Anmeldung
I.
TOP: Tischvorlage
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 05.06.2014
öffentlich
Betreff:
Schulweg Eichendorffstraße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.05.2014
Anlagen:
-
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.05.2014
-
Bericht
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz):
Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen getroffen werden können, um die Situation an der Ampelanlage Eichendorffstraße / Schafhofstraße zu verbessern.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
Ja
Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:
3 1 0 2 3. 0 1 0 0 Seite 1 von 2
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI
(4923)
Seite 2 von 2