Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 05.06.2014

öffentlich

Betreff:

Verbesserung der Rad- und Fußwege am Wöhrder See

hier: Antrag der ÖDP im Nürnberger Stadtrat vom 10.02.2014

Anlagen:

• Antrag der ÖDP im Nürnberger Stadtrat vom 10.02.2014

• Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die ÖDP beantragt, die im Vorentwurf für die Freiraumgestaltung am Wöhrder See geplanten Maßnahmen zur Entkoppelung der Fuß- und Radwege umzusetzen. Ferner solle die Verwaltung die dafür zu erwartenden Kosten als Entscheidungsgrundlage offenlegen sowie die Erweiterung von Fahrradabstellplätzen auch am Südufer prüfen.

Die aktuellen Planungen des Freistaats Bayern und der Stadt Nürnberg konzentrieren sich auf den Unteren Wöhrder See, für den Oberen Wöhrder See liegen keine Planungen des Freistaats vor. Die Verbesserung des Wegenetzes war ein wichtiges Planungsziel im Rahmen des Projekts. Punktuelle Entlastungen konnten im Bereich des Stegs und des Sandstrands bereits erreicht werden, weitere sollen im Bereich des Südufers erzielt werden. Aufgrund nicht realisierter Vorschüttungen seitens des Freistaats und des teilweise beengten Raums sowie begrenzter städtischer finanzieller Mittel kann das Wegekonzept des Vorentwurfes aber nur teilweise umgesetzt werden.

Eine Darstellung der noch geplanten Projekte einschließlich Terminierung und Finanzierung wird aktuell erarbeitet und soll am 16.07.2014 im Umweltausschuss vorgestellt werden.

Nach Realisierung der geplanten Teilprojekte am Südufer des Unteren Wöhrder Sees werden Nachfrage und Bedarf an Fahrradabstellplätzen ermittelt und dem entsprechend ausreichend Fahrradbügel installiert.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UwA

SöR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4960)