Haushaltssperre

← Sitzung des Verkehrsausschusses (03.07.2014)

Niederschrift öffentlich

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Abbildung 2

Abbildung 16

Abbildung 21

Abbildung 13

Abbildung 18

Abbildung 23

Abbildung 17

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.07.2014 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 7

Abbildung 25

Abbildung 26

Abbildung 1

Abbildung 6

Abbildung 8

Abbildung 12

Abbildung 9

Abbildung 3

Abbildung 4

Abbildung 11

Abbildung 5

Abbildung 10

Abbildung 24

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo (i.V. Gradl) Stadträtin Yilmaz König Stadtrat Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Schrollinger (ÖDP) Stadtrat

Abbildung 19

Abbildung 14

Abbildung 20

Abbildung 15

Sonstige Teilnehmer: Sinnwerkstadt Stephanie Utz VAG Borchers PP-Mfr-Ab-M itte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpi Jülich Vpl/M Meier Vpl/M-F Walser

Abbildung 22

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:47 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 27

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich Beteiligungsverfahren Busverbindung von Am Wegfeld zum Beschluss U-Bahnhof Flughafen (Beilagen 1.1 - 1.4) Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ Beschluss hier: Bilanz und weiterer Handlungsbedarf (Beilagen 2.1 - 2.3) Radständer in den Stadtteilen - Projektgebiet Nordstadt Beschluss (Beilagen 3.1 - 3.4) Abmarkierung eines Radstreifens in der Rothenburger Straße Beschluss zwischen Wredestraße und Elsa-Brändström-Straße (Beilagen 4.1 - 4.3) Bewohnerparken — Überprüfung der Regelungszeiten Bericht hier: Auftrag aus dem AfV am 12.09.2013 (Beilagen 5.1 - 5.2) Anwohnerparksituation in der Altstadt Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.12.2013 (Beilagen 6.1 - 6.3) Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 4 und 5 der Beschluss Prioritätenliste 2012ff. in Lichtenhof und Bleiweiß (Beilagen 7.1 - 7.7)

Abbildung 28

Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2014 Bericht (Beilagen 8.1 - 8.6) 8a. Konzept Ringbuslinien Nürnberg, weiteres Vorgehen Beschluss (Beilagen werden nachgereicht) Sicheres Radfahren: Verbesserung der Radwegeführung am Bericht Friedrich-Ebert-Platz hier: Antrag der FDP-Stadtratsgruppe vom 13. Januar 2014 (Beilagen 9.1 - 9.2) 10. Verkehrserschließung Möbel Höffner und Gewerbegebiet Bericht Schmalau-Ost hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2009, 10.10.2011 und 08.05.2013 (Beilagen 10.1 - 10.6)

Abbildung 29

  1. Waldluststraße, Bushaltestelle Zabo-Mitte Fahrtrichtung Beschluss Mögeldorf / Heinemannbrücke (Beilagen werden nachgereicht) 12. Verkehrssituation an der Friedrich-Staedtler-Schule Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.06.2013 (Beilagen 12.1 - 12.4) 13. Anbringung eines Verkehrszeichen Siedlerstaße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2014 (Beilagen 13.1 - 13.3) 14. Ausweisung des Zaunwiesenwegs als Fußgängerzone Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.05.2014 (Beilagen 14.1 - 14.4)

Auflagen 15. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsaus- Beschluss schusses am 03.07.2014

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es liegt ein Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.06.2014 vor der unter TOP 1 mit behandelt wird.

  1. Beteiligungsverfahren Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen

Abbildung 30

StR Ulrich 00.00.30

StR Brehm, Th. 00.06.29 StR Schuh 00.06.50 Möchte, dass im Zuge des Verfahrens die Zeit- und Kostenersparnis der Busse zur U-Bahn am Flughafen im Vergleich zum nächsten U-Bahn-Halt am Friedrich-Ebert- Platz nochmal aufgezeigt werden.

Abbildung 31

StR Brehm, Th. 00.09.33

StR Schrollinger 00.09.46 Stimmt Herrn Schuh zu und möchte wissen was das Ziel dieser Trasse sein soll. StR Raschke 00.11.11 Hält es für falsch, kurz vor Beginn des Moderationsverfahrens die Frage wieder aufzuwerfen.

StR_Mletzko 00.12.18 Meint, dass am Ziel festgehalten werden sollte. StR König 00.15.22 Er ist auch der Meinung, dass im Vorfeld nochmal alles geprüft werden sollte und bittet um das Schreiben der VAG. StR Brehm, Th. 00.17.55 StR Raschke 00.18.03 StR Brehm, Th. 00.19.27 StR Ulrich 00.19.38 Meint, dass der Beschluss vom 14.11 ‚2013 heute bestärkt werden sollte. Um auch Informationsdefizite zu vermeiden, werden im Rahmen des Beteiligungsverfahrens die Zahlen öffentlich gemacht. StR König 00.22.31 Erklärt, dass er das Verfahren begrüßt und dass der Beschluss vom 14.11.2013 gilt.

Abbildung 32

Abbildung 33

StR Brehm, Th. 00.23.20

Frau Stefanie Utz 00.24.01 (Sinnwerkstadt) Erläutert an Hand einer PowerPoint-Präsentation das Bürgerbeteiligungskonzept zur Bustrasse ‚Am Wegfeld — Flughafen“.

StR Brehm, Th. 00.42.32 Herr Müller 00.42.48 (VV Nbg.-Nord e.V.) StR Brehm, Th. 00.47.44

Abbildung 34

StR Schrollinger 00.49.25 Stellt einen mündlichen Antrag, dass der ADFC offiziell bei den Interessenvertretern mit aufgenommen werden sollte.

StR König 00.53.09

StR Raschke 00.56.50

StR_Mletzko 00.58.49

Stefanie Utz 01.01.50 (Sinnwerkstadt) Meint, Ziel ist es eine Lösung zu finden und erklärt, dass der ADFC miit in die Interessensliste aufgenommen wird.

Abbildung 35

StR Brehm, Th. 01.05.37 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ hier: Bilanz und weiterer Handlungsbedarf

StR Ulrich 01.06.17

Abbildung 36

StR Ahmed 01.10.29

StR König 01.15.50

StR Brehm, Th. 01.22.20

StR Schrollinger 01.23.46

StR Mletzko 01.31.49

StR Sendner 01.38.20 Möchte im Beschlussvorschlag die Passage im letzten Satz entfernt haben „.. entsprechend der vorgelegten Entscheidungsvorlage ...“. Somit soll es dann heißen: „Die Verwaltung wird aufgefordert die Finanzmittel zum Haushalt anzumelden“.

Abbildung 37

StR Ulrich 01.39.58

StR Brehm, Th. 01.48.52

StR König 01.49.26

StR Brehm, Th. 01.50.13 Erklärt, dass die Passage „...entsprechen der vorgelegten Entscheidungsvorlage ...“ gestrichen wird und der Pauschalbetrag zum Haushalt angemeldet. Er lässt über den Kompromissvorschlag abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 38

. Radständer in den Stadtteilen - Projektgebiet Nordstadt

StR Brehm, Th. 01.50.46 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Abmarkierung eines Radstreifens in der Rothenburger Straße zwischen Wredestraße und Elsa-Brändström-Straße

StR Ulrich 01.51.06

Abbildung 39

StR Sendner 01.51.52

Herr Büttner 01.53.10 (BUV Nbog.-Westen)

StR _Mletzko 01.55.48

StR Ulrich 01.56.35

StR Brehm, Th. 01.58.42 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 40

Abbildung 41

Abbildung 46

  1. Bewohnerparken — Überprüfung der Regelungszeiten hier: Auftrag aus dem AfV am 12.09.2013

StR König 01.59.08

StR Raschke 02.01.45

Die Verwaltung 02.02.25 (Herr Jülich - Vpl)

Abbildung 48

Abbildung 43

StR Brehm, Th. 02.06.28

Abbildung 50

Abbildung 51

StR Schuh 02.06.38

Abbildung 45

Die Verwaltung 002.07.04 (Herr Jülich — Vpl)

StR Brehm, Th. 02.07.36 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 42

Abbildung 47

  1. Anwohnerparksituation in der Altstadt hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.12.2013

StR Brehm, Th. 02.07.39 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 44

  1. Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 4 und 5 der Prioritätenliste 2012ff. in Lichtenhof und Bleiweiß

Abbildung 49

StR Schuh 02.08.04

Die Verwaltung 02.08.41 (Herr Jülich — Vpl)

StR Schuh 02.09.56

StR Brehm, Th. 02.10.23 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2014

StR Ulrich 02.10.39 StR König 02.14.48 StR Brehm, Th. 02.16.10 StR Schrollinger 02.16.50

Abbildung 52

StR Brehm, Th. 02.19.15 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 53

8a. Konzept Ringbuslinien Nürnberg, weiteres Vorgehen

StR Brehm, Th. 02.19.19 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Sicheres Radfahren: Verbesserung der Radwegeführung am Friedrich-Ebert-Platz hier: Antrag der FDP-Stadtratsgruppe vom 13. Januar 2014

Abbildung 54

StR Brehm, Th. 02.19.24 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Verkehrserschließung Möbel Höffner und Gewerbegebiet Schmalau-Ost hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2009, 10.10.2011 und 08.05.2013

StR Ulrich 02.19.38

Abbildung 55

StR Brehm, Th. 02.21.47 StR Schuh 02.23.12

StR Brehm, Th. 02.24.31 StR Ulrich 02.24.48

StR Brehm, Th. 02.25.51 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 56

  1. Waldiuststraße, Bushaltestelle Zabo-Mitte Fahrtrichtung Mögeldorf / Heinemannbrücke

02.26.15 StR König Beantragt, TOP 11 zu vertagen. S L t ä R ss t B r ü e b h e m r , di T e h . Vertagung absti 0 m 2 m . e 26 n . 27 u nd stellt fest, dass es gegen eine Stimme SO beschlossen ist. Beschluss gegen 1 Stimme so beschlossen siehe Beilage

Abbildung 57

  1. Verkehrssituation an der Friedrich-Staedtler-Schule hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.06.2013

02.27.19 StR Ulrich

02.30.58 StR Schuh StR Brehm, Th. 02.34.23

02.35.22 StR Ulrich StR Brehm, Th. 02.37.19 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Anbringung eines Verkehrszeichen Siedlerstaße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2014

StR Brehm, Th. 02.37.22 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Ausweisung des Zaunwiesenwegs als Fußgängerzone hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.05.2014

Abbildung 58

02.37.40 StR Ulrich 02.40.24 StR Grad!

02.42.00 StR König

02.43.34 StR Gradl 02.44.03 StR Ulrich

-10 -

Abbildung 59

Die Verwaltung _ 02.44.42 (Herr Fischer - SOR) Erklärt, dass ein Antrag auf Widmungsänderung noch gestellt werden müsste.

StR Brehm, Th. \ 02.45.22 Meint, dies sollte im SOR-Ausschuss noch formal beschlossen werden und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

Auflage

Abbildung 60

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.07.2014

StR Brehm, Th. 02.45.45 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 03.07.2014 Der Vorsitzende i.V. | F

Der Referent: Schriftführerin: ESTER TR Tg

ı. Beschluss INURNBERG

TOP: 1.2

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 03.07.2014

öffentlich

Betreff: Beteiligungsverfahren Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen

Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 61

Beschlusstext: 1. Der Verkehrsausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Konzept zur Bürgerbeteiligung zum Thema Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen zu. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Beteiligungsverfahren federführend entsprechend dem vorgestellten Konzept durchzuführen.

Il. Ref,.VI/Vpl

Abbildung 62

ill. Abdruck an: L] Ref. VOrgA E E [_] Ref. IVStk R E [ B

Abbildung 63

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): v Bean wtrautter

Abbildung 64

TOP: 2.3

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 03.07.2014 öffentlich

Betreff: Radverkehrsstrategie "Nürnberg steigt auf" hier: Bilanz und weiterer Handlungsbedarf

Abbildung 65

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Radverkehrsstrategie in den Jahren 2015 - 2019 weiterzuführen. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Finanzmittel zum Haushalt anzumelden. Dem Verkehrsausschuss soll regelmäßig über die Umsetzung der Projekte berichtet werden.

I. Ref.VI/Vpl

Abbildung 66

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. VYOrgA N E [] Ref. IVStk B E [] H

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführerfin):

BBEwRN „ea Hi|e r u Fa __/

| YeN lın a

TOP: 3.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.07.2014 öffentlich

Abbildung 67

Betreff: Radständer in den Stadtteilen - Projektgebiet Nordstadt

Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

B De e r s ch V l e u r s k s e t h e r x s t a : u sschuss nimmt das Konzept des Projekts "Radständer für die Nordstadt" zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, dieses in den Jahren 2014/2015 umzusetzen.

ll. Ref.Vi/Vpl

Abbildung 68

Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA l [] Ref. IVStk n o

Bi O

een Referent(in): S R chr E iftf E ühr L er( in): EN Auen

helm

F

100 Seite 1 von 1

TOP: 4.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.07.2014

öffentlich

Betreff: Abmarkierung eines Radstreifens in der Rothenburger Straße zwischen Wredestraße und Elsa- Brändström-Straße

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Abmarkierung eines Radstreifens gemäß Plan Nr. 2.2021.5.1 vom 26.09.2011 mit letzter Änderung vom 07.01.2014.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 69

I. Abdruck an: [] Ref. VYOrgA N E [| Ref. I/Stk Z R I E H Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführerfin): y >E r riB Ar vB f Then AN nun >y n

Abbildung 70

Top. +3

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 03.07.2014

öffentlich

Betreff: Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 4 und 5 der Prioritätenliste 2012 ff. in Lichtenhof und Bleiweiß

Abbildung 71

Abstimmungsergebnis:

einstimmig |] angenommenibeschlossen, mit . Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 72

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschliesst,

  1. in den untersuchten Gebieten in Lichtenhof und Bleiweiß im Herbst 2014 eine Bewohnerparkregelung einzuführen.

  2. In einer ersten Stufe werden ca. 15 % - 20 % der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für Bewohner reserviert. Regelungszeit: Werktags 9 bis 20 Uhr.

  3. Bei größerer Nachfrage können weitere Stellplätze verwaltungsintern in die Bewohnerparkregelung einbezogen werden.

  4. Die Verwaltung untersucht gemäß der Prioritätenliste 2012 ff. als nächstes die zwei Gebiete St. Peter und Gleißhammer (6 und 7 der Prioritätenliste).

  5. Zur Vorbereitung der Einführung der Bewohnerparkregelung in St. Peter und Gleißhammer wird der ZV-KVÜ beauftragt, die Kontrolle des ruhenden Verkehrs in diesen Gebieten zu übernehmen.

ll. Ref.VI

Abbildung 73

Il. Abdruck an:

[_] Ref. /OrgA n [_] Ref. IV/Stk o [ I

Vorsitzende r): Referent(in): Schriftführer(in): av Brause. ter

bi Y

ı. Beschluss NÜRNBERG

Abbildung 74

TOP: Fa.3

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 03.07.2014

öffentlich

Abbildung 75

Betreff: Konzept Ringbuslinien Nürnberg, weiteres Vorgehen

Abstimmungsergebnis: X einstimmig L_] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_} abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 76

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt die möglichst zeitnahe Umsetzung des Ringbuskonzeptes und beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der laufenden MIP-Beratungen die Aufnahme der erforderlichen finanziellen Mittel für die einzelnen Prioritätsstufen zum Haushalt zu prüfen. Die dafür erforderlichen Stellenschaffungsanträge sind entsprechend der zeitlichen Umsetzung ggf. zu stellen und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.

Il. Ref.Vl/Vpl

Abbildung 77

III. Abdruck an: [] Ref. YOrgA Ref. IV/Stk [| LLI V k orsi l tzen i defr n ): Referent{in): Schriftführerin): v France ser ter

Abbildung 78

$

3102.30 ‘a a — — aa

| N \

| RN

ı. Beschluss IE NÜRNBERG EN

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.07.2014

öffentlich

Betreff: Waldluststraße, Bushaltestelle Zabo-Mitte Fahrtrichtung Mögeldorf / Heinemannbrücke

Abstimmungsergebnis: [|] einstimmig angenommen / beschlossen, mit 11: 1 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 79

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 80

il. Abdruck an:

[] Ref. /OrgA [|] Ref. IVStk [1 NUJ

Abbildung 81

Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführer(in): Brauuso wech er u A lu .

F

NÜRNBERG

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.07.2014

öffentlich

Abbildung 82

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 05.06.2014

Abstimmungsergebnis; einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.06.2014 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Abbildung 83

Il. Ref.V/ IVp l

Ill. Abdruck an: L] Ref. /YOrgA [|] Ref. IVStk L [U U

V a o v rs itzendefr): Referent(in):| SBchriftuführeer(in):n a

Abbildung 84

| iS lu Al | Fa

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