Niederschrift
über die Sitzung
der Kommission für Integration
am 17.07.2014
öffentlich
Vorsitz: Herr Oberbürgermeister Dr. Maly
Anwesende:
| Beschließende Mitglieder: | Rat für Integration und Zuwanderung: | Sachverständige: | Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige |
|---|---|---|---|
| Frau StR Alesik | Herr Postaloğlu | Kreisjugendring i.V. Herr Teichmann | Herr Popp/ BgA |
| Frau StR Buchsbaum | Herr Göbbel | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Dietz-Hinzmann | Frau Yildirim / BgA |
| Herr StR Henning | Herr Rodriguez | Stadtmission Frau Dörr | Herr Markwirth/ KUF |
| Herr StR Höffkes | Frau Yiyit | DGB Herr Doll | Herr Schäfer / StA |
| Herr StR Fernandez Rivera | Herr Zurawel | Arbeiterwohlfahrt Frau Woitzik-Karamizadeh | Herr Kuch / EP |
| Frau StR Kir | Herr Scala | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Dietz-Hinzmann | Herr Gottwald / J |
| Frau StR Liberova | Herr Jehle / IPSN | ||
| Frau StR Penzkofer-Röhrl | Herr Katianda | ||
| Herr StR Meissner | Frau Hirseland | ||
| Herr StR Ziegler | |||
| Frau StR Bielmeier | |||
| Herr StR Gehrke |
Entschuldigt:
| Frau Trumheller | Caritas Herr Ospel |
|---|
Beginn: 15:00 Uhr Ende: 17:00 Uhr
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird geändert.
TOP 2 wird in die nächste Sitzung im Oktober vertagt, da die Verfasserinnen nicht anwesend sein können.
TOP 3a wird vorgezogen
TOP 3a Elternlotsinnen für Schulische Bildung
| 0.01.50 | -0.06.03 | Herr Jehle/ Institut für Pädagogik und Schulpsychologie stellt den Sachstand vor. Da die Finanzierung nicht ausreichend ist, bittet er für die Haushaltsberatungen um eine Empfehlung der Kommission. |
|---|---|---|
| - | Alle Fraktionen und der Integrationsrat loben das Projekt und unterstützen den Wunsch. |
0.10.28 Folgende Empfehlung wird –einstimmig- gefasst:
„Die Kommission für Integration begrüßt die geplante Integration der Elternlots/innen des Projektes „Kompetenzbasierte modulare Übergangsbegleitung in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt“ in NEST – Elternlots/innen für Schulische Bildung und bittet die Verwaltung, die dafür notwendigen Maßnahmen zu veranlassen.
Top 1 Statistischer Bericht des Einwohneramtes und es Amtes für Stadtforschung und Statistik 2013
| 0.10.34- | -0.25.17 | Herr Kuch/Einwohnermeldeamt erläutert die wichtigsten Daten aus dem Bericht: welches sind die zehn stärksten Nationalitäten, Aufteilung nach Status, Arten von Aufenthaltsgenehmigungen, Zu- ständigkeit des Einwohnermeldeamtes, wie entwickeln sich die Einbürgerungen, Ausweisungsgründe und aufenthaltsbeendende Maßnahmen. Insgesamt hat das Einwohnermeldeamt 90.000 Bürger- kontakte im Jahr 2013 verzeichnet. |
|---|---|---|
| - | -0.33.50 | Herr Schäfer /Amt für Stadtforschung und Statistik weist daraufhin, dass die Zahlen aus zwei Registern stammen und somit kleine Differenzen erscheinen können. Er erläutert die wichtigsten Daten hinsichtlich „Menschen mit Migrationshintergrund“. |
| 0.45.45- | -1.03.45 | Danach gibt es einige Nachfragen, die zunächst von Herrn Kuch beantwortet werden: 1. Frage nach Abschiebungen: Er erläutert den Begriff der Abschiebung. Diese ist ein Zwangsmittel zur Ausweisung. Bei sogenannten Ermessensentscheidungen bei Ausweisungen orientiert sich die Verwaltung u.a. auch an der Entscheidung des Strafrichters und dessen Sozialprognose. 2. Frage nach Einbürgerungen: Das Ausländeramt informiert objektiv, wenn ein Einbürgerungsantrag keine Aussicht auf Erfolg hat, da dieses Verfahren mit beträchtlichen Kosten verbunden ist. Niemand wird davon abgehalten einen Antrag zu stellen. 3. Die Frage „welche“ Bulgaren und Rumänen nach Nürnberg kommen, wird von der Meldebehörde nicht erfasst. Ebenso nicht die Ethnienzugehörigkeit. Herr Schäfer erläutet nochmal den Unterschied der beiden Register und daraus ergibt sich nach seiner Ansicht, dass eine Angleichung der Daten nicht möglich sein wird. Die sogenannte Alters-Pyramide zeigt seit vielen Jahren, die Integration gleicht sich im Geburten- verhalten an. Außerdem entwickelt sich über den Zuzug jüngerer Familien, die in der Regel mehr Kinder als deutsche Familien haben, eine Verjüngung. Aktuell beträgt z.B. die Zahl der 3-jährigen Deutschen ohne Migrationshintergrund 5378, dagegen sind 8235 Menschen mit Migrations- hintergrund verzeichnet. Das Merkmal „Migrationhintergrund muss nach seiner Meinung statistisch Gewicht haben da die Gruppe mittlerweile ca. 40 % umfasst und bei der Abbildung von Lebenswirklichkeiten kann eine solche große Anzahl nicht außeracht gelassen werden. |
| - | -1.06.12 | Herr OBM teilt mit, es gab Anfang des Jahres eine vom Bürgermeisteramt angeregte Zusammenkunft mit allen wichtigen Stellen, die mit dem Zuzug von Rumänen und Bulgaren beschäftigt sind. Es kamen Stellen wie die Polizei, Jobcenter, Obdachlosenstelle etc. zusammen. Das Ergebnis war, dass es in Nürnberg keine Armutszuwanderung gibt. Die Problematik anderer Städte wie Duisburg oder Mannheim ist nicht vergleichbar. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
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TOP 3 Bericht zur AWO-ISS-Studie „Von alleine wächst sich nichts aus - Lebenslagen von (armen) Kindern und
Jugendlichen und gesellschaftliches Handeln bis zum Ende der Sekundarstufe I“
| 1.08.5-0 | -1.32.40 | Herr Gottwald/Jugendamt stellt die Studie vor und erläutert die Handlungsebenen des Jugendamtes. |
|---|---|---|
| - | - 1.35.11 | Herr Göbbel bezeichnet den Bericht als sehr aufschlussreich und teilweise in seinen Ergebnissen sehr überraschend. |
| - | -1.39.45 | Frau StR Kir dankt im Namen der SPD Fraktion und hat noch einige Nachfragen. Da im Bericht erwähnt wird, dass manche Ergebnisse für Nürnberg in Zweifel gezogen werden müssen, bittet sie um Erklärung. |
| - | -1. 41.20 | Frau StR Buchsbaum fasst Ihr Fazit mit dem Satz „Arme Kinder mit Migrationshintergrund sind oftmals reicher als reiche Kinder ohne Migrationshintergrund“ zusammen. Sie dankt an dieser Stelle allen, die sehr gute Präventionsarbeit leisten. Sie schließt mit den Worten: „Migration ist auch Reichtum„ |
| - | 1.56.25 | Herr Gottwald geht auf die gestellten Fragen ein. Das Jugendamt zweifelt die Gültigkeit der Forschungsergebnisse für Nürnberg etwas an, weil die Studie mit 900 befragten Kindern nicht repräsentativ ist. Die Kinder wurden bewusst ausgewählt und alle Kinder waren aus AWO Kindergärten. Dennoch kommt die Studie zum dem relativ pauschalen Urteil, dass verfestigte Armut ein typisch deutsches Problem ist. Eigene Zahlen zur Einkommensarmut zeigen jedoch, dass überwiegend Ausländer und Migranten betroffen sind. Das Problem betrifft die komplette Bevölkerungsstruktur und da wir mittlerweile ca. 40 % Migrationsanteil haben, kann man nicht von einem „typisch deutschen „ Problem sprechen. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Ende: 17.00 Uhr
Der Vorsitzende Die Protokollantin
Herr OBM Maly Fr. Walter
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