Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrie
Stadt Nürnberg — ASN
vom 16.07.2014
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich —
- Anwesenheitsliste —
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Vogel
Erster Werckleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadträtin Bär Stadträtin Dr. Hüttinger Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadträtin Meissner Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun Fa. Deloitte Herr Linthe, Wirtschaftsprüfer
Beginn der Sitzung: 09:03 Ende der Sitzung: 09:44
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 2. Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen. Er verweist auf das Begehren einer im Sitzungssaal befindlichen Praktikantin, während der Sitzung fotografieren zu dürfen und stellt fest, dass hierzu seitens der Ausschussmitglieder keine Einwände bestehen.
TOP 3 Jahresabschluss von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zum 31.12.2013
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:01:15 Erläutert die wesentlichen Eckpunkte des Jahresabschlusses. Die von ASN verwalteten, drei Gebührenhaushalte sind hinsichtlich der Kalkulationszeiträume zeitlich versetzt. Die anstehende Senkung der Verbrennungsgebühr wird sich erst in 2016 auf die dann neu zu kalkulierende Abfallgebühr auswirken und für die Bürgerschaft spürbar sein.
Herr Linthe 00:04:40 Beschreibt den Prüfumfang und erläutert die wesentlichen Jahresabschlussdaten anhand einer Power-Point-Präsentation.
- BM Vogel 00:19:20 Verliest den Gutachtensvorschlag.
Gutachten -keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP 4 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für 2015
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:19:45 Erläutert die wesentlichen Planansätze und begründet die Ausführungen in der Vorlage zur Gestaltung des Stellenplans sowie zu dessen Fortschreibung zum 30.06.2014.
- BM Vogel 00:24:55 Verliest den Gutachtensvorschlag.
Gutachten "keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP5 Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2015; Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGeb$ — AbfGebS) - Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:25:15 Verweist zunächst auf die formalen Aspekte des Kalkulationsvorgangs. Er begründet den Vorschlag eines wiederum vierjährigen Bemessungszeitraums und erläutert die wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Kalkulationsgrundlagen. Die Senkung der Verbrennungsgebühr wird sich erst ab 2016 auf die Hausmüllgebühr auswirken, da der Bemessungszeitraum für diese Gebühr erst mit Ablauf des Jahres 2015 endet. Ein großer Teil der Anlieferungen in der MVA stammt von den Zweckvereinbarungspartnern. Demnächst stehen wegen zeitlich auslaufender Verträge Verlängerungsverhandlungen an.
StR’in Kayser 00:31:55 Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die erreichte Erhöhung der Wirtschaftlichkeit. Die angekündigte Senkung der Abfallgebühr ist eine positive Nachricht für die Bürgerschaft.
StR Dr. Heimbucher 00:32:50 Die CSU dankt für die Berichte. Die Gebührensenkung wird als positives Signal an die Bürgerinnen und Bürger empfunden. Er bittet um Auflistung der in der MVA anliefernden Zweckvereinbarungspartner und wünscht Auskünfte zum Auslastungsgrad der MVA.
StR Schrollinger 00:33:40 Bedankt sich für den Bericht und für die erfreuliche Nachricht über die Gebührensenkung. Die konservative Haltung der Verwaltung bei der Kalkulation wird begrüßt.
- BM Vogel 00:34:30 Verweist auf die formalen Aspekte zum Umgang mit Überschüssen, die vollumfänglich den Gebührenzahlern gutgeschrieben werden.
StR’in Walthelm 00:35:40 Die längerfristige und solide Planung wird begrüßt. Nürnberg hat einen höheren Leistungsumfang als andere Kommunen.
StR Schuh 00:36:35 Stellt nochmals fest, dass die erwirtschafteten Überschüsse ausschließlich dem Gebührenhaushalt zufließen. Der Stadthaushalt profitiert von den Gebührenüberschüssen nicht.
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:37:20 ASN ist ein eigenständig wirtschaftender Betrieb und leistet keinen Beitrag zum städtischen Haushalt. Alle Rückstellungen für Gebührenschwankungen werden im jeweils nächsten Kalkulationszeitraum aufgelöst. Die Auslastungsgröße der MVA ist eine rein rechnerische, nominelle Auslegung. Bislang wurden die technisch verfügbaren Möglichkeiten gut ausgenutzt. Hinsichtlich des Vergleichs mit Abfallgebühren anderer Kommunen verweist er darauf, dass alle abfallwirtschaftlichen Leistungen mit nur einer Gebühr abgegolten werden. Zusatzgebühren bzw. Zusatzentgelte, wie häufig in anderen Kommunen üblich, werden nicht erhoben.
StR Dr. Heimbucher 00:40:35 Dankt für die Informationen und bittet nochmals um Auskünfte zur Zweckvereinbarungssituation.
Herr Arndt 00:41:00 Derzeit greifen rund 950.000 Menschen auf die Leistungen der MVA zu. Die Zweckvereinbarungspartner sind der Landkreis Nürnberger Land, Stadt und Landkreis Fürth sowie die Stadt Schwabach. Alle Gebietskörperschaften zahlen die gleiche Gebühr. Die gewerblichen Anlieferer werden bereits ab Januar 2015 von der gesenkten Verbrennungsgebühr profitieren.
- BM Vogel 00:41:55 Verliest den Gutachtensvorschlag.
Gutachten -keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP 6 Niederschrift über die 1. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 28.05.2014
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
"einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 09:44 Uhr.
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Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin
ı. Beschluss-Auflage "NÜRNBERG
TOP:
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nbg.
Sitzungsdatum 08.10.2014
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 2. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nümberg - ASN vom 16.07.2014
Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_]] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 16.07.2014 hat zur Kenntnis gedient.
ll. ASN
Ill. Abdruck an: [1 Ref. VOrgA [] Ref. IVStk
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Vorsitzende(r): J | Schriftführer(in):
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