Niederschrift
über die 1. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 3. Juni 2014 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Vogel
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Russo Stadträtin Zadek
Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Bengl Ref. VI Herr Porcu Ref. VI/VMN Herr Süß H Frau Waldmann H-STAB Herr Schneider UB Herr Schuster OrgA Herr Schuster 3. BM Herr Hecker
Beginn der Sitzung: 15.20 Uhr Ende der Sitzung: 15.49 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Vogel eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung wurde mit Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26.05.2014 wie folgt ergänzt: 1a) H/B Neubau Schulzentrum Südwest Interdisziplinärer nichtoffener Realisierungswettbewerb hier: Bericht zum laufenden Verfahren
00:48 1) Allgemeine Hochbau-Baupauschale 2015 hier: Beschluss der Maßnahmenliste
berufsm. StR Ulrich 00:57 bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 1.2.
StR Sendner 02:46 begrüßt die Erhöhung der Mittel gegenüber den Vorjahren.
berufsm. StR Ulrich 04:12
StR Sendner 04:29
Frau Waldmann 05:04
berufsm. StR Ulrich 05:45
Frau Waldmann 06:03 stellt klar, dass 7,6 Mio. Euro in der Baupauschale und 1 Mio. zusätzlich im MIP für die Fachunterrichtsräume zur Verfügung stehen.
berufsm. StR Ulrich 06:16
Frau Waldmann 07:12
berufsm. StR Ulrich 07:54
StRin Krannich-Pöhler 08:14
berufsm. StR Ulrich 08:47
Frau Waldmann 09:20
BM Vogel 09:35 schließt die Diskussion und lässt über den Vorschlag der Verwaltung abstimmen.
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
09:48 1a) Neubau Schulzentrum Südwest Interdisziplinärer nichtoffener Realisierungswettbewerb hier: Bericht zum laufenden Verfahren
berufsm. StR Ulrich 09:53
StRin Kayser 11:58
StR Pirner 13:15
berufsm. StR Ulrich 13:36
BM Vogel 14:55
StRin Krannich-Pöhler 15:36
BM Vogel 16:17 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen und schließt die Diskussion ab.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
16:23 2) U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen Direkter Objektplan für Maßnahmen in 2014 und Folgejahre
berufsm. StR Ulrich 16:35 fasst den in den Beilagen 2.0 bis 2.3 dargestellten Sachverhalt zusammen und bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 2.2.
StR Prof. Dr. Beck 20:31 begrüßt das Vorhaben, den Bahnhof Scharfreiterring modellhaft aufzuwerten. Er würde es außerdem für sinnvoll halten, die Nutzer mittels einer Fahrgastbefragung mit in die Planung einzubeziehen.
StR Sendner 21:59 kann nicht nachvollziehen, warum die wichtigsten Bahnhöfe, wie z. B. Hauptbahnhof und Lorenzkirche, hintenangestellt werden.
StRin Kayser 23:33 sieht in der Revitalisierung ein sehr ambitioniertes Projekt und spricht sich ebenfalls für eine Fahrgastbefragung aus.
StRin Krannich-Pöhler 24:40
berufsm. StR Ulrich 25:16 erläutert die Gründe für die Auswahl der Bahnhöfe. Zu den Kosten können derzeit noch keine verlässlichen Angaben gemacht werden.
BM Vogel 16:17 lässt über den Verwaltungsvorschlag abstimmen.
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
28:16
A u f l a g e
- Niederschrift über die 65. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 29. April 2014 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 3. Juni 2014 Der Vorsitzende: i. V. gez. Vogel
Der Referent: Schriftführerin: gez. Ulrich gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 16. September 2014 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 1. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 3. Juni 2014 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: