Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (04.03.2015)

Beschlussvorlage

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Digitalisierung & Verwaltung Ältestenrat und Finanzausschuss

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I.

TOP: 3.0

Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 04.03.2015

öffentlich

Betreff:

IB-Konzept 2015-2025

hier: CSU-Antrag vom 28.07.2014

Anlagen: 1. Übersicht über "Entwicklungslinien der Städtepartnerschaftsarbeit 1954-2014 2. IB-Konzeptpapier Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Die CSU-Fraktion hat am 28.07.2014 den Antrag gestellt, IB möge über die konzeptionelle Weiterentwicklung des Amtes berichten. Dabei sei insbesondere auf die inhaltlichen Schwerpunkte in den kommenden zehn Jahren einzugehen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

3 1 0 2 3. 0 1 0 0 Seite 1 von 2

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. IB Nürnberg, 30.01.2015 Der Oberbürgermeister

(5051)

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