FRAKTION DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION IM STADTRAT ZU NÜRNBERG
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 N Pe Sara Welff’seher Bau des Rathauses “Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg Dr. Ulrich Maly "Telefon: ;09 11 / 231 - 2907 Telefax: ° :09 11/231 - 4051 Rathausplatz 2 E-Mail: _jcsu@stadt.nuernberg.de "www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de 90403 Nürnberg BE Par
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Prof. Dr. Scheurlen / Höffkes
Weiterentwicklung des Amtes für Internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Nürnberg, die Stadt der Menschenrechte, unterhält eine Vielzahl von erfolgreichen Städtepartnerschaften, die das Ansehen Nürnbergs in Europa und der Welt gerade angesichts der belasteten Geschichte unserer Stadt deutlich verbessert haben.
Diese Städtepartnerschaften entstanden z.T. bereits in den fünfziger Jahren unter im Vergleich zu heute völlig anderen globalen politischen Rahmenbedingungen. Zum Glück haben sich diese Rahmenbedingungen in den letzten Jahrzehnten innerhalb Europas grundlegend verändert und manche Städtepartnerschaften haben dadurch eine andere Gewichtung erhalten.
Gerade Städtepartnerschaften mit großen Kommunen der EU (Glasgow, Nizza, Krakau, Polen) werden heute unter gänzlich anderen Rahmenbedingungen gepflegt. Andererseits wurden in der Vergangenheit zahlreiche Anfragen zu Städtepartnerschaften abgelehnt.
Unter diesen Gesichtspunkten muss gefragt werden, welche inhaltliche Rolle eine Städtepartnerschaft in der heutigen Zeit spielen kann: ist es ein Forum der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, des kulturelien Austausches, oder kann eine solche Städtepartnerschaft auch ein Forum bieten, wodurch der Gedanke der Demokratie und der Menschenrechte niederschwellig in anderen Städten und anderen Bevölkerungsgruppen präsentiert werden kann?
Ob sich daraus in der Folgezeit weitere positive Konsequenzen für die Stadt Nürnberg (zum Beispiel wirtschaftliche Zusammenarbeit) entwickeln können, muss in diesem Zusammenhang zunächst noch offen bleiben.
Vor diesem Hintergrund veränderter Rahmenbedingungen von bereits bestehenden Städtepartnerschaften stellt die CSU-Fraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung berichtet über die konzeptionelle Weiterentwicklung des Amtes für Internationale Beziehungen, insbesondere unter folgenden Fragestellungen:
2/1- A14072800-Amt für Internationale Beziehungen.doc