Anlage: Erläuterung zum Bewertungs- und Priorisierungsverfahren (Anlage 5)

Beilage: 2.7 zur Sitzung des Jugendhilfe- und Schulausschusses vom 03.07.2014

Anlage 5: Erläuterung zum Bewertungs- und Priorisierungsverfahren

Folgend wird das Vorgehen beschrieben, wie im Rahmen des Masterplanes auf Basis von Bedarfsindikatoren die Priorisierung von Maßnahmen zum Ausbau der Grundschulinfrastruktur inkl. Mittagsbetreuung und der Nachmittagsbetreuung im Hortbereich erfolgt.

Durch das Priorisierungsverfahren wird der Handlungsbedarf im Schul- und Hortbereich in jedem Grundschulsprengel gemäß seiner Dringlichkeit bewertet und klassifiziert.

Grundlage für diesen Bewertungs- und Priorisierungsprozess sind die Daten der Bestands- und Bedarfsanalyse sowie Einschätzungen der Fachämter.

Die Zuordnung zu den jeweiligen Kategorien (A, B, C, D) und die Rangfolge im Bedarf ergeben sich aus der Summe der Einzelpunkte zu folgenden Bedarfsindikatoren:

1. Versorgungsdefizit bis 2020/2021
Punkte	Kriterien (Grundlage = Prognose Schülerpotenzial, aktuelle Infrastruktur)
0 = Bedarf gedeckt	Kein Platz- und Flächendefizit; Zielgröße kann mit bestehender Infrastruktur bis 2020/21 gedeckt werden (Unterversorgung < 5 %)
1 = leichtes Defizit	Fehlbedarf knapp unter Zielgröße (Unterversorgung 5 -10 %); Bedarfsdeckung am Standort ohne bauliche Erweiterungen möglich
2 = mittleres Defizit	Fehlbedarf mit Abweichung über 10 %, Deckung nur über Standorterweiterung oder Neubau möglich
3 = starkes Defizit	Fehlbedarf mit Abweichung über 25 %; Deckung nur über Standorterweiterung oder Neubau möglich

	2. Handlungsbedarf/ zeitliche Dringlichkeit zur Umsetzung
Punkte		Kriterien (auf Basis des aktuellen Bearbeitungsstandes)
0 = kein Handlungsbedarf		Derzeit keine Maßnahmenplanung, da mittel- bis langfristig Bedarfsdeckung über bestehende Infrastruktur sichergestellt ist.
1 = geringer Handlungsbedarf		Maßnahme bereits im Bau bzw. konkrete Planung oder Baubeginn erfolgt in Kürze.
2 = mittlerer Handlungsbedarf		Maßnahme bereits in Planung/in Prüfung mit einem mittleren zeitlichen Realisierungspotential oder keine aktuelle Maßnahme geplant, aber aufgrund der Versorgungslage besteht mittelfristig Handlungsbedarf.
3 = hoher Handlungsbedarf		Hohes Versorgungsdefizit/dringlicher baulicher Handlungsbedarf: Planungen, Maßnahmenbeginn oder Standortsuche müssen priorisiert bzw. dringlich vorangetrieben werden aufgrund von bestehenden Versorgungslücken bzw. da z.T. nur Interimsstandorte oder temporäre Containerlösungen vorhanden sind oder bauliche Defizite beseitigt werden müssen.

3. Sanierungsstau
Punkte	Kriterien (Grundlage: Beurteilung aktueller Infrastruktur)
0 = Kein Sanierungsbedarf	Gebäude neu gebaut bzw. frisch saniert, energetische Sanierung UND Brandschutzsanierung durchgeführt
1 = leichter Sanierungsbedarf	Gebäude älter, ohne besondere Mängel, energetische Sanierung ODER Brandschutzsanierung durchgeführt
2 = mittlerer Sanierungsbedarf	Gebäude älter, ohne besondere Mängel, weder energetische Sanierung noch Brandschutzsanierung durchgeführt
3 = hoher Sanierungsbedarf	Gebäude älter, Generalsanierung bzw. Neubau empfohlen

4. optionale Zusatzpunkte für besondere Standortfaktoren
Punkte		Kriterien (beispielhaft): Kriterien werden standortspezifisch definiert und begründet
für diesen Indikator können		erhöhte Ausbaudynamik wg. umfassender Neubauaktivitäten
insgesamt max. 3 Punkte		Ausbau Ganztag
vergeben werden
	Zusätzliche Dringlichkeit wg. Interimslösungen
	WBG-K-Liste /Rote Maßnahmen

Berechnungsformel/Zuordnungsschema für Priorisierungskategorien

Punktzahl (Platz- und Flächendefizit bis 2020) + Punktzahl (zeitliche Dringlichkeit) + Punktzahl (Sanierungsstau) + Zusatzpunkte (besondere Standortfaktoren) = Gesamtpunktzahl

Gesamtpunktzahl	Zuordnung zu Priorisierungskategorien
bis einschließlich 7 Punkte	A: 1. Priorität (beschleunigte Aufnahme/Umsetzung MIP/BIC-Prozess)
6 - 4 Punkte	B: 2. Priorität (Planung im Rahmen der Fortschreibung konkretisieren, Aufnahme bzw. Konkretisierung in MIP/BIC-Prozess)
3 - 1 Punkte	C: 3. Priorität (Mittelfristige Planung in Fortschreibungen vorsehen; Aufnahme in MIP/BIC-Prozess vorsehen)
0 Punkte	D: Kein Handlungsbedarf

Die Ergebnisse dieses Verfahrens sind jeweils in einer Prioritätenliste für den Hortbereich und den Schulbereich zusammengefasst (siehe Anlage 6 und 7 zur Ausschussvorlage).

Schulsprengel mit Maßnahmen der Kategorien B-D werden im Masterplan nur nachrichtlich aufgeführt (siehe Anlage 6 und 7) und im Rahmen der Fortschreibungen weiter konkretisiert.

Schulsprengel mit Maßnahmen der Kategorie A sollen im BIC/MIP-Prozess prioritär bearbeitet werden; deren Planung wird ausführlich in der A-Maßnahmenliste (siehe Anlage 8) beschrieben.