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über die
24. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 22.06.2004
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. 2. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch i.V. StRin Dr. Jauch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek i.V. StRin Zerweck Stadtrat Wolff Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul GBA Herr Rothemund H Herr Vinzl H/DS Herr Schott T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 16.55 Uhr Ende der Sitzung: 17.25 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Herr Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 24. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 22.06.2004 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16.55 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 3 a: Straßenbaumaßnahme "Steinhauserweg"
hier: Änderung
TOP 1: 00.50
Allgemeine Hochbau-Baupauschale 2005
hier: Beschluss des Entwurfes
StR Baumann 01.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 02.26 bittet um Erklärung zum Geschäftsbereich Ref. IV Pkt. 405.41 – Labenwolf- Gymnasium –, weshalb entgegen der Anmeldung vom Schulreferat mit 250.000 € in der Hochbau-Baupauschale 230.000 € angegeben sind.
StR Gradl 03.24 stellt fest, dass die Finanzmittel nicht ausreichen.
Herr BM 03.55 hätte gern eine Einschätzung zu den angekündigten Preissteigerungen, ob es im Bestand tatsächlich zu Preiserhöhungen kommt, da die Kosten bei den meisten Vergaben unter den Ansätzen liegen.
H. Vinzl, H 04.55 erklärt zum Labenwolf-Gymnasium, dass die genannte Summe in der Hochbau-Baupauschale die aktuelle Summe ist. Anfangs wird nur mit groben Schätzungen gearbeitet, daher kann es durch Nachkalkulation zu Erhöhungen oder Minderungen der Summen kommen.
Zu den Baukostensteigerungen antwortet er, dass die Kosten im Neubaubereich auf dem Niveau von 1996 liegen. Bei Abrechnung von Regiestunden im Bauunterhaltsbereich kommen die Tariferhöhungen hinzu, deshalb verzeichnet sich hier eine leichte Steigerung, ebenso bei der Abrechnung von Einheitspositionen.
Herr BM 06.30
Beschluss: (Beilage 1.5) - einstimmig -
TOP 2: 06.40
Verfall von Baudenkmälern in Nürnberg
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom
21.04.2004
StR Wolff 06.42 begründet seinen Antrag.
StR Baumann 09.14 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 11.40 stellt die Frage zur Diskussion, ob die Stadt nach Möglichkeit nicht ihr Vorkaufsrecht für solche Gebäude ausüben sollte, sofern das öffentliche Interesse dies rechtfertigt. Das Nürnberger Stadtbild ist einmalig und deswegen sollten solche Gebäude, die stadtgeschichtlich und kulturhistorisch von großer Bedeutung sind, erhalten werden. Die Regierung von Mittelfranken empfiehlt den Ensembleschutz auszusprechen, insbesondere für Altstadt und Ensemblebereiche. Es wäre zu überprüfen, ob dieser Weg eingeschlagen werden könnte, insbesondere bei den vier im Antrag genannten Objekten.
StR Baumann 15.35 erläutert dazu, dass die Stadt diesen Zwischenerwerb mit allen Konsequenzen tätigen wird, wenn es der Wunsch des Stadtrates ist. Diesen Weg hält er derzeit aber mangels Masse für unrealistisch.
StRin Zerweck 16.33 ist der Meinung, dass zuerst die eigenen denkmalgeschützten Immobilien instand gesetzt werden müssen (z.B. Fembohaus). Die Finanzlage der Stadt erlaubt es gerade noch, kooperativ und unterstützend im privaten Bereich mitzuwirken. Die Stadt ist momentan nicht in der Lage, selbst bei einem Einsatz im privaten Bereich, Zuschüsse zu gewähren.
StR Sendner 20.00 schließt sich der Meinung von StRin Zerweck an.
StR Wolff 20.50 erklärt, dass hier neue Überlegungen angestellt werden müssen, wie mit solchen Objekten in Zukunft umgegangen werden soll.
Herr BM 22.55 weist auf fehlende Alternativen hin.
Beschluss: keiner, da Bericht -
TOP 3: 23.00
Zufahrt zum Tennisgelände VfL Nürnberg
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.03.2004
StR Baumann 23.14 verweist auf die Vorlage.
StR Hamburger 23.20 stellt die Hypothese auf, dass der Antrag in dieser Form nicht gestellt worden wäre, wenn es sich um eine andere Zufahrt, wie z.B. zum DJK gehandelt hätte.
StR Pfadenhauer 26.35 stellt ebenfalls eine Hypothese auf: Sollten der Stadt dadurch keine Kosten entstanden sein, war die Anfrage berechtigt.
StR Hamburger 26.46 ist der Meinung, dass die Angelegenheit telefonisch hätte erledigt werden können.
StR Gradl 27.15 weist darauf hin, dass der 3. BM durch einen Anruf beim Gartenbauamt erfahren hätte, dass das Geld dort bereits eingegangen ist.
Herr BM 28.00
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3a: 28.00
Straßenbaumaßnahme "Steinhauserweg"
hier: Änderung
StR Baumann 28.10 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 29.10 stimmt für seine Fraktion dem Vorschlag zu.
Herr BM 29.30
Beschluss: - mit 1 Gegenstimme
beschlossen -
I a. Auflagen
TOP 4: 29.40
Niederschrift über die 23. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 25.05.2004, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 22.06.2004 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger