprozess mit der N-ERGIE AG und deren Tochtergesellschaften, mit Einrichtungen des EnergieCampus Nürnberg (EnCN) sowie mit der IHK Nürnberg für Mittelfranken und der Handwerkskammer Mittelfranken

März-Mai 2014 zehn Workshops und zwei Fachgespräche mit verschiedenen Akteuren im Bereich Energieerzeugung/Klimaschutz

Teil 1 „Klimaschutz“

Im Teil 1 des Klimafahrplans (Klimaschutz) geht es zum einen um die künftig weiter zu entwickelnde Struktur der Energieerzeugung (weitestgehend mit regenerativen Energien sowie Ausbau der Fernwärme) und zum andern um die Erhöhung der Energieeffizienz in den Bereichen Gebäude, Unternehmen, Verkehr sowie in der Stadtverwaltung/ Kommunalwirtschaft. Insgesamt wurden in den Workshops etwa 170 Maßnahmen vorgeschlagen, die im beiliegenden Klimafahrplan aufgeführt und nach verschiedenen Kriterien (CO -Minderung, 2 zeitliche Realisierbarkeit, beteiligte Akteure, Kosten und Finanzierung, Wirksamkeit in Bezug auf u.a.) bewertet wurden.

Aus dieser ersten Bewertung gehen folgende zwölf Maßnahmen von höchster Priorität hervor, welche einen wesentlichen Fortschritt hinsichtlich der Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Nürnberg bringen können:

Es ist ersichtlich, dass einige dieser Maßnahmen in eigener Verantwortung und Veranlassung der Stadt Nürnberg umgesetzt werden können, andere können nur in Kooperation mit Partnern realisiert werden, bei weiteren Maßnahmen kann die Stadt Nürnberg lediglich Initiativen ergreifen und Netzwerke moderieren etc.

Zur Umsetzung dieser Maßnahmen hat das Referat für Umwelt und Gesundheit beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit die Förderung eines Klimaschutzmanagers beantragt, die auch in Aussicht gestellt worden ist. Nach Zugang eines Zuwendungsbescheides könnte dieser seine Arbeit ab Oktober 2014 für drei Jahre beginnen.

Teil 2 „Anpassung an den Klimawandel“

In dem Forschungsprojekt des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt) „ Urbane Strategien zum Klimawandel“ hat sich das Umweltamt 2009-2012 mit der Erarbeitung von Anpassungsstrategien an den Klimawandel befasst. Anhand von zwei besonders betroffenen Stadtgebieten (Alt- und Weststadt) wurden dabei Anpassungsmaßnahmen erarbeitet, die sich prioritär auf die Auswirkungen der Temperaturerhöhungen bezogen. Zukünftig müssen weitere Aspekte klimatischer Veränderungen noch mit einbezogen werden.

Diese (wie auch andere) Maßnahmenpakete wurden nun im Klimafahrplan 2010-2050 weiter konkretisiert. Im Folgenden sind die 14 aus kurzfristiger Sicht wichtigsten Maßnahmen aufgeführt, welche im Klimafahrplan im Einzelnen näher charakterisiert werden.

Handlungsfeld Stadtentwicklung und Bauleitplanung

 Klimaanpassung als ressortübergreifende Aufgabe der Stadtentwicklung

 Sicherung und Entwicklung von Leitbahnen für die Kalt- und Frischluftversorgung

 Festsetzungen in Folge erkannter Notwendigkeiten zur Klimaanpassung in Bebauungsplänen

 Neuanlage von öffentlichen Grünflächen

 Verbesserung der Freiraumvernetzung, Fuß- und Radwegeverbindungen

 Anpassungsmaßnahmen an Gebäuden

 Dach- und Fassadenbegrünung

 Rückhaltung, Versickerung und Bewirtschaftung von Regenwasser

 Optimierung der Kühleffekte von Grünflächen

Handlungsfeld Grünflächen- und Freiraumgestaltung

 Bäume im Straßenraum und auf Parkplätzen, Straßenbegleitgrün, Anpassung von Pflanzenauswahl und Grünflächenpflege

 Kühlende Gestaltungselemente im Freiraumnetz

 Gestaltung privater Freiflächen (Gärten, Hofbereiche)

Gesundheitsvorsorge und Information

 Informations- und Kommunikationsangebote

 Schutzmaßnahmen für besonders empfindliche Bevölkerungsgruppen

Wesentlich für die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen zur Klimaanpassung ist, dass in der Regel weitere positive Wirkungen auf andere Handlungsbereiche erzielt werden. So verbessern z.B. städtische Grünräume nicht nur das Stadtklima, sondern tragen auch wesentlich zu einer Wohnumfeldverbesserung bei.

Zum weiteren Vorgehen

Teil 1 Klimaschutz

Erfolg durch Kooperation in der Region

Die Erreichung der Ziele des Klimafahrplans ist von einer engen Kooperation der Stadt Nürnberg mit dem Umland abhängig, da nur auf diesem Wege das Energieversorgungssystem im erforderlichen Umfang auf erneuerbare Energien umgestellt werden kann. Der Klimapakt der Metropolregion Nürnberg, der diese Stadt-Land-Kooperation als wesentlichen Baustein enthält, wird daher dauerhaft eine wichtige Rolle spielen. Die Stadt Nürnberg wird sich weiterhin im Lenkungskreis „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ der Metropolregion Nürnberg engagieren, der die Umsetzung des Klimapakts vorantreibt und laufend evaluiert. Die regelmäßige Evaluation geschieht in Form von Endenergiebilanzen, welche erstmals 2007, derzeit für 2013 und auch künftig in Abständen von einigen Jahren in Auftrag geben werden.

Dauerhaft von Bedeutung wird auch eine enge Kooperation und Abstimmung mit der N- ERGIE Aktiengesellschaft als regionalem Energieversorger mit eigener Netzstruktur sein, da die N-ERGIE Aktiengesellschaft ambitionierte Ziele bei der Umstellung auf erneuerbare Energien verfolgt und diese auch überwiegend in der Region erzeugen will.

Auch für die Zukunft wird ein regelmäßiger fachlicher und politischer Austausch innerhalb der Metropolregion Nürnberg notwendig sein, welcher - neben den laufenden Aktivitäten des Lenkungskreises „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ - durch eine zweite Klimaschutzkonferenz der Metropolregion Nürnberg ermöglicht werden soll. Das Referat für Umwelt und Gesundheit wird diese Konferenz – wie auch die erste erfolgreiche Veranstaltung 2012 – in Zusammenarbeit mit städtischen Dienststellen und Strukturen der Metropolregion Nürnberg durchführen. Neben den Akteuren aus der Metropolregion Nürnberg werden auch Vertreter der Partnerstädte Nürnbergs und anderer Gebietskörperschaften der Metropolregion eingeladen.

Energieeffizienter Gebäudebestand und Neubau

Neben einer zukunftsweisenden Energieversorgung werden die Schwerpunkte der Umsetzung des Klimafahrplans im Stadtgebiet Nürnberg in den nächsten Jahren auf der verstärkten energieeffizienten Altbaumodernisierung und im Neubau liegen müssen. Zu diesem Zweck wird das Referat für Umwelt und Gesundheit in Zusammenarbeit mit der Stadtplanung, dem Wirtschaftsreferat und verschiedenen externen Akteuren (wie Planern, Handwerk, Baufinanzierern, Haus und Grund, Immobilienwirtschaft, Projektentwicklern u.a.) eine Vielzahl von Ansätzen verfolgen.

Energieeffizienz in der Wirtschaft

Der Einsatz energieeffizienter Technologien, Energiemanagementsysteme und energiesparender Produkte in Industrieunternehmen, Gewerbe und Dienstleistung wird in Nürnberg seit langem vorbildlich von der Industrie- und Handelskammer Nürnberg sowie der Handwerkskammer für Mittelfranken vorangetrieben. Auch das Wirtschaftsreferat der Stadt Nürnberg trägt mit der Initiative „Green Economy“ und der Ansiedelung des Energie Campus Nürnberg auf dem AEG-Gelände wesentlich zur Verbreitung des Energieeffizienz-Denkens und –handels in Unternehmen und Betrieben bei. Das Referat für Umwelt und Gesundheit kann hier unterstützend tätig werden, beispielsweise durch eine Initiative für die Öffnung des CO -Minderungsprogramms für Kleinunternehmen. Neu in den Focus genommen werden 2 sollen zudem landwirtschaftliche Nutzer, insbesondere Gewächshäuser.

Die Stellungnahme des Wirtschaftsreferates zu dieser Stadtratsvorlage ist als Anlage beigefügt. Das Referat für Umwelt und Gesundheit wird die unter Punkt 2 der Stellungnahme von Ref. VII aufgeführten Aktivitäten unterstützen bzw. aufgreifen.

Stromsparen in Privathaushalten

Eine aus Klimaschutzsicht problematische Entwicklung zeichnet sich seit Jahren im Stromverbrauch privater Haushalte ab. Trotz steigender Energieeffizienz einzelner Haushalts- und IT-Geräte nimmt der Stromverbrauch aufgrund der steigenden Geräteanzahl und auch zunehmender Single-Haushalte weiterhin zu. Das Referat für Umwelt und Gesundheit startet deshalb im Juli 2014 eine stadtweit angelegte Klimaschutzkampagne, die über mehrere Jahre fortgeführt werden soll mit dem Motto „Wir machen das Klima“. Eine neue übersichtliche Website des Umweltreferates bietet Bürgerinnen und Bürgern ein leichtes Auffinden von Energieberatungsstellen, Förderprogrammen, Daten und Fakten sowie gute Beispiele zum Nachahmen in Nürnberg. In einer Plakatkampagne ab dem 23.07.2014 werden „Botschafter“ des Klimaschutzes gesucht, deren Gesichter wiederum später auf Plakaten in der Stadt zu sehen sein werden.

Verkehrliche Maßnahmen

Um eine CO -Minderung im angestrebten Maße zu erreichen hat der Ausbau des Öffent- 2 lichen Personennahverkehrs (ÖPNV) eine sehr hohe Priorität. Der Nahverkehrsentwicklungsplan 2025+ zeigt verkehrlich und wirtschaftlich sinnvolle Schienenverkehrsprojekte auf, mit denen das Angebot im Nahverkehr bis 2025 erheblich verbessert werden kann. Eine weitere Maßnahme ist die Förderung des Fußgänger- und Radverkehrs. Die Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ beinhaltet infrastrukturelle, verkehrstechnische und Marketingmaßnahmen. Die Fortsetzung der Kampagne, die bereits nachvollziehbare

Erfolge gebracht hat, ist unerlässlich. Im Rahmen des Europäischen Förderprogramms „Smart Cities and Communities“ wurde ein Konzept vorgelegt, das einen Beitrag zur CO - 2 Minderung leisten soll. Das Konzept enthält für den Bereich Verkehr den Aufbau von sogenannten Mobilitätsstationen (mit Carsharing, Fahrradverleih und ÖPNV-Nutzung), die die multimodale Verkehrsmittelnutzung unterstützen können.

Stadtinterne Ansätze

Die Stadtverwaltung sowie städtische Tochterunternehmen sollten und können bei der Umsetzung des Klimafahrplans mit gutem Beispiel vorangehen, sowohl, was den Klimaschutz als auch, was die Anpassung an den Klimawandel betrifft. Zahlreiche beschriebene Klimaschutzmaßnahmen können beispielsweise im eigenen Beschaffungswesen der Stadt Nürnberg (auch bei der Kfz-Beschaffung) und auch weiterhin im bislang sehr erfolgreichen Kommunalen Energiemanagement beim Hochbauamt umgesetzt werden. Weiterhin stehen die beschriebenen Investitionsentscheidungen in energie- und kostensparende Technologien bei SUN, ASN und verschiedenen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Nürnberg an. Hierüber muss im Einzelfall unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit entschieden werden. Über den fortlaufenden Erfolg der CO -Minderung der städtischen Dienststellen wie auch Beteiligungsgesellschaften wird 2 das Referat für Umwelt und Gesundheit in Abständen von fünf Jahren berichten. Die Berechnungen der langfristigen Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahmen sollen das Ziel verfolgen, mit dem Mitteleinsatz jeweils stadtweit größtmögliche Energieeinsparungen zu erreichen. Leuchtturmprojekte sollen daher zunehmend hinter eine Optimierung des Bestandes zurücktreten.

Einstellung eines Klimaschutzmanagers

Vorbehaltlich der Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird das Umweltreferat ab Oktober 2014 für drei Jahre einen Klimaschutzmanager auf Vollzeitbasis einstellen, der die im Klimaschutzfahrplan 2010-2050 aufgeführten Maßnahmen sukzessive umsetzen soll.

Teil 2 Anpassung an den Klimawandel

Klimaanpassung als integraler Baustein von Planungsprozessen

Klimaanpassung in laufende Planungen, Projekte und Verfahren verstärkt einzubringen, wird als essentiell angesehen, um dem Anspruch an eine vorsorgende und nachhaltige Stadtentwicklungsplanung gerecht zu werden. Die Begleitung laufender Projekte, die Identifikation und Nutzung von Synergien bestehender Konzepte und Pläne sowie die Ausgestaltung einer – auch vom Deutschen Städtetag angeregten - Koordinationsstelle zur Entwicklung einer abgestimmten Vorgehensweise in der Stadt, stellt dabei eine besondere Herausforderung dar, für die finanzielle und personelle Kapazitäten bereitgestellt werden sollten.

Fachliche Zielfestsetzungen in Form von Leitlinien/Qualitätsanforderungen – auch zur bereits beschlossenen Grün- und Freiraumentwicklung im Stadtgebiet - müssen entwickelt und konsequent umgesetzt werden.

Teilräumliche Fortschreibung des Stadtklimagutachtens

Das vom Umweltamt in Auftrag gegebene Stadtklimagutachten stellt die klimaökologischen Funktionen für das Stadtgebiet dar. Es ist damit eine wichtige Planungsgrundlage, die nach Bedarf teilräumlich fortzuschreiben ist.

Stadtteilbezogenes Vorgehen

Angesichts der heterogenen Stadtstruktur Nürnbergs sowie erforderlicher Priorisierungen ist es erforderlich, Klimaanpassung nicht nur in laufende Verfahren einzubringen, sondern auch

stadtteilbezogen zu betrachten. Als Grundlage für die Auswahl besonders betroffener Stadtgebiete sind die Ergebnisse des aktuellen Stadtklimagutachtens heranzuziehen. Bei Neubauplanungen sollten künftig Anpassungsmaßnahmen bereits zu Beginn der Planungen berücksichtigt und hierzu die Ergebnisse des Stadtklimagutachtens angewandt werden.

Im Bestand liegen jedoch die größten Herausforderungen für die Klimaanpassung. Die stark versiegelten und verdichteten Stadtgebiete sind schon heute stark thermisch belastet und werden es laut vorliegender Szenarien in Zukunft verstärkt sein. Gleichzeitig sind die Anpassungsmöglichkeiten durch die vorgegebene städtebauliche Situation oft sehr eingeschränkt. Interessenkonflikte schränken die Handlungsmöglichkeiten zusätzlich ein. Hier sind Veränderungen am ehesten durch eine gute Öffentlichkeitsarbeit, durch Anreizund Förderinstrumente sowie durch gute Beispielprojekte zu erreichen, z.B. Förderung von Fassaden-, Dach und Hofbegrünung. Die Wiederaufnahme der entsprechenden Förderprogramme für Stadterneuerungsgebiete in Nürnberg ist hier ausdrücklich wünschenswert.

Qualitative Aufwertung von Grünflächen und Ausweisung neuer Grünflächen

Mit der Umsetzung des Masterplans Freiraum und dessen Aktionsprogramm kann ein wesentlicher Beitrag für die Anpassung des Stadtgebiets an den Klimawandel erreicht werden. In hochverdichteten Bereichen (46% des Stadtgebietes weisen eine bioklimatisch ungünstige oder weniger günstige Situation auf) ist die Schaffung von mehr Grün eine zentrale Maßnahme.

Referatsübergreifende Koordination der Klimaanpassung

Interne und externe Partner müssen in die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Nürnberg einbezogen werden. Das Nürnberger ExWoSt-Projekt „Urbane Strategien zum Klimawandel“ hat mit der projektbegleitend gebildeten Arbeitsgruppe einen guten Weg aufgezeigt, wie dies künftig und langfristig koordiniert fortgesetzt werden kann. Die vom deutschen Städtetag empfohlene Einrichtung einer ressortübergreifenden Koordinationsstelle „Klimaanpassung“ könnte durch die weitere Ausgestaltung und Ausstattung der bestehenden referatsübergreifenden Arbeitsgruppe erreicht werden.

Künftige Themenfelder

Die Bearbeitung weiterer relevanter Bereiche muss vom Umweltamt in Zusammenarbeit mit den betroffenen Referaten neu erarbeitet werden. Dazu zählt die vertiefte Betrachtung des Regenregimes, die Entwässerungssysteme, der Umgang mit Hitzeperioden im Hinblick auf mögliche Gesundheitsprobleme (Beratung und Prävention) besonders im Hinblick auf zu erwartende demographische Veränderungen sowie die Berücksichtigung der Klimaanpassung in der Bauleitplanung.

Maßnahmen in Umsetzung

Einige der Maßnahmen befinden sich bereits im Stadium der Realisierung. Zu nennen ist hier beispielsweise das Projekt „Nürnberg am Wasser“. Mit Vorlage und Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungsprojektes „Nürnberg am Wasser“ wird seit 2011 das Ziel einer besseren Erschließung von Flussläufen und Stillgewässern verfolgt. Koordiniert wird die Umsetzung durch das Umweltamt mit einer referatsübergreifenden Arbeitsgruppe (u.a. mit 2.BM/SÖR, Ref.VI/Stpl, Ref.III/Gh, SUN, staatl. WWA).

Weitere Beispiele für konkrete Umsetzungsvorhaben sind die Umgestaltung des südlichen Ufers der Insel Schütt durch SÖR, die Sanierung des Wöhrder Sees durch das staatliche Wasserwirtschaftsamt (WAA Nürnberg), die Diskussionen zu einer Öffnung des Uferbereichs an der Hallerwiese zur Pegnitz, die Umgestaltung des Nelson-Mandela-Platzes, die Errichtung eines Stadtteilparks auf dem ehemaligen Quelle-Areal, aber auch Hofbegrünungen und die Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume.