Anlage: Jahresabschluss

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Jahresabschluss für das Jahr 2013

zum 31. Dezember 2013

Inhalt

• Lagebericht

1. Grundlagen des Unternehmens

2. Wirtschaftsbericht

3. Nachtragsbericht

4. Prognose-, Chancen- und Risikobericht

5. Ergebnisverwendung

• Bilanz per 31. Dezember 2013

• Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit

vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013

• Anhang

I. Rechtsform und Einbindung in die Organisationsstruktur der

Stadt Nürnberg

II. Erläuterungen zum Jahresabschluss

III. Erläuterungen zu Positionen der Bilanz

IV. Erläuterungen zu Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 1: Anlagenachweis per 31.12.2013

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Lagebericht für das Jahr 2013

Zum 31. Dezember 2013

Anlage 1.1

Inhaltsverzeichnis:

1. Grundlagen des Unternehmens ......................................................................................... 3 2. Wirtschaftsbericht ............................................................................................................... 5 2.1 Abfallwirtschaft ......................................................................................................................................... 5 2.2 Entsorgungsanlagen ................................................................................................................................ 7 2.3 Wesentliche Leistungsdaten in 2013 ....................................................................................................... 9 2.4 Finanzielle Leistungsindikatoren: Umsatzentwicklung .......................................................................... 11 2.5 Finanzielle Leistungsindikatoren: Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen .................. 12 2.6 Personalbestand .................................................................................................................................... 13 2.7 Personalaufwand ................................................................................................................................... 13 2.8 Nichtfinanzielle Leistungsindikatoren .................................................................................................... 14 3. Nachtragsbericht .............................................................................................................. 20 4. Prognose-, Chancen- und Risikobericht ........................................................................... 20 4.1 Allgemeines ........................................................................................................................................... 20 4.2 Deponien ............................................................................................................................................... 20 4.3 Auswirkungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf die Abfallwirtschaft der Stadt Nürnberg .............. 22 5. Ergebnisverwendung ....................................................................................................... 25

1. Grundlagen des Unternehmens

Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Die sich aus dem KrWG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr.

Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen.

Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen

• Sammeln

• Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme

• Befördern

• Behandeln

• Lagern

• Behandeln von Abfällen

• Ablagern von Abfällen zur Beseitigung

werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt.

Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung.

Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch.

ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg.

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN, jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen, die Abfälle zur Beseitigung aus

• dem Landkreis Nürnberger Land,

• der Stadt Fürth,

• dem Landkreis Fürth und

• der Stadt Schwabach,

• dem Landkreis Roth gemeinsam mit dem Landkreis Nürnberger Land

(für das Gebiet des Gewerbeparks Feucht).

zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein führt ASN die Rest-, Biound Sperrmüllsammlung auf der Grundlage einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Fürth durch, die zum 30.06.2014 nach Kündigung durch den Landkreis Fürth, endet.

2. Wirtschaftsbericht

Grundlage der Geschäftstätigkeit von ASN als Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg sind die zur Abfallwirtschaft vom Nürnberger Stadtrat erlassenen Satzungen. ASN ist zur Erfüllung der gesetzlich vorgegebenen Pflichten der Stadt Nürnberg hoheitlich tätig. Die Stadt Nürnberg zählte zum Jahresende 499.251 (VJ 515.851) Einwohner.

ASN ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger für das Stadtgebiet Nürnberg. Zusätzlich wurden von benachbarten Kommunen und Landkreisen gesetzliche Aufgaben und Befugnisse aus dem Bereich der Abfallentsorgung übernommen.

Es bestehen Zweckvereinbarungen mit

dem Landkreis Nürnberger Land, der Stadt Fürth, der Stadt Schwabach, dem Landkreis Fürth und dem Landkreis Roth gemeinsam mit dem Landkreis Nürnberger Land (für das Gebiet des Gewerbeparks Feucht).

2.1 Abfallwirtschaft

Im Bereich Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, stofflichen Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen.

Zu den Aufgaben gehören:

• Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr (Ab-

fuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den angeschlossenen Grundstücken überlassen werden); für die Restmüllabfuhr sind 82.538 graue Abfallbehälter, für die Biomüllabfuhr sind 38.403 Biotonnen aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wieder zurückgestellt.

• Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbehäl-

ter mit der Erledigung von ca. 7.000 Aufträgen pro Jahr

• Sicherstellen der Sammlungs- und Transportlogistik mit Personal- u. Fahrzeugeinsatz für

26 Restmüll-, 13 Biomüll, 3 Sperrmülltouren, 2 Sperrmülltouren für Klein- bzw. Sammelaufträge und die Beseitigung „wilder Abfallablagerungen“ sowie 2 Behälterausfuhrtouren und zwei Abfuhr-Touren für die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Stein (bis 30.06.2014)

• Sperrmüllabfuhr auf Abruf

Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.400 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronikschrott im Rahmen der Sperrmüllabholung

• Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m3

bis 30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbetrieben

• Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen aus

Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, die den Bürgern im regelmäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht

• Betrieb von 5 offenen und 2 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur

Annahme von ca. 22.000 t Gartenabfällen jährlich; einmal jährlich Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen

• Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll mit

einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektround Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrweggeschirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte

• Abstimmung der Altpapiersammlung im Holsystem „Blaue Tonne“; operative Durchführung

der Sammlung durch private Entsorgungsunternehmen; hierbei handelt es sich um eine sog. „gewerbliche Sammlung“ im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

• Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sammel-

systeme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); operative Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind

• Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die An-

nahme von Abfällen in der MVA und auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd

• Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt

oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“

• Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses für

den Kauf eines Komposters

• Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung

• Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben ein-

schließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistungen

• Führung des Bereichs Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb

2.2 Entsorgungsanlagen

Die Aufgaben und Tätigkeiten im Bereich Entsorgungsanlagen umfassen die Beseitigung von brennbaren Abfällen aus Haushalten und Gewerbebetrieben sowie die energetische Verwertung von Abfällen aus Gewerbebetrieben in der Müllverbrennungsanlage. Weiterhin werden nicht brennbare Abfälle auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd durch Deponierung beseitigt. Schließlich ist noch die bereits geschlossene Reststoffdeponie Nürnberg-Nord in der Nachsorgephase zu betreuen.

2.2.1 Müllverbrennungsanlage (MVA)

Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen.

Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von jeweils ca. 10,5 t Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssystem, optimiert die Verbrennungsbedingungen.

Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampferzeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufigen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden werden. Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE abgegeben und dort zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energieverbund zwischen der MVA und dem Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe, wie z.B. Erdgas, eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieausbeute, bis zu 120.000 t CO2 weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Kessel- und Flugaschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden. Nach Ablauf eines Verwertungsvertrages mit einem Drittbeauftragten wird die anfallende MVA-Rohschlacke seit Oktober 2013 einer Aufbereitung (Verwertungsschritt) unterzogen (Zwischenlagerung und Entschrottung), die eventuell vorhandenen brennbaren Restbestandteile abgeschieden und der MVA zurückgeführt. Die so aufbereitete Schlacke wird auf der Deponie Nürnberg-Süd als Ersatzbaustoff für Böschungs- und Straßenbaumaßnahmen sowie als Abdeckmaterial für angelieferte Abfälle eingesetzt („Verwertung“ im Sinne des Abfallrechts). Ein kleinerer Teil (rd. 20 %) der anfallenden, aufbereiteten Schlacke wird im Deponiekörper als Abfall zur Beseitigung abgelagert. Dieses Gesamtszenarium wird im Kapitel „Deponie“ näher beschrieben.

In die Abgasreinigungsstufe der Stickoxidabscheidung (SCR) wurden seit Oktober 2010 zur Reduzierung der Kohlendioxidemissionen (CO2) und zur Reduzierung von Energieverbrauchskosten Dampf/Gas-Rohrwärmetauscher (DAGAVO) eingebaut. Mit der Nachrüstung der DAGAVO-Anlagen konnte der Erdgasverbrauch deutlich reduziert werden (Erdgasbezug vor den Umbauarbeiten ca. 21,5 Mio. KWh/a, nach Abschluss der Umbauarbeiten ca. 5,5 Mio. KWh/a).

Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten ein privatrechtliches Entgelt.

Behandelte Abfälle in der MVA

aus dem Stadtgebiet Nürnberg und aus der Region von 2008 bis 2013

250000 228291 226175 227229 229656 227330 230904 Durchsatzleistung insgesamt

200000 Zweckvereinbarungspartner

150000 Energetische Verwertung

100000 67918 69708 67851 69427 69267 70047 50000 29883 22898 29871 24863 24769 25664

0 2008 2009 2010 2011 2012 2013

2.2.2 Deponien

Um die gesetzlich geforderte Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg als entsorgungspflichtige Gebietskörperschaft seit 1983 die Reststoffdeponie Nürnberg-Süd mit einer ursprünglichen Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, wovon Ende 2013 noch ca. 286.400 m³ als freies Verfüll-Volumen verfügbar waren.

Die derzeit im Ablagerungsbetrieb befindlichen Deponieabschnitte entsprechen den Anforderungen der Klasse II gemäß Deponieverordnung (DepV).

Die Gebühren werden nach Anliefermenge und Anlieferart, gemäß der Abfallgebührensatzung, über Gebührenbescheide von den Anlieferern erhoben. Wie im Kommunalabgabengesetz vorgesehen, sind in die Gebühren auch Nachsorge- und Rekultivierungskosten eingerechnet.

Aufgrund ökonomischer und abfallwirtschaftlicher Sachzwänge wurde vom Werkausschuss am 29.06.2011 die Verfüllung des Restvolumens der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd, neben den bisher üblichen Anlieferungen, mit entschrotteter und aufbereiteter Schlacke aus der Müllverbrennungsanlage bis zum Ende des Jahres 2022, mit anschließender Stilllegung, beschlossen.

Die von 1954 bis 1983 betriebene Reststoffdeponie Nürnberg-Nord wurde nach der Schließung mit einer Oberflächenabdichtung versehen und rekultiviert. Aufwendungen entstehen derzeit nur noch für die laufende Überwachung und die Instandhaltung der baulichen Einrichtungen (z.B. Gasbrunnen). Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der weiteren Nachsorge wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 7,5 Mio. EURO gebildet.

2.3 Wesentliche Leistungsdaten in 2013

a) Vom ASN mit eigenem Personal erbrachte Leistungen

Müllabfuhr/Systemabfuhr 2013 2012

Aufgestellte Behälter (Jahresdurchschnitt, 60 bis 1.100 l) 82.538 82.197

Erfasste Gesamtmenge (inkl. Containersystem) 102.422 t 101.020 t

Sperrmüll auf Abruf

Erfasste Gesamtmenge 3.638 3.838 t

Biomüllsammlung

Aufgestellte Behälter (Jahresdurchschnitt, 60l und 240l) 38.403 37.467

Erfasste Gesamtmenge 18.507 t 18.782 t

Gartenabfälle

Anzahl der Sammelstellen 7 (13) 7 (13) Erfasste Gesamtmenge 21.917 t 22.151 t (einschließlich Anteil aus Wertstoffhöfen, WSH)

Mobile Problemmüllsammlung (auf den 6 WSH) 69 t 67 t

Müllverbrennungsanlage

Behandelte Gesamtmenge 230.904 t 227.330 t

Davon Abfälle zur Beseitigung

aus dem Stadtgebiet Nürnberg 135.193 t 133.293 t

aus dem Landkreis Nürnberger Land 27.158 t 26.802 t

aus dem Landkreis Fürth 17.781 t 17.162 t

aus der Stadt Fürth 20.323 t 20.584 t

aus der Stadt Schwabach 4.785 t 4.720 t

Abfälle zur energetischen Verwertung 25.664 t 24.769 t

Reststoffdeponie Nürnberg-Süd

Ablagerungsmenge insgesamt 10.718 t 4.736 t

b) Von Dritten erbrachte Leistungen

Wertstoffhöfe

Die Wertstoffhöfe werden vom Bayerischen Roten Kreuz mit eigenem Personal auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen betrieben. Die Wertstoffhöfe sind zur Erfassung verwertbarer Abfälle und von Sperrmüll bestimmt. Nicht verwertbare Abfälle werden in der Müllverbrennungsanlage beseitigt. Verwertbare Materialien werden vom Betreiber an den Vertragspartner abgegeben.

2013 2012

Anzahl der Einrichtungen 6 6

Erfasste Gesamtmenge 64.909 t 64.200 t

Davon verwertbare Abfälle 42.617 t 42.148 t

Sperrmüll 22.052 t 22.052 t

Verpackungsabfälle und Papier

Erfassung und Verwertung erfolgt durch die Arbeitsgemeinschaft Nürnberger Abfallentsorgung im Rahmen einer gewerblichen Sammlung

2013 2012

Erfasste Gesamtmenge 36.701 t 36.871 t

Leichtverpackungen

Gelbe Säcke / gelbe Tonnen, erfasste Gesamtmenge 10.648 t 10.410 t

Glas

Öffentlich zugängliche Depotcontainerstandplätze 637 638

Erfasste Gesamtmenge – Hohlglas 11.005 t 11.559 t

2.4 Finanzielle Leistungsindikatoren: Umsatzentwicklung

Unter a) sind die für die Nutzung der öffentlichen Entsorgungseinrichtungen vom Steueramt über die Abfallgebührensatzung (AbfGebS) erhobenen Gebühren enthalten.

Die anderen Erlöse unter b) beinhalten u.a.

• Leistungsverrechnungen mit anderen Gebietskörperschaften für die Behandlung

von Abfällen in der Müllverbrennungsanlage,

• privatrechtliche Entgelte für die energetische Verwertung von Abfällen in der Müll-

verbrennungsanlage,

• Gebühren für Deponierungen auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd sowie

• Erlöse aus der Lieferung von Prozessdampf aus der Müllverbrennungsanlage an

die N-ERGIE.

Im Vergleich zum Vorjahr ist der Umsatz um rund 2,7 Mio. EURO gesunken.

Dies ist auf die höhere Rückstellungs-Neubildung im Geschäftsjahr 2013 zurückzuführen und nicht auf das laufende Geschäft.

2013 2012

EURO EURO

a) über das Steueramt veranlagte Gebühren:

Abfall: Einsammlung und Transport 52.779.852,52 52.696.719,16 Grundabgabenanteil für städt. Anwesen 1.074.884,54 1.051.230,35 (Müllabfuhrgebühren) Summe veranlagte Gebühren 53.854.737,06 53.747.949,51

b) andere Erlöse

28.552.271,19 28.215.838,52 und nicht über das Steueramt veranlagte Gebühren

82.407.008,25 81.963.788,03

Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Inanspruchnahme 0,00 0,00

Zuführung 12.950.995,00 9.816.951,00

Umsatzerlöse gesamt 69.456.013,25 72.146.837,03

2.5 Finanzielle Leistungsindikatoren: Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen

2.5.1 Stammkapital 0,00 TEURO

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) besitzt nach §1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 03.08.1998 kein Stammkapital.

2.5.2 Allgemeine Rücklage

Stand am Stand am 01.01.2013 Zuführungen Entnahmen 31.12.2013 TEURO TEURO TEURO TEURO

3.000 0 0 3.000

2.5.3 Gewinn und Verlust

Stand am Stand am 01.01.2013 Jahresverlust Entnahmen 31.12.2013 TEURO TEURO TEURO TEURO

9.215 -1.799 0 7.416

2.5.4 Rückstellungen

Stand am Verbrauch/ Stand am 01.01.2013 Zuführungen Auflösung 31.12.2013 TEURO TEURO TEURO TEURO

Rückstellung für Pensionen 1.180 177 1.357

Sonstige Rückstellungen:

Resturlaub/Überstunden 987 231 1.218 Altersteilzeit/Vorruhestand 3.046 670 2.376 Beihilfezusagen 1.021 115 906 Jahresabschlusskosten/Aufbewahrung Geschäftsunterlagen 67 1 68 Prozesskosten 40 40 80 Rekultivierung und Nachsorge der Deponie-Süd + Nord 31.605 3.467 43 35.029 Abbruch MVA einschl. aller Nebenanlagen 1.529 40 1.569 Abbruch der alten MVA 368 1 367 Ausgleich Gebührenschwankungen o Abfallwirtschaft 8.690 4.888 13.578 o MVA 26.663 10.132 36.795 Aufwandsrückstellung § 249 Abs. 2 HGB 2.267 503 1.764 Sonstige ausstehende Rechnungen 388 69 312 145

Summe 77.851 19.045 1.644 95.252

2.6 Personalbestand

2.7 Personalaufwand

2013 2012

Art

EURO EURO

Löhne und Gehälter 15.603.706,42 15.038.514,17

Besoldung 586.413,68 523.904,66

Summe: 16.190.120,10 15.562.418,83

Soziale Abgaben und Aufwendungen für Al-

4.962.203,67 5.637.488,59

tersversorgung und für Unterstützung*

Summe Personalaufwand 21.152.323,77 21.199.907,42

* Die Verminderung im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich aus der deutlichen Verringerung der „Altersteilzeitfälle“

2.8 Nichtfinanzielle Leistungsindikatoren

Die Leistungsfähigkeit des ASN zeigt sich nicht nur in wirtschaftlichen Kennziffern, sondern

auch in der Nachhaltigkeit seines Handelns. Zu der durch gesetzliche Vorschriften und sat-

zungsgemäße Regeln auferlegten und begrenzten Aufgabenwahrnehmung werden effiziente

Lösungen, die Ressourcen, Umwelt und Klima schonen, entwickelt und beschafft. Voraus-

setzung dafür sind leistungsfähige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – daher wird in gute Wei-

terbildung sowie in Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Reduzierung von Arbeitsunfällen

investiert.

2.8.1 Nachhaltigkeit

Für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Nürnberg ist Nachhaltigkeit eine zentrale unter-

nehmerische Aufgabe. Um die Zukunftsfähigkeit des Eigenbetriebs zu stärken, wird stetig

seine ökonomische, ökologische und soziale Leistung verbessert.

Im Folgenden informiert der Betrieb über wesentliche Nachhaltigkeitsaktivitäten in den Berei-

chen Innovationen – Umwelt- und Klimaschutz, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ge-

sellschaftliches Engagement:

2.8.2 Innovationen

Innovationen und die Nutzung neuer Technologien sind ein wesentlicher Baustein der strate-

gischen Weiterentwicklung des Eigenbetriebs.

Folgende Beispiele stehen stellvertretend für die vielfältigen Innovationsaktivitäten:

2.8.3 Erhöhung der Verwertungsquote bei Alt-Elektrogeräten

Die Menge an Elektromüll wächst viermal schneller als der übrige Abfall. Elektro- und Elektronik-Altgeräte (im Folgenden EEAG) bestehen aus vielen verschiedenen Materialien. Darunter befinden sich erhebliche Mengen an umwelt- und gesundheitsgefährdenden Stoffen wie z.B. Quecksilber, Blei, Cadmium, Chrom und FCKW. Um eine fachgerechte Entsorgung der Schadstoffe zu gewährleisten, ist eine getrennte Sammlung notwendig. Andererseits enthalten EEAG aber auch wertvolle Rohstoffe, insbesondere verschiedene Metalle, z.B. Kupfer, Gold und Aluminium sowie „Seltene Erden“, die nur zurückgewonnen werden können, wenn die Geräte getrennt erfasst und gesammelt werden. Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist offenbar nicht bekannt, dass eine Entsorgung von EEAG über den Restmüll verboten und die getrennte Abgabe auf dem kommunalen Wertstoffhof oder die Abgabe in einer der Herstellerbzw. Vertreibersammlungen gesetzlich (ElektroG) vorgeschrieben ist. Gerade bei größenmäßig „mülltonnengängigen“ Elektro-Kleingeräten wird dies oft umgangen. Die Besitzer von EEAG sind sich vielfach nicht bewusst, dass sowohl gefährliche Schadstoffe als auch rückgewinnbare Wertstoffe in Elektro-Kleingeräten enthalten sind. Durch eine gezieltere Öffentlichkeitsarbeit werden die Verbraucher seit September 2013 auf neue Erkenntnisse und Abgabemöglichkeiten hingewiesen. In diesem Zusammenhang ist eine einheitliche Aktion „Elektro- und Elektronik-Altgeräte einfach und sicher entsorgen“ ins Leben gerufen worden.

Die neu eingeführte „E-Tüte“ – eine farbige, robuste, zur mehrmaligen Verwendung geeignete Sammeltasche mit Werbeaufdruck – dient zur Unterstützung des Bringsystems, indem die Bürgerinnen und Bürger ihre Elektro- und Elektronik-Kleingeräte in der E-Tüte sammeln und zum Wertstoffhof bringen. Die bereits seit Jahren etablierten Systeme – Holsystem über die Sperrmüllabfuhr auf Abruf und Bringsystem über die Wertstoffhöfe – sind um neue noch bürgerfreundlichere Systeme erweitert worden:

Mit Hilfe der „Nürnberger E-Tonne“ – ein roter 240l-Abfallbehälter und besonders gekennzeichnet durch einen Aufkleber – wurde das bisherige Bringsystem (Wertstoffhöfe) erweitert. Während eines etwa einjährigen Praxistests stehen die E-Tonnen im Stadtgebiet zur Erfassung von Elektro-Kleingeräten zur Verfügung. Das Aufstellen und Entleeren der E-Tonnen im Austauschverfahren erfolgt auf Abruf durch ASN-Mitarbeiter. Aktuell (Stand: September 2013) stehen 37 E-Tonnen in Nürnberg.

Die Unterstützung des Holservices (Sperrmüllabfuhr auf Abruf) erfolgt durch den „E-Sack“ – ein reißfester, durchsichtiger, leicht rötlicher Plastiksack mit Aufdruck und Verschlussband. Der E-Sack dient – anders als die E-Tüte – als Sammelgefäß mit lediglich einmaliger Verwendung. Im Rahmen einer Sperrmüllabfuhr kann bereits bei der Anmeldung ein E-Sack mitbestellt werden. Dieser wird zunächst als Versuch zusammen mit der Terminbestätigung per Post zugestellt. Er soll am Abholtag zusammen mit dem anderen angemeldeten Sperrmüll bereitgestellt werden.

Im Stadtteil Gebersdorf wurden im September 2013 versuchsweise E-Säcke an alle Haushalte verteilt. Die Bürgerinnen und Bürger haben nun die Möglichkeit, für die getrennte Erfassung ihrer kleinen Altgeräte den E-Sack zu füllen. Ist der E-Sack voll, genügt ein Anruf beim ASN und der E-Sack wird zu einem vereinbarten Termin abgeholt. Nach Auswertung des etwa einjährigen Tests wird über die Fortsetzung bzw. Ausweitung dieser Maßnahme entschieden.

Elektronikschrott 2013

Mengen in t

Haushaltsgroßräte

755 675

Kühlgeräte

624

Fernseher, Computer Unterhaltungselektronik

1576 Elektrokleingeräte

2.8.4 CO -Reduktion

2

Mit dem Einbau von Dampf/Gas-Rohrwärmetauschern (DAGAVO) in die Abgasreinigungsstufe der Stickoxidabscheidung (SCR) wurden seit Oktober 2010 zur Reduzierung der Kohlendioxidemissionen (CO2) und zur Reduzierung von Energieverbrauchskosten Dampf/Gas- Rohrwärmetauscher (DAGAVO) eingebaut. Mit dieser Maßnahme konnte der Erdgasverbrauch deutlich reduziert werden (Erdgasbezug vor den Umbauarbeiten ca. 21,5 Mio. KWh/a, nach Abschluss der Umbauarbeiten ca. 7,25 Mio. KWh/a); dies hat in 2013 zu einer Reduktion der Kohlendioxidemissionen (CO ), bezogen auf den Erdgasverbrauch, um ca. 66 % bzw. 2 3.100 t/a geführt. Darüber hinaus wird die Beleuchtungstechnik Zug um Zug bedarfsweise durch deutlich energieverbrauchsärmere Technologien ersetzt (beispielsweise durch Gasentladungslampen, LED-Leuchten).

2.8.5 Elektromobilität: Beschaffung und Einsatz von Elektro- und Hybridfahrzeugen

Der ASN setzt für Fahrten im Stadtbereich (Aufseherfahrzeuge, Besorgungsfahrzeuge) fast ausschließlich Kleinst- und Kleinwagen (2- bis 4-sitzig) ein. Für diese Fahrzeugklasse – mit einer begrenzten Tagesfahrleistung – empfiehlt sich der reine Elektroantrieb, soweit der Energiebedarf aus regenerativen bzw. nachwachsenden Rohstoffen und damit CO -frei ge- 2 wonnen wird. Da die Stadt Nürnberg zum 01. Januar 2008 auf den ausschließlichen Bezug von „Ökostrom“ (…aus Wasserkraft) umgestellt hat, ist diese entscheidende Voraussetzung gegeben; der Betrieb von Elektrofahrzeugen erfolgt also Kohlendioxidfrei.

In 2013 hat der ASN für die Einsatzleitungen der Müllabfuhr und des Fahrdienstes jeweils einen Kleinwagen mit reinem Elektroantrieb und einen Kleinwagen mit Hybridantrieb beschafft, die an der „Stromtankstelle“ im zentral gelegenen Betriebshof des ASN mit der nötigen Energie versorgt werden. Diese Kleinwagen werden fast ausschließlich innerhalb der Stadtgrenzen bewegt und kommen auf eine Tagesfahrleistung von maximal 50 Kilometern.

ASN hat im Zeitraum vom August 2012 bis August 2013 ein dieselelektrisch betriebenes Hybrid-Abfallsammelfahrzeug langzeiterprobt. In diesem Testfahrzeug leisteten zwei unabhängig voneinander arbeitende Antriebe sowohl den Transport- als auch den Arbeitsbedarf. Der Hersteller versprach – unter alltäglichen Bedingungen – ein durchschnittliches Treibstoff- Einsparpotenzial von etwa 33 % (Werbeaussage). Die Einsatzverfügbarkeit des Fahrzeugs innerhalb des einjährigen Erprobungszeitraums lag allerdings bei nur gut 40 %. Fehler- bzw. Ausfallschwerpunkte waren insbesondere bei den Umschaltvorgängen (zwischen Elektro- Antrieb und Dieselmotor-Antrieb) sowohl bei der Arbeitsleistung (Ansteuerung der Schüttund Verdichtungseinrichtungen) als auch bei den reinen Transportzyklen (Stop- and Go-Verkehr) zu verzeichnen. Die bei Abfallsammelfahrzeugen im Vergleich zu reinen Transportfahrzeugen deutlich schwierigeren Einsatzbedingungen sind technisch offenbar noch nicht zu beherrschen. Eine Weiterentwicklung der Hybrid-Technologie (…für Abfallsammelfahrzeuge) ist beim Systemführer derzeit nicht angedacht. Technische Marktreife hat die Hybrid-Antriebstechnologie im Segment der Abfallsammelfahrzeuge bislang also noch nicht erreicht.

Wegen der unterschiedlichen Einsatzbedingungen (Stop-and-go – Verkehr im Sammelbetrieb; deutlich höheres Transportgewicht im reinen Fahrbetrieb) gestaltet sich ein treibstoffverbrauchsmindernder und sich damit ökologisch auswirkender Antriebsartenmix noch immer schwierig; nennenswerte Treibstoffeinsparungen waren bislang nicht zu verzeichnen.

2.8.6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Der ASN hat hervorragende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und tut viel dafür, dass dies so

bleibt: intensive Weiterbildung in allen Bereichen, hohe Arbeitsschutzstandards, gezielte För-

derung von Führungsnachwuchs.

Die Mitarbeiterzahl ist im Berichtsjahr gewachsen. Der ASN beschäftigte zum 31. Dezember

2013 insgesamt 437 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 7 oder 1,6 % mehr als ein Jahr zuvor.

Der Zuwachs betraf im Wesentlichen die operativen Bereiche der Müllabfuhr und hat dort zu

einer Ausweitung und Qualitätssteigerung bei der Aufgabenwahrnehmung geführt (z.B. Ein-

richtung von zwei Sperrmülltouren, die sich im Wesentlichen mit Sperrmüll-Sonderaufträgen

und der Beseitigung wilder Abfallablagerungen an den Containerstandplätzen für Altglas be-

fassen).

2.8.7 Arbeitssicherheit wird großgeschrieben

Zur Verfestigung einer rechtssicheren Organisation und zum Schutz der Mitarbeiter/innen vor Arbeitsunfällen und vor betriebs- bzw. anlagenbedingten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, aber auch zur kontinuierlichen Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Anlagensicherheit hat der Eigenbetrieb zum 01. Juli 2008 ein Arbeitsschutzmanagementsystem nach OHRIS (Occupational Health- and Risk-Managementsystem) eingeführt und dieses in die vorhandenen Managementsysteme für Qualität und Umwelt nach ISO 9001:2000 und ISO 14001:2004, Entsorgungsfachbetrieb nach EfbV sowie in die Handbücher der MVA und der Deponie integriert. Die Systemkonformität des bei ASN implementierten Arbeitsschutzmanagementsystems mit dem aktualisierten Regelwerk OHRIS:2010 wurde mit Zertifikat vom 29.07.2011 der Regierung von Mittelfranken bestätigt.

Entwicklung der Betriebsunfallzahlen bis zum 31.12.2013

Der Bericht der Fachkraft für Arbeitssicherheit für das Jahr 2013 weist – im Verlaufsvergleich der letzten 5 Jahre ein kontinuierliches, wenn auch wechselhaftes Abflauen der Arbeitsunfallhäufigkeit aus . Bei den Arbeitsunfällen (meldepflichtige und nichtmeldepflichtige Unfälle zusammen) war in 2013 in Anzahl der Ereignisse eine Reduzierung auf einen wiederum sehr niedrigen Stand im Vergleich seit 2009 zu verzeichnen (ein Unfall ist meldepflichtig, wenn eine versicherte Person durch einen Unfall getötet oder so verletzt wird, dass sie mehr als drei Tage arbeitsunfähig ist). Die insgesamt positive Entwicklung (Unfallhäufigkeit im Vergleich zu den Vorjahren) zeigt, dass u.a. die von ASN getroffenen Maßnahmen zur Prävention das Unfallgeschehen positiv beeinflusst haben. Der bislang mit besonders großer Häufigkeit auffälligen Gefährdungsart „mangelnde Trittsicherheit - Verunfallen beim Ein- und Aussteigen aus Abfallsammelfahrzeugen“ konnte durch Beschaffung sog. „Niederflurfahrzeuge“ weitgehend begegnet werden. Diese Fahrgestellkonfiguration gewährleistet durch die tiefgelegte Bauart des Führerhauses einen deutlich niedrigeren – nur einstufigen – Ein- und Ausstieg und trägt auf diese Weise zur deutlichen Verminderung der eben genannten Gefährdung beim Ein- und Aussteigen bei.

Anzahl der Arbeitsunfälle bei ASN (alle Bereiche):

40 36

35 29 30 31

30 27 26

24

25 20 19 21 Meldepflichtige

20

Nichtmeldepflichtige

15

Summe

8

10

5 4 5

5 1

0

2009 2010 2011 2012 2013

Analyse des Unfallgeschehens (Gefährdungsarten):

2.8.8 Weiterentwicklung der Belegschaft

Eine vorrangige Führungsaufgabe ist für den Eigenbetrieb die Entwicklung seiner Mitarbeite-

rinnen, Mitarbeiter und Führungskräfte. Im Berichtsjahr wurde beispielsweise eine Schu-

lungs- bzw. Coaching-Reihe für die Vorarbeiter der Müllabfuhr abgeschlossen. Mit diesen

Veranstaltungen sind die für die Vorgesetztenrolle notwendigen Anforderungen, wie „Kom-

munikation“ (sowohl kunden- als auch betriebsorientiert), „Führungsrolle“, „Zusammenarbeit“

vermittelt bzw. trainiert worden. Darüber hinaus wurde jedem (LKW-)Fahrer die nach dem

Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz (BKrFQG) künftig notwendige, fünfmodulige Weiterbil-

dung ermöglicht.

2.8.9 Gesellschaftliches Engagement

Der ASN setzt sich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die an seinen Standorten arbei-

ten, und die Bürgerschaft nachhaltig ein. So wird das Umfeld positiv mitgestaltet, die Bildung

und das Verständnis für Ressourcenschonung und abfallwirtschaftliche Belange, insbeson-

dere der jungen Generation, gefördert und damit das Umweltbewusstsein gestärkt – auch

dies ist für den ASN selbstverständlich und bedeutet einen Mehrwert für den Betrieb und für

die Gesellschaft.

Hierzu zählen seit Jahren zahlreiche große und kleine Projekte im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wie beispielsweise die Betreuung von Schulen und Kindergärten.

Es wurden 35 Unterrichtseinheiten und Projekte zu verschiedenen Themen abgehalten, wie z.B.:

(cid:131) die Unterrichtseinheit „Mehr Hirn - weniger Müll“ mit den Inhalten Abfall-ein Problem-, Abfalltrennung, Abfallverwertung, Abfallvermeidung und Abfallbeseitigung

(cid:131) die Unterrichtseinheit „Abfalltrennung mit den Müllmonstern“ mit den Schwerpunkten Kennenlernen verschiedener Materialgruppen; praktische Übungen um Abfälle den richtigen Mülltonnen zuzuordnen

(cid:131) das Kooperationsprojekt „Gold im Müll - Entdecke die Schätze“, mit den Stationen chemische Elemente-wertvolle Rohstoffe, Mülltrennung, abfallarmer Einkauf, Recycling, Bodenlabor und Computerrecycling

Darüber hinaus wurden im Berichtsjahr 68 Führungen durch die Müllverbrennungsanlage für interessierte Gruppen durchgeführt. Hieran nahmen 1410 Personen, darunter Vorschulkinder, Grundschüler, Gymnasiasten und Volkshochschulgruppen teil.

Die 16 ehrenamtlichen Abfallberater standen, wie in den Vorjahren, für allgemeine und besondere Abfallberatungen (auch mehrsprachig) zur Verfügung. Für die Betreuung der Gartenabfallsammelstellen haben die ehrenamtlichen Abfallberater 605 Einsatzstunden geleistet und dabei die Bürger an den Gartenabfallsammelstellen beraten.

An 139 Infoständen wurden 4.769 Bürgerinnen und Bürger beraten und bei 48 Haushaltsberatungen wurden Eigentümer, Verwalter und Mieter über neue Entwicklungen und bestehende Einrichtungen der Abfallwirtschaft informiert.

Bei 25 Vorträgen und Beratungen in deutscher, türkischer und russischer Sprache wurden spezielle Personengruppen wie z.B. Senioren in Seniorenclubs und Personen, die an Integrationskursen teilnahmen, beraten.

Der ASN hat sich aktiv am gesamtstädtischen „Tag der offenen Tür“ am 12. Oktober 2013 beteiligt und im Betriebsgelände der Müllverbrennungsanlage seine Aufgaben und die Tätigkeiten aller seiner Bereiche der Öffentlichkeit präsentiert.

Darüber hinaus unterstützt der ASN beispielsweise den lokalen Fischereiverband bei dessen regelmäßigen „Umweltschutztag“, insbesondere bei der Aktion „Saubere Pegnitz“ durch technische Hilfestellungen und Entsorgungsleistungen.

3. Nachtragsbericht

Keine Eintragungen

4. Prognose-, Chancen- und Risikobericht

4.1 Allgemeines

Chancen und Risiken für zusätzliche Geschäftsfelder sind beim Eigenbetrieb ASN auf die in der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern zugelassenen Möglichkeiten begrenzt.

Im Rahmen der Daseinsvorsorge erfüllt der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) kommunale Pflichtaufgaben der Abfallentsorgung im Stadtgebiet Nürnberg. Für die Eigentümer von Grundstücken im gesamten Stadtgebiet begründet die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Nürnberg den Anschluss- und Benutzungszwang des ASN als öffentliche Einrichtung der Abfallentsorgung. In der Abfallwirtschaft gilt der Anschluss- und Benutzungszwang uneingeschränkt für die Entsorgung von Privathaushalten; für das Gewerbe gilt er dagegen nur für „Abfälle zur Beseitigung“. Aufgrund der weitgehend hoheitlichen Tätigkeiten und der Finanzierung über Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz besteht für ASN kein wirtschaftliches Risiko.

4.2 Deponien

Die mit der Deponieverordnung aus dem Jahr 2001 und der Ablagerungsverordnung aus dem Jahr 2003 veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Ablagerung von Abfällen auf Deponien, führten seit Juni 2005 bundesweit zu Deponieschließungen, da es seit diesem Zeitpunkt nicht mehr zulässig ist, unbehandelte Abfälle abzulagern. Nach dem im Jahr 2005 in Kraft getretenen Ablagerungsverbot für brennbare Abfälle auf Deponien hat sich die Anliefermenge auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd zunächst bei jährlich ca. 6.000 t Abfall eingependelt. Zwischenzeitlich sind, nach einem durch die Brandereignisse in der MVA in 2010 und 2011 verschuldeten „Zwischenhoch“, die Anliefermengen an deponierbaren Abfällen noch weiter, auf weniger als 5.000 t/a gesunken. Dieser Trend dürfte sich auch weiterhin fortsetzen, sodass im Jahr 2014 mit einer Anliefermenge von 5.000 t gerechnet wird. Seit Ende Oktober 2013 werden aufbereitete (entschrottete) Verbrennungsrückstände (Schlacke) aus dem Betrieb der MVA der Deponie zugeführt, sodass die Gesamtzuführung in 2013 auf 10.679 t angestiegen ist.

Insgesamt wurden auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd (ohne Bauschuttdeponie) bisher (Stand: 31.12.2013) ca. 1.213.600 m³ Abfälle abgelagert. Aktuell verfügt die Reststoffdeponie noch über ein Restvolumen von ca. 286.400 m³. Mit der oben genannten geringen Anliefermenge („Abfälle zur Beseitigung“) reichen die derzeit verfügbaren Volumina noch mindestens bis zum Jahr 2040. Die deponiebautechnischen und bautechnisch betriebsnotwendigen Einrichtungen der Deponie finden in den nächsten 10 Jahren ihr „technisches“ Ende; sie sind also abgewirtschaftet, nicht mehr funktionsfähig und müssten deshalb mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden. Die Gebühreneinnahmen aus der bisherigen durchschnittlichen Anliefermenge könnten gerade noch die Betriebskosten decken. Die nach gesetzlicher Anforderung gebildete Rückstellung für die geplante Stilllegung im Jahre 2023 und die 30-jährige Nachsorge des Deponiekörpers bis ins Jahr 2057 hat zu handelsrechtlichen Verlusten (deponieseitig) geführt, die das handelsrechtliche Ergebnis des ASN belasten und aus den Deponiegebühren, bei unverändertem Abfallzustrom, nicht mehr ausgleichbar sind. Auch die notwendige Bereitstellung von weiteren Mitteln für die unabweisbaren Investitionsmaßnahmen sowie weitere Zuführungen zur Rückstellung für die Stilllegung und Nachsorge sind aus den bisherigen Gebühren bei unverändertem Abfallzustrom nicht mehr zu decken. Eine somit unbedingt notwendige enorme Gebührenerhöhung würde voraussichtlich zum Ausbleiben aller Abfallanlieferungen führen, die aufgrund gesetzlicher und genehmigungsrechtlicher Anforderung- beim Weiterbetrieb der Deponie notwendigen Investitionsmaßnahmen und Rückstellungszuführungen und zumindest ein Teil der Betriebskosten müssten schließlich vom Stadthaushalt getragen werden.

Entwicklung abgelagerter Abfälle von 2007 bis 2013 in t/a:

12000

10679

7911 7547

5939 6117 5110 5083

10000

8000

6000

4000

2000

0

2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Der für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zuständige Werkausschuss des Nürnberger Stadtrates hat deswegen in seiner Sitzung vom 29. Juni 2011 beschlossen, den Betrieb der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke abzulagern, um auf diese Weise ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept entwickeln zu können.

Die bei der Überwachungsbehörde „Regierung von Mittelfranken“ anfänglich vorhandenen Bedenken gegen diese Vorgehensweise konnten ausgeräumt werden, sodass seit 28. Oktober 2013, wie bereits im Kapitel „Müllverbrennungsanlage“ eingeleitet, die mit ersten Verwertungsschritten aufbereitete MVA-Schlacke zu einem größeren Anteil (rd. 80 % des in den nächsten 10 Jahren aufkommenden Gesamtanfalls) als Deponie-Ersatzbaustoff, sowohl zum Einbau der bis einschließlich 2022 noch angelieferten Abfälle, insbesondere für KMF-Abfälle, als auch zur Profilierung von Böschungen, für den Straßen- und Wegebau und zur Fertigung einer gasgängigen Ausgleichsschicht für die Kassettenabdeckungen (Osterweiterung) eingesetzt wird.

Der kleinere Teil (rd. 20 %) dient zunächst der Verfüllung der Deponie an definierten Ablagerungsorten – bis zum Erreichen der Restverfüllmenge.

Er könnte zu einem späteren Zeitpunkt ein „Urban Mining“ im Sinne einer „Sekundärrohstoffmine“ erleichtern; die räumlich begrenzte und konzentriert abgelagerte und jederzeit verfügbare Schlacke bietet damit ein zukunftsgerichtetes Potenzial zur Nutzung vorhandener Ressourcen. Dieser „Verwertungsgedanke auf Vorrat“ ist nach Meinung des ASN einem Verwertungsgebot, wie es das Abfallrecht formuliert, mindestens gleichwertig anzusehen mit einer kurzfristigen Verwertung nach bisherigem Muster (z.B. Rekultivierung aufgelassener Industriestandorte zur Profilierung).

Mit dem vorbeschriebenen Szenarium entfallen die bisher an einen Dritten für die Verwertung zu erstattenden Kosten sowie Aufwendungen an Externe für Baustoffe. Diese Ersparnisse stehen zur Finanzierung der Deponie zur Verfügung. Die Abgabe der Schlacke aus der Nürnberger MVA erfolgt gegen interne Leistungsverrechnung – Entgelt –) in Höhe von 54,34 EURO je Tonne. Damit können Risiken für die wirtschaftliche Situation der Stadt Nürnberg minimiert werden. Das gebührenstützende Entgeltmodell wurde von einem externen Gutachter (AU-Consult in Augsburg) am 29.03.2012 bestätigt.

Die über das Restverfüllvolumen der Deponie und über den dortigen Ersatzbaustoffbedarf hinausgehenden Schlackenmassen sollen einer externen Verwertung zugeführt werden.

Die Entsorgungssicherheit für deponierbare Abfälle der Klasse II bis zum 31.12.2022 (Schließung der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd und anschließender Beginn der Stilllegungsund Nachsorgephase) und über den Schließungstermin hinaus, ist zweifelsfrei gewährleistet. Bis zur Schließung der Deponie ist das „Schlacken-Beseitigungsszenarium“ ganz individuell „aus einer Hand“ steuerbar, sodass unmittelbar auf heute noch nicht absehbare Beseitigungsbedarfe reagiert werden könnte.

Die Entsorgungssicherheit über den Schließungstermin hinaus ist für mindestens weitere 20 Jahre aufgrund diesbezüglicher Regelungen in der Zweckvereinbarung und aktuell erfolgter Abstimmungen mit dem Landkreis Nürnberger Land gewährleistet.

4.3 Auswirkungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf die Abfallwirtschaft der Stadt Nürn-

berg

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist am 01.06.2012 in Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in Kraft getreten. Hauptziel des Gesetzes ist die (verstärkte) Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen. Dies soll durch konsequente Maßnahmen der Vermeidung bereits im Vorfeld der Abfallentstehung und zur Verwertung von Abfällen gewährleistet werden. Das KrWG ordnet deshalb den Maßnahmen der Vermeidung und Abfallbewirtschaftung folgende Rangfolge zu:

1. Vermeidung 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung 3. Recycling 4. Sonstige Verwertung 5. Beseitigung

Die Punkte 2 bis 4 sind Verwertungsmaßnahmen. Vorrang hat die Maßnahme, die den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzips am besten gewährleistet.

Das KrWG definiert Anforderungen an eine ordnungsgemäße Abfallentsorgung (Verwertung und Beseitigung). Einzelheiten dazu, z.B. auch zur Art der Erfassungssysteme, sollen in einer gesonderten Vorschrift geregelt werden, die allerdings erst zur Mitte der aktuellen Legislaturperiode des Bundestags erwartet wird.

Die Stadt Nürnberg ist bereits auf allen fünf Stufen der seit Juli 2012 geregelten Abfallhierarchie aktiv. Der kommunale Entsorger ASN besitzt in der Sammlung und Verwertung einer Vielzahl von Abfallströmen ein hohes Maß an Erfahrung und leistet bei der Abfallvermeidung und beim Recycling schon heute einen wesentlichen Beitrag zu einer ressourcenschonenden Abfallwirtschaft.

ASN hat in den letzten Jahrzehnten vielfältige Erfassungs- und Verwertungsstrukturen und umfangreiches Erfahrungswissen aufgebaut und wird sich auf dieser Grundlage in den weiteren Umsetzungsprozess zur Erhöhung der Ressourceneffizienz aktiv einbringen. Dabei muss der ökoeffizienten Weiterentwicklung und Optimierung der kommunalen Erfassungsstrukturen für Siedlungsabfälle eine besondere Bedeutung zukommen.

Entsprechend der neuen Abfallhierarchie wird die Stadt Nürnberg die Vermeidung und Wiederverwendung von Abfällen in den Vordergrund stellen und ihre Aktivitäten im Bereich Gebrauchtwarenkaufhäuser, Tauschbörsen und Verschenkmärkte ausbauen.

Priorität hat ferner die Erfüllung der Trenn- und Recyclingpflichten, die der nationale Gesetzgeber mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz im Jahr 2012 aufgestellt hat. Danach müssen Bioabfälle, Papier, Glas, Metalle und Kunststoffe zum 1. Januar 2015 grundsätzlich flächendeckend getrennt erfasst werden (§§ 11 Abs. 1, 14 Abs. 1 KrWG). Außerdem ist für Siedlungsabfälle spätestens im Jahr 2020 eine Recyclingquote von 65 % zu erreichen.

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz, das den Grundsatz der kommunalen Entsorgungsverantwortung für die Haushaltsabfälle bestätigt hat, bietet hierfür die erforderliche Planungssicherheit, sofern es dem gesetzgeberischen Willen entsprechend vollzogen wird.

Aus Sicht des ASN muss die Hausmüllentsorgung den Bürgerinnen und Bürgern „aus einer Hand“ angeboten werden, zumal es auch dem allgemeinen Verständnis der Bürgerinnen und Bürger entspricht, dass die Kommune für ihren Haushaltsabfall zuständig ist. Die Aufsplittung der Entsorgungszuständigkeit in eine solche für Verpackungsabfälle (Duale Systeme) und in eine solche für die übrigen Haushaltsabfälle (öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger) hat sich nicht bewährt, sondern zu intransparenten, ineffizienten und unwirtschaftlichen Strukturen geführt.

ASN als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger kann im Rahmen seiner Abfallberatungspflicht nach (§ 46 KrWG) lediglich auf die Möglichkeiten zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen hinweisen; im Rahmen seiner gesetzlichen und schwerpunktmäßig zu erfüllenden Aufgaben zur Abfallbewirtschaftung kann er keinen weiteren Beitrag zur Vermeidung mehr leisten, da Vermeidung eben nur greifen kann, bevor Stoffe, Materialien oder Erzeugnisse zu Abfall geworden sind.

Die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft hin zu einer Abfallbewirtschaftung mit der Gewinnung von Sekundärrohstoffen („Verwertung“) setzt eine Ausdehnung und Optimierung der getrennten Erfassung von Abfällen voraus. Mittelfristig gibt daher das Kreislaufwirtschaftsgesetz das Ziel vor, ab 2020 durch Vorbereitung zur Wiederverwendung und durch Recycling von Siedlungsabfällen mindestens 65 Gewichtsprozent zu erreichen. Derzeit sind jedoch weder die konkreten Maßnahmen noch die Berechnungsformel für den angestrebten Wert bekannt. Da unter Siedlungsabfällen neben dem Hausmüll einschließlich Sperr- und Geschäftsmüll auch der hausmüllähnliche Gewerbeabfall zu verstehen ist, wird eine neue, erweiterte Form der Abfallbilanzierung festgelegt werden müssen, die geeignet ist, den gesetzlichen Erfassungswert zu bestimmen.

Ein stoffliches Ressourcenpotenzial mit Wertschöpfungsmöglichkeiten im Hausmüll wird bei Elektro-Altgeräten gesehen, insbesondere wegen ihres Gehalts an wertvollen Edelmetallen wie Gold und Silber. Gerade diese Elektro-Kleingeräte sind jedoch für eine gemeinsame Erfassung mit anderen Abfällen (auch Wertstoffen) in den Wertstoffhöfen nicht geeignet. Neben einer verstärkten Sammlung durch den Handel soll durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit die Sammelbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger gefördert werden.

Ziel für Nürnberg ist es, weitere Sammelanreize, wie z.B. durch die im September 2013 gestarteten, zusätzlichen Sammelsysteme und Aktionen für Elektro-Kleingeräte, zu geben und damit die Verwertungsquote zu erhöhen.

Ein weiteres wichtiges stoffliches Ressourcenpotenzial im Abfall stellen die Bioabfälle dar. Bei diesen, biologisch abbaubaren, pflanzlichen Abfällen handelt es sich insbesondere um Garten- und Parkabfälle, Landschaftspflegeabfälle sowie Nahrungs- und Küchenabfälle aus privaten Haushaltungen, aus Gaststätten- und Cateringgewerbe sowie aus sonstigen Herkunftsbereichen.

ASN wird insbesondere versuchen, die Nutzung der Biotonne, die in Nürnberg flächendeckend zur Verfügung steht, zu intensivieren. Hierzu soll neben einer zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit auch geprüft werden, ob die Bürgerinnen und Bürger ihrer Verpflichtung zur getrennten Erfassung von Bioabfällen tatsächlich nachkommen und/oder ob die praktizierte Eigenkompostierung nur angegeben wird, um keine Biotonne aufstellen zu müssen. Neben der Sammlung in der Biotonne werden die Erfassung von Grünabfällen in den Gartenabfallsammelstellen und die ganzjährige Sammlung in den Wertstoffhöfen weitergeführt. Ferner wird die getrennte Erfassung von Küchenabfällen aus der Gastronomie und anderen Herkunftsbereichen als sinnvolle Verwertungsmaßnahme in den Focus der Abfallberatung gestellt. In diesem Zusammenhang wird ASN eine bereits beauftragte systematische Untersuchung zur Optimierung der Verwertung biogener Stoffe vornehmen, um bis 2017 unter den Gesichtspunkten der energetischen Potenziale dieser Materialen, des Klimaschutzes und der Optimierung der Erfassung, ein ökonomisch tragfähiges und ökologisch sinnvolles System darzustellen.

5. Ergebnisverwendung

Die Werkleitung des Eigenbetriebs schlägt vor:

Der Jahresverlust aus dem Geschäftsjahr 2013 in Höhe von 1.798.944,69 EURO wird gemäß § 8 EBV Bayern mit dem bereits vorgetragenen Jahresgewinn der Vorjahre in Höhe von 9.214.746,36 EURO auf neue Rechnung vorgetragen.

Nürnberg, den 30.04.2014

Dr. Peter Pluschke Reinhard Arndt Erster Werkleiter Zweiter Werkleiter

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN -

Bilanz per 31. Dezember 2013

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN -

Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013

Nachrichtlich: Die Werkleitung schlägt vor: Der Jahresverlust in Höhe von 1.798.944,69 EURO wird gemäß § 8 EBV Bayern mit dem bereits vorgetragenen Jahresgewinn der Vorjahre in Höhe von insgesamt 9.214.746,36 EURO auf neue Rechnung vorgetragen.

Die tatsächlichen Umsatzerlöse beliefen sich im Jahr 2013 auf 82.407.008,25 EURO. Sie waren für eine Rückstellung zum Ausgleich für Gebührenschwankungen um 12.950.995,00 EURO zu kürzen.

Anhang

I. Rechtsform und Einbindung in die

Organisationsstruktur der Stadt

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) wird seit 01.01.1999 als Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg i.S.d. Art. 88 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) geführt. ASN ist ein organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen außerhalb der allgemeinen Verwaltung der Stadt Nürnberg, ohne eigene Rechtspersönlichkeit (siehe Übersicht Seite 3, Organigramm der Stadt Nürnberg).

Organe von ASN

Organe von ASN sind der Stadtrat, der Werkausschuss, der Oberbürgermeister und die Werkleitung.

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Werkausschusses. Er ist Vorgesetzter der Werkleiter. Außerdem entscheidet er bei unaufschiebbaren Geschäften anstelle des Stadtrates und des Werkausschusses durch dringliche Anordnungen.

Der Stadtrat

Der Stadtrat entscheidet über die ihm nach der GO und der Betriebssatzung-ASN vorbehaltenen Aufgaben. Hierzu gehören beispielsweise Erlass und gegebenenfalls Änderung der Betriebssatzung-ASN, die Bestellung des Werkausschusses und seiner Mitglieder sowie der Werkleiter. In seine Kompetenz fällt u.a. auch die Entscheidung über den Wirtschaftsplan, die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, die Verwendung des Jahresgewinnes bzw. die Behandlung des Jahresverlustes sowie die Entlastung der Werkleitung.

Der Werkausschuss

Der Werkausschuss ist ein beschließender Ausschuss des Nürnberger Stadtrates im Sinne der Artikel 32 und 55 GO. In dieser Funktion entscheidet er in Werksangelegenheiten, für die weder die Werkleitung, noch der Stadtrat oder der Oberbürgermeister zuständig sind. Hierzu gehören z.B. der Erlass der Geschäftsanweisung für die Werkleitung oder Entscheidungen über größere Vorgänge im Investitions- und Finanzsektor. Daneben hat der Werkausschuss die Funktion eines vorberatenden Ausschusses in Angelegenheiten, die dem Stadtrat zur Entscheidung vorbehalten sind.

Seite 1 Anlage 1.4

Im Berichtszeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2013 waren

Oberbürgermeister

Dr. Ulrich Maly

Mitglieder des Werkausschusses:

Vorsitzender Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Stadtrat Theodoros Agathagelidis Lehrer i.R. Stadträtin Aliki Alesik Konsulatsleiterin Stadträtin Jutta Bär Fachlehrerin Stadträtin Sonja Bauer Hausfrau Stadtrat Michael Brückner Landwirt bis 22.10.2013 Stadträtin Helmine Buchsbaum Lehrerin Stadtrat Gerhard Groh Steuerfahnder Stadtrat Dr. Jürgen Helmbrecht Urologe ab 23.10.2013 Stadtrat Max Höffkes Rechtsanwalt ab 23.10.2013 Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer Kaufm. Angestellte bis 22.10.2013 Stadträtin Christine Kayser Innenarchitektin ab 23.10.2013 Stadträtin Christine Limbacher Krankenschwester Stadtrat Thorsten Lunz Sozialpädagoge bis 22.10.2013 Stadtrat Gerald Raschke Lehrer Stadtrat Thomas Schrollinger Klinikseelsorger Stadträtin Christine Seer Finanzbeamtin Stadtrat Kilian Sendner Kaufmann Stadtrat Richard Würffel Angestellter Stadträtin Ruth Zadek Bildende Künstlerin

Die Werkleitung

Die Werkleitung besteht aus dem Ersten Werkleiter, der gleichzeitig berufsmäßiger Stadtrat ist, und dem Zweiten Werkleiter. Die Werkleitung führt die laufenden Geschäfte von ASN und vertritt insoweit die Stadt Nürnberg nach außen. Nach der Betriebssatzung-ASN und der Geschäftsanweisung für die Werkleitung leitet diese den Betrieb selbstständig und gesamtverantwortlich. Dem Ersten Werkleiter ist es vorbehalten, im Stadtrat, dem Werkausschuss, anderen Stadtratsausschüssen und Kommissionen Berichte vorzulegen und Anträge zu stellen. Außerdem vertritt er den Betrieb gegenüber den Medien und im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Der Aufgabenbereich des Zweiten Werkleiters umfasst die übrigen betrieblichen Belange technischer und kaufmännischer Art, insbesondere die organisatorischen und personellen Aufgaben sowie das Finanz-, Rechnungs-, Berichts- und Beschlusswesen, Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt aller Einrichtungen.

Erster Werkleiter: Dr. Peter Pluschke (Umweltreferent)

Zweiter Werkleiter: Reinhard Arndt

II. Erläuterungen zum Jahresabschluss

1. Form und Darstellung von Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Bayerischen Eigenbetriebsverordnung und ergänzend nach §§ 238 ff. des Handelsgesetzbuches für große Kapitalgesellschaften aufgestellt.

Um die Besonderheiten bei Abfallwirtschaftsbetrieben besser darzustellen, wurden Posten in der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung zusätzlich eingefügt bzw. Postenbezeichnungen den speziellen Gegebenheiten des Unternehmens angepasst.

Die Entwicklung des Anlagevermögens lässt sich aus dem als Anlage zum Anhang beigefügten Anlagespiegel entnehmen.

Aufgrund der wesentlichen Inhalte bei den sonstigen Rückstellungen und zum besseren Verständnis für den Bilanzleser, wurde diese Position in der Bilanz detailliert aufgeführt.

Um die Übersicht für den Bilanzleser noch zu verbessern wurde die Position Gewinn/Verlust im Anhang anders dargestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung ist nach dem Gesamtkostenverfahren nach § 275 Abs. 2 HGB gegliedert.

Die nach den gesetzlichen Vorschriften anzubringenden Vermerke wurden im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit wahlweise in der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung bzw. im Anhang aufgeführt.

2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen einschließlich der im Bau befindlichen Anlagen wurden entsprechend den handelsrechtlichen Vorschriften mit den Anschaffungskosten (abzüglich Skonti und Rabatte und zuzüglich Anschaffungsnebenkosten, wie Frachten, Rollgeld usw.), vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen entsprechend der wirtschaftlichen Nutzungsdauer, angesetzt.

Geringwertige Vermögensgegenstände bis 410,00 EURO wurden in Anlehnung an den § 6 Abs. 2 EStG voll abgeschrieben.

Die Vorräte (Abfallbehälter) wurden durch Inventur zum Bilanzstichtag aufgenommen und mit dem letzten Einkaufspreis bewertet.

Das allgemeine Ausfallrisiko ist durch eine pauschale Wertberichtigung der Forderungen gedeckt. Uneinbringliche Forderungen wurden abgeschrieben.

Die anderen Gegenstände des Umlaufvermögens wurden zum Nennwert bilanziert.

Nach §1 Abs. 3 der Betriebssatzung weist der ASN kein Stammkapital aus.

Die Pensionsrückstellungen wurden aufgrund eines versicherungsmathematischen Gutachtens passiviert. Der Berechnung liegen die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck zugrunde. Der handelsrechtliche Teilwert wurde unter Berücksichtigung eines Rechnungszinsfußes von 4,88 % (VJ 5,04 %) gebildet. Außerdem wurde eine Dynamisierung der Bezugsgrößen zur korrekten Abbildung des handelsrechtlichen Erfüllungsrückstandes vorgenommen. Dies erfolgte durch die Einbeziehung erwarteter Lohn-, Gehalts- und Rententrends von 2,5 %, sowie die Anpassung der laufenden Renten von 1,75 %. Gerechnet wurde mit einer relativ konstanten Prämie. Als Finanzierungsendalter wurde die Regelaltersgrenze gewählt.

Für die Verpflichtungen aus Altersteilzeitverträgen wurden Rückstellungen nach einem versicherungsmathematischen Gutachten gebildet, dem die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck mit dem Rechnungszinsfuß von 4,88 % (VJ 5,04 %) sowie die Beitragssätze zur Sozialversicherung, die Dynamik der anrechenbaren Bezüge von 1,75 % und die Dynamik der BBG für Sozialversicherungsbeiträge gemäß Rentenbericht zugrunde liegen.

Des Weiteren wurde eine Rückstellung für Beihilfezusagen ab Rentenbeginn der beihilfeberechtigten Mitarbeiter passiviert. Der anzusetzende Wert dieser Rückstellung wurde in einem versicherungsmathematischen Gutachten, unter Zugrundelegung der Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck und einem Rechnungszinsfuß von 4,88 % (VJ 5,04 %) sowie der Anpassung der laufenden Beihilfen von 3,0 %, ermittelt.

Die Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen, Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen sowie die Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge Deponien, mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr, wurden mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre, gemäß § 253 Abs. 2 Satz 1 HGB, angesetzt.

Rückstellungen werden in Höhe des Erfüllungsbetrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendig ist, um alle am Bilanzstichtag drohenden Verluste und ungewissen Verbindlichkeiten abzudecken.

Die Verbindlichkeiten sind mit dem Erfüllungsbetrag ausgewiesen.

III. Erläuterungen zu Positionen der Bilanz

3.1. Aktivseite 31.12.2013 31.12.2012

EURO EURO

3.1.1. Anlagevermögen

3.1.1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände

3.1.1.2. Sachanlagen

Näheres ist aus dem Anlagespiegel (siehe Anlage 1) ersichtlich.

3.1.2. Umlaufvermögen

3.1.2.1. Vorräte

3.1.2.2. Waren

Abfallgefäße 100.511,51 114.407,84

Summe 3.1.2.1. Vorräte

31.12.2013 31.12.2012

EURO EURO

3.1.2.2. Forderungen

und sonstige Vermögensgegenstände

3.1.2.2.1. Forderungen aus Lieferungen und

Leistungen an Dritte 3.507.507,39 4.301.341,04

kreditorische Debitoren 28,16 60,16 Pauschal- und Einzelwertberichtigungen -40.576,12 -48.576,12

3.1.2.2.2. Forderungen an die Stadt Nürnberg

aus Lieferungen und Leistungen 34.037,41 26.956,59 debitorische Kreditoren 0,00 0,00 Betriebsmittelkonto 2.497.284,11 1.780.921,81 kreditorische Debitoren 288.700,00 0,00

3.1.2.2.3. sonstige Vermögensgegenstände

debitorische Kreditoren 15.959,45 36.757,58 Forderungen an Mitarbeiter 40.187,14 40.084,29

Summe Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände

Den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen an Dritte und an die Stadt Nürnberg liegen Rechnungen und Bescheide zugrunde.

Die Forderungen sind innerhalb eines Jahres zur Zahlung fällig.

3.1.2.3. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

Guthaben bei der Sparkasse Nürnberg 47.966.401,21 53.900.771,27 Guthaben bei der Sparda Bank Nürnberg 20.169.388,37 0,00 Geldbestand der Handkassen 2.717,72 2.348,92

3.1.3. Rechnungsabgrenzungsposten

31.12.2013 31.12.2012

EURO EURO

3.2. Passivseite

3.2.1. Eigenkapital

3.2.1.1. Stammkapital

Der ASN verfügt satzungsgemäß über kein Stammkapital.

3.2.1.2. Rücklagen

Allgemeine Rücklage

Die Allgemeine Rücklage stammt aus der Aufdeckung stiller Reserven im Rahmen der Vermögensübertragung der TAN.

3.2.1.3. Gewinn/Verlust

3.2.1.3.1. Gewinn (+) / Verlust (-) des Vorjahres

restlicher Fehlbetrag aus dem kameralen Haushalt zum 01.01.1999 -28.856.032,20 Jahresgewinn 1999 2.191.880,78 Jahresgwinn 2000 5.298.709,00 Entnahme Rücklage 2001 5.753.875,34 Jahresgewinn 2001 5.915.838,00 Jahresverlust 2002 -5.058.977,00 Jahresverlust 2003 -3.637.058,00 Jahresverlust 2004 -2.534.654,00 Jahresgewinn 2005 3.821.423,00 Jahresgewinn 2006 10.880.024,00 Jahresgewinn 2007 7.386.200,14 Jahresgewinn 2008 3.311.139,87 Jahresgewinn 2009 8.021.873,15 Jahresgewinn 2010 7.546.150,49 Jahresverlust 2011 -16.335.993,90 Jahresgewinn 2012 5.510.347,69 Saldo zum 01.01.2013 9.214.746,36

Jahresverlust 2013 -1.798.944,69

Summe Gewinn/Verlust 7.415.801,67

31.12.2013 31.12.2012

EURO EURO

3.2.2. Rückstellungen

3.2.2.1. Rückstellungen für Pensionen

Die Gesamtverpflichtung der Pensionsrückstellung beläuft sich auf 18,0 Mio. EURO, passivierungspflichtig für Neuzusagen nach dem 31.12.1986 sind 1.357.461,00 EURO

3.2.2.2. Sonstige Rückstellungen

Rückstellungen für Resturlaub / Überstunden 1.218.300,00 987.400,00

Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen 2.376.184,00 3.046.014,00

Rückstellungen für Beihilfezusagen 906.277,00 1.021.070,00

Rückstellung für Jahresabschlusskosten 61.000,00 60.000,00

Rückstellung für Prozesskosten 80.000,00 40.000,00

Rückstellung für Rekultivierung / Nachsorge Deponien 35.029.133,35 31.605.004,00

Rückstellung für Abbruch der „alten“ MVA 367.242,36 368.423,52

Rückstellung Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen 1.568.855,00 1.528.773,00

Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 50.373.452,00 35.353.410,00

Rückstellung Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen 6.600,00 6.500,00

Aufwandsrückstellung gem. § 249 Abs. 2 HGB 1.763.950,96 2.267.180,13

Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten 143.999,99 386.516,87

Summe Rückstellungen

Die Rückstellung für Resturlaub / Überstunden wurde auf der Grundlage der von der Stadtkämmerei veröffentlichten Aktivdurchschnittsbezüge und der noch nicht eingebrachten Tage / Stunden berechnet.

Für Mitarbeiter, die zum 31.12.2013 in Altersteilzeit waren, wurden Rückstellungen gebildet.

Für die Verpflichtung, Pensionären in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen Beihilfen zu gewähren, ist eine Rückstellung für Beihilfezusagen gebildet.

Die Rückstellung für Jahresabschlusskosten beinhaltet die externe Prüfung und interne Kosten für Personal und Veröffentlichung im Amtsblatt sowie Kosten für das Pensions-, Beihilfe- und ATZ-Gutachten. Außerdem sind die Kosten für das Gutachten zur Aktualisierung der Deponierückstellung enthalten.

Aufgrund einer Kündigungsschutzklage, welche noch nicht abgeschlossen ist, wurde die Rückstellung für Prozesskosten erhöht.

Im Rahmen einer Überprüfung der Rückstellung für Rekultivierungs- und Nachsorgekosten der Reststoffdeponien Nürnberg-Süd und Nürnberg-Nord ergab sich eine Erhöhung der Rückstellung um ca. 3,4 Mio. EURO auf ca. 35,0 Mio. EURO.

Die Erhöhung ergibt sich aus einer außerplanmäßigen Verteuerung des Abdeckmaterials für die Abdeckung der Kassetten A - E auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd, aufgrund einer Änderung der technischen Richtlinie TASi (Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstiger Entsorgung von Siedlungsabfällen). In dieser Änderung der technischen Richtlinie wird eine höhere Qualität sowie die Zertifzierung des Abdeckmaterials gefordert. Hinzu kommt außerdem der Abzinsungseffekt.

Die Rückstellung Abbruchkosten der alten MVA blieb erhalten, da die Oberflächenarbeiten wegen der aktuellen Betriebshofplanungen des Eigenbetriebs SÖR und wegen der Spartenumlegungen für den Ausbau des Frankenschnellweges noch nicht abgeschlossen werden können.

Die Rückstellung für den Abbruch der Müllverbrennungsanlage einschließlich aller Nebenanlagen in der Hinteren Marktstraße 4, im Zeitpunkt der Beendigung des Erbbaurechtsvertrages, erhöhte sich aufgrund der jährlichen ratierlichen Zuführung gegenüber dem Vorjahr.

Die Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen beinhaltet den hoheitlichen Überschuss des aktuellen Gebührenkalkulationszeitraums der im nächsten Gebührenkalkulationszeitraum berücksichtigt werden muss sowie Zinsaufwendungen aus der Abzinsung.

Die Rückstellung für die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen wurde für Aufwendungen, die in der Zukunft durch Aufbewahrungspflicht der Geschäftsunterlagen anfallen, gebildet.

Bei der Aufwandsrückstellung gemäß § 249 Absatz 2 HGB erfolgte im Berichtsjahr 2013 eine Inanspruchnahme für den Austausch des Verbrennungsrostes und des Schlackaustrages von ca. 0,5 Mio. EURO. Der Restbetrag von ca. 1,8 Mio. EURO beinhaltet insbesondere die Erneuerung der elektronischen Ausrüstung der Müllkrananlagen (1,2 Mio. EURO) sowie den Ersatz der Wärmetauscherflächen (0,4 Mio. EURO).

Für erhaltene Lieferungen und sonstige Leistungen, die noch nicht abgerechnet wurden, war eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten in Höhe von ca. 0,1 Mio. EURO zu bilden.

3.2.3. Verbindlichkeiten

Verbindlichkeitenspiegel

Verbindlichkeiten, die durch Pfandrechte oder ähnliche Rechte gesichert sind, bestanden im Berichtszeitraum nicht.

31.12.2013 31.12.2012

EURO EURO

3.2.3.1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten

Diese Darlehen wurden im Rahmen der Vermögensübertragung von der TAN übernommen.

3.2.3.2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.832.433,24 2.297.087,99 debitorische Kreditoren 15.959,45 36.757,58

3.2.3.3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

davon: aus Lieferungen und Leistungen -181.024,09 132.499,91 debitorische Kreditoren 288.700,00 0,00

3.2.3.4. sonstige Verbindlichkeiten

kreditorische Debitoren 28,16 60,16 Umsatzsteuerzahllast 858.979,69 339.296,00 Lohnsteuer 143.213,95 122.560,45 Verwahrgeldkonto 386,78 0,00 gegenüber Mitarbeitern *) 388,38 166,15 im Rahmen der sozialen Sicherheit 3.990,74 1.651,34 Pfandgelder für Transponder 19.450,00 18.450,00

Summe Verbindlichkeiten

*) Die sonstigen Verbindlichkeiten gegenüber Mitarbeitern betreffen zum Bilanzstichtag insbesondere noch nicht ausbezahlte Reisekostenabrechnungen.

IV. Erläuterungen zu Positionen der

Gewinn- und Verlustrechnung

2013 2012

EURO EURO

4.1. Umsatzerlöse

4.1.1. über das Steueramt veranlagte Gebühren:

• Abfall: Einsammlung / Transport / Verbrennung 52.779.852,52 52.696.719,16

• Grundabgabenanteil für städtische Anwesen

Straßenreinigung / Müllabfuhr 1.074.884,54 1.051.230,35

4.1.2. andere Erlöse und nicht über das Steueramt veranlagte Gebühren:

4.1.2.1. - mit Dritten

• Verbrennungsgebühren für Abfälle zur Beseitigung

und Abfälle zur energetischen Verwertung 18.099.162,24 17.696.430,23

• Erlöse aus Dampfverkauf 6.975.219,53 6.998.740,03

• Deponiegebühren 493.524,08 746.822,07

• Zahlung von DSD für Leistungen des ASN 917.292,61 908.818,84

• Müllabfuhr Stein 526.303,04 481.618,28

• Zuführung zur Rückstellung für den Ausgleich von

Gebührenschwankungen *) -12.950.995,00 -9.816.951,00

• Sonstiges 1.323.748,29 1.205.859,45

*) Über die Position Umsatzerlöse wurden im Berichtsjahr Rückstellungen für den Ausgleich von Gebührenschwankungen gebildet. Hier ist der hoheitliche Überschuss des vergangenen Jahres gebucht, der im nächsten Gebührenbemessungszeitraum zu berücksichtigen ist. Die Zuführung beinhaltet Zinsaufwendungen aus der Abzinsung der Rückstellung gemäß BilMoG in Höhe von ca. 2,0 Mio. EURO.

4.1.2.2. - mit Dienststellen der Stadt Nürnberg

• Verbrennungsgebühren für Abfälle zur Beseitigung

und Abfälle zur energetischen Verwertung 107.641,90 94.634,30

• Sonstiges 109.379,50 82.915,32

Summe 4.1.2.

Summe Umsatzerlöse

4.2. Sonstige betriebliche Erträge

Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten insbesondere aperiodische Erträge aus Schadensersatzzahlungen für die Ausmauerung der Kessel in 2012 (0,5 Mio. EURO ) sowie ein Guthaben aus der Spitzabrechnung der Vewaltungskostenerstattungen aus 2012 (0,3 Mio. EURO).

2013 2012

EURO EURO

4.3. Materialaufwand

4.3.1. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und

Betriebsstoffe und für bezogene Waren

• Roh,- Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 1.552.138,60 1.881.672,63

• Treibstoffkosten 1.038.735,20 1.109.273,10

• Energiekosten 5.421.509,54 4.577.173,68

• Reparaturmaterial 1.329.373,40 1.543.269,59

Nach dem die Sonderaktion Austausch der Runddeckeltonnen gegen kindergesicherte Flachdeckeltonnen in 2012 endete, normalisierte sich die Menge der angeschafften Mülltonnen in 2013 wieder, was zu einer Minderung der Aufwendungen für bezogene Waren gegenüber 2012 führte.

Der Mehraufwand der Energiekosten entstand vor allem durch die Erhöhung der EEG-Umlage beim Strom um ca. 47 %.

Die Aufwendungen für Reparaturmaterialverringerten sich in 2013, da keine außerplanmäßigen Aufwendungen, wie in 2012 (Materialbeschaffungen wegen defekter Befestigungen an den Rohrformsteinen der Feuerfestauskleidung in den Kesselanlagen), anfielen.

4.3.2. Aufwendungen für bezogene Leistungen

• Entsorgungskosten 7.233.984,77 8.412.232,18

• Fremdleistungen für Instandhaltungen 5.811.180,05 6.605.265,47

• Zuführung Rückstellung Deponie Abdeckung, Renaturierung 2.793.500,56 0,00

• Zuführung/Verbrauch Rückstellung Abbruch MVA einschl. aller

Nebenanlagen -37.121,04 287.341,00

Die Entsorgungskosten verringerten sich gegenüber 2012 in erster Linie durch günstigere Verwertungspreise beim Biomüll seit Februar 2013.

Die Aufwendungen für Fremdleistungen verringerten sich weil in 2013 keine außerplanmäßigen Maßnahmen, wie in 2012 (Instandsetzung Befestigungen an den Rohrformsteinen der Feuerfestauskleidung, Einbau von Stahlbaubühnen zur Brandbekämpfung in der Anlieferhalle), anfielen.

Die Änderung der technischen Richtlinie TASi (Technische Anleitung zur Verwertung, Behandlung und sonstiger Entsorgung von Siedlungsabfällen) fordert eine höhere Qualität sowie eine Zertifizierung des Abdeckmaterials für die Abdeckung der Kassetten A - E auf der Restoffdeponie Nürnberg-Süd, was zu außerplanmässigen Mehraufwendungen führte. Die einzuplanenden Mehraufwendungen in Höhe von ca. 2,4 Mio. EURO wurden der Rückstellung für Rekultivierungsund Nachsorgekosten der Reststoffdeponie Süd zugeführt.

Die Zuführung zur Rückstellung Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen beinhaltet die jährliche ratierliche Zuführung.

Summe Materialaufwand

2013 2012

EURO EURO

4.4. Personalaufwand

Löhne und Gehälter 15.603.706,42 15.038.514,17 Besoldung 586.413,68 523.904,66

Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

Summe Personalaufwand

davon für Altersversorgung: 1.908.136,28 2.338.595,77

Die Erhöhung der Regelzuführung bei den Pensionsrückstellungen beinhaltet den Zinsaufwand aus der Abzinsung gemäß BilMoG in Höhe von 114 TEURO. Die Erhöhung der Regelzuführung bei den Beihilferückstellungen beinhaltet den Zinsaufwand aus der Abzinsung gemäß BilMoG in Höhe von 76 TEURO. Die Minderung der Regelzuführung bei der Altersteilzeitrückstellung beinhaltet den Zinsaufwand aus der Abzinsung gemäß BilMoG in Höhe von 154 TEURO.

Durchschnittliche ASN-Mitarbeiterzahl 2013:

davon:

2013 2012

EURO EURO

4.5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögens-

gegenstände des Anlagevermögens

und Sachanlagen

Die geringwertigen Wirtschaftsgüter bis 410 EURO, die im Jahr des Zugangs voll abgeschrieben wurden, betrugen 115.000,73 79.391,44

4.6. Sonstige betriebliche Aufwendungen

• Verwaltungskostenumlage der Stadt Nürnberg 1.661.500,00 1.822.700,00

• Kostenerstattungen an Dienststellen 544.454,20 528.391,72

• Versicherungsbeiträge 643.837,37 666.974,28

• Rechte/Dienste/Beratungen 530.006,87 477.739,06

• Aufwendungen für Kommunikation und Büro 289.646,27 224.480,97

• Miete Grundstücke und Erbbauzins 1.480.788,87 1.413.879,31

• sonstige betriebliche Aufwendungen 182.776,52 185.730,23

• sonstige periodenfremde Aufwendungen 173.847,55 92.241,27

4.7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Zinsertrag aus der Abzinsung der Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen

• Abfallgebühr 0,00 926.869,00

• Verbrennungsgebühr 0,00 2.152.052,00

Zinsertrag aus der Abzinsung der Rückstellung AbbruAch MlViAh einscGhliebßülhich allehr Nebkenanlagen 0,00 0,00 Ertrag aus Bankzinsen (Cashkonto) 96.259,33 277.391,90 Ertrag aus Bankzinsen (Tagesgeld) 169.388,37 0,00 Ertrag aus Zinsen Betriebsmittelkonto 121,09 10.856,17 sonstige Zinserträge 174,89 1.250,92

davon Stadt Nürnberg: 121,09 10.856,17

4.8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Darlehenszinsen 3.595.361,62 4.053.091,04 Zinsaufwand aus der Zinsänderung Rückstellung Deponie 1.154.752,38 1.845.947,80 Zinsaufwand aus der Zinsänderung Rückstellung Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen 77.203,04 16.484,00 Zinsaufwand aus der Zinsänderung Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen

• Abfallgebühr 540.050,00 0,00

• Verbrennungsgebühr 1.528.997,00 0,00

sonstiger Zinsaufwand 0,00 17.724,03

4.9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

2013 2012

EURO EURO

4.10. Sonstige Steuern

Dieser Posten enthält in erster Linie die Kfz-Steuer für die Fahrzeuge des ASN.

4.11. Jahresgewinn / -verlust

5. Sonstige Angaben

Die finanziellen Verpflichtungen für den Zeitraum bis 2018 betragen insgesamt 6.781 TEURO. Diese betreffen insbesondere Erbbaupacht-, Miet- und Leasingzahlungen.

Auf eine Angabe der Bezüge für die Mitglieder der Werkleitung wird gemäß § 286 Abs. 4 HGB verzichtet.

Sonstige finanzielle Verpflichtungen bestehen im Wesentlichen aus dem Bestellobligo sowie aus Miet- und Leasingverträgen. Diese Verpflichtungen sind im Rahmen des regelmäßigen Geschäftsverkehrs entstanden; sie übersteigen das übliche Volumen nicht.

Das Prüfungshonorar des Jahresabschlussprüfers beträgt 19 TEURO netto.

Nürnberg, den 30.04.2014

Dr. Peter Pluschke Reinhard Arndt Erster Werkleiter Zweiter Werkleiter

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN -

A N L A G E N N A C H W E I S per 31.12.2013

Anlage

1

Beilagen

zum

Jahresabschluss

2013

Der ASN in Aktion

Abfallberatungsstand

Tag der offenen Tür am 13. Oktober 2013; Begrüßung durch Dr. Peter Pluschke

Tag der offenen Tür am 13. Oktober 2013; Prof. Keresztes „Bilderausstellung“ zum Thema „Abfall“

Tag der offenen Tür am 13. Oktober 2013, Präsentation „Fuhrpark ASN“

Tag der offenen Tür am 13. Oktober 2013, Radlader in Aktion im Schlackenbunker

Tag der offenen Tür am 13. Oktober 2013, Informativer Einblick in den Müllbunker

Markt der langen G´sichter am 27. Dezember 2013; OBM Dr. Ulrich Maly mit Anja Seidel in Aktion

Markt der langen G´sichter am 27. Dezember 2013, Hilde Pohl und Yogo Pausch

Der ASN und seine Einrichtungen

Müllverbrennungsanlage

Reststoffdeponie Nürnberg-Süd

Verwaltungs- und Sozialgebäude „Am Pferdemarkt“

Wertstoffhof „Am Pferdemarkt“