B e s c h l u s s
Beilage
zur Einladung für die 24. Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 17.06.2004
Erlass der Satzung Nr. 29 zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen im
Bereich beiderseits der Wachtelstraße, der Prälat-Nicol-Straße, nördlich der
Wetzendorfer Straße und der Alten Parlerstraße
Anmeldung
zur Tagesordnung für die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 17.06.2004
öffentlicher Teil
I. Sachverhalt
Zur Schaffung von Rechtssicherheit bei der Abrechnung der Straßen nach Beitragsrecht ist eine ersatzlose Aufhebung der Festsetzungen im Bereich der Satzung Nr. 29 erforderlich.
Mit Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 04.03.2004 wurde die Satzung Nr. 29 gebilligt. Die öffentliche Auslegung fand im Zeitraum vom 01.04. bis 30.04.2004 statt. Nachdem Anregungen nicht vorgetragen wurden und auch die parallel durchgeführte Trägerbeteiligung (§ 4 Abs. 1 Satz 2 BauGB) abgeschlossen worden ist, kann nun der Satzungsbeschluss herbeigeführt und die Satzung anschließend in Kraft gesetzt werden.
II. Beilagen
Übersichtsplan Satzung und Begründung
III. Beschlussvorschlag
siehe Anlage
IV. Herrn OBM z. g. K.
V. Referat VI
Nürnberg, Referat VI
Beilage
Erlass der Satzung Nr. 29 zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen im
Bereich beiderseits der Wachtelstraße, der Prälat-Nicol-Straße, nördlich der
Wetzendorfer Straße und der Alten Parlerstraße
Beschluss
des Stadtplanungsausschusses vom 17.06.2004
öffentlicher Teil
I. Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Satzung Nr. 29 vom 08.03.04 zur
Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen im Bereich beiderseits der Wachtelstraße, der Prälat-Nicol-Straße, nördlich der Wetzendorfer Straße und der Alten Parlerstraße unter Hinweis auf die beigefügte Begründung vom 18.05.2004 als Satzung (§ 10 Abs. 1 BauGB).
II. Referat VI/Stpl
Der Vorsitzende:
Der Referent: Die Schriftführerin: